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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Widmung der „Odenwaldstraße“Zur Vorlage · 20242266 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20242266 einen Antrag auf die Widmung der „Odenwaldstraße“ als Gemeindestraße vorgelegt. Das Tiefbauamt ist für diesen Vorgang federführend. Die Maßnahme betrifft Flächen im Bochumer Stadtteil Hiltrop, konkret in der Gemarkung Hiltrop, Flur 8, wobei Teile der Flurstücke 252, 696 und 726 betroffen sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Straße gemäß den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (§ 6 StrWG NRW) in den öffentlichen Straßenbestand aufzunehmen. Die Begründung der Verwaltung führt an, dass die Odenwaldstraße der Erschließung der Anwohner dient und daher als öffentliche Straße gewidmet werden soll. Die entsprechenden Flächen sind Eigentum der Stadt Bochum.
Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 5. November 2024 erwartet. Ein entsprechender Lageplan ist dem Dokument beigefügt.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Besetzung des 11. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Bergen/Hiltrop/Gerthe – teilw.)Zur Vorlage · 20242285 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Besetzung des 11. Schiedsamtsbezirks in Bochum vorgelegt, der die Gebiete Bergen, Hiltrop sowie Teile von Gerthe umfasst. Da die Amtszeit des derzeitigen Schiedsmannes, Dirk Eggers, im November 2024 ausläuft, wird seine Wiederwahl für eine weitere fünfjährige Amtszeit beantragt.
Dirk Eggers ist seit 2019 in diesem Amt tätig und hat seine Bereitschaft zur Fortführung der Tätigkeit erklärt. Das Amtsgericht Bochum als Aufsichtsbehörde sowie der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (Bezirksvereinigung Bochum) haben gegen die Wiederwahl keine Einwände erhoben. Der Verband befürwortet den Vorschlag aufgrund der regelmäßigen Teilnahme des Schiedsmannes an Fortbildungsveranstaltungen sowie seines Einsatzes für die vorgerichtliche Streitbeilegung im Bezirk. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 5. November 2024 erwartet.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Zuschussantrag Gerther Treff e.V. für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Gerthe am 06.12.2024 vom 11.10.2024Zur Vorlage · 20242620 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird in ihrer Sitzung am 5. November 2024 über einen Zuschussantrag des Vereins Gerther Treff e.V. beraten. Der Antrag umfasst eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für die Durchführung des Weihnachtsmarktes auf dem Gerther Marktplatz, der für den 6. Dezember 2024 geplant ist.
Der gemeinnützige Verein, der sich ehrenamtlich für das soziale Miteinander im Stadtteil engagiert, hat für die geplante Veranstaltung Gesamtausgaben in Höhe von 5.490 Euro kalkuliert. Der Weihnachtsmarkt dient laut der Beschlussvorlage der Bezirksverwaltung Bochum-Nord III als regelmäßiger Treffpunkt für die Bewohner des Stadtbezirks Nord. Ein Besuch der Veranstaltung ist ohne Anmeldung und kostenfrei möglich. Die Gewährung der Mittel erfolgt gemäß den geltenden Richtlinien für Zuwendungen an Vereine, Verbände und Initiativen im Bezirk Nord. Durch die beantragte Maßnahme entstehen keine jährlichen Folgelasten.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anhörungen
- 2.1Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in BochumZur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bochumer Rat berät über die Inhalte und Ziele des Projekts „Bochums stille Örtchen“, das eine Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen vorsieht. Die Vorlage beschreibt eine schrittweise Umsetzung durch die Sanierung bestehender Anlagen sowie den Neubau neuer Standorte, um Anforderungen an Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und Sicherheit zu erfüllen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist eine Finanzierung in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen, wovon etwa 800.000 Euro jährlich für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind.
Die geplanten Neubauten beziehen sich auf die Standorte am Werner Markt, im Stadtpark sowie an der Schmechtingswiese. Dabei sollen Standards wie Unisex-Anlagen, Vandalismusresistenz und die Bereitstellung von Wickeltischen umgesetzt werden. Für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen ist zudem die Ausstattung nach dem Standard „Toilette für alle“ (TFA) vorgesehen. Bei der bestehenden Infrastruktur sieht das Projekt eine Sanierung nach einem Ampelsystem vor, basierend auf einer bereits durchgeführten Bestandsanalyse. In dieser wurden über 50 potenzielle neue Standorte im Stadtgebiet identifiziert und anhand von Bewertungskriterien priorisiert.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
- 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
- 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages - 2.2Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"Zur Vorlage · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum legt mit der Vorlage 20241884/1 die Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel sowie das neue Handlungskonzept „Zentren neu denken“ vor. Der Masterplan dient als Instrument zur Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen, um die Versorgung in den zentralen Bereichen der Stadt zu sichern und eine ausgewogene Struktur zu gewährleisten. Da die letzte umfassende Aktualisierung im Jahr 20
2 stattfand, wurde das Konzept an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. In der vorliegenden Fassung wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, unter anderem durch die Entfernung des Kfz- und Motorradhandels aus den als nicht zentralitätsrelevant eingestuften Sortimenten.
Ergänzend zum Masterplan wurde das Modul „Zentren neu denken“ erarbeitet. Dieses betrachtet Stadtteilzentren und zentrale Lagen hinsichtlich ihrer Multifunktionalität, Aufenthaltsqualität und städtebaulichen Situation. Ziel ist die Stärkung der Zentren über den Einzelhandel hinaus durch die Berücksichtigung weiterer Nutzungen wie Gastronomie oder Dienstleistungen. Der Rat der Stadt Bochum soll den Masterplan Einzelhandel als städtebauliches Entwicklungskonzept beschließen sowie das Handlungskonzept als planerische Grundlage annehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, für Zentren mit besonderem Handlungsbedarf oder Potenzial Vorschläge für weiterführende Handlungskonzeptionen auszuarbeiten.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884/1 bei 1 Enthaltung (AfD)
- 12.11.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (37. Sitzung) — Die Vorlage wird nach Bekanntgabe der bisher vorliegenden Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen durch Frau Gottschlich ohne Votum weitergeleitet.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG) - 2.3Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026Zur Vorlage · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum plant, die Sammlung von Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen ab dem Jahr 2026 flächendeckend in kombinierten Wertstofftonnen durchzuführen. Auf Basis eines Modellversuchs im Stadtteil Wattenscheid soll das System auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet werden. Die Verwaltung wird damit beauftragt, gemeinsam mit der USB Bochum GmbH die notwendigen Systemfestlegungen für den Ausschreibungszeitraum 2026 bis 2028 mit den Dualen Systemen zu verhandeln.
Für die Umsetzung sind zum 1. Januar 2026 etwa 14.550 neue Behälter erforderlich. Die Kosten für die Aufstellung dieser Tonnen sollen von den potenziellen Bietern im Rahmen der Ausschreibung berücksichtigt werden, sodass keine direkte finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger entsteht. In Ausnahmefällen, wenn auf Grundstücken nachweislich keine ausreichenden Stellmöglichkeiten vorhanden sind, kann die Sammlung weiterhin über Wertstoffsäcke erfolgen.
Aufgrund des erwarteten Mehraufwands bei der Bearbeitung von Ausnahmeanträgen sowie Beschwerden über Fehlbefüllungen oder die Platzierung der Behälter im öffentlichen Raum wurde eine zusätzliche Vollzeitstelle für den zuständigen Fachbereich genehmigt und im Haushaltsentwurf 2025/2026 berücksichtigt. Die Umstellung zielt zudem darauf ab, den Einsatz von Kunststoffbeuteln zu reduzieren und die Nachhaltigkeit der Abfallentsorgung zu fördern.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241888
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
- 08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241888 bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
- 08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.4Achte Änderungssatzung zur SondernutzungssatzungZur Vorlage · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur achten Änderungssatzung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen, Wege und Plätze in Bochum vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage steht die Einführung einer neuen Tarifstelle für E-Scooter-Verleihsysteme. Da der Betrieb von stationslosen E-Scootern nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster als genehmigungspflichtige Sondernutzung einzustufen ist, schlägt die Verwaltung eine monatliche Gebühr von 3,86 Euro pro Fahrzeug vor. Die Berechnung dieser Gebühr basiert auf einem Punktesystem, das die Auswirkungen auf den Straßenraum, die Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs sowie das wirtschaftliche Interesse der Anbieter berücksichtigt.
Zusätzlich enthält die Vorlage redaktionelle Anpassungen, um die Sondernutzungssatzung mit der neuen Gestaltungssatzung für die Bochumer Innenstadt in Einklang zu bringen. Um Verkehrsbehinderungen durch unsachgemäß abgestellte E-Scooter zu vermeiden, plant die Verwaltung zudem die Einrichtung von festgelegten Abstellflächen sowie Abstellverbotszonen an Orten wie dem Hauptbahnhof, dem Rathausvorplatz und dem Bermuda3eck.
Die Einführung der neuen Gebührenkomponenten soll zu zusätzlichen Erträgen für den städtischen Haushalt führen. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat Bochum für den 19. Dezember 2024 erwartet.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (FDP)dafür: 75 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)
- 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 0Dagegen - 0Dafür – 10 (SPD, Grüne, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242333
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.5Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und WasserflächenZur Vorlage · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen in Bochum vorgelegt. Der Entwurf sieht einen Sanierungsplan für verschiedene Sporthallen vor, der auf Experten-Gutachten basiert. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Neubau einer weiteren Dreifach-Turnhalle im Bereich „Auf dem Esch“ in Wattenscheid. Zudem wird die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zusätzliche Dreifach-Halle im Bezirk Bochum-Nord beantragt, wobei das Schulzentrum Bochum-Nord sowie die Bezirkssportanlage Am Nordbad 46 als mögliche Standorte untersucht werden sollen.
Im Bereich der Wasserflächen sieht die Vorlage vor, Lehrschwimmbecken mit einer Fläche von 32 Quadratmetern langfristig aufzugeben. Die aktuell noch genutzten Becken der Waldschule und der Liboriusschule sollen zunächst funktionstüchtig erhalten bleiben, jedoch sind keine weiteren Sanierungsinvestitionen vorgesehen. Parallel dazu sollen Fördermaßnahmen wie die Konzepte „Open Sunday“ und „Open Holiday“, welche Sporthallen und Schwimmflächen zu Randzeiten öffnen, fortgeführt und verstetigt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch die geplanten Neubauten und den Erhalt der vorhandenen Flächen der curriculare Sportunterricht an Bochumer Schulen sichergestellt bleibt.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung)
- 12.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Punkte der Beschlussvorlage wurden einzeln abgestimmt.Punkt 1:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 2:Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 3:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (FASG), Dagegen: 3 (CDU), Dafür: 11 (SPD, Grüne, UW
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen der CDU-Fraktion.
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU) - 2.5.1Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 20242783 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat einen Änderungsantrag zur Sportstättenbedarfsplanung (Vorlage Nr. 20242347) vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die bestehende Planung um den Bau einer weiteren Dreifach-Turnhalle am Standort Schulzentrum Bochum-Nord zu ergänzen.
Zusätzlich wird die Planung eines Schwimmbeckens am selben Standort beantragt. Dieses soll die neue Turnhalle ergänzen und eine Wasserfläche bereitstellen, die den curricularen Sportunterricht für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II ermöglicht.
In der Begründung des Antrags, der von Andreas Konze für die CDU-Fraktion eingereicht wurde, wird auf die gute Erreichbarkeit des Standorts für umliegende Schulen verwiesen. Die Vorlage sieht vor, auf eine Machbarkeitsstudie zu verzichten, um Zeit und Kosten einzusparen. Zudem wird angeführt, dass im Stadtbezirk Bochum-Nord derzeit keine nutzbaren Wasserflächen vorhanden sind, die den Anforderungen des Sportunterrichts der Sekundarstufen I und II entsprechen.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe hierzu Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 2.5
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe hierzu Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 2.5 - 2.6Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt BochumZur Vorlage · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung einer neuen Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise vorgelegt. Hintergrund ist die Ermächtigung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Gebührenhöhe für das Bewohnerparken eigenständig festzulegen. Die neue Gebühr soll von derzeit 22 Euro pro Jahr auf 90 Euro pro Jahr steigen.
Die Herleitung dieser Gebührenhöhe basiert auf einem Vergleich mit wirtschaftlichen Alternativen wie der Anmietung von Stellplätzen in Parkhäusern oder dem Parken im öffentlichen Raum. Ziel der Neuregelung ist ein Ausgleich des wirtschaftlichen Vorteils, den das Bewohnerparken gegenüber anderen Parkmöglichkeiten bietet, sowie die Deckung der Verwaltungskosten.
Die vorliegende Regelung sieht keine Ermäßigungen aus sozialen Gründen, für Elektro- oder Carsharing-Fahrzeuge sowie keine Staffelung nach Fahrzeuggewicht vor, da dies rechtlich nicht zulässig ist. Eine Überprüfung der Gebührenhöhe soll spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten erfolgen. Sollte sich der gesetzliche Rahmen ändern, wird eine erneute Diskussion über mögliche Ermäßigungen für Inhaber des Bochum Pass, Auszubildende und Schüler angestrebt.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 25 (CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG)dafür: 49 (SPD, Grüne, Backs, Müller, Steude, OB)
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: -Dagegen: 7 (CDU, UWG:FB)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, FL)
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242381Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne)
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dafür: 9 (SPD, Grüne)dagegen: 6 (CDU, BD, UWG:FB, FASG)
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG, BD)Dafür: 8 (SPD; Grüne)
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 12 (SPD,Grüne, BSW,FDP, Die Partei)
- 08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242381Enthaltungen: 1 (Frau Aksevi)Dagegen: 5 (SPD, CDU)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG, BD) Dafür: 8 (SPD; Grüne) - 3.Vorschläge und Anregungen
- 4.Anträge
- 4.1Antrag WiescherstraßeZur Vorlage · 20242605 · Antrag
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Die CDU-, Grünen- und SPD-Fraktionen in der Bezirksvertretung Nord haben einen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Wiescherstraße eingereicht. Hintergrund ist eine Gefahrenstelle für Radfahrende und Fußgänger:innen im Bereich nördlich der Einfahrt zum Lidl-Parkplatz. Dort endet der ausgebaute Weg, was aufgrund des Straßenverlaufs und der Steigung ein schwieriges Einfädeln in den fließenden Verkehr zur Folge hat. Bisherige Maßnahmen zur Entschärfung dieser Stelle wurden von der Verwaltung mit Verweis auf fehlende Haushaltsmittel abgelehnt.
Die Fraktionen beantragen, Mittel aus der Vorlage 20241927 in Höhe von 73.000 Euro umzuwidmen. Diese sind für die Umwandlung eines Altarms der Dietrich-Benking-Straße in eine Fahrradstraße vorgesehen. Da dieser Bereich bereits verkehrsarm ist und die Maßnahme keinen zusätzlichen Sicherheitsgewinn bietet, sollen die Gelder stattdessen für Sofortmaßnahmen an der Wiescherstraße genutzt werden. Falls eine Umsetzung aus haushalterischen oder administrativen Gründen nicht möglich ist, wird die Verwendung der Mittel für die Planung eines durchgängigen Rad- und Fußweges in diesem Straßenabschnitt gefordert. Zudem soll der Bezirksvertretung ein Gesamtplan mit Zeit- und Finanzierungsplanung zur Entschärfung der Situation an der Wiescherstraße vorgelegt werden.
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- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 4.2Antrag Beschilderung Begegnungszentrum "Im Hole 17"Zur Vorlage · 20242628 · Antrag
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Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage 20242628 einen Antrag auf Beschilderung des Begegnungszentrums „Im Hole 17“ in Kornharpen gestellt. Die Fraktion beantragt die Anbringung von Hinweisschildern an drei spezifischen Standorten, um die Sichtbarkeit der Einrichtung zu erhöhen.
Die geplanten Aufstellungsorte sind die Einmündungen Kornharper Straße/Zur Wegschere, Prinz/Im Hole sowie Elbestraße/Im Hole. Die Beschilderung soll den Text „Begegnungszentrum Kornharpen“ inklusive eines Pfeilwegweisers tragen.
Für die Umsetzung der Maßnahme sollen bezirkliche Restmittel aus dem Jahr 2024 in einem Umfang von bis zu 3.000 Euro bereitgestellt werden. Die Verwaltung wird zudem gebeten, mit dem Begegnungszentrum Kontakt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen bezüglich der Antragstellung für die wegweisende Beschilderung abzustimmen, sofern eine formale Beantragung durch die Einrichtung notwendig ist.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Vorstellung General Manager Westfield RUHR PARK mit Austausch zum Thema Fahrradverkehr in und um den RUHR PARK
- 5.2Vorstellung Leitung Anne-Frank-Realschule
- 5.3Vorstellung Leitung Technischer Betrieb
- 5.4Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der BezirkeZur Vorlage · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat eine Mitteilung vorgelegt, um die Bezirksvertretungen über mögliche Anpassungen der Sicherheitsverordnung zum Thema Grillen zu informieren. Hintergrund sind Übernutzungserscheinungen an Standorten wie der Schmechtingwiese und am Ümminger See bei guter Witterung. Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (AUNO) wurde am 19. September 2024 ein Sachstandsbericht zu diesen Gebieten behandelt.
Um eine mögliche Ausweitung von Grillverboten auf weitere Orte vor einer endgültigen Beschlussfassung im AUNO abzustimmen, soll in den Bezirksvertretungen ein Stimmungsbild eingeholt werden. Ziel ist es, potenzielle Verdrängungseffekte in andere Stadtbezirke zu berücksichtigen. Die Beratungen in den Bezirken Mitte, Nord, Ost, Süd, Südwest und Wattenscheid sind für die Zeit zwischen dem 31. Oktober und dem 19. November 2024 angesetzt. Die Ergebnisse dieser Anhörungen sollen in die abschließende Beschlussfassung des AUNO am 5. Dezember 2024 einfließen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/IIZur Vorlage · 20242420 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen reagiert, welche die Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung (SEP SEK I/II) mit der Sportstättenentwicklungsplanung im Bereich Hallen- und Wasserflächen betraf. Im Fokus stand dabei die Frage, wie die Ergebnisse der Schülerprognosen in die Planung einfließen und welche zusätzlichen Bedarfe durch neue Schulstandorte entstehen könnten.
Nach Angaben des Schulverwaltungsamtes wurden die Prognosen zur Schülerentwicklung bereits in eine berechnete Anzahl zukünftiger Klassen pro Schulform überführt. Diese Daten dienen als Grundlage, um den Bedarf an zusätzlichen Unterrichtseinheiten für Sport in Hallen und Wasserflächen abzuleiten. Parallel dazu wird derzeit ein Abschlussbericht eines Prüfauftrages erstellt, der untersucht, ob die vorhandenen Kapazitäten zur Sicherstellung des curricularen Schulsports ausreichen. Die Ergebnisse dieses Projekts sollen auch den Bezirksvertretungen vorgestellt werden.
Hinsichtlich neuer Schulstandorte betont die Verwaltung, dass die Planung für die Sekundarstufen I und II das gesamte Stadtgebiet umfasst. Da nicht jeder Standort über eigene Sportflächen verfügt, umfasst die Planung auch die räumliche Verteilung vorhandener Flächen sowie die Organisation von notwendigen Bustransfers. Bei Neubauten wird eine möglichst ideale Verteilung zu den Schulstandorten angestrebt. Für den Stadtbezirk Wattenscheid, der aufgrund von Sportschulen und dem Olympiastützpunkt einen höheren Bedarf aufweist, sind bereits mehr Sportflächen vorhanden. Ein Vorschlag zur Sicherstellung des Bedarfs für eine zusätzliche sechszügige Gesamtschule in Wattenscheid soll ebenfalls Teil der kommenden Berichterstattung sein.
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Beratungsfolge
- 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen StadtentwicklungZur Vorlage · 20242552 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Bochum plant die Erstellung integrierter Stadtteilentwicklungskonzepte (STEK) zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung. Im ersten Schritt sollen Konzepte für die Gebiete Hofstede/Riemke, Höntrop/Westenfeld sowie Werne entwickelt werden. Die Auswahl dieser Räume erfolgte im Rahmen eines Prozesses, der das gesamte Stadtgebiet berücksichtigte. Nach der Fertigstellung dieser ersten drei Konzepte ist eine schrittweise Ausweitung auf weitere, derzeit noch nicht festgelegte Stadtteile vorgesehen.
Zusätzlich zu den großräumigen Stadtteilentwicklungskonzepten plant die Verwaltung die Erarbeitung von Konzepten für einzelne Stadtteilzentren. Diese sollen auf dem bestehenden Handlungskonzept „Zentren neu denken“ aufbauen. Über die Aufnahme neuer Projekte zur Stadtteil- oder Zentrumsentwicklung wird die Politik informiert, sobald die entsprechenden Vorhaben anlaufen.
Die Abstimmung über den zugrunde liegenden Beschlussvorschlag ist für den 3. Dezember 2024 im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa angesetzt. Die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Bochum-Ost und Bochum-Wattenscheid werden die Vorlage zur Anhörung erhalten.
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Beratungsfolge
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Im Übrigen wird die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Gefahrenbereich Überquerung Fußgänger- und Radweg Josef-Baumann-StraßeZur Vorlage · 20242573 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/UWG:Freie Bürger hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord die Verkehrssicherheit an der Josef-Baumann-Straße thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist das abrupte Ende eines Rad- und Fußwegs nahe der Sonepar-Niederlassung, der mit einer Absenkung in den Gehweg übergeht. Die Fraktion verwies auf potenzielle Gefahren für Radfahrer sowie Fußgänger, insbesondere für Personen mit Kinderwagen oder Gehhilfen, durch die Verkehrsbelastung der Straße. Es wurde nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation gefragt.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Josef-Baumann-Straße zum Vorbehaltsnetz der Stadt Bochum gehört und eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt. In dem betreffenden Bereich wird der Radverkehr auf der Fahrbahn im Mischverkehr mit dem Kfz-Verkehr geführt. Der Weg aus dem südlich gelegenen Landschaftsschutzgebiet ist ausschließlich für den Fußverkehr freigegeben, sodass keine Querung durch den Radverkehr vorgesehen ist.
Eine Überprüfung der Gegebenheiten ergab, dass die Einrichtung einer Mittelinsel zur Querungshilfe eine Aufweitung der Fahrbahn erfordern würde, was aufgrund von Kanalschächten baulich erschwert sei. Die Verwaltung bewertet solche Maßnahmen sowie die Installation einer Fußgänger-Lichtsignalanlage zum jetzigen Zeitpunkt als nicht verhältnismäßig, da der Bedarf an Querungen nicht als sehr hoch eingestuft wird.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Baumentfernung auf dem Grundstück Auf dem Anger 1Zur Vorlage · 20242627 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über die geplante Entfernung von sechs Bäumen auf dem Grundstück „Auf dem Anger 1“. Hintergrund ist ein Bauvorhaben des Technischen Hilfswerks (THW), das den Neubau sowie die Erweiterung von Büro-, Sozial-, Stellplatz- und Hallenflächen umfasst. Da die betroffenen Bäume aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum fallen, ist eine entsprechende Genehmigung erforderlich.
Die Bäume mit den Nummern 1 bis 3 befinden sich im Bereich der neu zu errichtenden Stellplätze. Die Fällung der Bäume 4 bis 6 ist aufgrund der Geländetopographie sowie bestehender Einschränkungen durch eine Gastrasse der RWE und einer Anbauverbotszone der Autobahnen A40 und A43 notwendig, da ein alternativer Standort für eine geplante Lagerbox nicht verfügbar ist. Da eine Umplanung des Vorhabens nicht realisierbar ist, wird die Verwaltung eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 (1) b der Baumschutzsatzung erteilen, da die Nutzung des Grundstücks ansonsten wesentlich beschränkt wäre.
Als Ersatzmaßnahme werden auf dem Grundstück 14 Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm gepflanzt, erhalten und gepflegt. Die zu entfernenden Bäume umfassen eine Esche, eine Hainbuche, eine Zeder, zwei Linden sowie eine Esskastanie.
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Beratungsfolge
- 05.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt Bochum hat die geplanten Baumfäll- und Pflegemaßnahmen für das Winterhalbjahr 2024/2025 im öffentlichen Raum mitgeteilt. Die Maßnahmen basieren auf einer bestehenden Pflegekonzeption zur Sicherung der Verkehrssicherheit sowie zur nachhaltigen Bewirtschaftung städtischer Grünflächen, Wälder und Friedhöfe.
Im Stadtwald sind Arbeiten auf einer Fläche von insgesamt 122 Hektar vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der sogenannten Auslesedurchforstung, um die Entwicklung qualitativ hochwertiger Bäume zu fördern und die Stabilität des Bestandes zu gewährleisten. Neben diesen forstwirtschaftlichen Eingriffen sind auch Einzelbaumfällungen aus Gründen der Verkehrssicherung geplant.
Auch im städtischen Bereich finden Maßnahmen statt. Dazu gehören die Entfernung von 378 Bäumen in Park- und Grünanlagen, 75 Straßenbäumen sowie 48 Bäumen auf Friedhöfen. Weitere Arbeiten betreffen Schulgrundstücke mit 27 Bäumen, Kinderspielplätze mit 28 Bäumen und Sportplätze mit 4 Bäumen. Im Rahmen der Sanierung des Stadtparks müssen zudem 11 Bäume aufgrund von Sicherheitsbedenken entfernt werden.
Zusätzlich sind Fällungen durch das Tiefbauamt sowie durch die Autobahn GmbH und Straßen.NRW an verschiedenen Straßenabschnitten vorgesehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen laufender Kontrollen kurzfristig weitere Fällnotwendigkeiten entstehen können, um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Die geplanten Maßnahmen sollen auch im städtischen Fällkataster im Internet einsehbar sein.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
- 14.11.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Begegnungsverkehr auf der Kornharpener StraßeZur Vorlage · 20242629 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bochumer Bezirk Nord hat eine Anfrage zur Verkehrssituation auf der Kornharpener Straße eingereicht. Im Zentrum der Vorlage 20242629 steht der Straßenabschnitt zwischen dem McDonald's-Restaurant und dem Betrieb Fliesen Kothe. Die Fraktion thematisiert in der Anfrage Schwierigkeiten im Begegnungsverkehr, die durch parkende Fahrzeuge sowie das Verkehrsaufkommen zum und vom Einkaufszentrum Ruhrpark entstehen.
Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob diese Situation bekannt ist und ob Maßnahmen zur Verbesserung des Begegnungsverkehrs umgesetzt werden können. Die CDU-Fraktion weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Umsetzung solcher Maßnahmen eine unnötige Verringerung von Parkraum für die ansässigen Gewerbetreibenden vermieden werden soll. Die Anfrage wurde im Namen der Fraktion durch Hubert Wegener gestellt.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Zustand des Gehwegs DreihügelstraßeZur Vorlage · 20242725 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Zustand eines Gehwegs in der Dreihügestraße gestellt. In dem an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gerichteten Schreiben wird auf Hinweise von Bürgern Bezug genommen, wonach der Gehwegabschnitt zwischen der Hausnummer 2 und dem Evangelischen Kindergarten Mängel aufweise.
Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen zur weiteren Vorgehensweise gestellt. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob aufgrund von Absenkungen oder Aufwölbungen einzelner Gehwegplatten ein Handlungsbedarf besteht, um eine eventuell bestehende Unfallgefahr zu vermeiden. Zudem wird gefragt, für welchen Zeitraum eine Behebung der Schäden vorgesehen ist, sofern die Verwaltung die Notwendigkeit von Maßnahmen bestätigt.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Anfrage Wohnen am HillerbergZur Vorlage · 20242750 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Sitzung vom 5. November 2024 vorgelegt. Hintergrund ist die geplante Modernisierung des Sportplatzes des BV Hiltrop am bestehenden Standort anstelle einer Verlegung. Infolgedessen steht ein Teil des nördlichen Planungsgebiets „Wohnen am Hillerberg“ nicht wie ursprünglich beschlossen für die Entwicklung von Wohnraum zur Verfügung.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Wohneinheiten bzw. Quadratmeter Wohnfläche durch diesen Wegfall schätzungsweise betroffen sind und welche Auswirkungen die Nichtverlagerung des Sportplatzes auf das weitere Verfahren hat. Zudem wird gefragt, ob ein neuer Planbeschluss erstellt werden muss.
Des Weiteren thematisiert die Anfrage die Prüfung von Wohnungsbauflächen östlich der Sodinger Straße. Die Fraktion erkundigt sich nach etwaigen Alternativplanungen für den Fall, dass eine Bebauung an dieser Stelle nicht realisierbar ist, sowie nach ersten Schätzungen zum potenziellen Umfang des dort möglichen Wohnraums.
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Beratungsfolge
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 8.Anhörungen
- 9.Vorschläge und Anregungen
- 10.Anträge
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Erläuterungen zur Antwort der Verwaltung "Flüchtlingsunterkunft ‚Am Nordbad‘"Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung sowie der mündliche Bericht wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
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