Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum (Vorlage 20240327) Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"
20240779 · Änderungsantrag · 18.04.2024
Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
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Der Änderungsantrag mit der Nummer 20240779 befasst sich mit der geplanten Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Schauspielhaus Bochum. Die Erweiterung sieht vor, die Bochumer Symphoniker sowie das Planetarium Bochum in den Verbund der AöR aufzunehmen.
Die von Dr. Peter Reinirkens (SPD) und Wolfgang Cordes (Die Grünen) eingereichte Vorlage ergänzt den bestehenden Beschlussvorschlag um eine spezifische Regelung zur Sitzungsteilnahme im Verwaltungsrat. Die Änderungssatzung soll eine Grundlage schaffen, die die grundsätzliche Teilnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Personalrates sowie eines Vertreters des Vorstands an den Sitzungen des Verwaltungsrates regelt.
In der Begründung wird angeführt, dass die Mitwirkung ein wesentlicher Bestandteil der Wirtschaftsordnung sei und auch in der künftigen Struktur der erweiterten Anstalt berücksichtigt werden sollte. Es wird darauf hingewiesen, dass der Personalrat der AöR Schauspielhaus bereits auf Einladung an den Sitzungen des Verwaltungsrates teilnimmt. Durch den vorliegenden Antrag soll diese Praxis sowie die Teilnahme des Vorstands rechtlich verstetigt werden.
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