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Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
14.12.2022, 15:00 – 14.12.2022, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktions-gebäudes
Vorlage ansehen · 20222670 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2AfD, Einzelmandatsträger
Enthaltungen: - dafür: 15SPD; DIE GRÜNEN; CDU; DIE LINKE
1.2 Festlegung der Veranstaltungstermine der Bezirksvertretung Bochum-Ost für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 20223259 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort Sonnenleite Höhe Hausnr. 1z
Vorlage ansehen · 20223270 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung
Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Langendreer Amt“
Vorlage ansehen · 20223050 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Sportplatz Papenholz“
Vorlage ansehen · 20223051 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 Benennung neuer Haltestellen auf MARK 51°7
Vorlage ansehen · 20223332 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Pocket Parks im Bochumer Osten
Vorlage ansehen · 20223356 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
5.2 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung
Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“
Vorlage ansehen · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Bericht zum Vermarktungsstand zweier Grundstücke in der Adrianistraße in Bochum-Werne
Vorlage ansehen · 20222692 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Kleinherbeder Str. - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20222712 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule
Vorlage ansehen · 20222838 · Antwort der Verwaltung
5.7 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023
Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg
Vorlage ansehen · 20223035 · Antwort der Verwaltung
5.11 Sanierung des Werner Hellweg – im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße
Vorlage ansehen · 20223064 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstraße
Vorlage ansehen · 20222920 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Ost -
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte