Bochum Transparent

Die Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zu verbliebenen Plakaten für Corona-Teststellen eingereicht. Laut der Vorlage von Peter Mainka sind in mehreren Stadtteilen, unter anderem in Kornharpen, noch immer Plakate angebracht, die auf Testmöglichkeiten hinweisen, welche nicht mehr bestehen. Besonders betroffen seien die Straßen Grüner Weg, Kornharpener Straße und Auf der Prinz.

Im Rahmen der Anfrage werden drei Punkte an die Verwaltung adressiert. Zunächst wird nach dem Ablaufdatum der jeweiligen Sondernutzungserlaubnisse für das Aufhängen dieser Plakate gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, ob die Verwaltung Möglichkeiten sieht, die Verantwortlichen zur Entfernung aufzufordern oder gegebenenfalls Bußgelder zu verhängen. Abschließend wird nach den weiteren Plänen der Verwaltung gefragt, falls eine Entfernung der Plakate nicht möglich sein sollte.