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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Gewährung von Zuwendungen an Vereine Hier: Gerther Treff, Weihnachtsmarkt 2022

  Zur Vorlage · 20223311 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Nord berät am 13. Dezember 2022 über die Gewährung einer Zuwendung an den Verein Gerther Treff e. V. Gegenstand des Beschlussvorschlags der Verwaltung ist die finanzielle Unterstützung für den Weihnachtsmarkt auf dem Gerther Marktplatz, der am 2. Dezember 2022 stattfindet.

  Gemäß den Zuwendungsbestimmungen soll dem Verein eine Förderung in Höhe von 50 Prozent der ungedeckten Kosten gewährt werden, wobei die Summe auf maximal 1.500 Euro begrenzt ist. Der Verein hat für die Durchführung der Veranstaltung Gesamtausgaben in Höhe von 3.000 Euro kalkuliert. Diese Kosten umfassen unter anderem Investitionsgüter wie Pavillons und Leihgebühren für Verkaufsstände sowie Sachmittel für den Druck von Plakaten, Bannern und Handzetteln. Zudem sind Dienstleistungen wie GEMA-Gebühren, die Sondernutzungserlaubnis sowie Kosten für die Platzabsperrung durch die BVS GmbH in der Kalkulation enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Turnstraße in Bochum-Gerthe

  Zur Vorlage · 20223201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung eines Kanalabschnitts in der Turnstraße im Bochumer Stadtteil Gerthe vorgelegt. Im Rahmen von Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wurde festgestellt, dass die betroffene Haltung die Zustandsklassen 0 bis 1 aufweist, was eine Instandsetzung erforderlich macht.

  Die geplante Maßnahme umfasst den Mischwasserkanal DN 300 zwischen dem Schacht 577 und dem Schacht 641. Dabei soll eine Gesamtlänge von etwa 110 Metern in geschlossener Bauweise mittels des Close-Fit-Verfahrens saniert werden. Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Quartal 2023 vorgesehen, wobei die Bauzeit auf circa zwei Wochen geschätzt wird.

  Für die Durchführung der Arbeiten sind Einschränkungen im Straßenverkehr vorgesehen. Ein Teil der Parkplätze wird für die Dauer der Maßnahme gesperrt, und die Buslinie 353 muss umgeleitet werden. Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf 110.000 Euro. Der Plan wurde der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bövinghauser Straße Ertüchtigung und Vollausbau der Verkehrsfläche in einem Teilbereich

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

  Zur Vorlage · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt einen Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 vor. Die Planung basiert auf den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Berücksichtigung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/2027.

  Die Arbeitsgruppe empfiehlt, die bestehenden 42 Grundschulen mit insgesamt 49 Standorten in ihrer bisherigen Organisation zu erhalten. Zur Ermittlung der zukünftigen Schülerzahlen wurde ein externer Experte hinzugezogen. Der Entwurf umfasst Prognosen für die gesamte Stadt sowie für die einzelnen Stadtbezirke und Schulstandorte. Zudem enthält er Handlungsempfehlungen für Schulen, an denen unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.

  Dem Rat der Stadt Bochum wird vorgeschlagen, den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten auf Basis der Handlungsempfehlungen zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse umzusetzen. Dabei sollen innerorganisatorische Optimierungspotenziale vorrangig berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG)Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB)Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt)Dafür: 1 (Grüne)
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einführung einer Satzung zum Schutz des Baumbestandes vorgelegt. Ziel der geplanten Regelung ist die Erhaltung schützenswerter Bäume, um den Naturhaushalt, das Stadtklima sowie die Lebensqualität und das Landschaftsbild zu sichern.

  Die Satzung findet in bebauten Ortsteilen und im Geltungsbereich von Bebauungsplänen Anwendung, sofern die Grundstücke eine Größe von mindestens 350 Quadratmetern aufweisen. Als geschützt gelten unter anderem Bäume mit einem Stammumfang von mindestens 80 Zentimetern oder Gruppen von mindestens fünf Bäumen mit einem Umfang von mindestens 50 Zentimetern. Ausgenommen von den Schutzvorschriften sind bestimmte Arten wie Pappeln, Birken oder Robinien sowie die meisten Nadelbäume und Obstbäume. Zudem gilt der Schutz nicht für Bäume, die in einem Abstand von weniger als drei Metern zu Wohn- oder Gewerbegebäuden stehen.

  Die Vorlage untersagt das Entfernen, Beschädigen oder wesentliche Verändern geschützter Bäume sowie Eingriffe in deren Wurzel- und Kronenbereich, etwa durch Bodenverdichtung, Versiegelung oder den Einsatz von Chemikalien. Erlaubt bleiben pflegerische Maßnahmen zur Erhaltung der Bäume sowie dringende Maßnahmen zur Verkehrssicherung. Die Stadtverwaltung erhält zudem die Befugnis, Eigentümer zur Durchführung von Schutz- oder Pflegearbeiten anzuordnen, insbesondere im Zusammenhang mit Bauvorhaben.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Enthaltungen:-Dagegen:3CDUDafür:13 SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP/UWG:Freie Bürger, EinzelmandatsträgerZuvor beschließt die Bezirksvertretung Bochum-Nord einstimmig, dass die vom Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossenen Änderungen (
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222610Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)Dafür: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen : 3 CDU
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 4 (CDU, FDP) Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (CDU)
  • 08.11.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 13Dagegen: 1Enthaltungen: 0Mit folgenden Anregungen:Aufnahme folgender Baumarten als geschützte Bäume in die Baumschutzsatzung: Speierling, Elsbeere Weißtanne und KiefernErgänzung unter § 1 d) Sicherung vielfälti
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei vier Gegenstimmen (CDU, FDP)

  Ergebnis: Enthaltungen:- Dagegen:3CDU Dafür:13 SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP/UWG:Freie Bürger, EinzelmandatsträgerZuvor beschließt die Bezirksvertretung Bochum-Nord einstimmig, dass die vom Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossenen Änderungen (
• 2.2.1
  Änderungsantrag zur Sitzung der BV Nord am 09.11.2022 Hier: TOP 2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (20222610)

  Zur Vorlage · 20223095 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Einzelvertreter Markus Schröder hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 9. November 2022 einen Änderungsantrag zur Baumschutzsatzung der Stadt Bochum eingereicht. Der Antrag bezieht sich konkret auf eine Neugestaltung des Paragrafen 10, welcher die Verwendung von Ersatzgeldzahlungen regelt.

  Nach den Vorgaben des Antrags sollen die im Rahmen dieser Satzung zu entrichtenden Ersatzgeldzahlungen an die Stadt Bochum geleistet werden. Diese Mittel sollen zweckgebunden innerhalb des Geltungsbereichs der Satzung für Ersatzpflanzungen, das Anlegen und Herrichten von Pflanzgruben sowie Baumscheiben und die erforderliche Anwachspflege verwendet werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Vorschlags betrifft die Beschaffenheit und den Standort der Ersatzbäume. Die durch die Ersatzgeldzahlungen finanzierten Bäume sollen nach Möglichkeit einen Mindeststammumfang von 30 bis 35 Zentimetern aufweisen. Zudem wird angeregt, dass die Pflanzung in der Nähe des Standortes der entfernten oder zerstörten Bäume bzw. zumindest innerhalb des jeweiligen Stadtbezirks erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 2.3
  Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

  Zur Vorlage · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungs- und Veterinäramt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung mehrerer Regelungen für die Wochenmärkte in Bochum vorgelegt. Die Vorlage sieht die Abschaffung der Wochenmarktsatzung, der Wochenmarktgebührensatzung sowie der ordnungsbehördlichen Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs vor.

  Grund für diesen Schritt ist die Veränderung der Zuständigkeiten: Seit 2020 werden die zwölf Bochumer Wochenmärkte nicht mehr von der Stadt selbst betrieben, sondern im Rahmen einer Dienstleistungskonzession durch die Bochum Marketing GmbH durchgeführt. Da die Verantwortung für die Durchführung und die Marketingstrategien nun beim privaten Anbieter liegt, entfallen die städtischen Regelungen zur Zuweisung von Standplätzen sowie die Gebührenerhebung.

  Zudem führt die rechtliche Einordnung der Veranstaltungen als Privatmärkte dazu, dass die bisherige ordnungsbehördliche Verordnung auf Basis der Gewerbeordnung nicht mehr zur Anwendung kommt. Die Verwaltung begründet das Vorhaben mit dem Ziel einer Entbürokratisierung und der Vermeidung von Überregulierung.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Verbesserung der Verkehrssituation an Kreuzungen im Bochumer Norden

  Zur Vorlage · 20223143 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage Nummer 20223143 einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation an Kreuzungen im Bochumer Norden gestellt. Bezugnehmend auf die Maßnahme MP9 des Verkehrskonzepts Bochum-Nord, welche die Überprüfung von Kreuzungen und Einmündungen hinsichtlich der Grundanforderungen der ERA vorsieht, wird auf die Notwendigkeit von Anpassungen bei entsprechenden Auffälligkeiten hingewiesen.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, einen Vorschlag zur kurzfristigen Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Sodinger Straße/Castroper Hellweg zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wird auf eine bereits zuvor angeregte Maßnahme zur Errichtung einer Aufstellfläche für Radfahrende verwiesen. Darüber hinaus beantragt die Fraktion, dass die Verwaltung unter Einbeziehung des Straßenverkehrsamtes und der Polizei untersucht, ob weitere Kreuzungen im Bochumer Norden Auffälligkeiten aufweisen. Als Beispiel für eine solche Untersuchung wird die Kreuzung Harpener Hellweg/Kornharpener Straße angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Anfrage BÜNDNIS 90 / DIE Grünen in der Bezirksvertretung Nord; Sitzungsdatum 09.11.2022 Vorlagennummer 20223139

  Zur Vorlage · 20223219 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage die Schulentwicklungsplanung für den Bochumer Norden thematisiert. Die Fraktion kritisierte die Verwendung mathematischer Fortschreibungen alter Prognosedaten und regte eine Überarbeitung der Planungssystematik an, um demografische Veränderungen sowie neue Wohngebiete wie „Gerthe West“ zu berücksichtigen. Zudem wurde nach einer Neuberechnung der Prognosezahlen sowie einem Bericht zur Situation der Frauenlobschule gefragt.

  Die Verwaltung teilte mit, dass für die aktuell im Beteiligungs- und Anhörungsverfahren befindliche Schulentwicklungsplanung keine Neuberechnung der Zahlen möglich sei. Zukünftig werde die strategische Planung jedoch jährlich fortgeschrieben. Ein neu aufgebautes Monitoring soll schulrelevante Indikatoren erfassen, um zeitnah auf veränderte Anforderungen an Schulstandorte reagieren zu können.

  Hinsichtlich der Frauenlobschule erklärte das Schulverwaltungsamt, dass für den aktuellen Planungszeitraum kein baulicher Handlungsbedarf bestehe. Um den Bedarf an zwei bis drei zusätzlichen Klassenräumen zu decken, ist ein Austausch zwischen den Zentralen Diensten, dem Schulverwaltungsamt und Vertretern der Schule geplant. Ziel sind Gespräche über mögliche strukturelle Änderungen am Bestand.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 5.2
  Anfrage der SPD Bezirksfraktion Bochum-Nord; Sitzungsdatum 09.11.2022 Vorlagennummer 20223173

  Zur Vorlage · 20223221 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat angefragt, ob die in der Stellungnahme der Frauenlobschule aufgeführten Punkte im Rahmen des Schulentwicklungsplans für Grundschulen und die Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 berücksichtigt werden können.

  Das Schulverwaltungsamt teilte dazu mit, dass für den betrachteten Zeitraum aktuell kein baulicher Handlungsbedarf für die Frauenlobschule besteht. Um jedoch die Schaffung von voraussichtlich zwei bis drei zusätzlichen Klassenräumen zu ermöglichen, ist ein Austausch zwischen den Zentralen Diensten, dem Schulverwaltungsamt und Vertretern der Schule vorgesehen. In diesem Rahmen sollen mögliche strukturelle Änderungen am Bestand sowie die in der Stellungnahme der Schule genannten Punkte besprochen werden. Die zukünftige Entwicklung des Schulstandortes wird im Zuge der kontinuierlichen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung betrachtet. Grundsätzlich werden Schulen bei allen Maßnahmen, welche die jeweilige Schule betreffen, in die Planung einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 5.3
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

  Zur Vorlage · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den regulären Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 9. Januar 2023 angekündigt. Eine Auswertung des Netzes aus dem Jahr 2020 wird aufgrund der pandemiebedingten Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen vorerst bis Ende 2023 verschoben.

  Für den kommenden Fahrplanwechsel sind verschiedene Anpassungen im Liniennetz vorgesehen. Die Linie 302 wird bis zur neuen Endstelle O-Werk erweitert, wobei für Fahrten aus Richtung Gelsenkirchen eine neue Ausstiegshaltestelle an der Wattenscheider Straße eingerichtet wird. Aufgrund von Umleitungen in Witten-Hammertal werden bei der Linie 320 Pendelbusse zwischen Niedersprockhövel Kirche und Stiepeler Dorfkirche eingesetzt; zudem ergeben sich am Samstag zeitliche Verschiebungen zur Sicherung des Taktes. Die Linien 344 und 346 erfahren durch Baustellen im Bereich Eppendorf und Weitmar Mark geringfügige Zeitverschiebungen von bis zu drei Minuten.

  Im Bereich der Viktoriastraße werden die Linien 353 und 365 angepasst, was auch Änderungen bei der Bussteigbelegung am ZOB für die Linien 356, SB37 und 365 zur Folge hat. Die Linie 358 wird durch die neue Haltestelle „Feldmark“ an das Gelände „Ostpark“ angebunden. Für die Linie 368 sind Fahrplanoptimierungen in Richtung Herne geplant, um Anschlüsse zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel zu gewährleisten, was zu Zeitverschiebungen von bis zu zehn Minuten führt. Einzelheiten sind den Fahrplänen sowie der BOGESTRA-App zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (22. Sitzung)
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
• 5.4
  Bochumer Ortsteile kompakt 2022

  Zur Vorlage · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die zwölfte Auflage der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2022“ vorgelegt. Das Dokument enthält Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis von Auswertungen aus dem Jahr 2021. Die Daten werden dabei in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur gesamten Stadt gesetzt. Die Berichterstattung umfasst unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zum Beschäftigungsstand der Bevölkerung.

  Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf der kommunalen Schulsozialarbeit, die an 57 Bochumer Schulen aller Schulformen aktiv ist. Die Broschüre enthält Berichte von Mitarbeitenden über die Veränderungen in ihrer Arbeit durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise sowie über die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Zusätzlich werden Übersichten der Schulen pro Bezirk und ausgewählte Sozialindikatoren bereitgestellt. Die Inhalte sind ab dem 29. November 2022 online unter www.bochum.de/sozialberichterstattung abrufbar, wobei auch interaktive Kartogramme und Zeitreihen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (9. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
• 5.5
  Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 883 - Zu den Kämpen -

  Zur Vorlage · 20223016 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat zum Sachstand des Bebauungsplans Nr. 883 „Zu den Kämpen“ berichtet. Im Zuge der Aufstellung wurden neue Lärmberechnungen auf Basis der Richtlinie für den Lärmschutz an Straßen (RLS 19) erstellt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Lärmemissionen der BAB 43 im Plangebiet Werte von bis zu 66 dB(A) am Tag erreichen können. Damit werden die Orientierungswerte für Mischgebiete überschritten, weshalb eine Festsetzung als allgemeines Wohngebiet nach Einschätzung des Amtes derzeit nicht rechtsfehlerfrei umsetzbar ist.

  Da jedoch der Ausbau der BAB 43 sowie des Autobahnkreuzes Bochum (A40/A43) bevorsteht, wird mit einer Veränderung der Lärmbelastung gerechnet. Mit dem künftigen Planfeststellungsbeschluss für diese Autobahnmaßnahmen werden verbindliche Parameter zu neuen Lärmschutzmaßnahmen und zum Zustand der Straßenoberflächen vorliegen. Die Planungsverwaltung beabsichtigt daher, das Bebauungsplanverfahren sowie das parallel eingeleitete Umlegungsverfahren bis zum Vorliegen dieses Beschlusses ruhend zu stellen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 5.6
  Straßenbaumaßnahmen Harpener Hellweg vom Schleipweg bis Maischützenstraße, berücksichtigen das Schwammstadt-Konzept?

  Zur Vorlage · 20222970 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Straßenbaumaßnahmen am Harpener Hellweg zwischen Schleipweg und Maischützenstraße reagiert. Im Fokus der Anfrage stand die Frage, inwieweit das Schwammstadt-Konzept bei der aktuellen Sanierung berücksichtigt wird.

  Das Tiefbauamt teilte mit, dass das anfallende Oberflächenwasser primär klassisch in den vorhandenen Kanal geleitet wird und nicht flächendeckend zur Versickerung vorgesehen ist. Dennoch sieht die Planung im Bereich zwischen Schleipweg und Karl-Leich-Straße großflächige Grünbereiche vor, die eine Entsiegelung ehemaliger Fahrflächen ermöglichen. Eine Versickerung findet zudem in Teilbereichen durch Baumscheiben und neu geschaffene Grünflächen statt.

  Um Überschwemmungen bei Starkregen zu vermeiden, werden im Bereich der Maischützenstraße und des Harpener Hellwegs zusätzliche, groß dimensionierte Entwässerungsrinnen am Fahrbahnrand installiert. Diese werden an das bestehende Kanalsystem angeschlossen, um eine gezielte Ableitung des Wassers sicherzustellen und Oberflächenabflüsse in Richtung der Kreuzung Am Ruhrpark zu verhindern. Für den Fall von außergewöhnlichem Starkregen ist die Oberflächenneigung so gestaltet, dass Wassermassen in Richtung Grünflächen und Gewässer geleitet werden.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 5.7
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

  Zur Vorlage · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der zweiten Stufe eines dreistufigen Verfahrens zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, der Tempozonen sowie des Umstufungskonzeptes für klassifizierte Straßen begonnen. Ab Mitte November 2022 findet dazu eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt, die bis kurz vor Weihnachten andauern soll.

  Im Rahmen dieser Beteiligung wird eine interaktive Webseite bereitgestellt, auf der interessierte Bürgerinnen und Bürger die geplanten Änderungen des Straßennetzes kommentieren sowie eigene Hinweise und Anmerkungen einreichen können. Zur Erläuterung der verkehrsrechtlichen Themen wird zudem ein Video in die Internetseite integriert, das die Bedeutung des Vorbehaltsstraßennetzes und der Tempozonen erläutert. Die Durchführung und Aufbereitung der Beteiligung wurde der Kommunikationsagentur „wer denkt was GmbH“ aus Darmstadt übertragen.

  Die eingegangenen Beiträge werden anschließend von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe des Baudezernats fachlich geprüft. Die Ergebnisse dieser Auswertung dienen als Grundlage für die finale Überarbeitung der Netze, welche im Anschluss den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Ein fertiger Beschlussvorschlag wird für den Zeitraum zwischen Frühjahr und Mitte 2023 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.11.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung)
• 5.8
  Bergener Straße Richtung Hausnr. 12 / Verbindungsweg

  Zur Vorlage · 20223318 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur Bergener Straße die Aufstellung von zwei Bänken und Abfallbehältern auf einem Spazierweg nahe dem Kreisverkehr „Am Schultenhof“ angeregt. Ziel der Anfrage war es, den Passanten des Weges eine Möglichkeit zum Verweilen sowie zur ordnungsgemäßen Abfallentsorgung zu ermöglichen.

  In einer Antwort der Verwaltung unter der Federführung des Umwelt- und Grünflächenamtes wurde mitgeteilt, dass die von der Fraktion vorgeschlagenen Standorte auf Privatgrundstücken liegen. Eine Aufstellung von Stadtmöblierung durch die Stadt Bochum ist an diesen spezifischen Stellen daher nicht möglich.

  Für weitere Abschnitte der Bergener Straße in Richtung Hausnummer 12 wird eine Prüfung der Aufstellungsmöglichkeiten angekündigt. Hierbei ist eine Abstimmung mit anderen Fachdienststellen sowie dem zuständigen Straßenbauamt erforderlich. Da die Bergener Straße im betreffenden Bereich als Gemeindestraße gewidmet ist, wird für die weitere Untersuchung des Sachverhalts ein entsprechender Zeitrahmen benötigt.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Städtisches Kinder- und Jugendfreizeithaus (KJFH) Gerthe, Hegelstraße hier: Brandschaden

  Zur Vorlage · 20223438 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 20223438 Informationen zum Brand einer Holzhütte hinter dem Kinder- und Jugendfreizeithaus (KJFH) Gerthe angefordert. Der Vorfall ereignete sich am 3. Dezember 2022 auf einem ehemaligen Pausenhof der Einrichtung.

  Mit der Anfrage werden verschiedene Aspekte des Schadensbildes sowie die Folgen für den laufenden Betrieb geklärt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, in welcher Höhe der entstandene Sachschaden beziffert werden kann und ob durch das Feuer Ausrüstungsgegenstände oder Spielgeräte verloren gegangen sind. In diesem Zusammenhang wird auch nach dem voraussichtlichen Wiederbeschaffungswert solcher Gegenstände gefragt.

  Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zur ökologischen Situation, insbesondere ob die durch den Brand betroffenen Bäume erhalten werden können. Zudem wird nach der Deckung der Schäden durch eine Feuerversicherung sowie nach dem Zeitplan für die Beseitigung der Brandspuren und den möglichen Neubau eines Holzhauses gefragt. Die Auswirkungen des Ereignisses auf den regulären Betrieb des KJFH Gerthe sollen ebenfalls dargelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• 6.2
  Turnhalle Heinrichstraße - Fahrradständer

  Zur Vorlage · 20223479 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage Nummer 20223479 eine Anfrage zur Situation an der Turnhalle Heinrichstraße gestellt. Gegenstand der Anfrage ist das Fehlen von Fahrradabstellanlagen an diesem Standort.

  In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass es an der Turnhalle Heinrichstraße keine fest installierten Fahrradständer gibt. Es wird berichtet, dass Fahrräder stattdessen an anderen Strukturen in der unmittelbaren Umgebung befestigt werden, beispielsweise am Zaun der Gaststätte „Pott Koch“ oder an einem Treppengeländer sowie einer Anlage zur Reinigung von Sportschuhen.

  Die Fraktion stellt die Frage, ob es möglich ist, an der Turnhalle Heinrichstraße ausreichend geeignete Fahrradabstellanlagen aufzustellen, um eine ordnungsgemäße Abstellung der Fahrräder zu ermöglichen. Die Anfrage liegt der zuständigen Bezirksverwaltung Bochum-Nord III vor.

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  Beratungsfolge

  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• 10.1
  Bövinghauser Straße Ertüchtigung und Vollausbau der Verkehrsfläche in einem Teilbereich

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte