Werbeplakate im Stadtbezirk

Bezirksbürgermeister Marc Westerhoff hat im Rahmen einer Anfrage zur Handhabung von Werbeplakaten im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid Fragen an die Verwaltung gestellt. Er weist darauf hin, dass Plakate für verschiedene Veranstaltungen an Zäunen und Laternen angebracht werden, teilweise jedoch über mehrere Monate hängen bleiben.

Im Zuge der Anfrage möchte Westerhoff klären, ob für diese Art von Werbeplakaten ähnliche Regelungen zur Entfernung existieren wie bei politischer Werbung vor Wahlen. Er erkundigt sich nach der Notwendigkeit einer Anmeldung oder eines Antragsverfahrens bei der zuständigen Stelle sowie nach den geltenden Fristen für das Abnehmen der Plakate.

Zudem werden Fragen zur Überwachung dieser Vorgänge durch die Verwaltung und zu möglichen Maßnahmen bei Nichtbeachtung der Entfernungspflicht gestellt. Der Bezirksbürgermeister fragt ferner, ob die Verwaltung die Entfernung von Plakaten selbst beauftragt und wer für die dabei entstehenden Kosten aufkommen muss.