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Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung)

14.05.2025, 14:00 – 14.05.2025, 17:19

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Hundewiese im Park Werne

Vorlage ansehen · 20250133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei sieben Enthaltungen (2 SPD, 3 Grüne, 1 CDU, 1 FDP)

1.2 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining in der Helstraße.

Vorlage ansehen · 20250270 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 ZWEITZEUGEN Workshops in Bochum-Ost 2025

Vorlage ansehen · 20250733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalerneuerung „Einzelhaltung Am Born“

Vorlage ansehen · 20250923 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kanalneubau “Hagebuttenweg“

Vorlage ansehen · 20250947 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße ‚In der Hude‘ in Bochum- Ost.

Vorlage ansehen · 20250957 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Gröppersweg“

Vorlage ansehen · 20250300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20250535 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Hauptstraße

Vorlage ansehen · 20250558 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren Wallbaumweg

Vorlage ansehen · 20250630 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Planung zum Bau einer Stützwand mit Parkstreifen und Schrammbord im Zuge der Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

Vorlage ansehen · 20250673 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Kanalerneuerung „Einzelhaltung Somborner Straße“

Vorlage ansehen · 20250824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umgestaltung der Alten Wittener Straße zur Verbindungsachse und Quartiersachse mit Klimagärten im Bereich Hausnr. 3b bis Hausnr. 30.

Vorlage ansehen · 20250852 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei drei Enthaltungen

2.9.1 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20251211 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, FDP) Dafür: 12 (SPD, Grüne)

2.10 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)

2.13 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Fritz-Bauer-Forum“

Vorlage ansehen · 20250299 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.15 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Stand der Umsetzung politischer Beschlüsse zur Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20251090 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Antrag Mülleimer Ümminger See

Vorlage ansehen · 20251107 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Sonnenmilchspender – ein Projekt im Rahmen der Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20251110 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Verkehrsversuch „Schulstraße“

Vorlage ansehen · 20250481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ausbau der Wittener Straße, hier: Anlage Baumscheiben in der Suntumer Straße

Vorlage ansehen · 20250646 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Vorlage ansehen · 20250747 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20250778 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250791 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Vorlage ansehen · 20250853 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Vorlage ansehen · 20250946 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Fehlende Strominfrastruktur am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20250979 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Situation des stationären Verkaufs von ÖPNV-Tickets in Langendreer, Laer und Werne

Vorlage ansehen · 20250998 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 LKW- Parken an der Havkenscheider Straße

Vorlage ansehen · 20251031 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
8.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen