Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Prüfung der Jahresabschlüsse des Sondervermögens Grundstücksentwicklung Bochum ab dem Wirtschaftsjahr 2021 ff.

Vorlage ansehen · 20242158 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

Vorlage ansehen · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, BD)Die CDU nimmt an der Abstimmung nicht teil.

3.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce)

Vorlage ansehen · 20241176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.3 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20241905 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.4 WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Robert Perić zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20242017 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.5 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306, 5406, 5705, 5706 und 5710

Vorlage ansehen · 20242064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, BD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne)Herr Nölke (fraktionslos) stimmt nicht mit ab.

Präsentation zur Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026

3.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20242082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAbstimmung Punkte 1-3 Enthaltungen: 1 (BD)Abtimmung Punkt 4 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung ohne befangene Ausschussmitglieder

3.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20242120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Jahresabschlüsse 2023 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20242149 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAbstimmung ohne Stadtwerke Holding, Punkt 3 und Holding Versorgung und Verkehr, Punkt 4 Enthaltungen 2 (BD, Nölke: fraktionslos)Abstimmung Stadtwerke Holding, Punkt 3 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung ohne befangene Ausschussm

3.9 Jahresabschluss 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20242166 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAbstimmung Punkte 1-3 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung Punkt 4 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung ohne befangene Ausschussmitglieder

3.10 Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20242170 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAbstimmung Punkte 1-3 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung Punkt 4 Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung ohne befangenen Ausschussmitglieder

3.11 Jahresabschluss 2023 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20242173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagAbstimmung Punkte 1-3, Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung Punkt 4, Enthaltungen: 1 (BD)Abstimmung ohne die befangenen Ausschussmitglieder

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bericht zum Baucontrolling - 1. Quartal hier: Insolvenz des Planungsbüros bei der Baumaßnahme "Leither Bach"

Vorlage ansehen · 20241815 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2024 (Halbjahresprognose)

Vorlage ansehen · 20241842 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Halbjahresergebnisse (Quartalsbericht Q2/2024) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20242178 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

Vorlage ansehen · 20242108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 20242139 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH

Vorlage ansehen · 20242164 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Gelsenwasser AG

Vorlage ansehen · 20242488 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

9.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB; Herr Nölke, fraktionslos)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Neu eingegangene Beteiligungen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH über die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und die Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Beantwortung der mündlichen Anfrage zur Gelsenwasser AG Vorlage 20242488

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte