Krankenhausplanung NRW: Auswirkungen auf die Bochumer Krankenhauslandschaft

Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf die lokale Krankenhauslandschaft eingereicht. Grundlage ist das Verfahren nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes, durch welches die Stadt eine Anhörung zu den Leistungsgruppen für das Versorgungsgebiet Bochum-Dortmund-Herne erhalten hat. Dieser Prozess umfasst die Angabe beantragter Fallzahlen sowie die geplante Zuweisung von Versorgungsaufträgen.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur aktuellen Gewichtung der Anhörung und zur Möglichkeit künftiger Verschiebungen von Zuweisungen zugunsten anderer Krankenhäuser. Zudem wird nach dem Zeitpunkt für die Erlangung von Rechtssicherheit in der endgültigen Planung sowie nach möglichen Streichungen bei Bochumer Kompetenzzentren gefragt. Die Fraktion möchte zudem wissen, ob die universitäre Ausbildung in den Bochumer Kliniken durch etwaige Kürzungen betroffen ist und ob eine Verschiebung bestimmter Leistungsgruppen nach Herne oder Dortmund zu erwarten ist. Weiterhin wird die Frage nach möglichen längeren Wartezeiten für die Bevölkerung sowie die Sicherstellung gestellt, dass die Stellungnahmen der Krankenhäuser und der Stadt den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor der Sondersitzung der Gesundheitskonferenz rechtzeitig zur Verfügung stehen.