Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20243212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20243213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 64 HER: Jauerstraße in Herne

Vorlage ansehen · 20250344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Flächenentwicklung Berliner Straße / An der Papenburg

Vorlage ansehen · 20250052/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20242809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.3 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“

Vorlage ansehen · 20250455 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3.1 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20250659 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bedarfsanalyse „Wohnungen für Auszubildende in Bochum“

Vorlage ansehen · 20250366 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20242261 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbericht 2024

Vorlage ansehen · 20243178 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2024

Vorlage ansehen · 20250153 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2024

Vorlage ansehen · 20250311 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Windenergie: Stellungnahme der Planungsgemeinschaft GFNP zur 1. Änderung des Regionalplanes Ruhr und Abschätzung zu Windenergiepotenzialen in Bochum

Vorlage ansehen · 20250417 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Wald im Sinne des Gesetzes

Vorlage ansehen · 20250092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche

Vorlage ansehen · 20250045 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstandsbericht Stadterneuerung in Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20250525 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Kommunale Wärmeplanung

Vorlage ansehen · 20250527 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wurde von der Verwaltung für die heutige Sitzung zurückgezogen.

6. Anfragen

6.1 Gewerbegebiet an der Robertstraße

Vorlage ansehen · 20250479 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Mängelmelder – Position in der Bochum App

Vorlage ansehen · 20250682 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Bochum-App

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.