Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Anhörungen

2.1 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen 6 (4 CDU, 2 FDP/UWG Freie Bürger), Dafür 8 (6 SPD, 2 Grüne, 1 Linke)

2.2 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

Vorlage ansehen · 20230849 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen 14 (6 SPD, 4 CDU, 2 FDP/UWG Freie Bürger, 1 Linke, 1 BD) Dafür 2 Grüne

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Rückbau der alten Brücken Lohring und Buselohstraße

Vorlage ansehen · 20231110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Namensgebung Heinrich-von-Kleist-Schule

Vorlage ansehen · 20231259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Kinderspielplatz „Wohnpark Hiltrop“

Vorlage ansehen · 20230906 · Antwort der Verwaltung

5.2 Einhaltung der Geschwindigkeit Tempo 30 für LKW auf der Kirchharpener Straße

Vorlage ansehen · 20231139 · Antwort der Verwaltung

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Turnhalle Heinrichstraße - Fahrradständer

Vorlage ansehen · 20230711 · Antwort der Verwaltung

5.5 Kreuzung Kornharpener Straße / Harpener Hellweg

Vorlage ansehen · 20231168 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Gemeinsame Anfrage zum Planentwurf für das Wohnprojekt „Wohnen am Hillerberg“ in Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20231410 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte