Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms - Bestand nach Bezirken

In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20222543 befasst sich die Fraktion DIE LINKE mit der Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms in Bochum. Gegenstand der Anfrage sind die Verteilung der Mittel für Sanierungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden auf die Stadtbezirke sowie die Volumina der betroffenen Gebäude.

Für den Haushaltsplan 2022 sieht die Verwaltung ein Budget von 4,38 Millionen Euro für bezirkliche und überbezirkliche Maßnahmen vor. Die Anfrage thematisiert dabei eine Entscheidung des Rates vom Dezember 2016, durch die die Mittel für überbezirkliche Maßnahmen im Rahmen eines Haushaltsicherungskonzeptes von rund 2,5 Millionen Euro auf etwa 1 Million Euro reduziert wurden.

Die Fraktion erkundigte sich nach dem Brutto-Rauminhalt der überbezirklichen und bezirklichen Gebäude in den Stadtbezirken Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Süd und Südwest sowie nach den Grundsätzen einer möglichen Neuquotierung der Mittel. Die Verwaltung führt aus, dass aufgrund einer Änderung der Hauptsatzung im April 2021 eine Neuordnung des bisherigen Hochbausanierungsprogrammes notwendig wurde. Die konkreten Erläuterungen zu den angefragten Volumina und zur Aufteilung der Ansätze sind in der Beschlussvorlage Nummer 20222057 enthalten.