Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung)

10.05.2022, 15:00 – 10.05.2022, 18:00 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
Zur Vorlage · 20220991 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt mit der Vorlage 20220991 die Einrichtung eines politischen Baubegleitgremiums für das Projekt „Haus des Wissens“ vor. Die Maßnahme folgt den Vorgaben für Bauvorhaben mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro, wie sie in früheren Ratsbeschlüssen festgelegt wurden.

Das neue Gremium soll die bauliche Umsetzung des Projekts begleiten und setzt sich aus insgesamt sechs Mitgliedern zusammen. Davon sollen jeweils zwei Vertreter aus dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa teilnehmen. Die Einrichtung dient der Sicherstellung einer regelmäßigen Information und Kommunikation über baurelevante Themen. Dazu gehören insbesondere die Verfolgung von Nachhaltigkeitszielen, wie etwa die DGNB-Zertifizierung, digitale Anforderungen sowie die Integration des Vorhabens in die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt.

Die Arbeit des politischen Baubegleitgremiums soll parallel zum bereits bestehenden Beirat zum Haus des Wissens erfolgen, der für die inhaltliche Begleitung zuständig ist. Für die Umsetzung dieses Gremiums sind laut Verwaltung keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (Linke, UWG:FB, PAR&StG)
15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
09.06.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (9. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Ohne Abstimmung
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
Zur Vorlage · 20220993 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Einrichtung eines politischen Beirats zur Begleitung von Schulbauprojekten. Die Maßnahme basiert auf einem Ratsbeschluss vom 25. Juni 2015, der für kommunale Investitionsvorhaben mit einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro ein entsprechendes politisches Begleitgremium vorsieht.

Das geplante Gremium soll sich aus insgesamt sechs Mitgliedern zusammensetzen. Davon werden jeweils drei Mitglieder des Ausschusses für Schule und Bildung sowie drei Mitglieder des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe benannt. Zweck des Beirats ist es, einen regelmäßigen Informationsfluss, die Interaktion und die Kommunikation zwischen der Fachverwaltung, der Bauausführung und den politischen Gremien zu gewährleisten.

Dies betrifft insbesondere zahlreiche aktuelle Projekte im Bereich der Schulinfrastruktur, deren Budget die Grenze von 10 Millionen Euro überschreitet. Genannt werden unter anderem der Neubau der Feldsieper-Schule sowie Sanierungsmaßnahmen an der Goethe-Schule, der Hildegardis-Schule und der Willy-Brandt-Gesamtschule. Neben diesen Einzelprojekten sollen auch bauliche Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung durch das Gremium begleitet werden, um die prozessuale Abarbeitung zu optimieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 3 (Linke, UWG:FB, PAR&StG)
15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.06.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (12. Sitzung) — Ohne Abstimmung, verschoben in den Haupt- und Finanzausschuss
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.

Anträge
4.1
Neugestaltung des Rathausdurchgangs
Zur Vorlage · 20221138 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, GRÜNE und CDU haben einen Antrag zur Neugestaltung des Tordurchgangs am Westflügel des Historischen Rathauses gestellt. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, ein Konzept zu entwickeln, das der steigenden Bedeutung dieses Bereichs durch das Haus des Wissens Rechnung trägt. Dieses Konzept soll dem Ausschuss für die Eigenbetriebe sowie der Bezirksvertretung Mitte zur Beratung vorgelegt werden.

Die geplanten Maßnahmen sollen einen einladenderen Gesamteindruck des Bereichs schaffen und die Sichtachse zwischen dem Haus des Wissens und dem Westflügel des Rathauses aufwerten. Ein wesentlicher Bestandteil der Neugestaltung ist die Beseitigung störender Einbauten, wie etwa Müllcontainerstandorte, um den Durchgang zu erweitern. Zudem wird eine ortsnahe Verlagerung der öffentlichen Toilette angestrebt. Da die aktuelle sanitäre Anlage baulich und hygienisch als unzureichend beschrieben wird, soll bis zur endgültigen Lösung im Zuge des Abrisses des BVZ ein temporärer Standort, beispielsweise durch einen WC-Container, gefunden werden. Die Konzeption soll zudem das angrenzende Ladenlokal sowie den Gebäudeteil der Ehrenamtsagentur miteinbeziehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.

Mitteilungen
5.1
Verlagerung von gebäudewirtschaftlichen Aufgaben vom Schulverwaltungsamt zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste
Zur Vorlage · 20220759 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Seit dem 1. März 2022 wurden gebäudewirtschaftliche Aufgaben der schulischen Infrastruktur vom Schulverwaltungsamt auf die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Zentrale Dienste verlagert. Ziel dieser Umstrukturierung ist die Zentralisierung der Verantwortung für Bau, Betrieb und Bewirtschaftung von Schulgebäuden, einschließlich der Objekte für offene Ganztagsgrundschulen. Damit einher geht auch die organisatorische Zuordnung der Hausdienste zu den Zentralen Diensten.

Der Aufgabenbereich, der nun zu den Zentralen Diensten gehört, umfasst unter anderem gebäudewirtschaftliche Tätigkeiten wie bauliche Maßnahmen, Schadensbeseitigung, Grundstücksangelegenheiten sowie die Gestaltung von Schulhöfen. Zudem wurden die Bereiche Arbeitsschutz, Planung und Controlling für Schulen sowie die Beschaffung für die schulische Infrastruktur – ausgenommen Lern- und Unterrichtsmittel – übertragen. Die Schulverwaltung behält jedoch die Verantwortung für die Definition neuer oder geänderter Schulraumbedarfe im Rahmen der Schulentwicklungsplanung.

Finanziell wurde zur Refinanzierung des Aufwands zum 1. März 2022 eine neue Produktgruppe im städtischen Haushalt eingerichtet, wodurch sich die entsprechenden Ansätze des Schulverwaltungsamtes verringerten. Die bauliche Umsetzung der festgestellten Bedarfe erfolgt künftig durch die Zentralen Dienste auf Grundlage der Schulbauleitlinien.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
27.04.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (11. Sitzung)
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.2
Containerbrände/Videoüberwachung hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
Zur Vorlage · 20221018 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Zwischenmitteilung zum aktuellen Bearbeitungsstand einer Anfrage bezüglich Containerbränden und Videoüberwachung vorgelegt. Die Grundlage für das Verfahren ist eine Anfrage der CDU-Fraktion, welche in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 23. Februar 2022 gestellt wurde.

In der Mitteilung wird dargelegt, dass eine Beantwortung der Anfrage aufgrund noch erforderlicher verwaltungsinterner Abstimmungsprozesse nicht unmittelbar erfolgen kann. Dies hat zur Folge, dass die Beantwortung weder für die Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 27. April 2022 noch für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 10. Mai 2022 vorliegen wird. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der Bearbeitung und weist auf den bestehenden Abstimmungsbedarf innerhalb der zuständigen Fachbereiche hin.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung)
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.3
Ankauf und Aufstellung einer Buchbank
Zur Vorlage · 20221065 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG Frei Bürger zur Installation einer sogenannten „Buchbank“ reagiert. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, eine als offenes Buch gestaltete Sitzgelegenheit aus Glasfaser im Rahmen eines Pilotprojekts zu realisieren, um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern.

Auf die Frage nach einem Konzept für die Beschaffung von Sitzmöbeln im Außenbereich teilte die Verwaltung mit, dass kein allgemeines Gesamtkonzept existiere. Die Auswahl von Bänken erfolge projektbezogen anhand spezifischer Anforderungen wie Barrierefreiheit oder Design. Dabei wies die Verwaltung darauf hin, dass eine Buchbank aufgrund fehlender Armlehnen und der Sitzhöhe die Kriterien der Barrierefreiheit unter Umständen nicht erfülle. Zudem wurde auf das „1000-Bänke-Projekt“ verwiesen, bei dem bereits ein einheitlicher Banktyp für die Bochumer Innenstadt festgelegt wurde.

Bezüglich der Möglichkeit, eine solche Buchbank im Foyer des Beruflichen Bildungszentrums (BVZ) zwischen Stadtbücherei und Volkshochschule aufzustellen, erklärte die Verwaltung, dass dies unter Einhaltung brandschutztechnischer Vorgaben grundsätzlich möglich sei. Es bestünden jedoch Bedenken hinsichtlich der Ergonomie und der optischen Wirkung im Innenbereich des BVZ.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.4
Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskolleg
Zur Vorlage · 20221061 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion zum Zustand der Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs reagiert. Die Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass die Räumlichkeiten aufgrund eines Wasserschadens nicht dauerhaft nutzbar sind und ein Provisorium in einem Klassenraum sowie der Verkauf über ein Fenster zu räumlichen Engpässen und wetterbedingten Schwierigkeiten für Personal und Schüler führt.

In der Stellungnahme führt die Verwaltung aus, dass in den vergangenen zehn Jahren verschiedene Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, um die Betriebsfähigkeit der Cafeteria aufrechtzuerhalten. Ein im Januar 2022 beauftragtes geologisches Gutachten ergab, dass die Feuchtigkeitsbelastung auf temporär anfallendes Stau-, Hang- und Schichtenwasser zurückzuführen ist, wobei der genaue Eintrittsort des Wassers nicht bestimmt werden konnte.

Kurzfristige Lösungsmöglichkeiten sieht die Verwaltung nicht. Als langfristige Maßnahme ist geplant, auf Basis des Gutachtens den Boden sowie Teile der Wände zu erneuern. Durch den Einbau einer sogenannten „Weißen Wanne“ soll der Innenraum der Cafeteria vor dem identifizierten Wasser aus Hang- und Schichtenwasser geschützt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
07.06.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (12. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.5
Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms – Bestand nach Bezirken hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
Zur Vorlage · 20221072 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage Nummer 20221072 informiert die Verwaltung über den aktuellen Bearbeitungsstand zur Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms, wobei insbesondere die Aufstellung des Bestands nach Bezirken thematisiert wird. Die Mitteilung bezieht sich auf eine Anfrage aus dem Juni 2021.

In der vorliegenden Zwischenmitteilung, die von Ulrich Taruttis aus dem Fachbereich Zentrale Dienste verfasst wurde, wird dargelegt, dass eine abschließende Beantwortung der ursprünglichen Anfrage zum Termin der Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 10. Mai 2022 nicht möglich ist. Als Grund werden notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse angeführt, die noch andauern. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der Bearbeitung innerhalb der zuständigen Fachbereiche und stellt eine Zwischenmitteilung zum laufenden Prozess dar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.6
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2022
Zur Vorlage · 20221063 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat für das erste Quartal 2022 einen Controllingbericht über die Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG) sowie das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der drei betrachteten Programme beläuft sich auf rund 127 Millionen Euro.

Die Maßnahmen des KInvFG Kapitel 1 umfassen Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen und Sportstätten sowie Lärmschutzmaßnahmen im Straßenbau. Das Programm KInvFG Kapitel 2 konzentriert sich auf die Sanierung von Schulen und Schulsporteinrichtungen, unter anderem durch die Erneuerung von Sanitäranlagen. Das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ beinhaltet Investitionen in die digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume sowie den Ausbau von Offenen Ganztagsschulen.

Im Berichtszeitraum sind 66 von insgesamt 104 Maßnahmen abgeschlossen worden. Etwa 80 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits beauftragt. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 wurden die Umsetzungsfristen für KInvFG-Maßnahmen um jeweils zwei Jahre verlängert. Bei der Umsetzung der Projekte können vereinzelt Mehraufwände, beispielsweise durch Bergbauschäden oder Planungsänderungen, auftreten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
07.06.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (12. Sitzung)
02.06.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (16. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.7
Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste
Zur Vorlage · 20221196 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20221196 den Bericht „Nachhaltigkeit städtische Immobilien“ für Mai 2022 vorgelegt. Nachdem die Zentralen Dienste bereits in einer früheren Mitteilung über Themen wie Klimaschutz und Klimafolgenanpassung informiert hatten, wird nun eine Anpassung des Berichtsintervalls vorgenommen. Während ursprünglich eine quartalsweise Berichterstattung vorgesehen war, soll diese nun halbjährlich erfolgen. Als Gründe hierfür werden die parlamentarische Sommerpause sowie die langen Projektlaufzeiten bei Baumaßnahmen angeführt.

Der vorliegende Bericht dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien, darunter dem Rat sowie den Ausschüssen für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, den Eigenbetrieben und Finanzen. Die nächste Berichterstattung zum Thema ist für den Herbst 2022 geplant. In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Nachhaltigkeit und Klimafolgenanpassung in städtische Projekte einen zusätzlichen Zeit- und Arbeitsaufwand erfordert. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Ziele der Klimaneutralität im Rahmen des Klimaplans 2035 zu erreichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.06.2022 · Rat (16. Sitzung)
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)
15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung)
10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Wirtschaft & Finanzen direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz