Containerbrände/Videoüberwachung hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum aktuellen Bearbeitungsstand einer Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich Containerbränden und Videoüberwachung veröffentlicht. Die ursprüngliche Anfrage wurde bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 23. Februar 2022 gestellt.

Mit der vorliegenden Zwischenmitteilung wird darüber informiert, dass eine vollständige Beantwortung der darin enthaltenen Fragen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht realisiert werden kann. Als Grund für die Verzögerung werden notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse angeführt, die zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen sind.

Aufgrund dieser laufenden internen Abstimmungsbedarfe wird eine Beantwortung der Anfrage weder für die anstehende Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 1. Juni 2022 noch für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 15. Juni 2022 möglich sein. Die Mitteilung dient somit als Zwischenbericht über den Stand der Bearbeitung und wird in den genannten Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.