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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)

01.06.2022, 13:30 – 01.06.2022, 16:10

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 2. Quartal 2022 hier: DLRG Bochum, Ortsgruppe Linden –Dahlhausen e.V.

Vorlage ansehen · 20221304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.2 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise mittels Wickelrohrverfahren auf der Elsa-Brandström-Straße in Bochum-Weitmar

Vorlage ansehen · 20221154 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.3 Widmung der Straße „Idunaweg“

Ergebnis: Einstimmig

1.4 Widmung der „Rungestraße“

Ergebnis: Einstimmig

2. Anhörungen
2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Dafür :6, SPD Dagegen:4 CDU Enthaltungen :5 (4 Fraktion Bündnis90/Die Grünen, 1 FDP)

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Kommunikation zur Neugestaltung des Südbades-

Vorlage ansehen · 20221097 · Anregung

3.2 Anregung gem. § 24 GO NRW zum weiteren Verfahren im Umgang mit den Ergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Schutzhütten & Rastplätze“ im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20221447 · Anregung

4. Anträge
4.1 Ausweisung von öffentlichen Graffitiflächen entlang des Springorumweges

Vorlage ansehen · 20221412 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig

5. Mitteilungen
5.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Anfrage Abstellen von Wohnwagen

Vorlage ansehen · 20221071 · Antwort der Verwaltung

5.6 Ruhraue-Dahlhausen: Instandsetzung Uferweg - Wegeabschnitt zwischen dem Zugang Eisenbahnmuseum und Höhe S-Bahnhof Dahlhausen im LSG Nr. 14 des LP Bochum-West

Vorlage ansehen · 20221033 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Containerbrände/Videoüberwachung hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221421 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Mitteilung der Verwaltung "Ruhraue Dahlhausen,20221033
6.2 Abfallbehälter an den Ruhrwiesen in Dahlhausen
6.3 Augusta-Krankenhaus in Bochum-Linden
6.4 Moschee in Dahlhausen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte