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Integrationsausschuss (18. Sitzung)
26.06.2024, 13:00 – 26.06.2024, 14:19
Gremium: Integrationsausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28
(Perspektive bis 2035/36)
Vorlage ansehen · 20241388 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (ILBO)
Präsentation zu TOP 3.1
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Vorstellung des Amtsleiters des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen
5.2 "10 Jahre Demokratie leben"
hier: mündlicher Bericht
5.3 Förderprogramm KOMM-AN NRW
Vorlage ansehen · 20241211 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie
Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Aufstiegsmöglichkeiten für die Beschäftigten der ZGR
Vorlage ansehen · 20241343 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Verkauf von Terminen beim Einbürgerungsbüro
Vorlage ansehen · 20241399 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Die Achtung vor dem Grundgesetz schützen – Präventionsarbeit verstärken!
Vorlage ansehen · 20241444 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Protokoll der 4. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 10.04.2024
Vorlage ansehen · 20241501 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Nutzung sozialer Medien
Vorlage ansehen · 20241541 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Diskriminierung in Bochum
Vorlage ansehen · 20241585 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte