Entwurf Schulentwicklungsplan – Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen – Fortschreibung 2022/2023 – 2026/2027; Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen"

Mit einem Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünes soll das weitere Vorgehen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen in Bochum konkretisiert werden. Der Antrag bezieht sich auf die Fortschreibung des Plans für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat der Stadt Bochum den vorgelegten Plan zur Kenntnis nimmt und die darin aufgeführten Bedarfe anerkennt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der formulierten Handlungsempfehlungen konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse zu realisieren. Dabei sollen die Anregungen von Schulkonferenzen sowie Bezirksvertretungen nach Möglichkeit berücksichtigt werden.

Der Antrag legt den Fokus auf Maßnahmen, die keine größeren Bautätigkeiten erfordern. Dazu gehören die Nutzung einer Raumplanungssoftware, die Umnutzung vorhandener Räume sowie die Prüfung der Umwandlung ehemaliger Hausmeisterwohnungen zur Generierung von zusätzlichem Schulraum. Für Schulen, die der Kategorie „mittelfristiger Handlungsbedarf“ oder „kein baulicher Handlungsbedarf“ zugeordnet sind, sollen kurzfristig Handlungsempfehlungen in Abstimmung mit den Schulleitungen entwickelt werden. Die daraus resultierenden Maßnahmenkonzepte müssen nach einem formalen Beteiligungsverfahren dem Ausschuss für Schule und Bildung sowie dem Rat der Stadt Bochum vorgelegt werden. Zudem sollen die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Stand der baulichen Umsetzung informiert werden.