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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)

15.06.2022, 11:00 – 15.06.2022, 11:40

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

Vorlage ansehen · 20220991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten

Vorlage ansehen · 20220993 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
3.2 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
3.3 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

Vorlage ansehen · 20221323 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.4 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens- Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen

Vorlage ansehen · 20221510 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
4.1 Neugestaltung des Rathausdurchgangs

Vorlage ansehen · 20221138 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Verlagerung von gebäudewirtschaftlichen Aufgaben vom Schulverwaltungsamt zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20220759 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Zuständigkeit des Schulhausmeisterpersonals

Vorlage ansehen · 20221389 · Antwort der Verwaltung

5.3 Reinigungsintervalle der Schulklassenräume

Vorlage ansehen · 20221430 · Antwort der Verwaltung

5.4 Kostenlose Menstruationsartikel

Vorlage ansehen · 20221457 · Antwort der Verwaltung

5.5 Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 20221061 · Antwort der Verwaltung

5.6 Ankauf und Aufstellung einer Buchbank

Vorlage ansehen · 20221065 · Antwort der Verwaltung

5.7 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms – Bestand nach Bezirken hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221072 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20221336 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20221063 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20221196 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Containerbrände/Videoüberwachung hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221421 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Stand der Instandsetzungsarbeiten am Lehrschwimmbecken der Blauen Schule an der Somborner Straße

Vorlage ansehen · 20221514 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Übertragung der Schulinfrastruktur zu den Zentralen Diensten – ZD 26

Vorlage ansehen · 20221676 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte