Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Verwendung der Haushaltsmittel für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen und weiterer Programm-Mittel 2023Zur Vorlage · 20230267 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit eine Beschlussvorlage zur Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2023 vorgelegt. Insgesamt stehen für Neubau-, Modernisierungs- und weitere Programmmittel rund 6,1 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Summe setzt sich aus der Sportpauschale des Landes, dem kommunalen Eigenanteil, dem Investitionsprogramm Sportstätten sowie dem Programm für multifunktionale Kleinspielfelder zusammen.
Das Arbeitsprogramm sieht vor, die Mittel für sportfachlich notwendige Maßnahmen einzusetzen. Aufgrund von Kostensteigerungen im Baugewerbe und notwendigen bergbaulichen Erkundungen an der Hasenwinkeler Straße werden Mittel umgeschichtet. So sollen Gelder, die ursprünglich für den Sportplatz Heinrich-Gustav-Straße vorgesehen waren, für das Integrationszentrum „Am Hausacker“ sowie für die Anschubfinanzierung von Modernisierungen an den Sportplätzen Martin-Lang-Straße und Gahlensche Straße verwendet werden.
Zudem umfasst die Vorlage die Übernahme von Miet-, Pacht- und Kapitalkosten für Sporthallen sowie die Förderung von Vereinsbaumaßnahmen in Höhe von 100.000 Euro. Weitere Mittel sind für die Erneuerung der Kunstrasendecke am Sportplatz Ruhrstraße sowie für Planungs- und Vorkosten zur Vorbereitung künftiger Maßnahmen vorgesehen. Die Umsetzung einzelner Projekte bleibt von weiteren Durchführungsbeschlüssen abhängig.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Verwendung der Mittel aus der Produktgruppe 42 04 gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum i.V.m. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Organisationen im Sport (Sportförderrichtlinie) vom 26.06.2019.Zur Vorlage · 20230092 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Vorschlag zur Verwendung der Haushaltsmittel aus der Produktgruppe 42 04 für das Jahr 2023 gemäß der Sportförderrichtlinie vor. Insgesamt sind Mittel in Höhe von 201.800 Euro für verschiedene Zwecke im Bereich Sport vorgesehen. Darunter befinden sich 30.000 Euro für bedeutende Sportveranstaltungen sowie 87.000 Euro für Vereins- und Übungsleitervergütungen. Weitere Posten umfassen die Förderung von Übungsleitern in Talentgruppen (15.000 Euro), Grundsportgeräte (15.000 Euro) und Fahrtkosten zu Meisterschaften (6.800 Euro), wobei letztere über den Stadtsportbund Bochum e.V. abgewickelt werden. Zudem sind 48.000 Euro für Einzelfallzuschüsse vorgesehen, unter anderem für die Projekte „Hoch hinaus“ und „Fit im Park“.
Zusätzlich sieht die Vorlage die Verteilung von 135.000 Euro an Organisationen zur Sicherstellung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben vor. Davon entfallen 127.900 Euro auf den Stadtsportbund Bochum e.V., 5.000 Euro auf die Sportjugend Bochum, 1.260 Euro auf die DLRG Bochum sowie 840 Euro auf Wanderverbände und den Deutschen Alpenverein.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass nicht ausgeschöpfte Mittel aus bestimmten Kategorien zur Deckung eines Mehrbedarfs in anderen Bereichen des Budgets verwendet werden können. Zudem sollen die dem Stadtsportbund Bochum e.V. zugewiesenen Mittel für Sportgeräte und Fahrtkosten zur gegenseitigen Deckung genutzt werden können. Die Auszahlung der Fördermittel soll im laufenden Jahr – vorbehaltlich finanzieller Freigaben – zu 100 Prozent erfolgen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Gewährung einer Förderung nach Ziff. 3.1.3 der Richtlinien über die Gewährung von Zuwen-dungen und Zuschüssen an Vereine und Organisationen im Sport an den Tennis Club Rot-Weiß e. V. Bochum WerneZur Vorlage · 20230098 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit berät über die Gewährung eines Zuschusses an den Tennis Club Rot-Weiß e. V. Bochum Werne. Gegenstand der Beschlussvorlage 20230098 ist die Sanierung der Giebelwand der vereinseigenen Tennishalle. Die Maßnahme ist erforderlich geworden, nachdem es infolge eines Starkregenereignisses zu einem Wassereinbruch durch die betroffene Wand kam.
Die Verwaltung schlägt vor, einen Zuschuss gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Organisationen im Sport der Stadt Bochum zu gewähren. Der Zuschuss soll die ungedeckten Kosten der Sanierung abdecken, jedoch maximal 40 Prozent der nachgewiesenen Gesamtkosten umfassen. Die Netto-Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 15.985,30 Euro. Zur Finanzierung der Arbeiten plant der Verein neben Eigenkapital in Höhe von 7.841,48 Euro auch den Einsatz einer Fluthilfe des Verbandes in Höhe von 1.750,00 Euro.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bewilligungsbescheid zu erteilen. Die endgültige Auszahlung des Zuschusses steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung und Verfügbarkeit der entsprechenden Haushaltsmittel.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Integratives Zentrum Am HausackerZur Vorlage · 20230259 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Für das Projekt „Integratives Zentrum Am Hausacker“ in Bochum-Riemke wird eine Anpassung des Budgets beantragt. Aufgrund von unvorhersehbaren Mehrkosten in Höhe von rund 425.000 Euro muss für die Fortführung der Baumaßnahmen zusätzliches Kapital bereitgestellt werden. Die Kostensteigerungen begründen sich unter anderem durch Schadstoffsanierungen sowie durch Erkenntnisse während der Abbrucharbeiten, etwa die Feststellung, dass die Bodenplatte aus einem anderen Material als ursprünglich geplant besteht. Zudem führen Planungsänderungen und ein erhöhter Koordinierungsaufwand zu weiteren Ausgaben im Bereich der technischen Anlagen und der Bauwerkserhaltung.
Die Finanzierung des Mehraufwands soll über das Investitionsprogramm Sportstätten erfolgen. Hierbei werden Mittel aus der Maßnahme zur Aufwertung der Sportplatzanlage Henricht-Gustav-Straße genutzt, da diese nun über das ISEK WLAB finanziert wird und somit Kapazitäten innerhalb der Sportverwaltung freisetzt. Die Bauarbeiten am Zentrum haben im November 2022 begonnen, wobei etwa 60 Prozent der Bauleistungen bereits beauftragt sind. Trotz der Kostenentwicklung wird davon ausgegangen, dass die Gesamtmaßnahme innerhalb des vereinbarten Zeitraums abgeschlossen werden kann.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Antisemitismus im Sport die rote Karte zeigen!Zur Vorlage · 20230365 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag für die 15. Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit eingebracht, um Antisemitismus im Sport entgegenzuwirken.
Der Antrag sieht vor, in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund ein interaktives Bildungsprogramm für Bochumer Sportvereine zu etablieren. Dieses soll sich insbesondere an Jugendmannschaften bis zur U19 richten, um die Sensibilisierung für antisemitische Handlungen sowie den Abbau von Vorurteilen zu fördern. Als mögliche Kooperationspartner wird das Präventionsprojekt „Zusammen1“ angeführt. Sollte eine Zusammenarbeit mit diesem Projekt nicht möglich sein, ist die Verwaltung dennoch mit der Erstellung eines entsprechenden Programms beauftragt.
Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Intensivierung der historischen Aufarbeitung der Rolle des VfL Bochum 1848 während der Zeit des Nationalsozialismus und der unmittelbaren Nachkriegszeit, unter Einbeziehung des Stadtarchivs und weiterer Akteure. Zudem soll die Erinnerungskultur an jüdische Sportler und Vereine aus der Vorkriegszeit ausgebaut werden. Die FDP-Fraktion begründet das Ersuchen mit der Notwendigkeit einer nachhaltigen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Verbänden und Vereinen zur Bekämpfung von Antisemitismus im Sportbereich.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen. - 5.Mitteilungen
- 5.1Aktuelles aus der SportverwaltungZur Vorlage · 20230232 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 24. Februar 2023 legt die Verwaltung eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Sportverwaltung vor. Das Referat für Sport und Bewegung informiert das Gremium in diesem Zusammenhang mündlich über verschiedene laufende Entwicklungen im Bereich der Sportförderung.
Die Berichterstattung umfasst den Status aktueller Baumaßnahmen im Sportbereich sowie Informationen zu anstehenden Aktivitäten und geplanten Veranstaltungen. Die Verwaltung gibt dabei Auskunft über den Fortschritt der laufenden Projekte und die kommenden Termine innerhalb des Zuständigkeitsbereichs. Die Vorlage dient der Information der Ausschussmitglieder über die aktuellen baulichen und organisatorischen Prozesse der Sportverwaltung.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Energiesparmaßnahmen der Stadt BochumZur Vorlage · 20223256 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den Energiesparmaßnahmen in den städtischen Schwimmbädern reagiert. Im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Energieeinsparung wurde beschlossen, die Wassertemperatur in den Bädern der WasserWelten Bochum GmbH sowie in den Lehrschwimmbecken grundsätzlich von bisher 28 Grad Celsius auf 26 Grad Celsius zu senken. Eine Ausnahme bildet das Lehrschwimmbecken in der Kemnader Straße, da dort Babyschwimmen stattfindet. Die Raumtemperaturen in den Hallenbädern und Lehrschwimmbecken sollen weiterhin zwei Grad über der Wassertemperatur liegen.
In den Bädern der WasserWelten Bochum GmbH wird die Warmbadetage nicht wieder angeboten. Auf die Frage nach möglichen Folgen für die Attraktivität der Bäder oder das Preis-Leistungsverhältnis konnte die Verwaltung keine Vorhersagen treffen. Die Maßnahmen wurden mit dem organisierten Sport in Bochum abgestimmt, wobei der Stadtsportbund eine Umfrage unter seinen angeschlossenen Vereinen durchgeführt hat. Laut der Verwaltung werden die Sparmaßnahmen vor dem Hintergrund der aktuellen Lage als notwendig und unverzichtbar betrachtet.
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Beratungsfolge
- 23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Stromanschluss an Rollstuhlfahrerplätzen im Vonovia RuhrstadionZur Vorlage · 20223503 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 stellte die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum, vertreten durch Sven Ratajczak, eine Anfrage zur Ausstattung der Rollstuhlfahrerplätze im Vonovia Ruhrstadion. Hintergrund war der Hinweis von Bürgern auf das Fehlen frei zugänglicher Stromanschlüsse, die für das Aufladen elektrischer Rollstühle während der Spiele benötigt werden könnten. Die Anfrage bezog sich auf mögliche Pläne der Verwaltung oder des VfL Bochum zur Bereitstellung solcher Anschlüsse sowie auf etwaige Gründe gegen eine Umsetzung.
Die Verwaltung nahm in der Antwort der Vorlage 20223503 dazu Stellung. Laut Auskunft des Referats für Sport und Bewegung wurde die Notwendigkeit für das Aufladen von Elektro-Rollstühlen bisher weder an die Fanbeauftragten, noch an die Beauftragte für Menschen mit Behinderung des VfL Bochum oder an den Verein selbst herangetragen. Auch bei der zuständigen Sportverwaltung lagen bislang keine entsprechenden Anfragen vor. Um den Bedarf und eine mögliche Umsetzung zu klären, wird die Sportverwaltung Gespräche mit dem VfL Bochum sowie den beteiligten Akteuren und Betroffenen führen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Parksituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V.Zur Vorlage · 20222676 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage die Parkplatzsituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V. thematisiert. Hintergrund ist die Beobachtung, dass unzureichende Kapazitäten am Fußballplatz sowie am Heimatmuseum dazu führen können, dass Fahrzeuge auf Radwegen an der Engelsburger Straße parken und dadurch den Radverkehr beeinträchtigen.
Die Verwaltung des Referats für Sport und Bewegung teilte mit, dass derzeit keine Planungsprozesse zur Schaffung weiterer Parkflächen existieren. Die bestehende Sportplatzanlage verfügt über 40 Stellplätze, während nach der geltenden Stellplatzsatzung 30 Plätze als ausreichend gelten.
Ein Austausch zwischen der Sportverwaltung und dem Verein findet statt, um die organisatorische Situation zu verbessern. Der Verein weist Besucher auf vorhandene Parkmöglichkeiten hin und regt die Nutzung alternativer Verkehrsmittel an. Zudem wird gemeinsam geprüft, wo auf der Anlage zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden können. Die Schaffung neuer Parkflächen würde laut Verwaltung umfangreiche Gutachten zum Immissionsschutz sowie zum Altbergbau erfordern und Genehmigungen in den Bereichen Wasser- und Bodenschutz notwendig machen. Zudem wäre eine Neugestaltung der Zufahrt erforderlich. Eine abschließende Bewertung der Machbarkeit kann erst nach Abschluss einer Grundlagenermittlung erfolgen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Zugang Kunstrasenplatz FeenstraßeZur Vorlage · 20223262 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurde die Ausstattung des Zugangs zum Kunstrasenplatz an der Feenstraße mit einem Geländer thematisiert. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, die Treppe zum höher gelegenen Platz mit einem durchgehenden Handlauf zu versehen, um den Zugang für mobilitätseingeschränkte Personen sowie Besucher des Vereins DJK Adler Riemke/Eintracht Grumme zu erleichtern.
Der entsprechende Antrag wurde in der Sitzung vom 20. Oktober 2022 von Herrn Schary zurückgezogen, da das Anliegen bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode eingebracht worden war. Die Bezirksvertretung erkundigte sich daraufhin beim Referat für Sport und Bewegung nach dem Stand der Umsetzung einer solchen Maßnahme.
Die Verwaltung teilte mit, dass zum aktuellen Zeitpunkt kein förmlicher Antrag auf die Erstellung eines Handlaufs oder Geländers vorliegt. Da eine solche Maßnahme aufgrund der Beschaffenheit der Treppe jedoch als angebracht eingestuft wird, prüft das Referat für Sport und Bewegung derzeit die Möglichkeiten einer Umsetzung.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Projekt „Mädchen am Ball“Zur Vorlage · 20230218 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat in ihrer Sitzung am 26. Januar 2023 einen Beschluss zum Projekt „Mädchen am Ball“ gefasst. Über diesen Vorgang informiert die Verwaltung im Rahmen einer Mitteilung an den Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit. Das zuständige Gremium wird die Information in seiner Sitzung am 24. Februar 2023 zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage mit der Nummer 20230218 wurde vom Referat für Sport und Bewegung erstellt. Der Beschluss der Bezirksvertretung Bochum-Mitte erfolgte mit einer Mehrheit der Stimmen. Als Verfasser der Mitteilung ist Achim Paas aufgeführt. Die in der Mitteilung enthaltene Information bezieht sich auf die beigefügte Beschlussvorlage zum Projekt „Mädchen am Ball“, welche die Grundlage für den Beschluss der Bezirksvertretung bildet.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Sicherheit von SchiedsrichternZur Vorlage · 20223455 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage zum Schutz von Schiedsrichtern bei Amateurspielen Informationen zur Sicherheit auf Sportplätzen angefordert. Hintergrund war ein gewalttätiger Angriff während eines Fußballspiels zwischen Phönix Bochum und CFK Bochum. Die Fraktion erkundigte sich nach den Handlungsmöglichkeiten der Stadt, dem Austausch mit Vereinen sowie der Möglichkeit, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen, um Personen nach Gewalttaten den Zutritt zu städtischen Sportanlagen zu verwehren.
Das Referat für Sport und Bewegung teilte mit, dass bereits ein Arbeitskreis „Gewalt im Sport“ bestehe, der regelmäßig Lösungen erarbeitet. Der Fußballkreis Bochum habe zudem eine „Task Force“ sowie einen Leitfaden zur Deeskalation entwickelt. Im Nachgang zum aktuellen Vorfall wurde Kontakt zum Fußballkreis aufgenommen. Es werden verstärkt Beobachtungen durch die Task Force und Staffelleiter durchgeführt; zudem wurden Vereine dazu angehalten, eine höhere Anzahl an Ordnern einzusetzen.
Der konkrete Fall liegt derzeit beim Bezirkssportgericht 5 zur Verhandlung. Nach Abschluss des Verfahrens wird das Referat für Sport und Bewegung mit dem Fußballkreis Bochum über weitere Vereinbarungen beraten. Im Falle einer Verurteilung wegen Gewalttaten auf Bochumer Sportplätzen wird in Absprache mit dem Fußballverband geprüft, ob ein Hausverbot ausgesprochen werden kann.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Halle LiebfrauenstraßeZur Vorlage · 20223376 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion wurden Details zur Nutzung der Halle Liebfrauenstraße in Altenbochum dargelegt. Die Fraktion hatte im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit Fragen zur Belegung durch Sportvereine sowie soziale Einrichtungen, zur räumlichen Trennung und zu künftigen Nutzungszeiträumen gestellt.
Nach Angaben der Verwaltung nutzen neben der schulischen Nutzung aktuell der TV Frisch-Auf Altenbochum sowie der CVJM Bochum die Räumlichkeiten. Die Nutzungen sind zeitlich getrennt gestaltet, sodass im Rahmen der Belegungsplanung keine Überschneidungen entstehen. Aufgrund dieser zeitlichen Trennung sind laut Verwaltung keine Absprachen zwischen den Nutzern erforderlich; Kenntnisse über etwaige Vereinbarungen zwischen den Verbänden liegen dem Fachbereich nicht vor.
Hinsichtlich der künftigen Belegung können zusätzliche Zeiträume beim Referat für Sport und Bewegung beantragt werden. Da die Schlüsselgewalt außerhalb der schulischen Nutzung an die Vereine übertragen wurde, kann eine Anpassung des Schließsystems notwendig werden, sofern sich die Belegungsstruktur ändert.
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Beratungsfolge
- 23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Paul Dohrmann SchuleZur Vorlage · 20223264 · Antwort der Verwaltung
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In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 4. November 2022 stellte die CDU-Ratsfraktion durch Herrn Woljeme Fragen zum aktuellen Stand der Brandschutzsanierung an der Paul-Dohrmann-Schule. Die Verwaltung teilte mit, dass die Turnhalle im Zuge der brandschutztechnischen Gesamtsanierung ertüchtigt wird. Zudem entstehen neue Umkleiden, Duschen und Sanitäranlagen in einem Neubau, der mit dem Altbau verbunden wird. Die Bauzeit wird auf etwa drei Jahre geschätzt, sodass die Arbeiten voraussichtlich bis 2025 andauern werden.
Vor den Sanierungsmaßnahmen wurde die Halle von verschiedenen Vereinen und Sportarten durchgehend von Montag bis Freitag genutzt. Da es an geeigneten Kapazitäten in anderen Sporthallen mangelte, konnte die Stadtverwaltung den betroffenen Vereinen keine Alternativangebote zuweisen. Die angebotenen Ausweichmöglichkeiten lagen teilweise außerhalb der zeitlichen Nutzungsmöglichkeiten der Vereine oder befanden sich außerhalb ihres Einzugsgebiets. Infolgedessen mussten einige Vereine Trainingsgruppen aussetzen oder interne Kompensationen vornehmen, während andere bereits über bestehende Hallenzuweisungen in anderen Gebäuden verfügen.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und WasserflächenZur Vorlage · 20230250 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach dem aktuellen Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und Wasserflächen gefragt. Hintergrund ist die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus Gutachten zur Sportstättenbedarfsplanung, die im März 2022 vorgestellt wurden. Für den Zeitraum 2023 und 2024 stehen hierfür 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Verwaltung teilte mit, dass der Projektbeirat bereits im Dezember 2022 über die Projektstruktur sowie das weitere Vorgehen informiert wurde. Die nächste Sitzung des Beirats ist für das Ende des ersten Halbjahres 2023 angesetzt. Als nächster Schritt ist vorgesehen, die zuständigen Ausschüsse bis zur Sommerpause 2023 mit einer entsprechenden Vorlage zu befassen. Diese soll unter anderem die Auswahl des ersten zu sanierenden Objektes beinhalten. Die Umsetzungsschritte sollen im Anschluss an diese Beschlüsse erfolgen.
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- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung)
- 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
- 5.11Schwimm-Möglichkeiten und -Kurse für KinderZur Vorlage · 20230144 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vom Dezember 2022 wurde nach Möglichkeiten gesucht, kurzfristig Wasserflächen als Ersatz für das geplante Schließungsangebot des Schwimmbads der Kinder- und Jugendklinik bereitzustellen. Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass die städtischen Lehrschwimmbecken derzeit primär für den Schul- und Vereinsschwimmen genutzt werden und keine freien Kapazitäten für private Kursanbieter bestehen.
Die Stadt Bochum tritt selbst nicht als Anbieter kommerzieller Schwimmkurse auf, verweist jedoch auf eine Übersicht der lokalen Vereine und privater Unternehmen auf der städtischen Homepage. Zur Förderung der Schwimmfähigkeit bei Grundschulkindern wird das Projekt „Schwimm Mit!“ durchgeführt, welches durch Schwimmassistenzen sowie spezielle Formate in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum ergänzt wird.
Zudem arbeitet die Sportverwaltung im Rahmen des Projektes „Sporthallen und Wasserflächen“ gemeinsam mit der Schulverwaltung und den Zentralen Diensten an einer Optimierung der Belegungszeiten. Ziel ist es, durch eine Auswertung und Umverteilung der Nutzungszeiten die Auslastung der Lehrschwimmbecken zu verbessern sowie Fahrtzeiten für Schulen zu reduzieren, um insgesamt mehr Schwimmzeiten zur Verfügung zu stellen.
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- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.12Schwimmen in der RuhrZur Vorlage · 20223424 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung zieht eine positive Bilanz für die erste Saison der Badestelle an den Ruhrwiesen in Bochum-Dahlhausen. Auf Anfrage der SPD-Fraktion, vertreten durch Herrn Kosel, teilte das Referat für Sport und Bewegung mit, dass die Eröffnung durch einen fachbereichsübergreifenden Prozess ermöglicht wurde. Aufgrund von Grenzwertüberschreitungen bei Starkregen wurde die Einrichtung als EU-Badestelle eingestuft, was zusätzliche Anforderungen an die Überwachung der Wasserqualität sowie an die Verkehrssicherung stellte.
Zur Sicherstellung der Wasserqualität wurde ein Frühwarnsystem auf Basis von Radardaten eingesetzt. Dieses war für die erste Saison bewusst konservativ ausgelegt, um das Gesundheitsrisiko zu minimieren, weshalb von 78 Badetagen 42 Tage eine Badeampel auf Rot stand. Eine Optimierung des Systems zur Erhöhung der Badezeit wird für die Saison 2023 angestrebt. Die täglichen Kontrollgänge zur Überprüfung der Bojenketten und Rettungsgeräte verliefen ohne Vandalismus.
Die Bereitstellung von Toiletten an der Ruhrmühle wurde gut angenommen. Im Bereich der Müllbeseitigung gab es trotz regelmäßiger Reinigung durch den Technischen Betrieb Beschwerden über achtlos weggeworfenen Abfall, weshalb Abstimmungsgespräche zur Optimierung der Entsorgung laufen. Die Badeampel wurde von den Badenden überwiegend akzeptiert, wenngleich es vereinzelte Verstöße gegen das Badeverbot gab.
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- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.13Antwort auf die Anfrage: Sachstand Hallenbadneubau Standort HöntropZur Vorlage · 20223426 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand des Hallenbadneubaus am Standort Höntrop nach der Einreichung eines Dringlichkeitsantrags beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gefragt. Die Fraktion wollte wissen, ob die Stadt Bochum als Prozessbeteiligte einen solchen Antrag gestellt habe und welche Gründe für ein etwaiges Unterlassen sprächen.
In der Antwort der Verwaltung wird erläutert, dass die Stadt Bochum in dem anhängigen Klageverfahren prozessrechtlich nicht die Möglichkeit besitzt, einen Dringlichkeitsantrag zu stellen. Die Begründung stützt sich auf die Verwaltungsgerichtsordnung, die einen solchen Antrag für die Beklagte nicht vorsieht. Das Verfahren wird im Zusammenhang mit der rechtlichen Auseinandersetzung um den Neubau des Hallenbades in Höntrop geführt.
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- 07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.14Brücke Kemnader SeeZur Vorlage · 20230343 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit Fragen zur Verkehrssicherheit an der Brücke über das Wehr am Kemnader See gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Hinweise darauf, dass an einer Engstelle, an der sich die Wege von Fußgängern, Inlineskatern und Radfahrern kreuzen, riskante Ausweichmanöver stattfinden können.
Die Fraktion erkundigte sich bei der Verwaltung nach der Kenntnis über Unfälle oder Beschwerden sowie nach einer Beurteilung der Situation an den Engstellen auf beiden Seiten. Zudem wurde angefragt, ob präventive Maßnahmen wie Richtungsmarkierungen oder Trennlinien sinnvoll seien und mit welchem zeitlichen sowie finanziellen Aufwand eine Umsetzung verbunden wäre.
Die Verwaltung gab in ihrer Antwort an, dass die betreffenden Flächen nicht zum Eigentum der Stadt Bochum gehören, sondern zur Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH zählen. Für eine Abstimmung mit dieser Gesellschaft sowie weiteren beteiligten Fachdienststellen sei zusätzliche Zeit erforderlich.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Trainingsmöglichkeiten im WinterZur Vorlage · 20230386 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit, Wolfgang Horneck, gerichtet. Anlass sind Berichte über eingeschränkte Trainingsmöglichkeiten bei einigen Sportvereinen im Januar, wobei die Situation der SG Wattenscheid 09 als Beispiel angeführt wird, die zeitweise nicht auf dem gewohnten Gelände oder innerhalb des Stadtgebiets trainieren konnte.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie die Stadt Bochum für den kommenden Winter sicherstellen will, dass Vereine aus dem professionellen und semiprofessionellen Bereich bei guten Wetterbedingungen keine durch die Stadt verursachten Wettbewerbsnachteile erleiden. Zudem wird nach einem Konzept für Amateurvereine für die nächste Wintersaison sowie nach den verfügbaren Möglichkeiten im Kontext der Umbauarbeiten am Standort Lohrheidestadion gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie die Sportverwaltung die bei den Vereinen entstandenen Unklarheiten ausräumen will.
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- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Wassertemperaturen in Lehrschwimmbecken zu niedrig?Zur Vorlage · 20230424 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit gestellt, die sich mit den Wassertemperaturen im Lehrschwimmbecken an der Regenbogenschule befasst. Der Fraktion liegen Informationen vor, wonach die Temperatur im Becken derzeit etwa 20 Grad betrage. Davon betroffen seien neben der Regenbogenschule auch die Dietrich-Bonhoeffer-Schule sowie weitere Schulen. In der Anfrage wird auf eine Differenz zur Mitteilung der Verwaltung verwiesen, laut der die Wassertemperaturen in den Lehrschwimmbecken lediglich bis auf 26 Grad abgesenkt worden seien.
Die FDP-Fraktion bittet um Klärung, warum die Temperatur im Lehrschwimmbecken der Regenbogenschule herabgesetzt wurde. Zudem wird nach Möglichkeiten gefragt, auf ein alternatives Lehrschwimmbecken auszuweichen, und wie in vergleichbaren Fällen, etwa bei technischen Mängeln in anderen Schwimmbädern, verfahren wird. Die Beantwortung der Anfrage soll auch dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnis gegeben werden.
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- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Projekt Mädchen an den Ball (Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung, Vorlage Nr.20230218)Zur Vorlage · 20230441 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich des Projekts „Mädchen an den Ball“ gestellt. Das Projekt, welches vom Verein „BIKU - Bildung und Kultur e.V.“ durchgeführt wird, findet derzeit in zwei Bochumer Fußballvereinen statt. Die Initiative verfolgt das Ziel, Mädchen im Alter von sechs bis 17 Jahren, insbesondere mit Migrationshintergrund, durch den Fußballsport zu fördern und dabei soziale sowie interkulturelle Kompetenzen sowie das Selbstbewusstsein zu stärken.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte zur künftigen Ausgestaltung des Projekts erfragt. Die Fraktion möchte wissen, ob die Verwaltung eine Möglichkeit sieht, perspektivisch in jedem Stadtbezirk einen Projektstandort einzurichten und ob weitere Bochumer Vereine an einer Teilnahme interessiert sind. Zudem wird die Frage nach einer möglichen Anbindung des Projektes an Jugendfreizeithäuser mit multifunktionalen Kleinspielfeldern gestellt. Schließlich wird angefragt, ob das Konzept im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vorgestellt werden kann.
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Beratungsfolge
- 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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