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Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung)

03.12.2024, 14:03 – 03.12.2024, 16:43

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20242623 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Dietrich-Benking-Straße (Altarm) - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241927/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP/UWG, Ciochon)

2. Anhörungen
2.1 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20242826 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (FDP/UWG)

2.1.1 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop - Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20243094 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (Grüne)

2.2 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Brücke Ruhr Park“

Vorlage ansehen · 20242914 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Antrag Wiescherstraße

Vorlage ansehen · 20242605 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4. Anträge
4.1 Förderung kultureller Angebote 2025 (20242353) U SOUND Bandprojekt

Vorlage ansehen · 20242941 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Schwarze Weg zwischen der Hiltroper Landwehr und der Heinrichstraße

Vorlage ansehen · 20242967 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Ciochon, BD) Dafür: 2 (FDP/UWG)

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

Vorlage ansehen · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sanierung des Bockholtteichs

Vorlage ansehen · 20242640 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Umsetzung der Anregung zur Verkehrsüberwachung, BV Bochum-Nord vom 05.12.2023 (Vorlage 20233175)

Vorlage ansehen · 20242835 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Umbau Harpener Hellweg im Bereich Neubau Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20242882 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24

Vorlage ansehen · 20242732 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Anfrage Unterstützung Maiabendfest

Vorlage ansehen · 20243021 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Vorlage ansehen · 20243007 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad

Vorlage ansehen · 20243038 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Plakate Corona-Teststellen

Vorlage ansehen · 20243063 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Entschärfung der Gefahrensituation Harpener Feld sowohl für Radfahrende als auch für Autofahrende

Vorlage ansehen · 20243072 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen