Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20221340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB) Dagegen: 2 (FFB und PSG)

3.2 Trianel GmbH – Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens durch die Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20221344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB) Dagegen: 1 (FFB)

3.3 Trianel GmbH – Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20221396 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB) Dagegen: 1 (FFB)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Urteil zu den Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221653 · Antwort der Verwaltung

5.2 Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221654 · Antwort der Verwaltung

5.3 Trianel Stressbericht sowie Gutachten

Vorlage ansehen · 20221664 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zusammenarbeit Bogestra und Klarna Bank

Vorlage ansehen · 20221545 · Anfrage

6.2 Trianel - Wirtschaftliche Lage von TWB und TGH

Vorlage ansehen · 20221584 · Anfrage

6.3 Baukostencontrolling zur Baumaßnahme Hattinger Straße 1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße

Vorlage ansehen · 20221592 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB, PSG) Dagegen: 1 (FFB)

9.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,UWG:FB, PSG) Dagegen: 1 (FFB)

9.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte