Landmarken – Wir sehen Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Die Fraktionen „Die SPD im Rat“ und „Die Grünen im Rat“ haben einen Änderungsantrag zur Kernaktivität „Landmarken – Wir sehen Bochum“ eingebracht. Der Antrag sieht ein Moratorium vor, welches die Umsetzung der genannten Maßnahme bis zum 31. Dezember 2026 vollständig aussetzt. Entsprechend sollen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 keine Mittel für diese Kernaktivität im Haushaltsplanentwurf vorgesehen werden.

Die Verwaltung wird gebeten, während des Zeitraums Verhandlungen mit der Autobahn GmbH über eine mögliche Beteiligung sowie eine finanzielle Unterstützung an der Kernaktivität zu führen. Vor Ablauf des Moratoriums soll zudem ein neuer Beschlussvorschlag für die weitere Umsetzung vorgelegt werden, welcher auf den Zielen der Konzeptstudie und der vorliegenden Beschlussvorlage basiert.

Als Begründung wird angeführt, dass der Ausbau der A43 im Bochumer Stadtgebiet in den kommenden Jahren zu Baumaßnahmen innerhalb der Autobahnkreuze führen wird. Dies könne die optische Wahrnehmung langfristig beeinflussen und den Projektzielen entgegenwirken. Zudem soll eine alleinige Maßnahme am Autobahnkreuz Bochum-West vermieden werden, um die Sichtbarkeit eines Gesamtkonzepts sicherzustellen.