Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der „Odenwaldstraße“

Vorlage ansehen · 20242266 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Besetzung des 11. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Bergen/Hiltrop/Gerthe – teilw.)

Vorlage ansehen · 20242285 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschussantrag Gerther Treff e.V. für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Gerthe am 06.12.2024 vom 11.10.2024

Vorlage ansehen · 20242620 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.2 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)

2.3 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)

2.5.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242783 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe hierzu Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 2.5

2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG, BD) Dafür: 8 (SPD; Grüne)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Antrag Wiescherstraße

Vorlage ansehen · 20242605 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Antrag Beschilderung Begegnungszentrum "Im Hole 17"

Vorlage ansehen · 20242628 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Vorstellung General Manager Westfield RUHR PARK mit Austausch zum Thema Fahrradverkehr in und um den RUHR PARK

5.2 Vorstellung Leitung Anne-Frank-Realschule

5.3 Vorstellung Leitung Technischer Betrieb

5.4 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Gefahrenbereich Überquerung Fußgänger- und Radweg Josef-Baumann-Straße

Vorlage ansehen · 20242573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Auf dem Anger 1

Vorlage ansehen · 20242627 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Begegnungsverkehr auf der Kornharpener Straße

Vorlage ansehen · 20242629 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand des Gehwegs Dreihügelstraße

Vorlage ansehen · 20242725 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage Wohnen am Hillerberg

Vorlage ansehen · 20242750 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erläuterungen zur Antwort der Verwaltung "Flüchtlingsunterkunft ‚Am Nordbad‘"

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung sowie der mündliche Bericht wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen