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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Initiative Nordbahnhof e.V.: Antrag auf Betriebskostenzuschuss in 2023Zur Vorlage · 20230396 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Initiative Nordbahnhof e.V. hat für das Jahr 2023 einen Antrag auf eine institutionelle Förderung in Höhe von 29.852 Euro gestellt. Die beantragten Mittel sollten dazu dienen, eine wissenschaftlich-pädagogische Stelle im Rahmen einer halben Besetzung nach TVöD E13 zu finanzieren. Mit dieser Stelle sollen die Realisierung einer Dauerausstellung sowie pädagogische Angebote für Schulen unterstützt werden. Der Verein verfolgt das Ziel, den ehemaligen Nordbahnhof als Ort der Erinnerung an die Zeit des Nationalsozialismus und deren Opfer zu etablieren und durch Ausstellungen sowie Veranstaltungen zur Geschichtskommunikation beizutragen.
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Tourismus, dem Antrag nicht zu entsprechen. Als Begründung führt das Kulturbüro an, dass die verfügbaren Projektmittel im Umfang von etwa 240.000 Euro bereits weitgehend durch andere Zuschüsse gebunden seien und weitere Anträge im laufenden Jahr zu erwarten seien. Die beantragte Summe liege deutlich über der durchschnittlichen Einzelförderung von rund 2.600 Euro. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Finanzierung einer festen Stelle eine dauerhafte Bindung von Mitteln zur Folge hätte, was die Verfügbarkeit für Projektförderungen reduzieren würde. Des Weiteren stellt die Verwaltung die Realisierbarkeit der im Finanzierungsplan vorgesehenen jährlichen Spenden- und Sponsorengelder in Höhe von 60.000 Euro infrage.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 14 (CDU, SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP, Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 1 (BD)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (CDU, SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP, Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: 0 - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ)2023: Besetzung der JurysZur Vorlage · 20230981 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum bereitet die Vergabe des 48. Fritz-Wortelmann-Preises für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) vor, der im Zeitraum vom 14. bis 17. September 2023 stattfindet. Der Wettbewerb wird vom Deutschen Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst (dfp) organisiert. Die Verwaltung legt mit der Vorlage die Besetzung der Jurys für drei verschiedene Wettbewerbskategorien vor.
Für die Kategorie „Professioneller Nachwuchs“ werden Tim Sandweg und Dana Ersing als Fachjuroren vorgeschlagen. In der Gruppe der „Erwachsenen Amateure“ sollen Valeska Klug sowie Nils Hanraets die Fachjury bilden, während für die Kategorie „Jugendclubs und Schultheater“ Seta Guetsoyan und Felix Herfs nominiert sind. Ergänzt werden die Jurys durch politische Vertreter der Fraktionen, deren Zuweisung zu den einzelnen Kategorien nach der Berufung durch den Rat erfolgt.
Der Wettbewerb umfasst die Auswahl von etwa 20 Inszenierungen, die in Bochum präsentiert werden. Die Preisgelder für die Kategorien der erwachsenen Amateure belaufen sich auf jeweils 4.000 Euro, während für den professionellen Nachwuchs ein Aufenthalt beim internationalen Figurentheaterfestival FI-DENA 2024 vorgesehen ist. Die Entscheidung über die Besetzung der Jurys wird im Rat der Stadt Bochum am 15. Juni 2023 erwartet, nachdem die Vorlagen in den zuständigen Ausschüssen beraten wurden.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 8 (LINKE/UWG:FB)
- 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 2 (Linke, UWG:FB)
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages - 3.1.1Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ 2023): Besetzung der Jury (TOP 3.1) ÄA der Fraktion Die SPD im Rat/Fraktion "Die Grünen im Rat"/CDU-RatsfraktionZur Vorlage · 20231264 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 9. Mai 2023 wurde ein Änderungsantrag zur Besetzung der Jury des Fritz-Wortelmann-Preises der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ 2023) vorgelegt. Der Antrag konkretisiert die personelle Zusammensetzung der Jury hinsichtlich der Vertretung der politischen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum.
Der vorliegende Änderungsantrag sieht vor, dass Sonja Gräf für die SPD im Rat, Barbara Jeßel für die Grünen im Rat sowie Monika Pieper für die CDU-Ratsfraktion als Vertreterinnen in der Jury fungieren. Zur Ergänzung des Beschlussvorschlags wurden zudem Ersatzjurorinnen und -juroren benannt. Diese Besetzung umfasst Jörg Laftsidis für die SPD, Cylia Ungar für die Grünen sowie Monika Czyz für die CDU-Ratsfraktion.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (DIE LINKE.)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (DIE LINKE.) - 3.2Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöRZur Vorlage · 20231012 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt die Genehmigung des Jahresabschlusses der Schauspielhaus Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2021 bis zum 31. Juli 2022. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Trost, Rudoba & Partner hat für diesen Zeitraum einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Mit der Vorlage wird zudem die Entlastung des Verwaltungsrates sowie des Vorstandes, bestehend aus Intendant Johan Simons und dem Kaufmännischen Direktor Dr. Matthias Nowicki, beantragt.
Die Gesamtleistung der Spielzeit stieg von 22,27 Millionen Euro im Vorjahr auf rund 25,66 Millionen Euro an. Darin enthalten ist ein Zuschuss der Stadt Bochum in Höhe von etwa 20,38 Millionen Euro. Die Gesamtaufwendungen beliefen sich auf rund 25,79 Millionen Euro, wodurch das Jahresergebnis für den Berichtszeitraum bei null Euro liegt. Der im Wirtschaftsplan vorgesehene pandemiebedingte operative Fehlbetrag konnte durch höhere Erträge und Sparmaßnahmen von ursprünglich geplant 1,74 Millionen Euro auf 849.000 Euro reduziert werden; dieser Betrag wurde durch einen Teil des coronabedingten Sonderzuschusses ausgeglichen.
Die Besucherzahlen lagen in der Spielzeit bei 54.097 Gästen. Der Personalbestand des Hauses umfasste 266 Mitarbeiter. Die Bilanzsumme zum Ende des Berichtszeitraums beläuft sich auf über 7,8 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten
- 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten
- 01.06.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgte getrennt nach UnterpunktenUnterpkt. 1: einstimmig nach BVUnterpkt. 2: einstimmmig nach BVUnterpkt. 3: mehrheitlich nach BVDagegen: 1 (BD)Dafür: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, Die P.&Stg.Unterpkt. 4: Ohne Abst
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach UnterpunktenUnterpkt. 1: einstimmig nach BVUnterpkt. 2: einstimmmig nach BVUnterpkt. 3: mehrheitlich nach BV Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, Die P.&Stg.Unterpkt. 4: Ohne Abst - 3.3Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024Zur Vorlage · 20231013 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Wirtschaftsplan der Schauspielhaus Bochum AöR für die Spielzeit vom 1. August 2023 bis zum 31. Juli 2024 zur Genehmigung vorgelegt. Der Plan sieht Erträge in Höhe von 25.597.500 Euro und Aufwendungen von 27.910.600 Euro vor, woraus sich ein kalkuliertes Defizit von 2.313.100 Euro ergibt. Dieses Defizit kann laut Vorlage durch Rücklagen gedeckt werden, wobei die Reserven nahezu aufgebraucht sind.
Die Kostensteigerungen resultieren primär aus gestiegenen Personalkosten infolge von Tarifsteigerungen sowie inflationsbedingten Sachkosten. Der städtische Betriebskostenzuschuss erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um 414.800 Euro auf insgesamt 20.330.000 Euro. Die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen bleibt mit 1.803.000 Euro unverändert. Bei den eigenen Erträgen wird eine Steigerung der Einnahmen aus dem Vorstellungsbetrieb um 40 Prozent gegenüber der vorangegangenen Spielzeit erwartet, auch wenn die Werte noch hinter dem Niveau der Zeit vor der Pandemie zurückbleiben. Im Bereich der Energiekosten werden aufgrund von Einsparungsmaßnahmen nur moderate Mehrkosten prognostiziert. Der Rat der Stadt Bochum soll den Wirtschaftsplan genehmigen.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)
- 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD; Grüne,CDU,Linke, PAR&StG, UWG:FB, OB)
- 01.06.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. - 3.4Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöRZur Vorlage · 20231014 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Bochum soll die Neubesetzung der kaufmännischen Direktion des Schauspielhauses Bochum AöR genehmigen. Nach dem Ende des Vertrages von Dr. Matthias Nowicki zum 30. November 2023 hat der Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Thomas Kipp als neuen kaufmännischen Direktor bestellt. Die Ernennung ist ab dem 1. Dezember 2023 und befristet bis zum 30. April 2028 vorgesehen.
Thomas Kipp, der aktuell als Geschäftsführender Direktor sowie Stellvertretender Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr fungiert, soll im Rahmen seiner Dienstzeit auch das Organisationsprojekt städtischer Kulturbetriebe weiter betreuen. Dieses Projekt umfasst die Zusammenarbeit zwischen dem Schauspielhaus, den Bochumer Symphonikern und dem Planetarium in Kooperation mit der Stadt Bochum.
Die Vorlage zur Genehmigung des Beschlusses durchläuft vor der endgültigen Entscheidung im Rat der Stadt Bochum mehrere Beratungsphasen in den zuständigen Ausschüssen für Kultur und Tourismus, Beteiligungen und Controlling sowie im Haupt- und Finanzausschuss.
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Beratungsfolge
- 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD)
- 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
- 01.06.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PSG, UWG:FB)Dagegen: 1 (BD)
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.5Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“Zur Vorlage · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum plant eine Neuausrichtung des „Bochum-Passes“, der berechtigten Bürgerinnen und Bürgern Vergünstigungen bei verschiedenen kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Der Berechtigtenkreis soll künftig um Personen erweitert werden, die Wohngeld beziehen. Damit wird die Gruppe der Anspruchsberechtigten vergrößert, die bisher auf Beziehende von Leistungen nach SGB II, SGB XII oder das Asylbewerberleistungsgesetz beschränkt war.
Um die Nutzung des Passes zu erhöhen und bürokratische Hürden abzubauen, soll die Ausgabe nicht mehr an einen Einzelantrag geknüpfen sein. Stattdessen ist vorgesehen, den Pass den Berechtigten initiativ zuzustellen. Für das zweite Halbjahr 2023 ist geplant, neben dem Leistungsbescheid auch ein Informationsschreiben sowie den Pass postalisch zu versenden.
Zusätzlich zum erweiterten Kreis wird der Tierpark Bochum als neuer Partner in das Angebot aufgenommen. Der Bochum-Pass soll zudem optisch neu gestaltet werden. Langfristig prüft die Verwaltung die Einführung eines Scheckkartenformats oder einer digitalen Version des Ausweises. Die finanziellen Auswirkungen für zusätzliche Angebote im Jahr 2023 werden durch Mittel aus dem NRW-Stärkungspakt abgedeckt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2023 · Beirat "Leben im Alter" (9. Sitzung)
- 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.05.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (16. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
- 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung)
- 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie BD-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
- 10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz/BD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz/BD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. - 4.Anträge
- 4.1Bochum-Pass bekannter machenZur Vorlage · 20231087 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat die Verwaltung beauftragt, die Bekanntheit sowie die Zugänglichkeit des Bochum-Passes zu erhöhen. Ziel der Maßnahme ist es, potenzielle Nutzerinnen und Nutzer besser zu erreichen. In diesem Zusammenhang sollen die bestehenden Angebote des Passes überprüft und nach Möglichkeit erweitert werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung: Die Verwaltung soll erarbeiten, wie der Pass über digitale Formate, etwa im Rahmen der neu geplanten Bochum-App, zur Verfügung gestellt werden kann.
Die Initiative der Fraktionen SPD und Grüne im Rat begründet die Notwendigkeit damit, dass derzeit nur ein geringer Anteil der berechtigten Personen mit geringem Einkommen den Bochum-Pass nutzt. Neben der Verbesserung der Reichweite soll zudem geprüft werden, ob für die Umsetzung des Vorhabens Fördermittel aus dem Stärkungspakt NRW in Anspruch genommen werden können.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.2Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V.Zur Vorlage · 20231106 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat einen Antrag vorgelegt, die Verwaltung anzuweisen, im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 15.000 Euro für das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V. bereitzustellen. Die Finanzierung soll aus dem Etat des Kulturbüros innerhalb der Produktgruppe 2503 zur Förderung der Kultur und Wissenschaft erfolgen. Zudem wird die dauerhafte Bereitstellung dieser Mittel in den Folgejahren angestrebt.
Die Begründung des Antrags, der von der SPD und den Grünen im Rat eingebracht wurde, erläutert, dass das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V. Bundesmittel für eine halbe Stelle zur Unterstützung von Produktion, Service sowie der Geschäftsführung einwerben konnte. Die Inanspruchnahme dieser Bundesmittel ist jedoch an die Bedingung einer kommunalen Ko-Finanzierung geknüpft. Da bereits im Haushalt 2022 entsprechende Mittel durch Umschichtungen bereitgestellt wurden, soll die Finanzierung nun verstetigt werden, um die Arbeit des Vereins abzusichern.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 5.Mitteilungen
- 5.1Schauspielhaus Bochum AöR: Vorstellung des Spielzeitprogramms 2023-2024Zur Vorlage · 20231011 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage Nummer 20231011 hat die Verwaltung eine Mitteilung zur kommenden Spielzeit des Schauspielhauses Bochum AöR vorgelegt. Der Inhalt der Mitteilung, die am 17. April 2023 von Christoph Schlierkamp verfasst wurde, befasst sich mit der Vorstellung des Programms für die Spielzeit 2023-2024.
Die Information ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 9. Mai 2023 vorgesehen. In diesem Rahmen wird der Intendant des Schauspielhauses Bochum AöR einen mündlichen Bericht erstatten, um das Programm der nächsten Spielzeit vorzustellen. Federführend für diese Angelegenheit sind das Kulturbüro sowie die kulturhistorischen Museen. Die Vorlage dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme der geplanten künstlerischen Inhalte des Theaters für den Zeitraum 2023 bis 2024.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.2Programmvorstellung der Saison 2023/24. Mündlicher Vortrag durch den Intendanten Tung-Chieh Chuang.Zur Vorlage · 20230676 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20230676 über eine anstehende Programmvorstellung für die kommende Spielzeit informiert. In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 9. Mai 2023 wird das Programm der Bochumer Symphoniker für die Saison 2023/24 vorgestellt.
Die Präsentation erfolgt durch einen mündlichen Vortrag von Tung-Chieh Chuang. Er nimmt in seiner Funktion als Intendant und Generalmusikdirektor der Bochumer Symphoniker sowie des Anneliese Brost Musikforum Ruhr an dem Termin teil, um die Inhalte der neuen Spielzeit zu erläutern. Die Vorlage ist für die Kenntnahme durch das zuständige Gremium vorgesehen, damit die geplanten Programminhalte der kommenden Saison im Ausschuss präsentiert werden können.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.3Waldbühne Höntrop: Prüfauftrag Erweiterung der Platzkapazität und aktueller SachstandZur Vorlage · 20230714 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand und das Ergebnis des Prüfauftrags zur Kapazitätserweiterung der Waldbühne Höntrop. Im September 2022 hatte der Rat der Stadt Bochum die Sanierung der Bühne beschlossen, wobei eine Kapazität von mindestens 600 Besuchenden als Grundlage für die Landesförderung festgelegt wurde. Ein daraufhin erteilter Prüfauftrag untersuchte, ob eine Erweiterung auf mindestens 800 Plätze unter Einhaltung des Budgets möglich ist.
Nach Abschluss der Entwurfsplanung steht fest, dass eine Tribünenanlage mit einer Kapazität von knapp über 800 Plätzen innerhalb des vorhandenen Baubudgets realisierbar ist. Die Planung umfasst neben der Tribüne auch die Anpassung von Eingangs- und Nebengebäuden wie Toiletten, Kiosk und Kasse. Die Bezirksregierung Arnsberg hat dieser Kapazitätserweiterung bereits zugestimmt. Der entsprechende Baugenehmigungsantrag wurde Anfang März 2023 eingereicht. Sofern der Ablauf störungsfrei verläuft, ist die Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen für Juli 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Möglicher Standort einer "Speakers Corner"Zur Vorlage · 20230776 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Partei/ Stadtgestalter“ hat im Rahmen einer Anfrage im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach geeigneten Standorten für eine sogenannte „Speakers Corner“ in Bochum gefragt. Ziel der Anfrage war es, Orte mit hoher Passantenfrequenz in öffentlichen Grünanlagen zu identifizieren, die sich für öffentliche Reden eignen könnten. Dabei wurde insbesondere die Freifläche gegenüber dem Kunstmuseum am Zugang zum Bochumer Stadtpark, an der Ecke Bergstraße/Kurfürstenstraße, als möglicher Standort angefragt sowie nach den ordnungsrechtlichen Vorgaben gefragt.
Die Verwaltung teilte mit, dass aktuell keine Anfragen für die Durchführung solcher Veranstaltungen vorliegen. Aus diesem Grund findet derzeit keine Prüfung verschiedener Standorte statt. Rechtlich wird eine „Speakers Corner“ nicht als Großveranstaltung eingestuft. Ein potenzieller Veranstalter müsste stattdessen eine Sondernutzung beantragen, deren Prüfung auf Grundlage der BOSVO erfolgt. Die Verwaltung erklärte, dass die genannte Fläche am Zugang zum Stadtpark unter Einhaltung dieser ordnungsrechtlichen Vorgaben grundsätzlich als möglicher Standort in Betracht gezogen werden kann.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.5Aufwertung der Unterführung Wittener Straße durch KunstinstallationenZur Vorlage · 20230851 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat Bochum“ hat die Aufwertung der Unterführung an der Wittener Straße durch Kunstinstallationen angefragt. Im Zentrum der Anfrage standen die Installation von Lichtkunst, die Einbindung lokaler Künstler sowie weitere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Fernbushhaltestelle.
Die Verwaltung teilte mit, dass das bestehende Zählwerk des Künstlers Jürgen Meier unverändert bleiben soll. Die aktuelle Beleuchtung der Unterführung entspricht zwar den technischen Sicherheitsvorgaben, eine lichttechnische Aufwertung wird jedoch angestrebt. Da die Deutsche Bahn im Zuge der RRX-Linie Veränderungen an der Brücke plant, welche die Belichtung der Unterführung einschränken könnten, soll durch eine verbesserte technische Beleuchtung entgegengewirkt werden.
Hinsichtlich der Verbesserung der Aufenthaltsqualität wird die Verwaltung Vorschläge erarbeiten, die mit den Planungen zur RRX-Linie verknüpft sind. Hierzu sollen Gespräche mit der Deutschen Bahn als Eigentümerin der Bauwerke aufgenommen werden. Über die weiteren Planungsschritte wird die zuständige politische Gremien informiert.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.6Mitgliedschaft der Stadt Bochum in überregionalen Verbänden, Netzwerken und InstitutionenZur Vorlage · 20231015 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum ist in verschiedenen überregionalen Vereinen, Verbänden und Institutionen im Kulturbereich Mitglied. Im Rahmen der Verwaltungsvorlage Nummer 20231015 befasst sich die Mitteilung mit einer Anfrage der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“. Die Fraktion bittet um Auskunft zu unterschiedlichen Aspekten der städtischen Mitgliedschaften sowie an bestehenden Beteiligungen.
Diese Anfrage knüpft an die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 14. März 2023 an. Um die gewünschten Informationen bereitzustellen, werden die entsprechenden Daten derzeit von den städtischen Kultureinrichtungen abgefragt und zusammengetragen. Eine Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vorgesehen. Die Federführung liegt beim Kulturbüro und den kulturhistorischen Museen unter der Mitwirkung von Christoph Schlierkamp.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.7Bergbaumuseum: Altersempfehlung und ZugangZur Vorlage · 20231009 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Auf eine Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ aus dem Ausschuss für Kultur und Tourismus hat die Verwaltung Informationen zu den Altersempfehlungen und zum Zugang des Deutschen Bergbau-Museums Bochum vorgelegt. Im Zentrum standen dabei die Orientierungshilfe für Familien sowie die Verteilung des Besucherflusses am Aufzug.
Hinsichtlich der Altersempfehlungen konkretisierte das Museum die Richtlinien für verschiedene Bereiche. Während der Besuch der Dauerausstellung ab sechs Jahren möglich ist, wird für das Anschauungsbergwerk ohne Begleitperson ein Mindestalter von zwölf Jahren empfohlen. Bei einer Begleitung durch Erwachsene liegt die Empfehlung bei mindestens vier Jahren. Die Fahrt auf das Fördergerüst ist aus Sicherheitsgründen nur in Begleitung von Erwachsenen gestattet. Diese Vorgaben sollen künftig deutlicher auf der Website des Museums kommuniziert werden.
Zur Besucherlenkung erklärte die Verwaltung, dass die im Rahmen der Anfrage erwähnte Treppe nicht zum Bergwerk führt, sondern lediglich den Zugang zum Maschinenkeller der Dauerausstellung ermöglicht. Um Fehlleitungen zu vermeiden, bleibt dieser Weg gesperrt. Die Treppen innerhalb des Bergwerks dienen ausschließlich der Entfluchtung. Der Zugang zum Anschauungsbergwerk erfolgt bewusst über den Aufzug, um die Personenzahl im Bergwerk regulieren zu können und die maximale Kapazität nicht zu überschreiten. Dadurch entstehende Wartezeiten am Aufzug seien bei hohem Besucheraufkommen unvermeidbar.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.8Formen des Gedenkens: ErinnerungsbahnZur Vorlage · 20230946 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD im Ausschuss für Kultur und Tourismus reagiert, die sich mit der Einführung einer „Erinnerungsbahn“ in Bochum befasste. Hintergrund war ein Projekt der Dortmunder Stadtwerke DSW21, bei dem eine Straßenbahn mit den Namen von jüdischen Opfern der NS-Zeit bedruckt wurde und gleichzeitig die eigene Verstrickung in das nationalsozialistische System wissenschaftlich aufgearbeitet wird.
Die Verwaltung bezeichnet diese Form des Erinnerns als interessante Variante. Für Bochum arbeitet das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte zusammen mit verschiedenen Akteuren am Aufbau eines Netzwerks zur Erinnerungskultur. Ziel ist es, Formate zu entwickeln, die die Opfer des Nationalsozialismus sichtbar machen. In diesen Prozess sollen bereits etablierte oder im Entstehen begriffene Orte wie der Nordbahnhof, das ehemalige Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße sowie die ehemalige Zeche Gibraltar einbezogen werden. Damit soll die gesamte Bandbreite der Opfer nationalsozialistischen Terrors in die Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt integriert werden.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.9Kulturbüro Hier: Geschäftsbericht 2022 und Ausblick 2023Zur Vorlage · 20230834 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kulturbüro hat den Geschäftsbericht für das Jahr 2022 sowie den Ausblick auf 2023 vorgelegt. Im vergangenen Jahr belief sich das gesamte Fördervolumen auf rund 4,06 Millionen Euro, wovon etwa 2,57 Millionen Euro der Förderung der freien Kulturszene zugeordnet wurden. Ein wesentlicher Bestandteil der Bochum-Strategie war dabei die Gewährung von Betriebskostenzuschüssen für zwei Jahre im Voraus, um die Planungssicherheit für kulturelle Institutionen zu erhöhen.
Neben der finanziellen Unterstützung umfasst das Aufgabenspektrum des Kulturbüros auch die Durchführung von Projekten wie dem „RathausClubbing“ oder dem Literaturfestival „WORTWORTWORT“. Zudem fungierte das Amt als zentrale Anlaufstelle für geflüchtete Künstlerinnen und Künstler infolge des Krieges in der Ukraine, wobei zahlreiche Unterstützungsangebote koordiniert wurden. Im Bereich der Infrastruktur wurde für die Sanierung der Waldbühne Höntrop ein Gesamtbudget von 2,8 Millionen Euro durch Landes- und Stadtmittel bereitgestellt.
Der Bericht dokumentiert zudem die Umsetzung von Empfehlungen aus dem Kulturentwicklungsprozess, etwa die Vorbereitung eines Kulturbeirats sowie die Erarbeitung neuer Förderrichtlinien. Darüber hinaus übernimmt das Kulturbüro die Geschäftsführung für verschiedene Institutionen wie den Bochumer Künstlerbund und die Kortumgesellschaft. Die zukünftige Förderung der Betriebskosten für 2023 orientiert sich an den entsprechenden Beschlüssen des Rates.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.10Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02.01 (Stadtbücherei) 1. Quartal 2023Zur Vorlage · 20230990 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt im Rahmen der wirkungsorientierten Steuerung eine Prognose für den Produktbereich der Stadtbücherei vor. Die Mitteilung mit der Nummer 20230990 bezieht sich auf das erste Quartal des Jahres 2023 und dient der Information über die erwarteten Kennzahlen zum Ende des Geschäftsjahres.
Im Rahmen dieses Steuerungsprozesses sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, quartalsweise über die Entwicklung der Kennzahlen im zuständigen Fachausschuss zu berichten. Die vorliegende Vorlage gibt Auskunft über den prognostizierten Wert der Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres.
Die Informationen sind für den Ausschuss für Kultur und Tourismus bestimmt, der sich in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 mit dem Inhalt befassen wird. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme vorgesehen. Federführend für die Erstellung dieser Mitteilung ist die Stadtbücherei.
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- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 5.11Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal I/2023Zur Vorlage · 20231032 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Musikschule Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung die Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 für das erste Quartal des Jahres 2023 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20231032 ist Teil eines Verfahrens, bei dem beteiligte Fachämter dazu angehalten sind, im zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose von Kennzahlen zu informieren.
Ziel dieser Berichterstattung ist es, Auskunft über die erwarteten Werte der Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen Jahres zu geben. Die vorliegende Mitteilung dient somit der Information über die voraussichtliche Entwicklung der Kennzahlen innerhalb der Musikschule im Rahmen der laufenden Steuerungsprozesse.
Die entsprechenden Informationen werden dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in der Sitzung am 9. Mai 2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Vorgang umfasst zudem spezifische Anlagen, welche die detaillierten Kennzahlenblätter und die dazugehörigen Prognosedaten enthalten.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße – Denkmalliste der Stadt Bochum Karteikarte 556Zur Vorlage · 20230993 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus unter der Leitung von Barbara Jeßel gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die weitere Entwicklung des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Bergener Straße hin zu einem geschichtlichen Zentrum zur Zwangsarbeit im Ruhrbergbau.
Die Fraktion bittet um Informationen zu archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände, insbesondere im Hinblick auf erhaltene Luftschutzgräben und deren mögliche Einbindung in ein museales Konzept. Zudem werden Details zur Sanierung der ehemaligen Kommandaturs sowie zum Zeitplan für die geplante Nutzung als Gedenkstätte und Museum angefragt. Dabei wird auch die Möglichkeit einer öffentlichen Beteiligung thematisiert.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Reaktivierung eines ehemaligen Bürgertreffs als multifunktionaler Raum für Veranstaltungen und zur Information über die Entwicklung des Geländes. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach den Ergebnissen der historischen Aufarbeitung durch eine Historikerin sowie nach der geplanten musealen Umsetzung auf der verfügbaren Fläche. Schließlich wird um Auskunft zum Stand der Kommunikation bezüglich der Wohnnutzung und der denkmalgerechten Sanierung der Siedlung gebeten, deren Prozess durch das Beratungsbüro „startklar“ begleitet wird.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 6.2Zugang zum "Bochumer Untergrund"Zur Vorlage · 20231243 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20231243 an die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus, Barbara Jessel, Fragen zum Zugang zu unterirdischen Anlagen in Bochum gestellt. Hintergrund ist das Vorhandensein von Stollen, Tunneln und Kellerräumen im Stadtgebiet, die teilweise unkontrolliert betreten werden. Die Fraktion regt an, den vorhandenen Interessen der Bevölkerung nachzukommen und einen sicheren Zugang zu ermöglichen.
In der Anfrage, die von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Paul Tobias Dahlmann eingereicht wurde, werden verschiedene methodische Möglichkeiten erörtert. Dazu gehören die Durchführung öffentlicher Führungen durch Bochum Marketing oder private Veranstalter sowie die Bereitstellung virtueller 3D-Angebote. Zudem wird nach der Existenz von Karten für bestimmte Bereiche unterhalb des Westparks und der Jahrhunderthalle gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Identifizierung geeigneter Orte. Die Fraktion fragt nach der Begehbarkeit von Stollenanlagen, industriellen Kellerräumen sowie Tiefbunkern aus dem Zweiten Weltkrieg. Dabei wird untersucht, inwieweit diese Standorte in die Vermittlung der Industriekultur und Bergbaugeschichte sowie der Erinnerungskultur integriert werden können.
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- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 6.3Photovoltaikanlagen für das BergbaumuseumZur Vorlage · 20231261 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der möglichen Installation von Photovoltaikanlagen auf dem Dach des Bergbaumuseums Bochum befasst. Da die Stadt Bochum sowohl Eigentümerin der Fläche als auch Trägerin des Museums ist, stellt die Fraktion die Frage, inwiefern die Stadt in ihrer Rolle als Trägerin auf die Errichtung von Solaranlagen oder eine vorangehende Statikprüfung der Dachflächen hinwirken kann.
Die Anfrage führt an, dass die umfangreichen Dachflächen des Museums für die Installation von Photovoltaikmodulen geeignet seien und zur Stromerzeugung sowie zum Wandel hin zu erneuerbaren Energien im Ruhrgebiet beitragen könnten. Eine Beantwortung der Anfrage wird zusätzlich im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung erbeten.
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- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 6.4Digitalisierung in Bochums KulturinstitutenZur Vorlage · 20231262 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Digitalisierung der Bochumer Kulturinstitute gestellt. Hintergrund der Anfrage ist der laufende Kulturentwicklungsprozess sowie das Smart-City-Konzept der Stadt, in dessen Rahmen sich eine Arbeitsgruppe mit Fragen der Digitalisierung und eines Kulturportals befasst.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die einzelnen Kulturinstitute über eigene Strategien zur digitalen Transformation verfügen und wie der aktuelle Stand der Digitalisierung in Bereichen wie Finanz-, Personal- und Gebäudemanagement sowie der Dokumentenverwaltung aussieht. Zudem wird gefragt, ob bereits plattformbezogene Softwarelösungen zur Verbesserung der institutionenübergreifenden Zusammenarbeit eingesetzt werden oder geplant sind.
Des Weiteren umfasst die Anfrage Informationen zu den genutzten digitalen Kommunikationskanälen für die Öffentlichkeitsarbeit sowie zum Stand der Implementierung von E-Ticketing-Systemen und Online-Reservierungen. Dabei wird auch nach Möglichkeiten zur Vereinheitlichung solcher Systeme gefragt. Abschließend werden Fragen zu den verfügbaren digitalen Zahlungsmethoden für Tickets, Verpflegung und Spenden sowie zur Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in den Online-Angeboten der Institutionen gestellt.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- 6.5Studierendenworkshop Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener StraßeZur Vorlage · 20231327 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum geplanten Studierendenworkshop im ehemaligen Zwangsarbeiterlager Bergener Straße gestellt. Die Veranstaltung findet vom 15. bis 18. Mai 2023 statt und wird von der Architektin Ragnhild Klußmann mit 15 Studierenden der Alanus Hochschule durchgeführt. Die Gruppe arbeitet im ehemaligen Bürgertreff sowie in einer leerstehenden Wohnung auf dem Gelände. Für den Zeitraum ist zudem ein täglicher Treffpunkt für einen offenen Austausch um 17:00 Uhr vorgesehen.
Mit der Anfrage, die von Ratsmitglied Horst Hohmeier eingereicht wurde, werden verschiedene Informationen zum Inhalt und zur Organisation des Workshops angefordert. Die Fraktion bittet um Auskunft über den genauen Arbeitsauftrag der Studierendengruppe sowie darüber, ob und in welcher Form die Ergebnisse der Untersuchungen veröffentlicht werden sollen. Zudem wird nach den bestehenden Verbindungen zwischen dem Beraterbüro „startklar“ und der Alanus Hochschule gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Information darüber, wer zum täglichen Austausch ab 17:00 Uhr eingeladen ist.
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Beratungsfolge
- 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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