Bochum Transparent

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Anfahrtsskizze zum Sitzungsort

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

Vorlage ansehen · 20222356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über die Produktgruppe 1.21.03 Schulische Gebäudeinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20222809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag(Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222207 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Energiesparen durch CO²-Ampeln

Vorlage ansehen · 20222534 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms - Bestand nach Bezirken

Vorlage ansehen · 20222543 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50

Vorlage ansehen · 20222344 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sachstand Luftreiniger an Schulen

Vorlage ansehen · 20222505 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Digitalisierung an Schulen

Vorlage ansehen · 20222504 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Umgestaltung des Werner Marktes

Vorlage ansehen · 20222710 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH

Vorlage ansehen · 20222662 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Besichtigung der Neubaumaßnahme Schulzentrum Gerthe

5.10 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz

Vorlage ansehen · 20222537 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen

Vorlage ansehen · 20222758 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223028 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte