Landmarken – Wir sehen Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -
20241543 · Änderungsantrag · 20.06.2024
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG) Dagegen: 4 (CDU, UWG) Dafür: 10 (SPD, Die GRÜNEN, BD)
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Die Fraktionen SPD und Grüne im Bochumer Rat haben einen Änderungsantrag zur Kernaktivität „Landmarken – Wir sehen Bochum“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Umsetzung des Projekts bis zum 31. Dezember 2026 in einem Moratorium auszusetzen. Für die Haushaltsplanentwürfe der Jahre 2025 und 2026 sollen dementsprechend keine Mittel für diese Maßnahme vorgesehen werden.
Die Verwaltung wird gebeten, vor Ablauf des Moratoriums einen neuen Beschlussvorschlag zur weiteren Umsetzung zu unterbreiten, der auf den Zielen der bisherigen Konzeptstudie basiert. Zudem soll die Verwaltung während der Aussetzung Verhandlungen mit der Autobahn GmbH führen, um eine mögliche Beteiligung sowie finanzielle Unterstützung an der Kernaktivität zu prüfen.
Als Begründung für das beantragte Moratorium führen Burkart Jentsch (SPD) sowie Barbara Jessel und Sebastian Pewny (Grüne) den geplanten Ausbau der A43 an. Durch die anstehenden Baumaßnahmen im Bereich der Autobahnkreuze sei die langfristige optische Wirkung von Landmarken beeinträchtigt. Zudem solle eine isolierte Umsetzung einzelner Maßnahmen, wie etwa am Autobahnkreuz Bochum-West, vermieden werden, um ein zusammenhängendes Gesamtkonzept sicherzustellen.
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