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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (35. Sitzung)
08.10.2024, 13:00 – 08.10.2024, 13:51
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Antrag auf Zuwendung zum Hoppeditz am 09.11.2024 durch die Karnevalsgesellschaft „Die Rebellen“
Vorlage ansehen · 20242297 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Klapperich und Herr Nolte
1.2 Abgrenzung des KSP Ruhrstraße zum Verbindungsweg Blumenfeldstr./Ruhrst.
Vorlage ansehen · 20242318 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB)
Dafür: 1 (SPD)
2. Anhörungen
2.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Vorlage ansehen · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.1.1 Masterplan und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
-Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP-
Vorlage ansehen · 20242497 · Änderungsantrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026
Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Antrag auf Zuwendung der Bürgerhilfe Bochum e.V. bei der Anschaffung eines Pavillons mit Insektenschutz
Vorlage ansehen · 20242375 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“, Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid
hier: Mündlicher Sachstandsbericht zum Baufortschritt
5.2 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.3 Baden im Saarlandbrunnen
Vorlage ansehen · 20241904 · Antwort der Verwaltung
5.4 Smarte Sitzbank Old Wattsche
Vorlage ansehen · 20242243 · Antwort der Verwaltung
5.5 Spielplanung für die Eventbühne Lohrheidestadion
Vorlage ansehen · 20241889 · Antwort der Verwaltung
5.6 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal
Vorlage ansehen · 20242265 · Antwort der Verwaltung
5.7 Zustand von Gräbern von ehemaligen städtischen Würdenträgern
Vorlage ansehen · 20242260 · Antwort der Verwaltung
5.8 Schwimmunterricht in Schulen
Vorlage ansehen · 20241132 · Antwort der Verwaltung
5.9 Kanalbaumaßnahme Günnigfelder Straße
Vorlage ansehen · 20242359 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Schlechte Beleuchtungssituation am S-Bahn und künftig RRX-Haltepunkt Höntrop
Vorlage ansehen · 20242356 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Schaffung einer Grundschule in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20242434 · Anfrage
6.4 Überfahren des Radfahrstreifens auf dem Wattenscheider Hellweg
Vorlage ansehen · 20242486 · Anfrage
6.5 Baustellen im Bereich der Hollandstraße
Vorlage ansehen · 20242487 · Anfrage
6.6 Schrottimmobilien
6.7 Laubenstraße
6.8 Beleuchtungssituation Höntroper Str.
6.9 Nutzung der Stadthalle Wattenscheid
6.10 Überfälle im Stadtbezirk Wattenscheid
6.11 Resolution Sprungturm Schwimmbad Höntrop
6.12 Sachstandsbericht zum P+R Parkplatz S-Bahnhof Höntrop
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Wattenscheid
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3 Niederschrift über die 13. und 14. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte