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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

  Zur Vorlage · 20242892 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20242892 sieht die Bestellung einer Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bochum-Süd vor. Es wird beantragt, die Referentin der Bezirksvertretung Bochum-Süd und Südwest mit sofortiger Wirkung zur Schriftführerin der Bezirksvertretung Bochum-Süd zu bestellen.

  Die rechtliche Grundlage für diesen Antrag bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Nach diesen Regelungen müssen über gefasste Beschlüsse Niederschriften erstellt werden, die von der jeweiligen Bezirksbürgermeisterin oder dem jeweiligen Bezirksbürgermeister sowie einer vom Gremium zu bestellenden Schriftführung zu unterzeichnen sind.

  Für die Schriftführung in den Bezirksvertretungen sind die Bezirksverwaltungsstellen zuständig, wobei die Schriftführer als städtische Dienstkräfte zu bestellen sind. Da die betreffende Person bereits seit dem 18. November 2024 die Funktion der Referentin der Bezirksvertretung Bochum-Süd und Südwest ausübt, wird ihre Bestellung zur Schriftführerin vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Grünverbindung Wiemelhausen -Sanierung des Verbindungsweges

  Zur Vorlage · 20242951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd beabsichtigt, Mittel für die Instandsetzung eines Weges in der Grünverbindung Wiemelhausen bereitzustellen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Technischen Betrieb 25.000 Euro aus bezirklichen Restmitteln zur Verfügung zu stellen. Betroffen ist der Verbindungsweg zwischen der Stiepeler Straße und dem Sportplatz Glücksburger Straße.

  Die Maßnahme dient der Erneuerung des Wegabschnitts, der laut Verwaltungsvorlage in einem schlechten Zustand befindet. Da bereits in den vergangenen Jahren Teile der Grünverbindung im östlichen Bereich erneuert wurden, soll durch die geplante Sanierung die gesamte Verbindung fertiggestellt werden. Der Technische Betrieb hat für das Vorhaben eine Kostenschätzung erarbeitet und strebt eine kurzfristige Vergabe des Auftrags an. Die Entscheidung über die Mittelbereitstellung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 10. Dezember 2024 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 20242956 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät am 10. Dezember 2024 über die Gewährung einer Zuwendung für das Seniorenbüro Süd/IFAK. Im Rahmen der Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk sieht der Beschlussvorschlag eine finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 1.050 Euro vor. Die Mittel sind für die Anschaffung von vier Tischen, wovon drei als Klapptische ausgeführt sein sollen, vorgesehen.

  Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd werden beauftragt, die Auszahlung des Betrages vorzunehmen. Voraussetzung für die Überweisung ist die Einreichung eines entsprechenden Verwendungsnachweises nach Abschluss der Maßnahme. Im Anschluss an die Auszahlung erfolgt eine Prüfung der Mittelverwendung durch die Verwaltung. Die Grundlage für den Antrag sind die Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung, die es Vereinen, Verbänden und Initiativen ermöglichen, finanzielle Unterstützung für Projekte im Stadtbezirk zu beantragen.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 20242959 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät in ihrer Sitzung am 10. Dezember 2024 über die Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage wird vorgeschlagen, der evangelischen Kirchengemeinde Bochum-Stiepel einen Betrag in Höhe von 1.500 Euro zuzusprechen.

  Die Mittel sind für die Durchführung des Weihnachtsmarktes an der Stiepeler Dorfkirche vorgesehen, der im Zeitraum vom 12. bis zum 15. Dezember 2024 stattfindet. An dem Markt beteiligen sich verschiedene Vereine aus dem Stadtbezirk. Der Antrag auf Zuwendung wurde von der Kirchengemeinde am 8. November 2024 eingereicht.

  Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd werden beauftragt, die Auszahlung des Betrages vorzunehmen und im Anschluss an die Maßnahme die Verwendung der Mittel zu prüfen. Die Auszahlung soll grundsätzlich erst erfolgen, nachdem ein entsprechender Verwendungsnachweis vorgelegt wurde.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk -Spinde für Jugendfeuerwehr Stiepel -

  Zur Vorlage · 20242993 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät in ihrer Sitzung am 10. Dezember 2024 über eine finanzielle Förderung für Aktivitäten im Stadtbezirk. Im Rahmen der Beschlussvorlage 20242993 wird die Bewilligung einer Zuwendung an den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr Bochum Stiepel e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro vorgeschlagen.

  Die beantragten Mittel sind für die Modernisierung neuer Umkleideräume vorgesehen und sollen konkret für die Beschaffung funktionaler Spinde verwendet werden. Der Antrag des Vereins wurde am 21. November 2024 eingereicht. Die Vorlage sieht vor, dass die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V mit der Auszahlung der Zuwendung beauftragt werden. Zudem soll nach Abschluss der Maßnahmen eine Prüfung der Verwendung der Mittel durch die Verwaltung erfolgen. Grundlage für die Förderung sind die Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, die es Vereinen und Initiativen ermöglichen, Anträge auf Unterstützung zu stellen.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

  Zur Vorlage · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fortführung des Programms zur Gehwegerneuerung für die Jahre 2025 und 2026 ist Gegenstand eines Verwaltungsvorschlags zur nachhaltigen Verbesserung der öffentlichen Gehwege in Bochum. Im Fokus stehen dabei die Behebung sicherheitsrelevanter Mängel wie Schlaglöcher, lockere Platten oder durch Baumwurzeln verursachte Schäden sowie die Förderung der Barrierefreiheit durch angepasste Bordsteine und taktile Pflasterung.

  Für den Zeitraum 2025 bis 2026 ist ein jährliches Budget von 360.000 Euro vorgesehen, was einem Gesamtvolumen von 720.000 Euro entspricht. Das Programm umfasst die Umsetzung verbleibender Maßnahmen aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Bearbeitung neu identifizierter Abschnitte. Dabei sollen Synergien mit anderen städtischen Bauvorhaben und der Leitungsverlegung durch die Stadtwerke Bochum genutzt werden. In diesem Zusammenhang wird das Modell beibehalten, bei dem die Stadt Pflastermaterialien bereitstellt und die Stadtwerke die Verlegearbeiten übernehmen.

  Zudem soll die Zusammenarbeit mit dem Baummanagement intensiviert werden, um Schäden durch Wurzelwerk zu beheben und gleichzeitig den Erhalt des Stadtbaumbestands im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes zu gewährleisten. Die Verwaltung plant, das Programm auf Basis zukünftiger Zustandserfassungen regelmäßig fortzuschreiben und dabei auch die wirtschaftliche Effizienz der Maßnahmen sowie die Integration in bestehende Straßenbauprogramme sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 2.2
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“

  Zur Vorlage · 20242913 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ im Bochumer Stadtteil Süd. Die Vorlage sieht vor, beide Steige der Haltestelle barrierefrei zu gestalten und mit neuen Fahrgastinformationssystemen auszustatten. Aufgrund des vorhandenen Baumbestands ist im Zuge der Maßnahmen eine Verlegung des ersten Steiges vorgesehen.

  Die Haltestelle wird derzeit von den Buslinien 356, 358 sowie NE 7 und NE 8 angefahren. Der aktuelle Zustand entspricht noch nicht dem in Bochum üblichen Standard für Niederflurbusse, da unter anderem taktile Leiteinrichtungen fehlen.

  Die Kosten für die Maßnahme werden auf etwa 135.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung soll über Fördergelder nach § 12 ÖPNVG NRW erfolgen, wobei eine Förderquote von 100 Prozent der förderfähigen Kosten angestrebt wird. Die Durchführung der Arbeiten ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Der Entwurf wird im Dezember 2024 zunächst in der Bezirksvertretung Bochum-Süd angehört und anschließend im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Markstraße Gesamtschule“

  Zur Vorlage · 20242915 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Markstraße Gesamtschule“ im Bochum-Süd. Die Haltestelle an der Markstraße wird derzeit von den Buslinien 339, 344, 358 und 372 angefahren. Da die aktuelle Gestaltung nicht den Anforderungen an Barrierefreiheit entspricht und keine taktilen Leiteinrichtungen vorhanden sind, soll die Infrastruktur angepasst werden.

  Im Rahmen der Planung ist vorgesehen, den Steig 1 auf eine Länge von 17,80 Metern auszubauen, wobei der vorhandene Fahrgastunterstand erhalten bleibt. Die Umsetzung erfolgt nach dem Regelblatt der BOGESTRA. Ein zweiter Steig wird im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des ehemaligen Schulgeländes geplant.

  Die geschätzten Kosten für den Ausbau des ersten Steiges belaufen sich auf etwa 50.000 Euro. Die Finanzierung soll über Fördermittel nach § 12 ÖPNVG NRW erfolgen, wobei eine Förderquote von 100 Prozent der förderfähigen Kosten angestrebt wird. Die Durchführung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Der Entwurf wird zunächst in der Bezirksvertretung Bochum-Süd angehört und anschließend im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Parksituation an der Markstraße zwischen der Ringstraße Hanielstraße und dem Bereich bis zur Schadowstraße Richtung Steinkuhl

  Zur Vorlage · 20243042 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben für die Sitzung am 10. Dezember 2024 eine Anregung zur Parksituation an der Markstraße vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf den Bereich zwischen den Einmündungen der Hanielstraße sowie den Abschnitt bis zur Schadowstraße.

  Die Fraktionen beantragen, die Beschilderung im Bereich zwischen den beiden Einmündungen der Hanielstraße zu entfernen, welche das Parken ausschließlich Lkw gestattet. Hintergrund ist, dass dieser Parkstreifen tagsüber von PKW ansässiger Gewerbebetriebe genutzt wird, was zuletzt zu Abschleppmaßnahmen durch die Verkehrsüberwachung führte. Zudem wird eine verstärkte Überwachung des Abschnitts zwischen der westlichen Einmündung der Hanielstraße und der Schadowstraße gefordert, um das dortige Parken von Lkw zu unterbinden.

  Ein weiterer Punkt der Anregung betrifft die hygienische Situation für nächtlich dort parkende Lkw-Fahrer. Die Fraktionen regen an, die Einrichtung einer Trockentrenntoilette auf dem etwa zehn Meter breiten städtischen Grünstreifen zu prüfen, um die Nutzung der angrenzenden Grünflächen als Sanitäranlage zu verhindern. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, Gespräche mit dem Unternehmen DHL zu führen, um eine mögliche Kostenbeteiligung an dieser Maßnahme zu erwirken.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Anlage eines Blühstreifens und Aufstellen einer Liegebank in der Borgholzwiese

  Zur Vorlage · 20242926 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen Antrag zur Gestaltung des Parks Wiemelhausen vorgelegt. Im Zentrum des Antrags steht die Anlage eines Blühstreifens mit Narzissenzwiebeln zwischen der Wiemelhauser-Borgholz- und der Bruchstraße. Der Streifen soll eine Länge von 80 Metern und eine Breite von einem Meter umfassen und entlang des oberen Fußweges, in der Nähe der neu gepflanzten Bäume, angelegt werden.

  Zusätzlich wird die Installation eines Insektenhotels sowie einer breiten Bank mit Liegefläche an einer sonnigen Stelle auf der Rasenfläche beantragt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll laut Verwaltungsvorschlag mit Kosten von etwa 5.000 Euro aus bezirklichen Mitteln finanziert werden.

  Die Begründung des Antrags führt die Bedeutung der Förderung von Bestäuberinsekten wie Wildbienen und Schmetterlingen an. Zudem wird auf den Nutzen der Begrünung für das Stadtklima und die Luftqualität verwiesen, etwa durch die Regulierung der Temperatur und die Bindung von Feinstaub. Der Antrag nimmt zudem Bezug auf das Interesse der Bevölkerung an einer verstärkten Begrünung im Stadtgebiet.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

  Zur Vorlage · 20242602 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II mit der Sportstättenentwicklungsplanung reagiert. Im Fokus stand die Frage, wie die geplanten neuen Schulen, darunter Gesamtschulen in Wattenscheid und Langendreer sowie ein zusätzliches Gymnasium, die Kapazitäten für Sporthallen und Wasserflächen beeinflussen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Entwicklungen der Schülerzahlen in die laufende Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung einfließen. Auf Basis dieser Zahlen schlägt die Verwaltung vor, über den aktuellen Bedarf einer Dreifach-Turnhalle hinaus eine zweite Dreifachhalle zu errichten. Für Schwimmflächen werden ausreichende Kapazitäten als vorhanden beschrieben.

  Hinsichtlich der neuen Schulstandorte wird die Planung zusätzlicher Sporthallenflächen für die Bezirke Nord und Wattenscheid entsprechend dem Bedarf vorgenommen. Angesichts der räumlichen Verteilung der Sporthallen im Stadtgebiet werden laut Verwaltung nur kurze Wegezeiten erforderlich sein. Die Erreichbarkeit von Schwimmflächen wird durch die neuen Standorte nicht nachteilig beeinflusst.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Bochumer Ortsteile kompakt 2024

  Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.

  Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Sozialbericht 2024

  Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202

  (Wait, I cut off the end of the word "abrufbar" in my thought process, let me ensure the final output is clean).

  Final check: Word count: ~215 words. No names. No headings. Continuous paragraphs. Factual style.<channel|>Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

  Zur Vorlage · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen aktualisiert. Die neue Berechnung basiert auf den Einwohnerdaten zum Stichtag 31.12.2023 und ersetzt die Prognose aus dem Jahr 2021. Im Vergleich zur vorherigen Planung verschiebt sich der erwartete Höchststand der Schülerzahlen vom Schuljahr 2025/2026 auf das Schuljahr 2026/2027. Diese Entwicklung wird unter anderem durch die Zuwanderung seit Beginn des Krieges in der Ukraine begründet. Für das Schuljahr 2025/2026 zeigt die aktualisierte Prognose eine Erhöhung der gesamtstädtischen Schülerzahlen um 0,6 Prozent.

  Zur Steuerung der Kapazitäten werden Grundschulstandorte in ein Ampelsystem unterteilt. Standorte der Kategorie „Rot“ weisen baulichen Handlungsbedarf auf; für einige Schulen liegen bereits Planungsbeschlüsse vor oder Erweiterungen werden umgesetzt. Die Kategorie „Gelb“ kennzeichnet Standorte mit mittelfristigem Bedarf, während die Kategorie „Grün“ ausreichende Kapazitäten im aktuellen Zeitraum bescheinigt. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erweiterung von Küchenkapazitäten in den Betreuungseinrichtungen, um die Aufnahme von Kindern zu ermöglichen.

  Hinsichtlich der Betreuungsangebote wird ab dem Schuljahr 2026/2027 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Jahrgang bestehen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 wird dieser Anspruch für alle Schülerinnen und Schüler in Bochum bestehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Gehweg- bzw. Wanderweg Brockhauserstraße

  Zur Vorlage · 20242676 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben den aktuellen Sachstand zur Planung eines neuen Gehwegs bzw. Wanderwegs an der Brockhauser Straße angefragt. Hintergrund ist die Einrichtung des Naturschutzgebietes „Ruhraue Stiepel“ im Jahr 2020, wodurch ein ehemaliger Spazierweg gesperrt wurde. In einer Sitzung des Bezirksältestenrates wurde die vom Umwelt- und Grünflächenamt vorgestellte Variante „Wanderweg“ als bevorzugte Lösung für die Landschaftsstruktur und den Bedarf von Fußgängern sowie Wanderern identifiziert. Die Fraktionen erkundigten sich nach dem Fortschritt des Konzepts, der Bereitstellung eines Beschlussvorschlags sowie dem Zeitpunkt der Umsetzung.

  Die Verwaltung teilte mit, dass das Konzept „Variante Wanderweg“ bereits in einen Vorentwurf überführt wurde. Für die Erstellung einer Entwurfsplanung und die anschließende Beschlussfassung stehen derzeit noch letzte technische Prüfungen aus. Sobald diese Ergebnisse vorliegen, können die weiteren Planungsschritte folgen. Nach der entsprechenden Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Bochum-Süd sollen die notwendigen Arbeitsschritte so eingeleitet werden, dass eine Vergabe an ein Unternehmen zur Umsetzung der Maßnahme zeitnah erfolgen kann.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Haarstr. 251a - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20242834 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die zuständigen Gremien über ein Bauvorhaben in der Haarstraße 251a in Bochum. Der Antragsteller beabsichtigt, auf dem Grundstück eine landwirtschaftliche Mehrzweckhalle mit den Maßen 21,00 Meter mal 12,99 Meter zu errichten. Die Halle soll zur Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Vorräten sowie Maschinen und Geräten dienen und im Winter als Laufstall für Rinder genutzt werden.

  Das Vorhaben liegt in einem Gebiet, das im regionalen Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen ist und innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes liegt. Da kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan vorliegt, erfolgt die bauplanungsrechtliche Beurteilung nach den Vorschriften für das Bauen im Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch. Der zugrunde liegende landwirtschaftliche Betrieb wird als Vollerwerbsbetrieb mit etwa 32 Hektar Nutzfläche geführt, wobei der Schwerpunkt auf der Rindviehhaltung und dem Ackerbau liegt. Die Voraussetzungen zur Einhaltung der landwirtschaftlichen Definition sind erfüllt.

  Nach Angaben des Bauordnungsamtes stehen öffentlichen Belangen sowie der Landwirtschaftskammer keine Einwänden gegen das Vorhaben entgegen. Die Erschließung ist gesichert. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen oder denkmalpflegerischen Bedenken bestehen. Die Information wird der Bezirksvertretung Bochum-Süd sowie dem Ausschuss für Planung und Grundstücke in den Sitzungen im Dezember 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Anregung nach & 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) – Aufstellung des Verkehrsschildes 102 StVO im Einmündungsbereich Steinkuhlstraße/Paulinienstraße , Vorla-ge 20242049

  Zur Vorlage · 20242906 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2024 die Anbringung von Bodenmarkierungen in Form von „Haifischzähnen“ an der Einmündung Steinkuhlstraße/Paulinienstraße beantragt. Ziel der Maßnahme war es, die Vorfahrtregelung deutlicher zu kennzeichnen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

  Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt werden kann. Laut Tiefbauamt sind solche Markierungen gemäß den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung primär für besonders gefährliche oder schlecht einsehbare Kreuzungen vorgesehen. Für den Bereich Steinkuhlstraße/Paulinienstraße liegt laut Informationen der Polizei keine unauffällige Verkehrssituation vor. Um die Wirksamkeit dieses Mittels an tatsächlich kritischen Stellen zu erhalten, wendet die Verwaltung diese Regelung sehr restriktiv an. Eine Verwendung erfolgt in der Regel nur temporär bei Änderungen von Vorfahrtsregeln, wie etwa im Zuge der Einrichtung von Tempo-30-Zonen, um den Anpassungsprozess für Verkehrsteilnehmer zu unterstützen.

  Da für die betreffende Einmündung keine aktuelle Änderung der Vorfahrtregelung vorliegt und die Voraussetzungen für eine Anordnung nach der Straßenverkehrsordnung nicht gegeben sind, wird die Maßnahme abgelehnt. Das Tiefbauamt prüft jedoch derzeit, ob alternative bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in diesem Bereich umgesetzt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Erneuerung des Einbahnstraßenschildes in der Stoodtstraße sowie zusätzliche Verkehrssiche-rungsmaßnahmen an der Ausfahrt des Edeka Parkplatzes, Vorlage 20242414

  Zur Vorlage · 20242606 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat in einer Mitteilung über geplante Maßnahmen zur Verkehrssicherung in der Stoodtstraße informiert. Grundlage sind Anregungen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus der Bezirksvertretung Bochum-Süd, die auf einen Beschluss vom 8. Oktober 2024 zurückgehen.

  Im Fokus stehen die Erneuerung des Einbahnstraßenschildes in der Stoodtstraße sowie zusätzliche Sicherungsmaßnahmen an der Ausfahrt des Edeka-Parkplatzes zur Wasserstraße. Die Fraktionen hatten die Erneuerung des Schildes aufgrund von Abnutzungserscheinungen sowie die Anbringung eines Verkehrszeichen zur vorgeschriebenen Fahrtrichtung nach rechts und einer Bodenmarkierung beantragt. Letzterer Anlass war ein Verkehrsunfall an der Parkplatzausfahrt am 6. September.

  Das Tiefbauamt teilte mit, dass das Einbahnstraßenschild in der Stoodtstraße erneuert wird. Zur Verdeutlichung der bestehenden Verkehrsregelung an der Ausfahrt des Parkplatzes soll zudem das Verkehrszeichen 209 („Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts“) aufgestellt werden. Weitere Maßnahmen, wie die beantragte Bodenmarkierung, sind laut Verwaltung nicht erforderlich.

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  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Anfrage Nutzung Gebäude Kemnader Str. 295/297

  Zur Vorlage · 20242878 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Die Grünen der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben im Rahmen einer Anfrage Informationen zur Nutzung der Gebäude in der Kemnader Straße 295/297 angefordert. Gegenstand der Anfrage, die am 12. November 2024 gestellt wurde, sind Beobachtungen zu regelmäßigen Mieterwechseln sowie das Auftreten von Müllansammlungen an dem betreffenden Standort. Die Fraktionen baten um Auskunft darüber, wie die Gebäude derzeit genutzt werden und welche Planungen für zukünftige Vermietungen bestehen.

  Die Stadtverwaltung nahm in einer Stellungnahme zur Vorlage 20242878 dazu Stellung. Laut der Antwort von Nina Weiß aus dem Bereich Zentrale Dienste ist die Stadt Bochum nicht Eigentümerin der Immobilie in der Kemnader Straße 295/297. Da das Gebäude zudem nicht in städtischer Nutzung steht und weder von der Stadtverwaltung angemietet noch vermietet wird, kann die Verwaltung keine Angaben zur derzeitigen Nutzung oder zu künftigen Vermietungsabsichten machen.

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  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

  Zur Vorlage · 20242988 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, die bestehenden Mietverhältnisse für städtische Grundstücke an der Markstraße anzupassen. Im Zentrum der Verwaltungsvorlage steht die Neugestaltung der Verträge für die Grundstücke in der Gemarkung Laer (Flur 5, Nrn. 450, 1693 und 1778).

  Ein im Jahr 2021 abgeschlossener Mietvertrag, der eine Fläche von etwa 11.13rag Quadratmetern an ein Abfallentsorgungsunternehmen umfasst, soll aufgehoben werden. An dessen Stelle sollen zwei neue Mietverträge treten. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien über diesen Vorgang.

  Die Entscheidung über die neuen Vertragsverhältnisse wird aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen getroffen. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost sowie die Bezirksvertretung Bochum-Süd werden in ihren jeweiligen Sitzungen am 4. Dezember beziehungsweise 10. Dezember 2024 über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Auch der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird in seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 informiert.

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  Beratungsfolge

  • 17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Mündlicher Bericht des Bauordnungsamtes zum Bau eines Supermarktes in Stiepel
• 5.12
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 7. Januar 2025 einen regulären Fahrplanwechsel durch, um den öffentlichen Nahverkehr sowie den grenzüberschreitenden Verkehr zu Nachbarstädten anzupassen. Der Pilotversuch an der Haltestelle Bermuda Dreieck/Musikforum für die Linien 350, 365 und die NE-Linien wird fortgesetzt. Der Pilotversuch im Bereich des Gewerbegebietes Hansastraße wird hingegen beendet, da die Fahrgastzahlen eine Aufrechterhaltung nicht rechtfertigen. Die hierfür bereitgestellten Mittel werden ab 2025 anderweitig verwendet.

  Bei den Linien 339 und 368 werden die im Zuge der A40-Sperrung eingeführten Liegezeiten zwischen den Haltestellen Lohring und Bochum Hbf/Boulevard dauerhaft in den Regelfahrplan übernommen. Die Linien 345 und 355 behalten ebenfalls Maßnahmen der A40-Sperrung bei, um den Anschluss an die S-Bahn in Langendreer West zu verbessern. Für die Linie 344 sind am Samstag zeitweise Fahrgastwechsel zur Ladung von Elektrobussen vorgesehen.

  Die Linie 363 wird nach dem Ende der Testphase im Gewerbegebiet „Wattenscheid Ost“ wieder an der Roonstraße enden, erhält jedoch neue Abfahrtszeiten in Höntrop zur Verbesserung der Anschlüsse an die Linien 305 und 310. Weitere Anpassungen der Fahrzeiten zur Steigerung der Pünktlichkeit betreffen die Linien 354, 370, 376, 390, 395 sowie die NE-Linien. Bei der Linie 390 wird der Streckenverlauf zwischen der Ulrichstraße und der Birkenfeldstraße verändert.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Fußgängersicherheit Ampel Kemnader Str./Am Brunen

  Zur Vorlage · 20243159 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/die Grünen haben eine Anfrage zur Fußgängersicherheit an der Ampelkreuzung Kemnader Straße/Am Brunen eingereicht. Der betreffende Bereich wird als viel genutzter Schulweg sowie als Standort für Bushaltestellen und zwei Kindertageseinrichtungen beschrieben. An dieser Stelle ist eine Ampel mit Anforderungskontakt installiert.

  In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass Radfahrer, die die Kemnader Straße stadtauswärts nutzen, die rote Ampel teilweise durch das Umfahren der wartenden Fußgänger passieren. Dies geschehe insbesondere aufgrund der topografischen Gegebenheiten beim Abwärtsfahren. Die Fraktionen fragen nach Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger und regen die Installation von zwei versetzten Gatterschranken direkt an der Ampel an. Zudem wird angefragt, ob die Lichtzeichenanlage durch eine Haltelinie oder das Gefahrzeichen 131 („Lichtzeichenanlage“) deutlicher gekennzeichnet werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  eScooter

  Zur Vorlage · 20243160 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/die Grünen haben mit der Vorlage 20243160 eine Anfrage zur Nutzung von eScootern im Bochum-Süd eingereicht. In dem Dokument wird auf die Situation von Fahrzeugen verschiedener Anbieter wie Bolt, Tier, Circ oder Lime hingewiesen, die teilweise unsachgemäß abgestellt werden. Dies betrefe unter anderem Straßen, Gehwege, Radwege sowie Einfahrten und Grünflächen.

  Die Anfrage beschreibt Schwierigkeiten bei der Meldung solcher Fahrzeuge über Online-Systeme, da Kennzeichen oft nicht eindeutig erkennbare seien. Zudem wird angeführt, dass entfernte Fahrzeuge nach kurzer Zeit wieder an den ursprünglichen Standorten aufgefunden werden können. Es wird die Notwendigkeit einer verbesserten Information der Nutzer an die geltenden Regeln thematisiert.

  Im Rahmen der Anfrage werden drei Kernfragen an die zuständige Stelle gestellt. Zunächst wird nach dem Vorgehen bei Falschparkern sowie nach den verfügbaren Sanktionen gefragt. Des Weiteren soll untersucht werden, ob durch auslaufende Akkus ökologische Schäden entstehen können. Abschließend wird nach Maßnahmen gesucht, um das falsche Abstellen von eScootern effektiver zu verhindern.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Platznutzung vor dem REWE in Stiepel

  Zur Vorlage · 20243161 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 20243161 wird die Organisation der Platznutzung vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße in Bochum-Stiepel thematisiert. Der betreffende Bereich gehört anteilig den dort ansässigen Eigentümern, muss jedoch an insgesamt 65 Tagen im Jahr Vereinen zur Nutzung bereitgestellt werden.

  Derzeit besteht laut der Anfrage Unklarheit über die Zuständigkeit für die Verplanung dieser Tage. Zuvor fungierten eine Firma sowie der ehemalige Marktleiter als Ansprechpartner, wobei zuletzt mitgeteilt wurde, dass keine Verantwortung für die zeitliche Planung übernommen werde. In der Folge kam es vereinzelt zu gleichzeitigen Nutzungen durch verschiedene Stände, was aufgrund vorhandener Blumenkübel zu Platzengpässen führte. Die Nutzung umfasst unter anderem Marktstände, Werbestände von Kooperationspartnern sowie politische Parteien.

  Die Anfrage stellt die Frage nach der verantwortlichen Stelle für die Verplanung der nutzbaren Tage. Es wird vorgeschlagen, eine durch die Stadt bestimmte Person mit der Organisation zu betrauen, um Gleichbehandlung und Transparenz gegenüber den Vereinen zu gewährleisten. Zudem wird um Klärung gebeten, ab welchem Zeitpunkt Anmeldungen für verschiedene Nutzungen, wie etwa Verteilaktionen oder Marktstände, erfolgen müssen.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Erhalt des Denkmals Eichenweg 33

  Zur Vorlage · 20243162 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben eine Anfrage zur Erhaltung des Baudenkmals am Eichenweg 33 eingereicht. Gegenstand der Anfrage, die für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Dezember 2024 vorgesehen ist, ist der Zustand des ehemaligen Maschinenhauses des Schachts Anna.

  Das Gebäude steht unter Denkmalschutz, ist jedoch seit längerer Zeit nicht mehr bewohnt und weist Verfallserscheinungen auf. Die Fraktionen beziehen sich dabei auf einen bereits im Mai 2023 gestellten Antrag der Bezirksvertretung, in dem ebenfalls vor einer möglichen Gefährdung der Bausubstanz gewarnt wurde. Laut der Anfrage sind seit diesem Zeitpunkt keine Maßnahmen zur Sicherung des Objekts erfolgt.

  Mit der Anfrage wird die Stadt Bochum aufgefordert, darzulegen, wie der Erhalt der Bausubstanz sichergestellt werden soll. Zudem wird nach Plänen gefragt, das Gebäude wieder einer Nutzung zuzuführen und den weiteren Verfall zu verhindern.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi).
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Süd)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte