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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung)

27.04.2022, 13:30 – 27.04.2022, 15:15

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bauvorhaben Kinderjugendfreizeithaus Neuhofstr. 13

Vorlage ansehen · 20220640 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20220635 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3 Zuschuss aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, 2. Quartal 2022 hier:Werbegemeinschaft Linden e.V.

Vorlage ansehen · 20220998 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Höhenweg“ und des Verbindungsweges

Vorlage ansehen · 20220985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2. Anhörungen
2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme (Die Linke)

2.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt und in der Sitzung am 01.06.2022 erneut beraten.

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Anregung gem. § 24 GO NRW Schallmessungen in Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20221067 · Anregung

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Fahrradwaschanlage

Vorlage ansehen · 20220803 · Antwort der Verwaltung

5.3 Baumaßnahmen im Wiesental 2022

Vorlage ansehen · 20220962 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sachstand Planfeststellungsverfahren Neveltalbrücke

Vorlage ansehen · 20220958 · Antwort der Verwaltung

5.5 Containerbrände/Videoüberwachung hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221018 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Verkehrssituation Kassenberger Straße/Im Stapel

Vorlage ansehen · 20221069 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Anfrage Dumbergweg

Vorlage ansehen · 20221217 · Anfrage

6.2 Sportplatz an der Landwehr

Vorlage ansehen · 20221195 · Anfrage

6.3 Räumlichkeiten für Sportvereine

Vorlage ansehen · 20221193 · Anfrage

6.4 Baumbestattungen (anonym) im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20221167 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Grundstück der ehemaligen Hohenzollernschule/Lindener Straße
11.2 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Südwest
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte