← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

  Zur Vorlage · 20240327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum vorgelegt. Geplant ist, die Bochumer Symphoniker und das Planetarium Bochum, die derzeit als Ämter der Stadtverwaltung geführt werden, in die bestehende AöR zu integrieren. Die Zusammenführung soll im Wege der Gesamtrechtsnachfolge mit Wirkung zum 1. August 2025 erfolgen.

  Durch die Erweiterung sollen die Institute eine größere unternehmerische Selbstständigkeit erhalten und administrative Synergien nutzen. Die neue Struktur sieht vor, dass die drei Häuser unter einem gemeinsamen institutionellen Dach agieren, wobei die administrativen Funktionen in einer zentralen Verwaltung gebündelt werden. Der Vorstand der erweiterten AöR wird sich aus den jeweiligen Leitungen der drei Institute sowie einer kaufmännischen Direktion zusammensetzen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Neuregelung ist die Anpassung des Geschäftsjahres an die Spielzeiten, sodass dieser künftig von August bis Juli läuft. Dies soll die Wirtschaftsplanung und -führung erleichtern. Der bisherige Verwaltungsrat der AöR bleibt für die laufende Amtszeit in seiner personellen Besetzung zuständig. Die Verwaltung wurde zudem beauftragt, eine entsprechende Änderungssatzung vorzubereiten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/PAR&StG/ PAR/OB)
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung 0Dagegen 1 (BD)Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, Partei&Stadtgestalter, LINKE.)
  • 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Die CDU und Die Linke nehmen nicht an der Abstimmung teil. Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. 1. Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: keine Dafür:10 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung 0 Dagegen 1 (BD) Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, Partei&Stadtgestalter, LINKE.)
• 3.1.1
  Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum (Vorlage 20240327) Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

  Zur Vorlage · 20240779 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Beteiligations und Controlling wird am 18. April 2024 über den Änderungsantrag mit der Nummer 20240779 beraten. Der Antrag bezieht sich auf die geplante Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum, welche die Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum vorsieht.

  Die von den Fraktionen SPD und Die Grünen im Rat eingebrachte Vorlage sieht eine Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Änderungssatzung vor. Konkret soll eine Regelung verankert werden, die die grundsätzliche Teilnahme von Vertretern des Personalrates sowie eines Vertreters des Vorstands an den Sitzungen des Verwaltungsrates ermöglicht.

  Die Begründung für diesen Antrag liegt in der Sicherstellung von Mitwirkungsrechten innerhalb der künftigen Anstalt. Es wird darauf verwiesen, dass der Personalrat der AöR Schauspielhaus bereits auf Einladung an den Sitzungen des Verwaltungsrates teilnimmt. Durch die Änderungssatzung soll diese Praxis sowie das Teilnahmerecht für den Vorstand rechtlich verstetigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

  Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
• 3.2
  Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

  Zur Vorlage · 20240400 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum wird um die Genehmigung des Jahresabschlusses der Schauspielhaus Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. Juli 2023 gebeten. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH hat für diesen Berichtszeitraum einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.

  Die Gesamtleistung der Spielzeit stieg von rund 25,6 Millionen Euro im Vorjahr auf etwa 25,9 Millionen Euro an. Darin enthalten ist ein Zuschuss der Stadt Bochum in Höhe von rund 19,9 Millionen Euro. Demgegenüber standen Gesamtaufwände von etwa 25,5 Millionen Euro, was zu einem Jahresüberschuss von 448.367,93 Euro führte. Die Besucherzahlen konnten im Vergleich zum Vorjahr von rund 54.000 auf über 125.000 Gäste gesteigert werden.

  Die Beschlussvorlage sieht zudem vor, den Jahresüberschuss auf neue Rechnung vorzutragen. Darüber hinaus wird die Entlastung des Vorstands, bestehend aus Intendant Johan Simons und dem Kaufmännischen Direktor Dr. Matthias Nowicki, sowie die Entlastung des Verwaltungsrats beantragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Punkt 1-3 der BeschlussvorlageEinstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen: 0Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger, BD)Punkt 4 der BeschlussvorlageEinstimming nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen
  • 06.03.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (19. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Punkt 1-3 der BeschlussvorlageEinstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger, BD)Punkt 4 der BeschlussvorlageEinstimming nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen
• Anlage zu TOP 3.2 Spielzeitstatistik 22/23
• 3.3
  Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

  Zur Vorlage · 20240766 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum vorgelegt. Der aktuelle Vertrag von Andreas Wilming endet zum 31. Dezember 2024. Auf Grundlage eines einstimmigen Beschlusses des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum vom 13. März 2024 soll dem Vorstandsmitglied eine Wiederbestellung angeboten werden.

  Die vorgeschlagene neue Amtszeit würde am 1. Januar 2025 beginnen und am 28. Februar 2029 enden. Gemäß den Regelungen des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen bedarf die Wiederbestellung der Genehmigung durch die Vertretung des Trägers.

  Der Vorgang durchläuft im April 2024 die entsprechenden Vorberatungen im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Die endgültige Entscheidung über den Beschlussvorschlag wird im Rat der Stadt Bochum in der Sitzung am 2. Mai 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0Dagegen: 0Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG:Freie Bürger, BD)

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG:Freie Bürger, BD)
• 3.4
  Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

  Zur Vorlage · 20240791 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neubesetzung von Vertretungen in städtischen Beteiligungsunternehmen vorgelegt. Mit dem Vorschlag soll Dr. Thomas Wollinger als Nachfolger für Ralf Meyer in die Gesellschafterversammlungen bestimmter Unternehmen des Konzerns Bochum WirtschaftsEntwicklung (WEG) berufen werden. Hintergrund der Neubenennung ist eine veränderte Geschäftsführerstruktur innerhalb der WEG, die zum 1. April 2024 in Kraft getreten ist.

  Konkret umfasst der Vorschlag die Vertretung in der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis, der Zentren für Wissenstransfer Bochum GmbH sowie der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG). In diesen Gremien soll Dr. Wollinger die Rechte der Stadt Bochum beziehungsweise der WEG ausüben. Die bisherigen Benennungen weiterer Vertreter der Stadt in anderen Beteiligungsgesellschaften bleiben von dieser Vorlage unberührt. Der Rat der Stadt Bochum wird voraussichtlich in seiner Sitzung am 2. Mai 2024 über die Vorlage entscheiden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1(BD)Dagegen: 0Dafür: 14 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger)

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1(BD) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG.Freie Bürger)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20240468 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat den Beteiligungsbericht 2022 vorgelegt, der eine Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Unternehmensbeteiligungen der Stadt bietet. Der 23. Bericht umfasst mehr als 90 Beteiligungen aus fünf verschiedenen Bereichen, darunter Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie, Entsorgung, Verkehr und Versorgung sowie Immobilienwirtschaft, soziale Einrichtungen, Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus sowie Banken und Einkaufsgemeinschaften.

  Das Dokument enthält wirtschaftliche und rechtliche Informationen für das Geschäftsjahr 2022, einschließlich Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen. Neben der Darstellung der Unternehmensgegenstände werden Details zur Besetzung von Geschäftsführungen und Aufsichtsgremien, zu den Anteilsstrukturen sowie zur Anzahl der Beschäftigten zum Stichtag 31. Dezember 2022 aufgeführt. Der Bericht thematisiert zudem Neugründungen, Anteilsveränderungen und Zuschussleistungen im Kontext der Corona-Pandemie.

  Eine Erweiterung des Berichts ist die neue grafische Darstellung der bereinigten Jahresergebnisse wesentlicher Beteiligungen. Diese Übersicht ermöglicht eine Betrachtung der isoliert erwirtschafteten Ergebnisse durch Bereinigung von städtischen Zuschüssen sowie konzerninternen Finanzverflechtungen wie Ergebnisabführungsverträgen oder Verlustübernahmen. Die Vorlage wird im Rahmen der kommenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Stadtrates zur Kenntnisnahme vorgelegt. Nach der Ratssitzung am 14. März 2024 sind die vollständigen Unterlagen auf der Website der Stadt Bochum einsehbar.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• Anlage zu TOP 5.1 Präsentation Beteiligungsbericht
• Anlage zu TOP 5.1 Abschlussbilanz ShiftDigital Government Solution GmbH
• 5.2
  Entwicklung bei der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

  Zur Vorlage · 20240596 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bündnis Deutschland Ratsfraktion Bochum hat Informationen zur Entwicklung der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) angefragt, insbesondere im Hinblick auf den Weggang der Großveranstaltungen „1live Krone“ und „Urbanatix“. Die Verwaltung erläuterte, dass die „1live Krone“ nach 17 Jahren in Bochum im Zuge einer Neuausrichtung den Veranstaltungsort wechselte. Bei „Urbanatix“ führte ein Wechsel zu einem kommerziellen Veranstalter dazu, dass die benötigten Platzkapazitäten und Preisstrukturen an den Bochumer Standorten nicht angeboten werden konnten.

  Hinsichtlich der Veranstaltungszahlen für das Jahr 2023, welches aufgrund der Pandemie-Folgen als neues Basisjahr betrachtet wird, verzeichnete der RuhrCongress 123 Veranstaltungen und die Jahrhunderthalle 98. Eine Auslastungsquote wird von der BoVG nicht als Kennzahl definiert; Details zur Auslastung werden dem Aufsichtsrat gemeldet. Zu weiteren Fragen bezüglich neuer Projekte, der Ansprache von Agenturen, der Anzahl von Anfragen oder der Durchführung städtischer Veranstaltungen liegen keine Daten vor, da hierzu keine systematische Datenerfassung erfolgt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

  Zur Vorlage · 20240677 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Partei/Die Stadtgestalter hat die Umsetzung der Novelle des § 14a EnWG durch die Stadtwerke Bochum Netz angefragt. Laut Verwaltung werden bereits heute reduzierte Netzentgelte für unterbrechbare Verbrauchseinrichtungen wie Wärmepumpen oder Ladeinfrastruktur angeboten, sofern die technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Hierbei kann ein reduzierter Arbeitspreis von 2,50 ct/kWh anstelle des regulären Entgelts gewährt werden, was eine separate Messung erfordert.

  Für das Jahr 2024 wurden die neuen Netzentgeltbestandteile bereits in den Preisblättern berücksichtigt. Dabei stehen zwei Vergütungsmodule zur Verfügung: Modul 1 sieht eine pauschale Entgeltreduzierung von maximal 139,83 Euro pro Jahr vor, während Modul 2 ein reduziertes Netzentgelt von 3,87 ct/kWh für steuerbare Verbrauchseinrichtungen vorsieht. Ab 2025 soll das Modul 3 mit zeitvariablen Netzentgelten eingeführt werden, um die Nutzung zu lastschwächeren Zeiten zu fördern. Die Umsetzung dieser Modelle setzt den Einsatz intelligenter Messsysteme inklusive Steuerboxen voraus, deren Marktverfügbarkeit derzeit jedoch eingeschränkt ist.

  Hinsichtlich der Netzstabilität teilte das Unternehmen mit, dass aktuell keine Engpässe im Niederspannungsnetz bestehen und die Drosselung von Ladeeinrichtungen nach § 14a EnWG eine Ausnahme bleiben soll. Kunden, die Modul 2 nutzen möchten, müssen die Kosten für die Errichtung eines zweiten Zählers sowie die Installation durch ein Fachunternehmen selbst tragen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
  • 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

  Zur Vorlage · 20240730 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum informiert den Rat über die im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2023 durchgeführten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sowie über Verpflichtungsermächtigungen, die einen Betrag von 5.000 Euro überschreiten. Die Mitteilung erfolgt gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen für Fälle, in denen der Rat nicht selbst über die Bereitstellung entschieden hat.

  Die Vorlage erläutert zudem die geltenden Zuständigkeiten für die Bewilligung solcher Mittel. Während die Kämmerin für konsumtive Mehraufwendungen bis zu 250.000 Euro und für investive Mehrauszahlungen bis zu 500.000 Euro zuständig ist, erfordern höhere Beträge die Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses. Haushaltsneutrale Umstellungen von Budgets infolge organisatorischer Entscheidungen des Oberbürgermeisters benötigen hingegen keine vorherige Zustimmung durch den Ausschuss oder den Rat.

  Der vorliegende Nachweis bezieht sich ausschließlich auf das zweite Halbjahr 2023, da die entsprechenden Mittelbereitstellungen für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2023 bereits in einer Sitzung im September 2023 dem Rat vorgelegt wurden. Eine detaillierte Liste der einzelnen Positionen ist der Mitteilung beigefügt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Anfrage „Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 06.03.2024 (TOP Nr. 6.8, Vorlagennummer 20240621)

  Zur Vorlage · 20240754 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum reagiert. Ziel der Reorganisation ist die Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum in die bestehende Struktur.

  Laut der Antwort von Thomas Kipp werden durch die Erweiterung ab 2025 jährliche Mehrkosten von etwa 100.000 Euro entstehen, primär bedingt durch höhere IT-System- und Lizenzkosten sowie Abschlusskosten. Dem stehen Einsparungen in der Stadtverwaltung gegenüber: Durch die Ausgliederung werden rund 1,5 Vollzeitäquivalente frei, was einer jährlichen Ersparnis von etwa 116.000 Euro entspricht. Die zentrale Administration der erweiterten AöR wird mit 19 Vollzeitstellen besetzt, die aus den bisherigen Bereichen des Schauspielhauses und der Bochumer Symphoniker stammen. Bereiche wie Marketing und Ticketing sollen vorerst dezentral in den drei Häusern verbleiben.

  Die Erweiterung umfasst nicht das Kunstmuseum Bochum, um den Fokus auf Institute mit strukturellen Gemeinsamkeiten zu legen. Für die Fördervereine und Freundeskreise bleiben die bisherigen Rahmenbedingungen sowie die Handhabung von Spenden unverändert. Zusätzliche Mietkosten für Räumlichkeiten sind im Zuge dieser Reorganisation nicht vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

  Zur Vorlage · 20240725 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtwerke Bochum Holding GmbH plant den Erwerb eines Tiefbauunternehmens, um die erforderlichen Kapazitäten für die Energie-, Wärme- und Verkehrswende zu sichern. Hintergrund sind die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur der Stadt, insbesondere beim Ausbau der Strom- und Fernwärmenetze. Durch die zunehmende Elektrifizierung von Mobilität und Wärmeerzeugung sowie den Ausbau dezentraler erneuerbarer Energien steigt der Bedarf an Netzkapazitäten. Zudem ist eine Erweiterung bestehender Fernwärmegebiete vorgesehen.

  Da im regionalen Markt ein hoher Bedarf an Tiefbau- und Montagekapazitäten besteht, mittelständische Unternehmen jedoch aufgrund des Fachkräftemangels nur begrenzt wachsen können, beabsichtigt die Holding diesen Zukauf. Die Details zur geplanten Beteiligung werden zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in nichtöffentlichen Sitzungen der Gremien behandelt, um die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens zu wahren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung)
• 5.7
  Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

  Zur Vorlage · 20240846 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf Basis der Haushaltszahlen des vierten Quartals 2023 einen Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung vorgelegt. Nach den vorliegenden Zahlen des Amtes für Finanzsteuerung wird für das Ende des Jahres 2023 ein positives Ergebnis in Höhe von 26,55 Millionen Euro erwartet. Dieser Wert liegt um 42,02 Millionen Euro über dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz für 2023.

  Zu den wesentlichen finanziellen Verbesserungen zählen Erhöhungen bei der Gewerbesteuer um 70,9 Millionen Euro sowie Einsparungen bei den Personalaufwendungen in Höhe von 13,3 Millionen Euro und geringere Zinsaufwendungen um 6,1 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Verschlechterungen durch eine Zuführung zu sonstigen Rückstellungen in Höhe von 65,5 Millionen Euro aufgrund drohender Pensionsverpflichtungen sowie ein Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer um 7,0 Millionen Euro.

  Der Bericht berücksichtigt zudem die finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und des Ukrainekriegs. Die coronabedingten Auswirkungen werden auf 7,86 Millionen Euro geschätzt, wobei unter anderem ein Sonderzuschuss für die Bogestra in Höhe von 9,0 Millionen Euro enthalten ist. Die Auswirkungen des Ukrainekriegs belaufen sich auf 12,89 Millionen Euro. Im Rahmen der Prognose werden diese Effekte über außerordentliche Erträge neutralisiert, um die Vergleichbarkeit mit der ursprünglichen Planung zu gewährleisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Personalfluktuation beim USB

  Zur Vorlage · 20240927 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling Informationen zur Personalfluktuation beim USB angefordert. Die Anfrage, die von Jens Wittbrodt unterzeichnet wurde, richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses, Marcus Stawars.

  Im Zentrum der Fragen steht die Entwicklung der Belegschaft in den vergangenen Monaten. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Mitarbeiter das Unternehmen verlassen haben und wie viele Kündigungen durch den USB ausgesprochen wurden. Zudem wird nach den Ursachen für das Ausscheiden von Personal gefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Auswirkungen des Personalwechsels auf den Betrieb der Wertstoffhöfe. Es wird thematisiert, inwiefern der Verlust von Fachkräften die Servicezeiten beeinflusst und ob ein Zusammenhang zwischen der Fluktuation und den temporären Schließungen einzelner Wertstoffhöfe in den letzten zwei Jahren besteht. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Informationen zum Erfolg der internen Kampagne „Gib acht!“ bei den Beschäftigten des Unternehmens.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (32. Sitzung) — Vergleiche Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Vergleiche Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 9.1
  Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

  Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter,UWG:Freie Bürger)
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte