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Bezirksvertretung Bochum-Ost (19. Sitzung)

03.05.2023, 14:00 – 03.05.2023, 15:32

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW Wegeverbindung "Wiebuschweg"

Vorlage ansehen · 20230533 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2. Anhörungen
2.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

Vorlage ansehen · 20230448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.1.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (CDU)

2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei 3 Gegenstimmen (CDU)

2.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung SPD/Die Grünen BV Ost zu neuem Tarifsystem Wasserwelten

Vorlage ansehen · 20231026 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer priorisieren

Vorlage ansehen · 20231043 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
4.1 Anschaffung von weiteren 6 Bänken im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20231042 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Sachstand Baroper Straße / Gleisrückbau der alten Trasse der Linie 310

Vorlage ansehen · 20230654 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“

Vorlage ansehen · 20230744 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Pocket-Parks im Bochumer Osten. Eine Anfrage der Bezirksvertretungen SPD und Die Grünen Bochum Ost

Vorlage ansehen · 20230828 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Str.

Vorlage ansehen · 20231150 · Anfrage

6.2 Verkehrssituation Grimmestraße – Wenn die Anliegerstraße zur Durchfahrtsstraße wird....

Vorlage ansehen · 20231151 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte