Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2022

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat für das erste Quartal 2022 einen Controllingbericht über die Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG) sowie das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der drei betrachteten Programme beläuft sich auf rund 127 Millionen Euro.

Die Maßnahmen des KInvFG Kapitel 1 umfassen Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen und Sportstätten sowie Lärmschutzmaßnahmen im Straßenbau. Das Programm KInvFG Kapitel 2 konzentriert sich auf die Sanierung von Schulen und Schulsporteinrichtungen, unter anderem durch die Erneuerung von Sanitäranlagen. Das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ beinhaltet Investitionen in die digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume sowie den Ausbau von Offenen Ganztagsschulen.

Im Berichtszeitraum sind 66 von insgesamt 104 Maßnahmen abgeschlossen worden. Etwa 80 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits beauftragt. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 wurden die Umsetzungsfristen für KInvFG-Maßnahmen um jeweils zwei Jahre verlängert. Bei der Umsetzung der Projekte können vereinzelt Mehraufwände, beispielsweise durch Bergbauschäden oder Planungsänderungen, auftreten.