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Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (24. Sitzung)
20.04.2023, 13:00 – 20.04.2023, 13:25
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum
hier: 2. Änderungsfassung
Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung
Vorlage ansehen · 20230443 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)
Vorlage ansehen · 20230904 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH
Vorlage ansehen · 20230830 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation Wirtschaftsplan SBO Bochum
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Wohnungsleerstände und Kündigung von Seiten der VBW
Vorlage ansehen · 20230824 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Dezemberhilfen bei den Fernwärmekunden der Stadtwerke Bochum
Vorlage ansehen · 20230985 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Informationen an die Kunden der Stadtwerke Bochum über die Gas- und Strompreisbremse
Vorlage ansehen · 20230998 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Gründung der VBW green power GmbH und die damit verbundenen potentiellen Mieterhöhungen
Vorlage ansehen · 20230941 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte