Bochum Transparent

Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die sich mit der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf die Bochumer Kliniklandschaft befasst. Grundlage der Anfrage ist die Anhörung zu den Leistungsgruppen für das Versorgungsgebiet Bochum-Dortmund-Herne im Rahmen des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Bedeutung diese Anhörung zum jetzigen Zeitpunkt hat und ob mit Verschiebungen bei den Zuweisungen von Versorgungsaufträgen zu rechnen ist. Zudem werden Fragen zur Erlangung der Rechtssicherheit für die Bochumer Krankenhäuser sowie zum möglichen Wegfall von Kompetenzzentren gestellt. Die Anfrage thematisiert ferner, ob durch die Planung eine Verlagerung bestimmter Leistungen nach Dortmund oder Herne stattfindet und welche Auswirkungen dies auf die Wartezeiten für medizinische Behandlungen haben könnte. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft mögliche Beeinträchtigungen der universitären Ausbildung in den Bochumer Kliniken. Schließlich wird gefragt, ob sichergestellt ist, dass die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Stellungnahmen der Krankenhäuser sowie der Stadt rechtzeitig vor der Sondersitzung der Gesundheitskonferenz erhalten.