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Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
13.12.2022, 14:00 – 13.12.2022, 16:20
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Gewährung von Zuwendungen an Vereine
Hier: Gerther Treff, Weihnachtsmarkt 2022
Vorlage ansehen · 20223311 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Turnstraße in Bochum-Gerthe
Vorlage ansehen · 20223201 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Bövinghauser Straße
Ertüchtigung und Vollausbau der Verkehrsfläche in einem Teilbereich
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
2. Anhörungen
2.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Enthaltungen:-
Dagegen:3CDU
Dafür:13 SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP/UWG:Freie Bürger, EinzelmandatsträgerZuvor beschließt die Bezirksvertretung Bochum-Nord einstimmig, dass die vom Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossenen Änderungen (
2.2.1 Änderungsantrag zur Sitzung der BV Nord am 09.11.2022
Hier: TOP 2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (20222610)
Vorlage ansehen · 20223095 · Anregung
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
2.3 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung
Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Verbesserung der Verkehrssituation an Kreuzungen im Bochumer Norden
Vorlage ansehen · 20223143 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Anfrage BÜNDNIS 90 / DIE Grünen in der Bezirksvertretung Nord; Sitzungsdatum 09.11.2022
Vorlagennummer 20223139
Vorlage ansehen · 20223219 · Antwort der Verwaltung
5.2 Anfrage der SPD Bezirksfraktion Bochum-Nord; Sitzungsdatum 09.11.2022
Vorlagennummer 20223173
Vorlage ansehen · 20223221 · Antwort der Verwaltung
5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023
Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 883 - Zu den Kämpen -
Vorlage ansehen · 20223016 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Straßenbaumaßnahmen Harpener Hellweg vom Schleipweg bis Maischützenstraße, berücksichtigen das Schwammstadt-Konzept?
Vorlage ansehen · 20222970 · Antwort der Verwaltung
5.7 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Bergener Straße Richtung Hausnr. 12 / Verbindungsweg
Vorlage ansehen · 20223318 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Städtisches Kinder- und Jugendfreizeithaus (KJFH) Gerthe, Hegelstraße
hier: Brandschaden
Vorlage ansehen · 20223438 · Anfrage
6.2 Turnhalle Heinrichstraße - Fahrradständer
Vorlage ansehen · 20223479 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
10.1 Bövinghauser Straße
Ertüchtigung und Vollausbau der Verkehrsfläche in einem Teilbereich
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Nord -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte