Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

"Guten Stuben" brauchen gute Unterstützung

Vorlage ansehen · 20222824 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (CDU, FDP)

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Stichstraße „Luchsweg“

Vorlage ansehen · 20222474 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der Stichstraße „Urbanusstraße“

Vorlage ansehen · 20222476 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Elchbogen“

Vorlage ansehen · 20222478 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Abbau des Jugendunterstandes Alte Laerfeldstraße

Vorlage ansehen · 20222714 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20222238 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei vier Gegenstimmen (CDU, FDP)

2.1.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2023/24

Vorlage ansehen · 20222842 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.2 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Hochbausanierungsprogramm 2023/24

Vorlage ansehen · 20222843 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei vier Gegenstimmen (CDU, FDP)

2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.4.1 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 20222581

Vorlage ansehen · 20223010 · Antrag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20222822 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Schaffung von bespielbaren Räumen und Plätzen im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses

Vorlage ansehen · 20222823 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Aufstellen eines Abfallbehälters

Vorlage ansehen · 20222711 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Mündlicher Bericht zum Jugendforum 2021

5.3 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.4 Entwurf Schulentwicklungsplan – Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen – Fortschreibung 2022/2023 – 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Ost

Vorlage ansehen · 20222720 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Grüne Infrastruktur – Umbau Nordufer Ümminger See und Offenlegung Harpener Bach

Vorlage ansehen · 20222784 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße – Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel

Vorlage ansehen · 20222777 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte