Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung)

23.02.2024, 14:01 – 23.02.2024, 15:23 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 20233148 beantragt die Verwaltung der Stadt Bochum die Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte. Konkret sollen Sabrina Pokropp und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung als Schriftführerinnen eingesetzt werden. Beide Mitarbeiterinnen sind im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig.

Die Maßnahme dient dazu, kurzfristige Ausfälle in der Schriftführung innerhalb der verschiedenen Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung umfasst alle relevanten Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt. Grundlage für die Bestellung sind die entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Der Einsatz der genannten Mitarbeiterinnen in dieser Funktion ist mit Wirkung zum 1. Januar 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.04.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.02.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)
31.01.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.01.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Verwendung der Mittel aus der Produktgruppe 42 04 gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum i.V.m. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Organisationen im Sport (Sportförderrichtlinie) vom 26.06.2019
Zur Vorlage · 20240191 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Verwendung der Mittel aus der Produktgruppe 42 04 im Rahmen der Bochumer Sportförderrichtlinie vorgelegt. Für das Haushaltsjahr 2024 ist die Verteilung von insgesamt 201.800 Euro für verschiedene Zwecke vorgesehen. Darunter befinden sich 30.000 Euro für bedeutende Sportveranstaltungen sowie 87.000 Euro für Vereins- und Übungsleitervergütungen. Weitere Mittel fließen in Höhe von 15.000 Euro für Übungsleiter in Talentgruppen, 15.000 Euro für Grundsportgeräte und 6.800 Euro für Fahrtkosten zu Meisterschaften, die über den Stadtsportbund Bochum (SSB) abgewickelt werden. Zudem sind Zuschüsse in Einzelfällen in Höhe von 48.000 Euro geplant, wobei 25.000 Euro dem Inklusionsprojekt „Hoch hinaus“ und 15.000 Euro dem Kooperationsprojekt „Fit im Park“ zugewiesen sind.

Zusätzlich sieht die Vorlage eine Verteilung von 135.000 Euro an verschiedene Organisationen vor. Davon entfallen 127.900 Euro auf den Stadtsportbund Bochum e.V., 5.000 Euro auf die Sportjugend Bochum sowie kleinere Beträge auf die DLRG Bochum und lokale Wanderverbände. Die Verwaltung schlägt vor, dass nicht ausgeschöpfte Mittel aus bestimmten Kategorien zur Deckung eines Mehrbedarfs in anderen Bereichen verwendet werden können. Auch eine gegenseitige Deckung der Mittel für Sportgeräte und Fahrtkosten über den SSB ist vorgesehen. Der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit wird die Vorlage in seiner Sitzung am 23. Februar 2024 beraten.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Zuschuss nach Ziffer 2.3 der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Organisationen im Sport (Sportförderrichtlinie) – Veranstaltungskostenzuschuss für die Deutsche Meisterschaft der Rock´n´Roll und Boogie-Woogie-Formationen am 16.11.2024
Zur Vorlage · 20240193 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der DAC Bochum e. V. beantragt für die Durchführung der Deutschen Meisterschaft der Rock´n´Roll und Boogie-Woogie-Formationen am 16. November 2024 einen Veranstaltungskostenzuschuss in Höhe von 5.000 Euro. Die Veranstaltung wird im RuhrCongress Bochum stattfinden. Hintergrund des Antrags sind gestiegene Kosten im Bereich der Personal- und Technikleistungen, die nach Angaben der Verwaltung zu einem Defizit führen können.

Der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit soll die Gewährung des Zuschusses gemäß der Sportförderrichtlinie der Stadt Bochum beschließen. Die beantragte Summe überschreitet dabei nicht 25 Prozent der für diesen Zweck zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie 40 Prozent der nachgewiesenen veranstaltungsspezifischen Gesamtausgaben.

Die Meisterschaft wird voraussichtlich etwa 500 Sportlerinnen und Sportler, 150 Betreuer sowie 100 Helfer des Vereins umfassen, wobei mit rund 1.000 Zuschauenden zu rechnen ist. Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Bewilligungsbescheid zu erteilen. Die endgültige Auszahlung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der entsprechenden Haushaltsmittel. Zudem muss der Verein einen Schlussverwendungsnachweis spätestens acht Wochen nach Abschluss der Veranstaltung vorlegen.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Zur Vorlage · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zum Stadtteilentwicklungskonzept „Gesundes Wattenscheid“ für den Bereich Wattenscheid-Mitte vorgelegt. Nachdem der seit 2015 laufende Stadterneuerungsprozess evaluiert wurde, dient das neue Konzept als programmatische Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtteils. Im Fokus stehen dabei Themen wie die Gesundheit sowie die Weiterentwicklung der Innenstadt, insbesondere die Qualifizierung von Grün- und öffentlichen Räumen, die Förderung der Mobilität und die Stärkung der sozialen Infrastruktur sowie von Freizeitangeboten.

Mit dem Beschluss des vorliegenden Konzepts wird die Verwaltung beauftragt, auf dieser Basis ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) zu erstellen. Dieses ISEK soll als Grundlage für die Beantragung weiterer Städtebaufördermittel unter dem Titel „Wattenscheid II“ dienen und alle förderrelevante Maßnahmen zusammenfassen. Die Verwaltung wird zudem die erforderlichen Planungsaufträge vergeben.

Die Erarbeitung des Konzepts basierte auf verschiedenen Beteiligungsformaten, darunter Workshops und digitale Formate, sowie auf der Integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City. Das Konzept berücksichtigt zudem klimarelevante Aspekte, um der Überhitzungsgefahr in dicht bebauten Quartieren entgegenzuwirken, unter anderem durch die Anwendung des Schwammstadt-Prinzips.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (PAR/StG)
17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
09.04.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (24. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (PSG)Dagegen: 0Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:Freie Bürger, LINKE.)
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2
Sportanlage Urbanusstraße in Bochum-Ost – Erneuerung der Kunststoffrasendecke
Zur Vorlage · 20240151 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Erneuerung der Kunststoffrasendecke auf dem Kunstrasenplatz der Sportanlage Urbanusstraße in Bochum-Ost vor. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel zu beauftragen. Der Vorgang ist für die Vorberatung im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit sowie für die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost vorgesehen.

Der aktuelle Belag wurde im Jahr 2005 installiert. Da nach einer Nutzungsdauer von etwa 12 bis 15 Jahren eine Erneuerung der Kunststoffrasenschicht vorgesehen ist, wurde der Sanierungsbedarf durch ein Fachgutachten bewertet. Dieses stufte die Notwendigkeit der Erneuerung aufgrund von Verschleißerscheinungen und potenziellen Verletzungsgefahren als dringlich ein. Die Maßnahme erfolgt im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung.

Die Kosten für das Vorhaben werden auf etwa 290.000 Euro geschätzt und sollen aus Mitteln der Sportpauschale 2024 finanziert werden. Die Umsetzung ist für das dritte Quartal 2024 geplant, wobei keine jährlichen Folgekosten entstehen. Bei der Erneuerung kommt eine neue, CO2-neutrale Kunstrasendecke zum Einsatz, sodass keine negativen Auswirkungen auf das Klima zu erwarten sind.

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Beratungsfolge

28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke
Zur Vorlage · 20240181 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Kunststoffrasendecke auf dem Kunstrasenplatz der Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid soll erneuert werden. Die entsprechende Beschlussvorlage des Referats für Sport und Bewegung sieht vor, dass die Verwaltung die Maßnahme unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel durchführt.

Der aktuelle Belag der Anlage wurde im Jahr 2006 errichtet. Ein Fachgutachten hat den Sanierungsbedarf aufgrund von Verschleißerscheinungen und einer potenziellen Verletzungsgefahr als dringlich eingestuft. Die Erneuerung der Kunststoffrasenschicht ist für das Jahr 2024 geplant. Im Rahmen dieses Vorhabens werden vorbereitende Arbeiten sowie die Ausschreibung eines Fachunternehmens durchgeführt.

Die Kosten für die Maßnahme werden auf rund 250.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Programm Kunstrasenflächen Austausch“ im Haushaltsplan für das Jahr 2024. Durch die Erneuerung entstehen keine jährlichen Folgekosten. Das Umwelt- und Grünflächenamt ist für die Umsetzung der Arbeiten zuständig.

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Beratungsfolge

30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4
Sportzentrum Günnigfeld - Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung
Zur Vorlage · 20240185 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum plant die Modernisierung des Sportzentrums Günnigfeld durch den Umbau des bestehenden Rasenspielfeldes in einen Kunststoffrasenplatz sowie die Installation einer LED-Spielfeldbeleuchtung. Im Rahmen dieser Maßnahme soll der derzeitige Tennenplatz der Anlage aufgegeben und für eine neue städtebauliche Nutzung bereitgestellt werden.

Das Vorhaben umfasst zudem den Bau einer 75 Meter langen Laufbahn im Osten sowie einer Sprunggrubenanlage mit einem 50 Meter langen Anlaufweg. Ergänzt werden die Maßnahmen durch neue Umgehungswege, einen neuen Zugang vom Nordosten des Parkplatzes sowie Anpassungen der Befestigungsflächen und der Ausstattung im Umfeld des Kunststoffrasenfeldes. Aufgrund eines Lärmschutzgutachtens sind zwei Lärmschutzeinrichtungen zum Schutz der Anwohner erforderlich, wobei auch die Stehstufenanlage auf die Westseite der Spielfläche verlegt wird.

Die geschätzten Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 1,8 Millionen Euro brutto, vorbehaltlich etwaiger notwendiger Standsicherungsarbeiten. Die Finanzierung soll über das Investitionsprogramm Sportstätten aus dem Haushaltsplan 2024 erfolgen. Die Planung der Maßnahmen erfolgte in Abstimmung mit dem im Sportzentrum beheimateten Verein VFB Günnigfeld.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten
Zur Vorlage · 20240317 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum plant die Gründung einer neuen Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten. An dieser Gesellschaft sollen die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) mit einem Anteil von 99,9 % und die Stadt Bochum mit 0,1 % beteiligt sein. Ziel des Vorhabens ist die Zusammenführung städtischer Immobilien, die vom VfL Bochum genutzt werden – darunter das Vonovia Ruhrstadion, das Nachwuchsleistungszentrum Hiltroper Straße sowie Trainings- und Tennisplätze – auf die neue Gesellschaft. Zudem soll das Grundstück des Stadioncenters in den Besitz der neuen Gesellschaft übergehen.

Zur Anschubfinanzierung sieht die Vorlage eine Kapitaleinlage der Stadt Bochum in Höhe von 500.000 EUR für das Jahr 2024 vor. Die Mittel werden aus nicht benötigten Haushaltsansätzen der Produktgruppe Beteiligung ÖPNV bereitgestellt. Durch die Neugründung sollen die Eigentums- und Nutzungsrechte zentralisiert, die Betreiberverantwortung geklärt und operative Schnittstellen reduziert werden. Zu den künftigen Aufgaben der Gesellschaft gehören Sanierungsmaßnahmen sowie die Vermietung und Belegungsplanung für Schulsport, Breitensport und Veranstaltungen.

Die Umsetzung erfolgt durch die Ausgliederung bestehender Strukturen sowie den Erwerb von Vermögensgegenständen aus der Stadioncenter GmbH. Die Verwaltung bereitet derzeit die steuerrechtliche Absicherung des Vorgangs vor. Ein weiterer Beschluss zur Konkretisierung des Ankaufs des Stadioncenters und der Nutzungsverträge wird für Juni 2024 erwartet.

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Beratungsfolge

29.02.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltung: 0Dagegen: 0Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger)Die BD nimmt an der Abstimmung nicht teil.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltung: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Linke.)Die BD-Ratsfraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltung: 1 (Die Partei & Stadtgestalter) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Linke.)Die BD-Ratsfraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
3.1.1
Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten (20240317) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20240477 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ratsmitglied Hans Henneke hat einen Änderungsantrag zur Vorlage 20240477 eingereicht, der im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit am 23. Februar 2024 behandelt wird. Gegenstand des Antrags ist die geplante Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten.

Mit dem Änderungsantrag soll der Beschlussvorschlag zur Übertragung städtischer Immobilien in die neue Gesellschaft erweitert werden. Konkret sollen neben dem Vonovia Ruhrstadion, den dazugehörigen Trainings- und Tennisplätzen, dem Grundstück des Stadioncenters sowie dem Nachwuchsleistungszentrum Hiltroper Straße auch das Areal der Rundsporthalle in die Ausgliederung einbezogen werden. Damit sollen die durch den VfL Bochum genutzten Immobilien als Einheit betrachtet werden.

Zudem regelt der Antrag die Belegungsplanung für diese Flächen und Immobilien. Sofern es sich nicht um Zeiten handelt, die vom VfL Bochum beansprucht werden, soll die Planung der Belegung durch die Stadtverwaltung erfolgen. Die Begründung des Antrags führt an, dass das Ensemble der Sportstätten rund um das Stadion als Einheit zu behandeln sei und eine Einbeziehung der Rundsporthalle bei einer Verteilung von Eigentums- und Nutzungsrechten auf verschiedene Akteure notwendig sei.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)Dagegen: 0Dafür:13 (SPD; Die Grünen, CDU, FDP, Die LINKE.)Die BD-Ratsfraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (Die Partei & Stadtgestalter) Dagegen: 0 Dafür:13 (SPD; Die Grünen, CDU, FDP, Die LINKE.)Die BD-Ratsfraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
4.

Anträge
4.1
Spielezentrum in der Bochumer Innenstadt
Zur Vorlage · 20233036 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat einen Antrag für die Ratssitzung am 14. Dezember 2023 eingebracht, der die Prüfung eines Spielezentrums in der Bochumer Innenstadt zum Gegenstand hat. Die Verwaltung wird darin beauftragt, die Machbarkeit einer Einrichtung für analoge Brett- und Kartenspiele zu untersuchen. Dabei sollen leerstehende Geschäftsräume als Standorte genutzt werden, wobei wechselnde Standorte mit einer Mindestdauer von drei Monaten vorgesehen sind.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Umsetzung mit internen oder externen Trägern sowie die anfallenden Kosten und Folgekosten prüft. Das Angebot soll sich an alle Altersgruppen sowie an Schulklassen richten. Die Ausstattung mit Spielen soll durch die Stadt Bochum erfolgen, wobei auch Sachspenden im Sinne der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden können.

Die Ergebnisse der Prüfung sollen zunächst im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorberaten und anschließend dem Rat der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt werden. Als Begründung führt die Fraktion die Förderung sozialer Kompetenzen sowie pädagogische und gesundheitliche Aspekte von Gesellschaftsspielen an.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 (Die Partei & StadtgestalterDagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die LINKE:)Dafür: 1. (BD)
14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 (Die Partei & Stadtgestalter Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die LINKE:) Dafür: 1. (BD)
5.

Mitteilungen
5.1
Sozialraumbezogene Bewegungsangebote hier: die Blau-Weißen Bewegungsräume
Zur Vorlage · 20240188 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 23. Februar 2024 wird ein neues Projekt zur Förderung von Bewegungsangeboten vorgestellt. Angelina Biela, die für die VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA tätig ist, präsentiert das Konzept der sogenannten „Blau-Weißen Bewegungsräume“.

Bei diesem Vorhaben handelt es sich um sozialraumbezogene Bewegungsangebote, die im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung unter der Vorlagennummer 20240188 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurden. Die Vorstellung des Projekts erfolgt präsentationsgestützt und bietet den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, Fragen zum Inhalt der neuen Initiative zu stellen. Das Dokument dient dazu, das Gremium über die Details dieser Bewegungsangebote zu informieren.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Präsentation zu TOP 5.1
5.2
Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str.
Zur Vorlage · 20232919 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage im September 2023 Informationen zum Status des Schwimm- und Therapiebades im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden angefordert. Das Bad ist seit Anfang November 2022 aufgrund gestiegener Energiepreise geschlossen.

In der Antwort der Verwaltung, die auf Auskünften der Geschäftsführung der Augusta-Kranken-Anstalt gGmbH basiert, wird erläutert, dass das Bad ursprünglich als Therapiebad für das Krankenhaus diente und in den letzten Jahren lediglich für externe Kurse vorgehalten wurde. Aufgrund der notwendigen hohen Wassertemperaturen sei ein wirtschaftlicher Betrieb angesichts der Energiepreise nicht mehr möglich. Ein kostendeckender Betrieb könne auch zukünftig nicht in Aussicht gestellt werden.

Hinsichtlich der Finanzierung gab die Verwaltung an, dass keine öffentlichen Fördermittel für eine energetische Sanierung oder zum Ausgleich der Energiekosten gewährt wurden. Eine Ersatzfunktion des Bades für das aufgrund von Neubauarbeiten geschlossene städtische Südbad wird seitens der Klinikleitung nicht als adäquate Lösung angesehen, da die Beckengröße ungeeignet sei und sich bislang keine Vereine mit entsprechenden Anfragen an die Geschäftsführung gewandt haben.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Lüftung von Sporthallen
Zur Vorlage · 20233268 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bochumer Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Belüftungssituation in den Sporthallen reagiert. Die Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass es in den Sommermonaten in einigen Hallen zu hohen Temperaturen und abgestandener Luft komme, was Berichten zufolge zu gesundheitlichen Beschwerden bei Sportlern geführt habe.

Die Verwaltung bestätigte, dass der Temperaturanstieg in den Sport- und Turnhallen bei sommerlicher Witterung bekannt sei. Die technische und organisatorische Regelung sieht vor, dass die zuständigen Schulhausmeister die Oberlichter und Rauchabzüge am Tagesbeginn öffnen, um einen Austausch mit kühlerer Außenluft zu ermöglichen. Bei steigenden Temperaturen werden diese Öffnungen wieder geschlossen, um das Eindringen warmer Luft zu begrenzen.

Zur Verbesserung der Situation bis zum nächsten Sommer prüft die Verwaltung, ob eine zusätzliche Lüftung in den Abendstunden zur Temperaturabsenkung beitragen kann. Zudem werden weiterhin vorhandene Luftreiniger eingesetzt, um die Luftqualität zu verbessern. Bei Neubauten sowie bei umfassenden Sanierungen von Sportstätten sollen zudem zeitgemäße energetische Standards angewandt werden, um Temperaturanstiege baulich zu minimieren.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“, Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid
Zur Vorlage · 20240220 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zum Projekt „Eventbühne Lohrheidestadion“ vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20240220 befasst sich mit der Modernisierung und dem Umbau des Lohrheidistadions in Bochum-Wattenscheid, welches als Kernaktivität der sogenannten „Bochum Strategie“ geführt wird.

Bei dem Dokument handelt es sich um einen präsentationsgestützten Sachstandsbericht, der im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit zur Kenntnisnahme auf die Tagesordnung für die Sitzung am 23. Februar 2024 gesetzt wurde. Federführend für diese Mitteilung ist das Referat für Sport und Bewegung unter der Verfasserin Ute Feinweber. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der im Rahmen dieser Strategie vorgesehenen Maßnahmen darzustellen.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Präsentation zu TOP 5.4
5.5
Sachstand Kieselrotasche, Beprobung weiterer Sportplätze mit Tennenbelag
Zur Vorlage · 20240288 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Bei den Untersuchungen zur Neugestaltung der Sportanlage an der Gahlensche Straße in Bochum wurden im Bodenbelag erhöhte Konzentrationen von Dioxin und Furan festgestellt. Die Werte erreichten bis zu 6.620 Nanogramm pro Kilogramm und überschritten damit den Maßnahmenwert der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung von 1.000 Nanogramm deutlich. Infolgedessen wurde die Sportanlage präventiv gesperrt. Derzeit läuft die Ausschreibung für das fachgerechte Abtragen und die Entsorgung des belasteten Materials.

Die Problematik durch mit Dioxinen belastete Kieselrotasche aus der Kupferherstellung ist seit den frühen 1990er-Jahren bekannt. Während Untersuchungen im Jahr 1991 für die Sportanlage Gahlensche Straße noch keine Handlungsbedarfe auswiesen, konnte die Ursache für die aktuelle Abweichung der Analyseergebnisse nicht abschließend geklärt werden. Um weitere belastete Anlagen auszuschließen, wurden Ende 2023 alle vergleichbaren Großspielfelder mit Tennenbelag im Stadtgebiet durch ein Gutachterbüro überprüft. Die Untersuchung von 13 weiteren Sportanlagen ergab keine relevanten Konzentrationen des Summenparameters Dioxin/Furan, sodass in diesen Anlagen kein Einsatz von Kieselrotasche festgestellt wurde.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Zaunfahnen im Vonovia Ruhrstadion
Zur Vorlage · 20240192 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit gestellt, die sich auf einen Vorfall im Vonovia Ruhrstadion bezieht. Hintergrund ist das Fußballspiel zwischen dem VfL Bochum und dem VfB Stuttgart am 20. Januar 2024, bei dem eine Zaunfahne der Gastmannschaft Fluchtwege blockierte und zu einer Verzögerung der Halbzeitpause führte.

In der von Ratsmitglied Tim Woljeme eingereichten Anfrage werden konkrete Fragen zur Sicherheit und zu den geltenden Bestimmungen aufgeworfen. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Änderungen des Bauordnungsamtes für die Saison 2023/2024 an den VfL Bochum kommuniziert wurden. Zudem wird gefragt, ob Vertreter der Stadt Bochum in die Entscheidungen am Spieltag involviert waren und wie die Stadt die Behauptung des VfB Stuttgart bewertet, dass die Sicherheit während des Vorfalls jederzeit gewährleistet war. Schließlich möchte die CDU erfahren, welchen Handlungsbedarf die Stadt für weitere Maßnahmen sieht, da der VfL Bochum eine Beratung über künftige Regelungen beabsichtigt.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Verdrängung des vereinsgebundenen Breitensports in Sporthallen durch den Fußball in den Wintermonaten
Zur Vorlage · 20240640 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit (ASBF) am 23. Februar 2024 wurde eine Anfrage zur Nutzung von Sporthallen in den Wintermonaten eingebracht. Ein Bürger erkundigte sich im Rahmen einer mündlichen Anfrage nach dem Vorliegen einer Auswertung, die untersucht, ob durch Fußball eine Verdrängung des vereinsgebundenen Breitensports aus den Hallen stattfindet.

Die Anfrage bezieht sich konkret auf die Frage, inwieweit die Belegung der Sporthallen durch Fußballaktivitäten während der Winterzeit Auswirkungen auf andere Sportangebote im Bereich des Breitensports hat. Zur Klärung dieses Sachverhalts wurde die Erstellung einer detaillierten Aufstellung angefordert, welche die entsprechenden Hallenbelegungen dokumentiert. Damit soll die Verteilung der Hallennutzung zwischen dem Fußball und anderen vereinsgebundenen Sportarten in den betreffenden Monaten nachvollziehbar dargestellt werden.

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Beratungsfolge

23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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