Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2024
Mitteilung der Verwaltung ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Zentrale Dienste - Technische Betriebsleitung
- 30.01.2025 Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (40. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.02.2025 Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.04.2025 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung zur Vorlagennummer 20250058 informiert über den Status der Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG) sowie dem Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ für das vierte Quartal 2024. Das Gesamtvolumen der drei betrachteten Programme beläuft sich auf 127.269.915 EUR.
Die Mittel aus dem KInvFG Kapitel 1 in Höhe von 37.858.835 EUR wurden vollständig verausgabt. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem die frühkindliche Infrastruktur, energetische Sanierungen, Lärmbekämpfung sowie städtebauliche Projekte wie die Barrierefreiheit und den Ostflügel des Rathauses. Das Programm „Gute Schule 2020“ mit einem Volumen von 49.000.000 EUR ist ebenfalls abgeschlossen und abgerechnet. Die Mittelverwendung konzentrierte sich hierbei auf die digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume sowie Schulsportanlagen und Außenanlagen.
Im Bereich KInvFG Kapitel 2 umfasst das Volumen 36.231.543 EUR. Der Umsetzungszeitraum für dieses Programm endet am 31.12.2025. Von den insgesamt 28 Maßnahmen sind 20 bereits abgeschlossen, während acht Projekte noch laufend sind. Die Inhalte umfassen Sanierungen von Schulen und Schulsporteinrichtungen sowie Maßnahmen freier Träger. Die Abwicklung der Projekte erfolgt durch die Zentrale Dienste - Technische Betriebsleitung oder andere zuständige Fachbereiche. Die Vorlage dient der Kenntnahme in den Ausschüssen für Beteiligungen und Controlling, Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.
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