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Bezirksvertretung Bochum-Ost (19. Sitzung)
03.05.2023, 14:00 – 03.05.2023, 15:32
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW
Wegeverbindung "Wiebuschweg"
Vorlage ansehen · 20230533 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2. Anhörungen
2.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)
Vorlage ansehen · 20230448 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
2.1.1 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)
Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3
Enthaltungen (CDU)
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei 3 Gegenstimmen (CDU)
2.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung SPD/Die Grünen BV Ost zu neuem Tarifsystem Wasserwelten
Vorlage ansehen · 20231026 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer priorisieren
Vorlage ansehen · 20231043 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4. Anträge
4.1 Anschaffung von weiteren 6 Bänken im Stadtbezirk
Vorlage ansehen · 20231042 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Sachstand Baroper Straße / Gleisrückbau der alten Trasse der Linie 310
Vorlage ansehen · 20230654 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
Vorlage ansehen · 20230744 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Pocket-Parks im Bochumer Osten. Eine Anfrage der Bezirksvertretungen SPD und Die Grünen Bochum Ost
Vorlage ansehen · 20230828 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Kinderspielplatz Heinrich-Gustav-Str.
Vorlage ansehen · 20231150 · Anfrage
6.2 Verkehrssituation Grimmestraße – Wenn die Anliegerstraße zur Durchfahrtsstraße wird....
Vorlage ansehen · 20231151 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte