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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen vorgelegt. Anlass sind Meldungen über unzureichende Parkflächen, die Blockierung vorhandener Plätze durch Unbefugte sowie Verkehrsbehinderungen durch Eltern. Betroffen ist neben dem Lehrpersonal auch weiteres Schulpersonal wie Sozialarbeiter oder Schulsekretärinnen.

  Rechtlich gesehen besteht für bestehende Schulgebäude aufgrund des Bestandsschutzes keine Verpflichtung zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze. Eine Erweiterung des Parkangebots im öffentlichen Raum ist aufgrund der hohen städtischen Dichte weitgehend ausgeschlossen. Die Verwaltung schlägt daher vor, alternative Mobilitätsformen zu fördern. Dazu gehören die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie der Ausbau von Fahrradabstellanlagen und die Bereitstellung von E-Bikes oder Lastenrädern für den Materialtransport zwischen verschiedenen Standorten.

  Für vorhandene Flächen werden technische Maßnahmen wie Absperrketten oder Parkbügel zur Vermeidung unbefugter Nutzung in Betracht gezogen, wobei auch die Nutzung durch Vereine berücksichtigt werden muss. Zudem sollen Anlieferungszonen für Unterrichtsmaterialien geprüft und sanierungsbedürftige Flächen ertüchtigt werden. Eine Kommunikation mit der Elternschaft soll zudem Konflikte durch den sogenannten „Elterntaxi“-Verkehr reduzieren. Die Verwaltung plant, standortspezifische Lösungen zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Ohne Abstimmung
  • 15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.1.1
  Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

  Zur Vorlage · 20223407 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der sachkundige Bürger Tobias Penoni hat für die 15. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 6. Dezember 2022 einen Änderungsantrag zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage zu TOP 1.1 und sieht eine Ergänzung zur Bewirtschaftung vorhandener Parkflächen vor.

  Nach dem Entwurf sollen die Parkplätze an den Schulen bewirtschaftet werden, wobei ausschließlich Lehrkräfte sowie weiteres Personal der jeweiligen Schulstandorte die Möglichkeit erhalten sollen, eine Dauerparkerlaubnis gegen eine angemessene Gebühr zu erwerben.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass sich knappe Ressourcen wie Parkflächen durch Preisbildung effizient verteilen ließen. Durch die Einführung von Gebühren solle ein ökologischer Anreiz geschaffen werden, alternative Verkehrsmittel für den Arbeitsweg zu nutzen. Zudem sollen die Flächen verstärkt jenen Beschäftigten zur Verfügung stehen, die bereit sind, eine entsprechende Gebühr für einen Stellplatz zu entrichten. Der Antrag merkt zudem an, dass die Parkgebühren im Rahmen der Entfernungspauschale beim Finanzamt geltend gemacht werden können.

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  Beratungsfolge

  • 18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.1.2
  Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20223411 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Ergänzungsantrag zur Parksituation an Schulen vorgelegt, der sich an den Ausschuss für Schule und Bildung richtet. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung für Schulen, die nachweislich zu wenige Kfz-Stellplätze im Verhältnis zur Anzahl der Beschäftigten bereitstellen, individuelle Lösungen zur Entlastung erarbeitet. Dabei soll ein Stellplatzschlüssel von mindestens 20 Prozent angestrebt werden, was einem Parkplatz pro fünf Beschäftigten entspricht. Betroffen sind unter anderem Lehrkräfte sowie Personal aus den Bereichen Betreuung und Sozialdienst.

  Sollten für die Umsetzung der Maßnahmen zusätzliche Ratsbeschlüsse notwendig sein, ist die Politik darüber zu informieren. Über die Ergebnisse der individuellen Lösungsfindung soll der Ausschuss für Schule und Bildung bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause 2023 berichtet werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass bestehende Maßnahmen der Verwaltung nicht ausreichen, um die Parkplatzsituation für das Schulpersonal zu verbessern. Im Kontext des Lehrermangels und der Notwendigkeit, Fachkräfte von außerhalb zu gewinnen, wird die Bedeutung einer funktionierenden Pendelstruktur hervorgehoben. Insbesondere für junge Beschäftigte mit familiären Verpflichtungen wird auf die Notwendigkeit des Kfz-Verkehrs verwiesen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, etwa durch den Weg zur Kinderbetreuung vor Unterrichtsbeginn, zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger)Dagegen: 11 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestalter)Enthaltungen: 0
  • 15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 11 (SPD, Grüne, LINKE, P&STG, BD)Dafür: 4 (CDU, FDP)
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

  Zur Vorlage · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, die beiden Schulstandorte der Paul-Dohrmann-Schule, einer Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung, zusammenzuführen. Geplant ist, den bisherigen Hauptstandort an der Wasserstraße 46 zum Schuljahrbeginnt 2026/2027 aufzulösen und die gesamte Schülerschaft am Standort Hiltroper Straße 53 zu konzentrieren.

  Der Standort an der Hiltroper Straße wird derzeit saniert und brandschutztechnisch erweitert, sodass er nach Abschluss der Bauarbeiten die gesamte Schülerschaft aufnehmen kann. Die Zusammenlegung soll administrative Abläufe vereinfachen, da Konferenzen, Dienstbesprechungen und die Einsatzplanung von Lehrkräften an einem Ort stattfinden können. Zudem entfällt das Pendeln zwischen den Standorten, was zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beitragen soll. Auch personelle und technische Ressourcen wie Sekretariat, Hausmeisterdienste und digitale Ausstattung müssten nicht mehr doppelt vorgehalten werden.

  Für den geplanten zweigeschossigen Anbau an der Hiltroper Straße werden zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro veranschlagt, die bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt sind. Die Umsetzung des Vorhabens steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Einstimmig gemäß Verwaltungsvorlage
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 3.2
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

  Zur Vorlage · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt einen Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 vor. Die Planung basiert auf den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Berücksichtigung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/2027.

  Die Arbeitsgruppe empfiehlt, die bestehenden 42 Grundschulen mit insgesamt 49 Standorten in ihrer bisherigen Organisation zu erhalten. Zur Ermittlung der zukünftigen Schülerzahlen wurde ein externer Experte hinzugezogen. Der Entwurf umfasst Prognosen für die gesamte Stadt sowie für die einzelnen Stadtbezirke und Schulstandorte. Zudem enthält er Handlungsempfehlungen für Schulen, an denen unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.

  Dem Rat der Stadt Bochum wird vorgeschlagen, den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten auf Basis der Handlungsempfehlungen zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse umzusetzen. Dabei sollen innerorganisatorische Optimierungspotenziale vorrangig berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG)Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB)Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt)Dafür: 1 (Grüne)
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
• 3.2.1
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027; Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

  Zur Vorlage · 20223277 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Entwurf des Schulentwicklungsplans für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass der Rat den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, auf Basis der darin enthaltenen Handlungsempfehlungen konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und in Einzelbeschlüssen zu realisieren.

  Die Fraktion fordert dabei die Einhaltung spezifischer Grundsätze bei der Bewältigung des Raumbedarfs. Vorrangig sollen bestehende Räumlichkeiten saniert oder umgenutzt werden, bevor Ergänzungsbauten realisiert werden. Für Standorte mit absehbar längerfristigem Bedarf sollen Modulbauten anstelle von Containern bevorzugt werden, wobei Containerlösungen lediglich als kurzfristige Ausnahme dienen sollten. In den Stadtbezirken Mitte, Wattenscheid und Südwest soll zudem die Prüfung neuer oder revitalisierter Schulstandorte im Fokus stehen. Als mögliche Optionen werden unter anderem ehemalige Standorte wie die Hauptschule am Lenneplatz oder Flächen in der Roonstraße genannt. Zudem wird ein Abgleich der Stellungnahmen der Schulen mit den Daten der Verwaltung gefordert, um etwaige Unstimmigkeiten bei der Raumnutzung zu klären. Der Antrag wurde von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 3.2.2
  Entwurf Schulentwicklungsplan – Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen – Fortschreibung 2022/2023 – 2026/2027; Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen"

  Zur Vorlage · 20223405 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünes soll das weitere Vorgehen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen in Bochum konkretisiert werden. Der Antrag bezieht sich auf die Fortschreibung des Plans für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027.

  Der Entwurf sieht vor, dass der Rat der Stadt Bochum den vorgelegten Plan zur Kenntnis nimmt und die darin aufgeführten Bedarfe anerkennt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der formulierten Handlungsempfehlungen konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse zu realisieren. Dabei sollen die Anregungen von Schulkonferenzen sowie Bezirksvertretungen nach Möglichkeit berücksichtigt werden.

  Der Antrag legt den Fokus auf Maßnahmen, die keine größeren Bautätigkeiten erfordern. Dazu gehören die Nutzung einer Raumplanungssoftware, die Umnutzung vorhandener Räume sowie die Prüfung der Umwandlung ehemaliger Hausmeisterwohnungen zur Generierung von zusätzlichem Schulraum. Für Schulen, die der Kategorie „mittelfristiger Handlungsbedarf“ oder „kein baulicher Handlungsbedarf“ zugeordnet sind, sollen kurzfristig Handlungsempfehlungen in Abstimmung mit den Schulleitungen entwickelt werden. Die daraus resultierenden Maßnahmenkonzepte müssen nach einem formalen Beteiligungsverfahren dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Rat der Stadt Bochum vorgelegt werden. Zudem sollen die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Stand der baulichen Umsetzung informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 1 Enthaltung (UWG:FB), 1 Gegenstimme (FFB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 1 Enthaltung (UWG:FB), 1 Gegenstimme (FFB)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Aktueller Sachstand Digitalisierung an Bochumer Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
• 5.2
  Digitalisierung an Schulen

  Zur Vorlage · 20222504 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen Fraktion im Rat geht es um den Stand der Digitalisierung an Bochumer Schulen sowie um laufende und geplante Baumaßnahmen. Die Verwaltung, vertreten durch Ulrich Taruttis aus dem Fachbereich Zentrale Dienste, teilte mit, dass die digitale Vollausstattung aller Schulen voraussichtlich bis Ende 2024 abgeschlossen sein wird.

  Die Anfrage der Grünen Fraktion bezog sich konkret auf den Zeitplan von Brandschutzsanierungen sowie auf weitere Umbau- und Erweiterungsarbeiten an einzelnen Schulen. Die Verwaltung verwies hinsichtlich der konkreten Liste der betroffenen Schulen und der jeweiligen Zeitpläne auf eine entsprechende Tabelle in der Anlage zur Vorlage.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen ist die schrittweise Ausstattung der Schulen mit moderner digitaler Infrastruktur im Zuge dieser Sanierungsarbeiten. Um den Zieltermin für die digitale Ausstattung bis Ende 2024 auch bei laufenden Baumaßnahmen einzuhalten, werden an den genannten Schulen Interimslösungen geschaffen.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Vorstellung der Arbeit der Bezirksschüler*innenvertretung - mündlicher Bericht
• 5.4
  Kernaktivität Bochumer MINT-Bildungscluster – Bericht über laufende und zukünftige Aktivitäten

  Zur Vorlage · 20223158 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung berichtet über die Aktivitäten des Bochumer MINT-Bildungsclusters, der als Kernaktivität der Bochum Strategie seit 2019 besteht. Das Projekt dient der Förderung von Themen aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik für Kinder und Jugendliche. Die Finanzierung ist über die zentralen Mittel der Bochum Strategie zunächst bis zum Jahr 2025 mit jährlich 250.000 Euro gesichert.

  Das Planetarium Bochum übernimmt die Projektleitung sowie die Mittelverwaltung. Zu den acht beteiligten Partnern gehören unter anderem die Ruhr-Universität Bochum, die Hochschule Bochum, das zdi-Netzwerk IST.Bochum.NRW und ESERO Germany. Nachdem im Jahr 2021 über 5.000 Schülerinnen und Schüler erreicht wurden, wird für 2022 eine Steigerung der Teilnehmerzahlen erwartet. Das Angebot umfasst Workshops, Kurse sowie die Entwicklung von Unterrichtsmaterialien und Fortbildungen für Lehrkräfte.

  Im Jahr 2022 wurden zwei neue Teilprojekte initiiert: Die Ausweitung der „MINT-Lotsen“ auf das WLAB-Gebiet im Stadtbezirk Ost sowie der Aufbau des „Bochumer Klimanetzwerks“. Letzteres sieht die Installation von Messstationen an Schulen vor, wobei die erste Station am 23. November 2022 an der Schillerschule in Betrieb ging. Zudem setzt sich das Projekt „Bochum bei Nacht“ zur Untersuchung von Lichtemissionen fort. Für das Jahr 2023 ist eine verstärkte Beteiligung am Wissenschaftsjahr des BMBF mit dem Schwerpunkt „Unser Universum“ vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 5.5
  Sachstand Luftreiniger an Schulen

  Zur Vorlage · 20222505 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand der Luftreiniger an Bochumer Schulen reagiert. Nachdem im Jahr 2021 bereits 120 Luftfilter für Turnhallen angeschafft wurden, war die Bereitstellung von weiteren 225 Geräten für ausgewählte Klassenräume vorgesehen, die sich nur schwer lüften lassen.

  Ein Auftrag für diese Geräte konnte im Februar 2022 vergeben werden, wobei eine Auslieferung bis Juli avisiert war. Aufgrund von Lieferengpässen bei elektronischen Bauteilen kam es jedoch zu Produktionsverzögerungen. Laut der Stellungnahme von Hans-Jürgen Stratmann wurden bis zum 13. September 2022 insgesamt 110 Geräte geliefert und aufgestellt. Die Auslieferung erfolgt derzeit mit einer Rate von etwa 40 bis 50 Geräten pro Woche. Zum Beginn des Schuljahres 2022/2023 waren somit noch nicht alle geplanten Luftreiniger in den entsprechenden Unterrichtsräumen installiert.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Sanierungsstand bei den naturwissenschaftlichen Räumen der Schulen

  Zur Vorlage · 20223145 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FFB Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage den Sanierungsstand naturwissenschaftlicher Räume an Bochumer Schulen thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf den aktuellen Status von Sanierungen und Erweiterungen in den Bereichen bereits abgeschlossene Projekte, laufende Bauphasen sowie aktuelle Planungs- und Ausschreibungsverfahren. Dabei wurden konkrete Angaben zu den betroffenen Schulen sowie zu den Zeiträumen von Baubeginn und Fertigstellung erbeten.

  In der Antwort der Verwaltung auf diese Anfrage wird auf eine beigefügte Übersicht verwiesen, welche die Details zu den bereits fertiggestellten, laufenden und geplanten Maßnahmen an den einzelnen Schulstandorten enthält. Hinsichtlich der Frage nach weiteren ausstehenden Sanierungen oder Erweiterungen gab die Verwaltung an, dass sich die Auskunft im Wesentlichen auf weiterführende Schulformen bezieht. Für diese Schulformen sind zum aktuellen Zeitpunkt keine weiteren Sanierungsmaßnahmen vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  WoSt-Kennzahlen III. Quartal 2022 StA 43

  Zur Vorlage · 20223169 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Volkshochschule Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20223169 eine Mitteilung über die Kennzahlen des dritten Quartals 2022 für den Bereich StA 43 vorgelegt. Das Dokument wurde von Katrin Breuer erstellt und dient der Information innerhalb der kommunalen Verwaltungsprozesse.

  Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 6. Dezember 2022 vorgesehen, wobei das Gremium die Inhalte zur Kenntnisnahme erhalten soll. Als wesentlicher Bestandteil der Mitteilung dient ein beigefügtes Kennzahlenblatt, welches die statistischen Daten für den Zeitraum des dritten Quartals 2022 umfasst. Damit erfolgt eine regelmäßige Berichterstattung über die Kennzahlen der Volkshochschule Bochum an den zuständigen Ausschuss zur Information der Mitglieder.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 5.8
  Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Bochumer Kinder / Kernaktivität "Schwimm Mit!"

  Zur Vorlage · 20222741 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum aktuellen Stand des Projekts „Schwimm Mit!“ Auskunft gegeben. Im Rahmen der Kernaktivität wurden die Mittel für Schwimmassistenzen im Jahr 2022 von jährlich 50.000 Euro auf 85.000 Euro erhöht, wodurch seit Mai 2022 eine dritte Assistenz in den Vereinen Blau-Weiß Bochum e.V. und SV Bochum 03 e.V. eingesetzt werden kann. Diese unterstützen den Schulschwimmunterricht in verschiedenen Bädern, unter anderem in Querenburg und Langendreer. Zudem wurden Ferienkurse für Kinder mit internationaler Familiengeschichte durchgeführt, die künftig fester Bestandteil der Jahresplanung sein sollen. Auch die Schwimmkompaktwochen im Hallenfreibad Hofstede konnten 2022 wieder stattfinden.

  Hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie teilte die Verwaltung mit, dass die Schwimmkompaktwochen in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund von Planungsunsicherheiten ausfielen. Die Erfassung der Schwimmfähigkeit im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen verzögerte sich ebenfalls, wird jedoch durch ein neues digitales Verfahren ab dem Schuljahr 2022/2023 wieder ermöglicht. Ein erneutes Sportforum ist derzeit nicht vorgesehen, die Verwaltung befürwortet jedoch die Fortsetzung des Runden Tisches mit den beteiligten Akteuren für Anfang 2023.

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung)
  • 04.11.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  WoSt-Prognoseberichte des Schulverwaltungsamtes - Prognose 3. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20222919 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20222919 die WoSt-Prognoseberichte für das dritte Quartal 2022 vorgelegt. Die Mitteilung der Verwaltung beinhaltet zwei spezifische Kennzahlenblätter, welche die Entwicklungsprognosen für die Bereiche StA 40 1.21.01.01 und StA 40 1.21.02.01 dokumentieren.

  Die Berichte basieren auf den im Dokument aufgeführten Excel-Anlagen, die detaillierte Kennzahlen zur Planung der Kapazitäten für den betreffenden Zeitraum enthalten. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 6. Dezember 2022 vorgesehen. In diesem Gremium ist die bloße Kenntnisnahme der vorliegenden Berichte des Schulverwaltungsamtes vorgesehen, um über die statistischen Entwicklungen im dritten Quartal 2022 informiert zu sein. Die Dokumentation dient der Bereitstellung von Daten zur Kapazitätsplanung innerhalb der zuständigen Behörde.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 5.10
  Information zu Maßnahme 60, Angebote Ambulante Hilfezentren an Schulen, des Bochumer Perspektivplans „Wir gegen Corona“, Ergänzung der Antwort der Verwaltung

  Zur Vorlage · 20222952 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat ergänzende Informationen zur Maßnahme 60 des Bochumer Perspektivplans „Wir gegen Corona“ vorgelegt. Damit beantwortet sie Nachfragen der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum aktuellen Status der Angebote ambulanter Hilfezentren an Schulen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt durch die jeweiligen Träger in Kooperation mit den betroffenen Schulen in den einzelnen Sozialräumen.

  Konkret werden verschiedene Projekte der Ambulanten Jugendhilfezentren (AJHZ) angeführt. So führt das AJHZ Bochum-Nord präventive Angebote wie Malstunden im Malort Gerthe sowie Projekte zur Sexualitätsaufklärung durch. Das AJHZ Südwest bietet ein Projekt zur Schullaufbahnvorbereitung an, während das AJHB Ost in Zusammenarbeit mit der Mansfeld-Schule ein Reitprojekt zur Förderung der emotionalen und sozialen Entwicklung durchführt. Zudem wurden die Angebote der Multifamilienklassen an der Grundschule Laer und der Grundschule Auf dem Alten Kamp durch das AJHZ Süd erweitert. Ein weiteres Projekt umfasst ein präventives Sozialkompetenztraining mit Deeskalationsinhalten im Bereich Wattenscheid, welches als Reaktion auf einen gestiegenen Bedarf infolge der Corona-Pandemie umgesetzt wird.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 5.11
  Bochumer Ortsteile kompakt 2022

  Zur Vorlage · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die zwölfte Auflage der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2022“ vorgelegt. Das Dokument enthält Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis von Auswertungen aus dem Jahr 2021. Die Daten werden dabei in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur gesamten Stadt gesetzt. Die Berichterstattung umfasst unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zum Beschäftigungsstand der Bevölkerung.

  Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf der kommunalen Schulsozialarbeit, die an 57 Bochumer Schulen aller Schulformen aktiv ist. Die Broschüre enthält Berichte von Mitarbeitenden über die Veränderungen in ihrer Arbeit durch die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise sowie über die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Zusätzlich werden Übersichten der Schulen pro Bezirk und ausgewählte Sozialindikatoren bereitgestellt. Die Inhalte sind ab dem 29. November 2022 online unter www.bochum.de/sozialberichterstattung abrufbar, wobei auch interaktive Kartogramme und Zeitreihen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
  • 14.12.2022 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (9. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (17. Sitzung)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
• 5.12
  Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20222954 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat für das dritte Quartal 2022 einen Controllingbericht über den Stand der Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG) in den Kapiteln 1 und 2 sowie über das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Umsetzung der verschiedenen Investitionsprogramme, für die insgesamt rund 127 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

  Bisher wurden 73 von 104 Maßnahmen abgeschlossen, wobei bereits 91 Prozent der gesamten Fördermittel beauftragt sind. Die Mittel aus dem KInvFG Kapitel 1 umfassen Projekte in den Bereichen frühkindliche Infrastruktur, energetische Sanierung sowie Lärmschutz. Das Programm KInvFG Kapitel 2 konzentriert sich auf die Sanierung von Schulen und Schulsporteinrichtungen, während das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ Maßnahmen zur digitalen Infrastruktur, zu naturwissenschaftlichen Räumen und zur Erweiterung von Offenen Ganztagsschulen beinhaltet.

  Aufgrund der Corona-Pandemie und der Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe wurden die Umsetzungszeiträume für KInvFG-Maßnahmen um jeweils zwei Jahre verlängert. In der Berichterstattung werden laufende Maßnahmen zur besseren Übersicht fokussiert dargestellt, während bereits abgerechnete Projekte nicht mehr als Einzelmaßnahmen aufgeführt werden. Bei der Umsetzung der Vorhaben können vereinzelt Mehraufwände auftreten, beispielsweise durch Planungsänderungen oder Baugrundrisiken wie Bergbauschäden.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 01.12.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2022

  Zur Vorlage · 20223118 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Finanzsteuerung hat mit der Vorlage Nummer 20223118 einen Bericht zum Bauprojektcontrolling für das dritte Quartal 2022 vorgelegt. Die Datenabfrage erfolgte zum Stichtag 30. September 2022 und bezieht sich auf den Umsetzungsstand von Bauprojekten mit einer Größenordnung von über 1,0 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr. Grundlage der Durchführung ist die Beschlussvorlage der Verwaltung Nummer 20172086.

  Die Ergebnisse der Abfrage sind in einer Maßnahmenliste zusammengefasst. In Fällen, in denen Abweichungen in den Bereichen Kosten, Endtermine oder Fördermittel vorliegen, haben die betroffenen Fachämter weiterführende Erläuterungen erstellt, welche dem Bericht als Anlage beigefügt sind.

  Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in mehreren Gremien vorgesehen. Die Beratung erfolgt im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie im Ausschuss für Schule und Bildung im Dezember 2022. Des Weiteren wird der Bericht im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 01.12.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Bochumer Containerklassen

  Zur Vorlage · 20223223 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der FFB-Ratsfraktion zum aktuellen Stand und zur künftigen Nutzung von Containerklassen reagiert. Derzeit verfügt die Stadt über 198 Containermodule, die insgesamt 44 Klassen unterhalten. Davon befinden sich 115 Container im Eigentum der Stadt Bochum; diese waren ursprünglich als Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen, wurden jedoch aufgrund geringerer Bedarfe in Klassenräume umgewandelt. Darüber hinaus sind weitere 160 Module für 31 Klassenräume in Planung oder bereits im Bau, wobei ein Großteil dieser Anlagen für Brandschutzsanierungen oder den Ausbau von Offenen Ganztagsschulen (OGS) benötigt wird.

  Auf die Frage nach Kapazitäten bei steigenden Flüchtlingszahlen führt die Verwaltung aus, dass neue Kinder und Jugendliche zunächst durch Integration in bestehende Klassen unter Einhaltung der Klassenfrequenzrichtwerte beschult werden sollen. Als weitere Option werden Willkommensklassen angeführt. Je nach Entwicklung können zusätzliche Containerklassen notwendig werden. Für den Fall eines erhöhten Bedarfs wird die Stadt prüfen, ob ein Kauf oder eine Anmietung von Containern wirtschaftlicher ist. Sollten die dafür bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, müssten zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 5.15
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

  Zur Vorlage · 20223017 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Schulverwaltung hat den Entwurf zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungsangebote für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 vorgelegt. Im Zuge dieses Verfahrens wurden die Schulkonferenzen der beteiligten Grundschulen einbezogen und zur Stellungnahme aufgefordert. Die Schulen werden dabei nach dem Grad ihres baulichen Handlungsbedarfs kategorisiert. Während für Schulen mit akutem Bedarf bereits Maßnahmenkonzepte vorgestellt wurden, hat die Vorstellung der Konzepte für Schulen mit mittelfristigem Bedarf im November 2022 begonnen. Die Termine für Schulen ohne aktuellen baulichen Bedarf werden für das kommende Jahr geplant. Aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zur Don-Bosco-Schule wurde die Friederika-Schule trotz ihres mittelfristigen Bedarfs direkt in die Planungen einbezogen.

  Die Stellungnahmen der Schulkonferenzen liegen zusammen mit den Antworten der Schulverwaltung in einer Synopse vor. Die Anhörung der Bezirksvertretungen lieferte unterschiedliche Ergebnisse: Die Bezirksvertretungen Mitte, Ost, Süd und Südwest stimmten dem Beschlussvorschlag zu, teilweise unter Berücksichtigung von Ergänzungen. Die Bezirksvertretung Nord vertagte die Beratung auf den 13. Dezember 2022, während die Bezirksvertretung Wattenscheid gegen den Vorschlag stimmte. Der Integrationsausschuss hat der Vorlage ebenfalls zugestimmt.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20223400 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zum Thema Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Schulen eingereicht. Grundlage der Anfrage ist eine Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), die Fälle von psychischer Gewalt, Cybermobbing sowie körperlichen Angriffen auf das pädagogische Personal thematisiert.

  Die Fraktion bittet um detaillierte statistische Daten für den Zeitraum der letzten fünf Jahre. Konkret werden Informationen zur Anzahl physischer und psychischer Angriffe angefordert, unterteilt nach Schulform, Jahr und Art des Vorfalls. Zudem wird nach der Anzahl der Anzeigen sowie nach Fällen gefragt, bei denen lediglich Ordnungsmaßnahmen ergangen sind. Darüber hinaus fordert die Anfrage Auskunft über Polizeieinsätze im Zusammenhang mit Gewalt gegen Lehrkräfte sowie über die Häufigkeit von Arbeitsunfähigkeiten infolge solcher Angriffe, aufgeschlüsselt nach Jahren. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Erhebung der Anzahl von Angriffen durch Eltern auf das Lehrpersonal innerhalb des genannten Zeitraums.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 6.2
  Fahrausfälle zu den Lehrschwimmbecken im Grundschulbereich

  Zur Vorlage · 20223418 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die sich mit Ausfällen des Schülertransports zu den Lehrschwimmbecken im Grundschulbereich befasst. In der Vorlage von Achim Göring wird auf Berichte hingewiesen, wonach es vermehrt zu Ausfällen durch Transportunternehmen gekommen sei, wodurch Schwimmunterricht nicht stattfinden konnte. Zudem werden Verspätungen der Busse thematisiert, die zu Wartezeiten für Schülerinnen und Schüler führten.

  Die Fraktion bittet um detaillierte Informationen zur Häufigkeit entfallener Schwimmstunden an Bochumer Grundschulen sowie zur Anzahl der Unterrichtsausfälle, die spezifisch auf Busausfälle zurückzuführen sind. Dabei wird auch nach den Ursachen dieser Ausfälle gefragt. Darüber hinaus umfasst die Anfrage Fragen zur Auswahl und Beschäftigung der beteiligten Transportunternehmen sowie zum bestehenden Optimierungspotenzial bei der Organisation der Fahrten und der Anbieterwahl. Abschließend wird um Auskunft darüber gebeten, auf welchem Weg die Schulen bzw. die Schwimmlehrer über etwaige Busausfälle informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• 6.3
  Zuteilung von Ersatzwasserzeiten nach Schließung des Südbades

  Zur Vorlage · 20223432 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Zuteilung von Ersatzschwimmzeiten nach der Schließung des Südbades Linden befasst. Da das Bad aufgrund einer geplanten Modernisierung ab dem Herbst 2023 voraussichtlich bis zum Frühjahr 2025 geschlossen bleibt, steht es den betroffenen Schulen für den Schwimmunterricht nicht mehr zur Verfügung.

  Die Anfrage umfasst die Frage, ob bereits Kontakt zu den Schulen aufgenommen wurde, um den Bedarf an Ersatzschwimmzeiten zu ermitteln, und falls nicht, wann eine solche Abfrage stattfinden wird. Zudem wird nach der Verfügbarkeit anderer Schwimmbäder für die Bereitstellung von Ersatzzeiten gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass längere Fahrtzeiten zu alternativen Standorten nicht zulasten der eigentlichen Unterrichtszeit gehen.

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  Beratungsfolge

  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Vakante Schulleitungsstellen
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte