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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung)
10.05.2022, 13:00 – 10.05.2022, 16:00
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
Vorlage ansehen · 20220991 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
Vorlage ansehen · 20220993 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4. Anträge
4.1 Neugestaltung des Rathausdurchgangs
Vorlage ansehen · 20221138 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5. Mitteilungen
5.1 Verlagerung von gebäudewirtschaftlichen Aufgaben vom Schulverwaltungsamt zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste
Vorlage ansehen · 20220759 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.2 Containerbrände/Videoüberwachung
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
Vorlage ansehen · 20221018 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.3 Ankauf und Aufstellung einer Buchbank
Vorlage ansehen · 20221065 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.4 Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg
Vorlage ansehen · 20221061 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.5 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms – Bestand nach Bezirken
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
Vorlage ansehen · 20221072 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.6 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20221063 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.7 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste
Vorlage ansehen · 20221196 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte