Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

Vorlage ansehen · 20240327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung 0 Dagegen 1 (BD) Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, Partei&Stadtgestalter, LINKE.)

3.1.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum (Vorlage 20240327) Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

Vorlage ansehen · 20240779 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

3.2 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

Vorlage ansehen · 20240400 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkt 1-3 der BeschlussvorlageEinstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger, BD)Punkt 4 der BeschlussvorlageEinstimming nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen

Anlage zu TOP 3.2 Spielzeitstatistik 22/23

3.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

Vorlage ansehen · 20240766 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG:Freie Bürger, BD)

3.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

Vorlage ansehen · 20240791 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1(BD) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240468 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Anlage zu TOP 5.1 Präsentation Beteiligungsbericht

Anlage zu TOP 5.1 Abschlussbilanz ShiftDigital Government Solution GmbH

5.2 Entwicklung bei der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

Vorlage ansehen · 20240596 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

Vorlage ansehen · 20240677 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20240730 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anfrage „Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 06.03.2024 (TOP Nr. 6.8, Vorlagennummer 20240621)

Vorlage ansehen · 20240754 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

Vorlage ansehen · 20240725 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20240846 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Personalfluktuation beim USB

Vorlage ansehen · 20240927 · Anfrage

Ergebnis: Vergleiche Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG:Freie Bürger)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte