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Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
26.10.2022, 14:00 – 26.10.2022, 15:35
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Antrag auf Befristete Anerkennung des Vereins: „Ronak e.V“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 20222655 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024
Vorlage ansehen · 20222550 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: 1 (FDP)
Dagegen: 2 (CDU)
Dafür: 11 (SPD, Grüne, Träger)
3.1.1 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 3601; hier: Beruf der Erzieherin/des Erziehers -
Vorlage ansehen · 20222932 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: 1 (FDP)
Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger)
Dafür: 4 (CDU, Träger)
3.1.2 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024
- Änderungsantrag der "CDU/FDP-Ratsfraktion" zur Produktgruppe 3601; hier: Zusätzliche Kita-Plätze schaffen -
Vorlage ansehen · 20222933 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: -
Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger)
Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)
3.1.3 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024
- Änderungsantrag der "CDU/FDP-Ratsfraktion" zur Produktgruppe 3602;hier: Einführung einer Spielplatz-App -
Vorlage ansehen · 20222934 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: -
Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger)
Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)
3.1.4 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Produktgruppe 36 03; hier: Kompletter Verzicht auf Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder -
Vorlage ansehen · 20222936 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: -
Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger)
Dafür: 5 (CDU, FDP, Träger)
Präsentation zu TOP 3.1
4. Anträge
4.1 Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an!
Vorlage ansehen · 20222680 · Antrag
Ergebnis: Ohne Abstimmung
4.1.1 Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an!
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" und der FDP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 20222914 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Infektionskrankheiten
Vorlage ansehen · 20221812 · Antwort der Verwaltung
5.2 Perspektivberatung für Familien, in denen ein Kind in der stationären Jugendhilfe untergebracht wurde – Rückführung versus andere Lebensperspektive
Vorlage ansehen · 20222630 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 KiTa-Bedarfsanalyse für das Kindergartenjahr 2023 / 2024
Vorlage ansehen · 20222738/1 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation zu TOP 5.3
5.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas
Vorlage ansehen · 20222754 · Antwort der Verwaltung
5.5 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung
Vorlage ansehen · 20222753 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 aktuelle Situation UMA's in Bochum
hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.2 Verstärkter Ausbau der Betreuungsangebote im U3 und Ü3-Bereich
Vorlage ansehen · 20222895 · Anfrage
6.3 Steigende Belastungen der Kindertagespflegepersonen durch die Energiekrise!
Vorlage ansehen · 20222926 · Anfrage
6.4 Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen
Vorlage ansehen · 20222944 · Anfrage
6.5 Verbraucherschutz und Finanzmarkt - Ökonomische Bildung von Kinder
und Jugendlichen stärken
Vorlage ansehen · 20222945 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
12.1 Missbrauchs-Verdacht in Bochumer KiTa