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Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung)

10.12.2024, 15:00 – 10.12.2024, 16:25

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20242892 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Grünverbindung Wiemelhausen -Sanierung des Verbindungsweges

Vorlage ansehen · 20242951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242956 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242959 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk -Spinde für Jugendfeuerwehr Stiepel -

Vorlage ansehen · 20242993 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“

Vorlage ansehen · 20242913 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Markstraße Gesamtschule“

Vorlage ansehen · 20242915 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Parksituation an der Markstraße zwischen der Ringstraße Hanielstraße und dem Bereich bis zur Schadowstraße Richtung Steinkuhl

Vorlage ansehen · 20243042 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
4.1 Anlage eines Blühstreifens und Aufstellen einer Liegebank in der Borgholzwiese

Vorlage ansehen · 20242926 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242602 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

Vorlage ansehen · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Gehweg- bzw. Wanderweg Brockhauserstraße

Vorlage ansehen · 20242676 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Haarstr. 251a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242834 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Anregung nach & 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) – Aufstellung des Verkehrsschildes 102 StVO im Einmündungsbereich Steinkuhlstraße/Paulinienstraße , Vorla-ge 20242049

Vorlage ansehen · 20242906 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Erneuerung des Einbahnstraßenschildes in der Stoodtstraße sowie zusätzliche Verkehrssiche-rungsmaßnahmen an der Ausfahrt des Edeka Parkplatzes, Vorlage 20242414

Vorlage ansehen · 20242606 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Anfrage Nutzung Gebäude Kemnader Str. 295/297

Vorlage ansehen · 20242878 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20242988 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Mündlicher Bericht des Bauordnungsamtes zum Bau eines Supermarktes in Stiepel
5.12 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Fußgängersicherheit Ampel Kemnader Str./Am Brunen

Vorlage ansehen · 20243159 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 eScooter

Vorlage ansehen · 20243160 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Platznutzung vor dem REWE in Stiepel

Vorlage ansehen · 20243161 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Erhalt des Denkmals Eichenweg 33

Vorlage ansehen · 20243162 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi).

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Süd)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte