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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktions-gebäudes

  Zur Vorlage · 20222670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Neuerrichtung des Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für die Quartiere Werne, Langendreer und Alter Bahnhof. Die Maßnahme umfasst neben dem Neubau des Gebäudes auch die Sanierung des dazugehörigen Sportplatzes.

  Da das bestehende Umkleidegebäude aufgrund von Mängeln sowie fehlender Barrierefreiheit und energetischer Standards nicht mehr wirtschaftlich sanierbar ist, soll ein Ersatzneubau errichtet werden. Der geplante eingeschossige Bau wird barrierefrei gestaltet und bietet durch die Ausstattung mit Doppelumkleiden sowie Lehrerumkleiden die Möglichkeit, dass zwei Schulklassen parallel Sportunterricht nutzen können. Die Planung sieht zudem nachhaltige Baumaterialien wie Hochlochziegel mit Holzfaserdämmung und ein Gründach vor. Auch der Eingangsbereich soll durch optimierte Park- und Abstellflächen für Fahrräder aufgewertet werden.

  Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 3.757.000 Euro, wobei 2.185.000 Euro auf das Funktionsgebäude und 1.572.000 Euro auf den Sportplatz entfallen. Die Finanzierung soll durch Städtebaufördermittel in Höhe von voraussichtlich 3.005.600 Euro sowie einen Eigenanteil der Stadt Bochum in Höhe von etwa 751.400 Euro erfolgen. Im Zuge der Bauarbeiten ist die Entfernung einiger Bäume erforderlich, wofür eine Ersatzpflanzung von 16 Laubbäumen auf dem Gelände vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2AfD, EinzelmandatsträgerEnthaltungen: - dafür: 15SPD; DIE GRÜNEN; CDU; DIE LINKE
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (FFB)
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2AfD, Einzelmandatsträger Enthaltungen: - dafür: 15SPD; DIE GRÜNEN; CDU; DIE LINKE
• 1.2
  Festlegung der Veranstaltungstermine der Bezirksvertretung Bochum-Ost für das Jahr 2023

  Zur Vorlage · 20223259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost plant die Festlegung der Veranstaltungstermine für das Jahr 202<0xE2><0x80><0xAF>3. Auf Grundlage einer Beschlussempfehlung des Bezirksältestenrates sollen verschiedene traditionelle Veranstaltungen im Stadtbezirk durchgeführt werden. Dazu gehört unter anderem die Weiberfastnacht am 16. Februar 2023, wobei der Veranstaltungsort zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht final festgelegt wurde.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Terminplanung ist die 45. Bürgerwoche Bochum-Ost, die für den Zeitraum vom 31. Mai bis zum 6. Juni 2023 vorgesehen ist. Das Programm umfasst Aktionen auf dem Lahariplatz in Laer sowie eine Veranstaltung auf dem Werner Markt. Zudem sind ein Familienfest im Volkspark Langendreer am 6. Juni und die Aktion „Bänke raus“ der Werbegemeinschaft „Alter Bahnhof“ am 4. Juni geplant.

  Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Ost wurden beauftragt, die Vorbereitungen sowie die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Bürgerwoche einzuleiten. Die Durchführung der Veranstaltungen steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren finanziellen Mittel und der gesamtstädtischen Finanzsituation. Zudem wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der pandemischen Lage kurzfristige Anpassungen oder Änderungen der geplanten Termine und Formate notwendig werden können.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort Sonnenleite Höhe Hausnr. 1z

  Zur Vorlage · 20223270 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, die USB Bochum GmbH mit der Planung und Umsetzung eines Unterflursystems zur Erfassung von Glasverpackungen am Standort Sonnenleite Höhe Hausnummer 1z zu beauftragen. Das Vorhaben ist Teil der Kernaktivität „StadtRaumPflege“. Ziel des Projekts ist es, durch den Einsatz von Unterflurdepotcontainern die Wohnumfeldqualität zu steigern und den öffentlichen Raum stadtgestalterisch aufzuwerten. Laut Vorlage bieten Unterflursysteme im Vergleich zu herkömmlichen Oberflurstandorten Vorteile bei der Platzersparnis, der optischen Gestaltung sowie der Reduzierung von Verschmutzung und Geruchsbildung. Zudem soll die Barrierefreiheit durch eine geringe Einwurfhöhe gewährleistet werden.

  Am geplanten Standort sollen insgesamt vier Unterflurbehälter für die Glasarten Weiß, Grün und Braun installiert werden. Die voraussichtlichen Baukosten für den Standort belaufen sich auf etwa 40.810 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Für die jährliche Instandhaltung der Anlagen sind Kosten in Höhe von 1.440 Euro vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über die Bochum-Strategie. Durch einen neuen Leistungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und den Dualen Systemen fallen für die Stadt keine Kosten für die Leerung der Container an.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

  Zur Vorlage · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungs- und Veterinäramt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung mehrerer Regelungen für die Wochenmärkte in Bochum vorgelegt. Die Vorlage sieht die Abschaffung der Wochenmarktsatzung, der Wochenmarktgebührensatzung sowie der ordnungsbehördlichen Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs vor.

  Grund für diesen Schritt ist die Veränderung der Zuständigkeiten: Seit 2020 werden die zwölf Bochumer Wochenmärkte nicht mehr von der Stadt selbst betrieben, sondern im Rahmen einer Dienstleistungskonzession durch die Bochum Marketing GmbH durchgeführt. Da die Verantwortung für die Durchführung und die Marketingstrategien nun beim privaten Anbieter liegt, entfallen die städtischen Regelungen zur Zuweisung von Standplätzen sowie die Gebührenerhebung.

  Zudem führt die rechtliche Einordnung der Veranstaltungen als Privatmärkte dazu, dass die bisherige ordnungsbehördliche Verordnung auf Basis der Gewerbeordnung nicht mehr zur Anwendung kommt. Die Verwaltung begründet das Vorhaben mit dem Ziel einer Entbürokratisierung und der Vermeidung von Überregulierung.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973
  • 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Langendreer Amt“

  Zur Vorlage · 20223050 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Langendreer Amt“ am Carl-von-Ossietzky-Platz in Bochum-Langendreer. Die Maßnahme umfasst die drei Steige, die von den Buslinien 345, 355 und 378 angefahren werden. Ziel des Projekts ist es, die Barrierefreiheit zu erhöhen und den Ausbaustandard der BOGESTRA umzusetzen.

  Im Rahmen der Umgestaltung wird die Gestaltung der Haltestelle an die Anforderungen des Denkmalschutzes angepasst. Anstelle der üblichen roten Pflasterung im Haltestellenbereich ist eine graue Pflasterung mit anthrazitfarbenen Feldern vorgesehen. Am Steig 1 wird der Bord um etwa 2,50 Meter nach vorne gezogen, um Platz für einen neuen Fahrgastunterstand zu schaffen. Bei den Steigen 2 und 3 erfolgt ebenfalls ein Vorziehen des Bordsteins mittels einer Kaps, um die korrekte Anfahrbarkeit der Busse zu gewährleisten und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die vorhandenen Unterstände an den Steigen 2 und 3 bleiben erhalten.

  Zusätzlich werden die Fußgängerüberwege taktil ausgestattet und im Bereich der Steige 1 und 3 werden vier Anlehnbügel für Fahrräder montiert. Durch die Verbreiterung der Seitenräume sollen zudem die Wege für den Fußverkehr gefördert werden. Die Kosten für den Ausbau und die begleitenden Arbeiten belaufen sich auf circa 110.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel des ÖPNVG NRW. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Jahr 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Sportplatz Papenholz“

  Zur Vorlage · 20223051 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Sportplatz Papenholz“ im Bochumer Stadtteil Langendreer vor. Die Maßnahme ist Teil einer Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen. Derzeit entspricht die Haltestelle, die von den Buslinien 355 und 364 angefahren wird, nicht dem städtischen Standard, da taktile Leiteinrichtungen fehlen.

  Die Planung sieht vor, die Haltestelle nach dem von der BOGESTRA vorgegebenen Ausbaustandard für Sehbehinderte umzugestalten. Im Zuge dessen soll die Einstiegshaltestelle an den Birkhuhnweg in Höhe der Hausnummer 16 verlegt werden. Durch diese Neuanordnung können die Buslinien 355 und 364 zwei separate Steige an derselben Stelle anfahren, was den Betriebsablauf vereinfacht. Die vorhandenen Fahrgastunterstände sollen erhalten bleiben und bei Bedarf in ihrer Höhe angepasst werden. Zudem sind geringfügige Anpassungen im Gehwegbereich sowie die Installation taktiler Querungsmöglichkeiten vorgesehen.

  Die Kosten für den Ausbau und die begleitenden Arbeiten belaufen sich auf etwa 52.000 Euro. Die Finanzierung soll über Mittel nach § 12 ÖPNVG NRW erfolgen. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2023 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Benennung neuer Haltestellen auf MARK 51°7

  Zur Vorlage · 20223332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Benennung neuer Haltestellen auf dem Gelände „MARK 51°7“ vorgelegt. Im Zuge der weiteren Erschließung des ehemaligen Opel-Werksgeländes sollen die Namen für zwei Haltestellen festgesetzt werden, um die Orientierung der Fahrgäste zu erleichtern.

  Die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 302 soll den Namen „O–Werk“ erhalten. Parallel dazu wird an der bereits bestehenden Bushaltestelle „O-Werk“, die von der Linie 372 bedient wird, ein barrierefreier Steig für die Linie 302 errichtet, wobei der Name „O-Werk“ beibehalten wird.

  Für eine neue Zwischenhaltestelle der Linie 302 auf dem Areal ist die Benennung als „MAX-PLANCK-INSTITUT“ vorgesehen. Grundlage hierfür ist die geplante Ansiedlung des Max-Planck-Instituts für Sicherheit und Privatsphäre. Das Institut, das derzeit noch auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum untergebracht ist, soll bis 2026 ein eigenes Gebäude im Zentrum von MARK 51°7 beziehen. Der Baubeginn für dieses Vorhaben ist für 2023 geplant.

  Die Vorlage durchläuft die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost und wird anschließend im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Pocket Parks im Bochumer Osten

  Zur Vorlage · 20223356 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 14. Dezember 2022 einen Antrag zur Förderung von Pocket Parks im Bochumer Osten vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung kleiner Grünflächen in den Stadtteilen Laer, Langendreer und Werne, die als Erholungsorte dienen und das Mikroklima sowie die Lebensbedingungen für Insekten und Vögel unterstützen sollen.

  Der Antrag sieht vor, aus den bezirklichen Mitteln für das Jahr 2023 einen Betrag von maximal 40.000 Euro für die Umsetzung dieser Projekte zur Verfügung zu stellen. Zur Identifizierung geeigneter Standorte soll die Bezirksverwaltungsstelle Ost Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger einholen und bis zur Sitzung im Mai 2023 über die Ergebnisse berichten. Dabei ist vorgesehen, dass vorhandene Mittel aus anderen Budgets vorrangig genutzt werden, sodass die finanziellen Mittel des Bezirks Ost lediglich ergänzend oder subsidiär eingesetzt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• 5.2
  Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

  Zur Vorlage · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum legt eine Bilanz zum Kommunalen Modernisierungsprogramm für die 24-monatige Pilotphase vor, die von Oktober 2020 bis September 2022 reichte. Das Programm richtet sich an Klein- und Einzeleigentümer mit einem Bestand von bis zu 30 Wohnungen, um Anreize für die energetische und strukturelle Aufwertung des Wohnungsbestandes zu schaffen.

  Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 93 Förderanträge registriert, von denen 85 bewilligt wurden. Die Investitionskosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro, wobei bisher etwa 964.000 Euro abgerechnet wurden. Die Summe der gewährten Förderzuschüsse liegt bei über 670.000 Euro. Ein Schwerpunkt der bewilligten Anträge lag in den Stadtteilen Altenbochum, der Innenstadt und Wiemelhausen.

  Im Dezember 2021 wurden die Förderrichtlinien angepasst, um die Inanspruchnahme des Programms zu verbessern. Dabei wurde die Grenze für die Berechtigung von maximal 20 auf 30 Wohnungen pro Eigentümer angehoben und die maximale Zuschusshöhe pro Antragsteller und Jahr auf 50.000 Euro erhöht. Zudem wurden die förderfähigen Maßnahmen, etwa um Dämmarbeiten an Fassaden und Dächern sowie den Austausch von Fenstern, erweitert. Das ursprüngliche Pilotgebiet wurde zudem über den Bereich innerhalb des Autobahnrings hinaus ausgeweitet.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.11.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

  Zur Vorlage · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum plant ein Pilotprojekt zum Laden von Elektrofahrzeugen an vorhandenen Beleuchtungsmasten im öffentlichen Straßenraum. In Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bochum soll untersucht werden, ob die bestehende Infrastruktur der Straßenbeleuchtung zur Ergänzung des Netzes an Ladepunkten genutzt werden kann. Ziel des Vorhabens ist es, technische und rechtliche Anforderungen für einen möglichen späteren Wettbewerb zu ermitteln sowie die Nachfrage nach Lademöglichkeiten im öffentlichen Raum zu unterstützen.

  Das Projekt ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Nach Abschluss der Pilotphase erfolgt eine Evaluation, um über eine mögliche dauerhafte Umsetzung und deren Umfang zu entscheiden. Für die Erprobung wurden vier Standorte ausgewählt: Am Sonnenberg 71, Im Ostholz 28, Gelsenkirchener Straße 22a sowie Ümminger Straße 49. Die Auswahl der Standorte erfolgte auf Basis der zweiten Stufe des Elektromobilitätskonzepts und unabhängig von laufenden Verfahren zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für E-Ladesäulen im öffentlichen Verkehrsraum.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
• 5.4
  Bericht zum Vermarktungsstand zweier Grundstücke in der Adrianistraße in Bochum-Werne

  Zur Vorlage · 20222692 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Vermarktungsstand von zwei benachbarten Grundstücken in der Adrianistraße im Bochumer Stadtteil Werne. Das nördliche Grundstück mit einer Fläche von etwa 770 m² wurde im Rahmen eines Erbbaurechts für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit öffentlich gefördertem Wohnraum ausgeschrieben. Von den drei eingegangenen Bewerbungen wurde ein Entwurf aufgrund bauordnungsrechtlicher Mängel ausgeschlossen. Da die verbleibenden zwei Entwürfe in ihrer gestalterischen Qualität und der Dauer der Mietpreisbindung von 45 Jahren identisch waren, erfolgte die Auswahl per Los. Derzeit werden die Details des Erbbaurechtsvertrages mit dem gewählten Bieter abgestimmt.

  Für das südliche Grundstück mit einer Fläche von circa 1.520 m², das für den Bau von Stadthäusern zum Kauf angeboten wurde, konnte kein passendes Ergebnis erzielt werden. Von zwei eingegangenen Geboten wurde ein Entwurf wegen Mängeln nicht berücksichtigt. Der zweite Entwurf erfüllte die städtebaulichen Anforderungen nach einer Überarbeitungsphase nicht ausreichend, weshalb das Verfahren aufgehoben wurde. Die Verwaltung plant nun, die architektonischen Kriterien zu präzisieren und ein neues Vermarktungsverfahren einzuleiten. Vor der erneuten Veröffentlichung des Grundstücks wird über das weitere Vorgehen berichtet.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Kleinherbeder Str. - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20222712 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Kleinherbeder Straße ist der Ersatz eines bestehenden Hundehauses durch ein neues Gebäude geplant. Das aktuelle Gebäude mit einer Fläche von 190,39 Quadratmetern soll durch einen Neubau ersetzt werden, der eine Fläche von 338,85 Quadratmetern beansprucht.

  Das betreffende Grundstück liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 296, welcher als Fläche für die Landwirtschaft sowie als allgemeiner Freiraum und Agrarbereich ausgewiesen ist. Zudem befindet sich das Vorhaben innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Da die Nutzung des Tierheims aufgrund spezifischer Anforderungen und der Auswirkungen auf die Umgebung im Außenbereich zulässig ist, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Regelungen des Baugesetzbuches für das Bauen im Außenbereich.

  Die Verwaltung stellt fest, dass die geplante Nutzung der Fläche im Widerspruch zur landwirtschaftlichen Festsetzung des Bebauungsplanes steht, da eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung durch die bestehende Bebauung des Tierheims nicht mehr möglich ist. Aus diesem Grund beabsichtigt das Bauordnungsamt, eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen. Naturschutzrechtliche Bedenken liegen nicht vor, da für das Vorhaben bereits eine Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes erteilt wurde. Als Kompensation ist die Anpflanzung von fünf gebietsheimischen, hochstämmigen Laubbäumen auf dem Tierheimgelände vorgesehen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung für das Vorhaben zu erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule

  Zur Vorlage · 20222838 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Witte-Wie in Langendreer kam es am 5. September 2022 zu einem Unfall auf dem Schulweg zur Rudolf-Steiner-Schule. Ein Kind wurde beim Zusammenstoß mit einer sich öffnenden Autotür verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Anlass für eine Anfrage der Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost war die Situation auf dem Gehweg, der durch das dort zulässige Kipp-Parken teilweise verengt wird.

  Die Verwaltung teilte mit, dass laut polizeilichen Auswertungen für den Zeitraum von 2020 bis 2022 keine vergleichbaren Unfälle im Wachbereich Bochum-Ost bekannt sind. Auch für die Straße Witte-Wie wurden seit 2007 keine Unfälle der Kategorien 1 bis 4 oder 6 registriert. Spezielle Sicherheitsvorgaben für Schulwege existieren laut Verwaltung nicht, sofern die Gehwege begehbar bleiben. Das Radverkehrskonzept, das auch Schulwegpläne enthält, soll Ende des Jahres veröffentlicht werden.

  Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit soll eine Elternhaltestelle an der Stiftstraße im Bereich des Friedhofseingangs eingerichtet werden. Ziel ist es, das Verkehrsaufkommen in der unmittelbaren Umgebung der Schule zu reduzieren, indem Eltern ihre Kinder dort aussteigen lassen. Bezüglich der Parksituation in der Witte-Wie verwies die Verwaltung auf einen Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Jahr 1992, der das Kipp-Parken unter der Bedingung eines verbleibenden Gehwegbreite von 1,50 Metern erlaubt. Die entsprechenden Bodenmarkierungen sollen zeitnah erneuert werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
• 5.7
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

  Zur Vorlage · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der zweiten Stufe eines dreistufigen Verfahrens zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, der Tempozonen sowie des Umstufungskonzeptes für klassifizierte Straßen begonnen. Ab Mitte November 2022 findet dazu eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt, die bis kurz vor Weihnachten andauern soll.

  Im Rahmen dieser Beteiligung wird eine interaktive Webseite bereitgestellt, auf der interessierte Bürgerinnen und Bürger die geplanten Änderungen des Straßennetzes kommentieren sowie eigene Hinweise und Anmerkungen einreichen können. Zur Erläuterung der verkehrsrechtlichen Themen wird zudem ein Video in die Internetseite integriert, das die Bedeutung des Vorbehaltsstraßennetzes und der Tempozonen erläutert. Die Durchführung und Aufbereitung der Beteiligung wurde der Kommunikationsagentur „wer denkt was GmbH“ aus Darmstadt übertragen.

  Die eingegangenen Beiträge werden anschließend von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe des Baudezernats fachlich geprüft. Die Ergebnisse dieser Auswertung dienen als Grundlage für die finale Überarbeitung der Netze, welche im Anschluss den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Ein fertiger Beschlussvorschlag wird für den Zeitraum zwischen Frühjahr und Mitte 2023 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.11.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung)
• 5.8
  Bochumer Ortsteile kompakt 2022

  Zur Vorlage · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die zwölfte Auflage der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2022“ vorgelegt. Das Dokument enthält Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis von Auswertungen aus dem Jahr 2021. Die Daten werden dabei in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur gesamten Stadt gesetzt. Die Berichterstattung umfasst unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zum Beschäftigungsstand der Bevölkerung.

  Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf der kommunalen Schulsozialarbeit, die an 57 Bochumer Schulen aller Schulformen aktiv ist. Die Broschüre enthält Berichte von Mitarbeitenden über die Veränderungen in ihrer Arbeit durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise sowie über die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Zusätzlich werden Übersichten der Schulen pro Bezirk und ausgewählte Sozialindikatoren bereitgestellt. Die Inhalte sind ab dem 29. November 2022 online unter www.bochum.de/sozialberichterstattung abrufbar, wobei auch interaktive Kartogramme und Zeitreihen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (9. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
• 5.9
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

  Zur Vorlage · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den regulären Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 9. Januar 2023 angekündigt. Eine Auswertung des Netzes aus dem Jahr 2020 wird aufgrund der pandemiebedingten Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen vorerst bis Ende 2023 verschoben.

  Für den kommenden Fahrplanwechsel sind verschiedene Anpassungen im Liniennetz vorgesehen. Die Linie 302 wird bis zur neuen Endstelle O-Werk erweitert, wobei für Fahrten aus Richtung Gelsenkirchen eine neue Ausstiegshaltestelle an der Wattenscheider Straße eingerichtet wird. Aufgrund von Umleitungen in Witten-Hammertal werden bei der Linie 320 Pendelbusse zwischen Niedersprockhövel Kirche und Stiepeler Dorfkirche eingesetzt; zudem ergeben sich am Samstag zeitliche Verschiebungen zur Sicherung des Taktes. Die Linien 344 und 346 erfahren durch Baustellen im Bereich Eppendorf und Weitmar Mark geringfügige Zeitverschiebungen von bis zu drei Minuten.

  Im Bereich der Viktoriastraße werden die Linien 353 und 365 angepasst, was auch Änderungen bei der Bussteigbelegung am ZOB für die Linien 356, SB37 und 365 zur Folge hat. Die Linie 358 wird durch die neue Haltestelle „Feldmark“ an das Gelände „Ostpark“ angebunden. Für die Linie 368 sind Fahrplanoptimierungen in Richtung Herne geplant, um Anschlüsse zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel zu gewährleisten, was zu Zeitverschiebungen von bis zu zehn Minuten führt. Einzelheiten sind den Fahrplänen sowie der BOGESTRA-App zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (22. Sitzung)
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
• 5.10
  Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg

  Zur Vorlage · 20223035 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Ost hat in einer Anfrage den Status der Barrierefreiheit am Straßenübergang der Kreyenfeldstraße an der Kreuzung Heckenrosenweg thematisiert. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom Januar 2021, nach dem der Bordstein im Zuge der Umbauarbeiten im Bereich der Kreyenfeldschule abzusenken war. Während die Arbeiten am angrenzenden Park und der Schule bereits abgeschlossen sind, steht die Umsetzung des Übergangs noch aus.

  Die Verwaltung begründet die Verzögerung damit, dass die Anpassungen an der Kreuzung Heckenrosenweg zeitgleich mit Arbeiten an der Kreuzung Am Born sowie der Einrichtung einer gesicherten Fußgängerampel in der Kreyenfeldstraße erfolgen sollen. Dies umfasst auch die Umsetzung von Masten und die Modernisierung der gesamten Fußgängersignalanlage nach aktuellem Standard. Aufgrund der Deckenerneuerung der Kreyenfeldstraße im Jahr 2021 sowie langer Lieferzeiten für neue Komponenten wurde eine Realisierung im Jahr 2022 als nicht umsetzbar eingestuft. Der Beginn der Baumaßnahme für die drei taktilen Übergänge ist für das erste Quartal 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
• 5.11
  Sanierung des Werner Hellweg – im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße

  Zur Vorlage · 20223064 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben eine Sanierung des Werner Hellweg im Abschnitt zwischen Am Koppstück und der Werner Straße angeregt. Die Anfrage umfasst die Erneuerung der Fahrbahndecke sowie der Gehwege, die Einrichtung von Radfahrstreifen in beide Richtungsrichtungen und die Berücksichtigung geplanter Kanalisationsmaßnahmen für den Zeitraum 2023 bis 2025. Zudem wurde vorgeschlagen, vorhandene Grünstreifen zur Querschnittsverbreiterung zu nutzen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass eine Modernisierung des Abschnitts mittelfristig angestrebt wird, jedoch ein hoher Planungs- und Abstimmungsaufwand mit verschiedenen Ämtern und Versorgungsträgern besteht. Während die Sanierung der Gehwege im Zuge der Erneuerung der Versorgungsleitungen vorgesehen ist, ist die Umsetzung von Radverkehrsanlagen aufgrund einer Unterführung unter der S-Bahn-Strecke nur teilweise möglich. Eine Verbreiterung des Straßenraums würde den Verzicht auf vorhandenen Baumbestand erfordern, wobei Ersatzpflanzungen vorgesehen sind.

  Für das Vorhaben sind aktuell keine Haushaltsmittel vorgesehen. Mittel für Voruntersuchungen können frühestens ab dem Jahr 2025 eingeplant werden. Da für die Umsetzung ein Zuschussantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden muss, ist mit einem Baubeginn ab dem Jahr 2026 zu rechnen.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
• 5.12
  Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstraße

  Zur Vorlage · 20222920 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN zur Entfernung der Straßenbahnschienen in der Rüsingstraße reagiert. Die Fraktionen forderten eine zeitnahe Beseitigung der Gleise sowie einen anschließenden Ausbau der Straße, da die Kombination aus Schienen und Kopfsteinpflaster ein Unfallrisiko für Zweiradfahrer darstellt. In der Anfrage wurde auf Meldungen von Bürgern über Unfälle hingewiesen.

  Nach Angaben des Tiefbauamtes befindet sich die Herausnahme der Gleisanlage aktuell in der Abstimmung zwischen dem Tiefbauamt und der BoGeStra. Ziel ist dabei auch eine Verbesserung der straßenbaulichen Situation, wofür die Planungen bereits begonnen haben. Eine Umsetzung im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/2024 ist jedoch nicht vorgesehen. Aufgrund zahlreicher anderer Projekte und begrenzter finanzieller Ressourcen wurde im Rahmen der Investivplanung eine Priorisierung vorgenommen. Mittel für die Maßnahme in der Rüsingstraße sind demnach erst für den Zeitraum 2024/2025 etatiert.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte