Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20230240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen: 2 (Die LINKE., UWG: FB) Enthaltungen: 1 (BD)

1.1.1 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße - - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230578 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen: 2 (BD, UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.1.2 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße - - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20230585 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Photovoltaikanlage auf Dachflächen des Lohrheidestadions

Vorlage ansehen · 20230263 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.1.1 Photovoltaikanlage auf Dachflächen des Lohrheidestadions - Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen "Die Linke. im Rat" und "Die PARTEI/STADTGESTALTER) -

Vorlage ansehen · 20230591 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird daraufhin von Herrn Hohmeier und Herrn Herbertz zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße – 2. erneute Auslegung und Klarstellungen

Vorlage ansehen · 20230221 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalförderung 2022

Vorlage ansehen · 20230243 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Gewerbegrundstücke der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230408 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Garagennutzung - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230058 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen von Herrn Dr. Bradtke auf Nachfrage von Frau Janura werden zur Kenntnis genommen.

5.5 Urbanusstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230065 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die beantwortete Nachfrage von Herrn Welsch durch Herrn Dr. Bradtke werden zur Kenntnis genommen.

5.6 Urbanusstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230074 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bauvorhaben an der Kemnader Straße - ehemals Möbel Rumberg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230161 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen von Herrn Dr. Bradtke auf Nachfrage von Herrn Schirmer werden zur Kenntnis genommen.

5.8 Bövinghauser Str. 40 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230201 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Fachkongress für Innovative Quartiersentwicklung

Vorlage ansehen · 20230468 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Seven Stones Quartier Universitätsstraße 110

Vorlage ansehen · 20230473 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Wohngebäude im Besitz von Beteiligungsunternehmen

Vorlage ansehen · 20230586 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Grabeland Am Ruhrort / B-Plan Nr. 997

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die beantwortete Nachfrage von Herrn Schirmer nach dem Stand des Gutachtens durch Herrn Dr. Bradtke, dass dieses noch nicht vorliegen würde, werden zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte