Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20243192 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkt 1- 3Einstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltung: 1 (BD)Punkt 4Einstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltung 1 (BD)Befangenheiten: 1

3.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20243193 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkt 1- 3Einstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltung: 1 (BD)Punkt 4Einstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltung 1 (BD)Befangenheiten: 1

3.3 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH; hier: Wirtschaftspläne 2025

Vorlage ansehen · 20243214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FASG)

3.4 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20243195 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei 2 Enthaltungen (BD, FASG)

Aktualisierte Anlage BOGESTRA Wirtschaftsplan 2025 zu TOP 3.4 (20243195)

3.5 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20250021 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei 1 Enthaltung (BD)

3.6 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20250039 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20243253 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Vergleiche Protokollierung zu TOP 9.1Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung platzierte Beschlussvorlage wurde einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

Vorlage ansehen · 20243248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Vergleiche Protokollierung zu TOP 9.2Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung platzierte Beschlussvorlage wurde einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei einer Enthaltung (BD), beschlossen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Verlängerung des aktuellen Betrauungsaktes der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20250026 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Vergleiche Protokollierung zu TOP 9.3Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung platzierte Beschlussvorlage wurde einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20250036 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2024) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20250057 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20250058 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

Beantwortung von Fragen zu TOP 3.5 Wirtschaftsplan 2025 der WEG Bochum mbH (Vorlage 20250021)

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)

9.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9.4 Betrauung einer städtischen Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte