Möglicher Standort einer "Speakers Corner"

Die Fraktion „Die Partei/ Stadtgestalter“ hat im Rahmen einer Anfrage im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach geeigneten Standorten für eine sogenannte „Speakers Corner“ in Bochum gefragt. Ziel der Anfrage war es, Orte mit hoher Passantenfrequenz in öffentlichen Grünanlagen zu identifizieren, die sich für öffentliche Reden eignen könnten. Dabei wurde insbesondere die Freifläche gegenüber dem Kunstmuseum am Zugang zum Bochumer Stadtpark, an der Ecke Bergstraße/Kurfürstenstraße, als möglicher Standort angefragt sowie nach den ordnungsrechtlichen Vorgaben gefragt.

Die Verwaltung teilte mit, dass aktuell keine Anfragen für die Durchführung solcher Veranstaltungen vorliegen. Aus diesem Grund findet derzeit keine Prüfung verschiedener Standorte statt. Rechtlich wird eine „Speakers Corner“ nicht als Großveranstaltung eingestuft. Ein potenzieller Veranstalter müsste stattdessen eine Sondernutzung beantragen, deren Prüfung auf Grundlage der BOSVO erfolgt. Die Verwaltung erklärte, dass die genannte Fläche am Zugang zum Stadtpark unter Einhaltung dieser ordnungsrechtlichen Vorgaben grundsätzlich als möglicher Standort in Betracht gezogen werden kann.