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Antwort der Verwaltung

Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstraße

20222920 14.12.2022 Tiefbauamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN zur Entfernung der Straßenbahnschienen in der Rüsingstraße reagiert. Die Fraktionen forderten eine zeitnahe Beseitigung der Gleise sowie einen anschließenden Ausbau der Straße, da die Kombination aus Schienen und Kopfsteinpflaster ein Unfallrisiko für Zweiradfahrer darstellt. In der Anfrage wurde auf Meldungen von Bürgern über Unfälle hingewiesen.

Nach Angaben des Tiefbauamtes befindet sich die Herausnahme der Gleisanlage aktuell in der Abstimmung zwischen dem Tiefbauamt und der BoGeStra. Ziel ist dabei auch eine Verbesserung der straßenbaulichen Situation, wofür die Planungen bereits begonnen haben. Eine Umsetzung im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/2024 ist jedoch nicht vorgesehen. Aufgrund zahlreicher anderer Projekte und begrenzter finanzieller Ressourcen wurde im Rahmen der Investivplanung eine Priorisierung vorgenommen. Mittel für die Maßnahme in der Rüsingstraße sind demnach erst für den Zeitraum 2024/2025 etatiert.

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