Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 5 (CDU, LINKE, FFB) Dafür: 9 (SPD, Grüne, P&STG)

3.1.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20223474 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 7 (CDU, FDP, LINKE, P&STG, FFB)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

6. Anfragen

6.1 Unterstützung durch den VRR bei Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 20223453 · Anfrage

6.2 VRR-Sonderprogram Mobilstationsstelen

Vorlage ansehen · 20223452 · Anfrage

6.3 Beleuchtung der Hauptstraße im Bereich der Stadtgrenze zu Witten

Vorlage ansehen · 20223451 · Anfrage

6.4 Ampelschaltung Hauptstraße / Auf dem Jäger / Stiftstraße

Vorlage ansehen · 20223450 · Anfrage

6.5 Teilnahme der Stadt Bochum an der AG Fußverkehr der AGFS NRW

Vorlage ansehen · 20223458 · Anfrage

6.6 Bewerbung der Stadt Bochum für den deutschen Fahrradpreis 2023

Vorlage ansehen · 20223459 · Anfrage

6.7 Abwärme des Walzwerkes von Thyssenkrupp für die Wärmewende nutzen

Vorlage ansehen · 20223460 · Anfrage

6.8 Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen

Vorlage ansehen · 20223461 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte