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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Antrag auf Befristete Anerkennung des Vereins: „Ronak e.V“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

  Zur Vorlage · 20222655 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung des Jugendamtes hat mit der Beschlussvorlage 20222655 den Antrag auf befristete Anerkennung des Vereins „Ronak e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Die Anerkennung soll vorerst bis zum 26. Oktober 2025 erfolgen. Mit dieser Entscheidung sind Nebenbestimmungen verknüpft, wonach der Verein zu festgelegten Terminen in den Jahren 2023, 2024 und 2025 detaillierte Tätigkeitsberichte bei der Verwaltung des Jugendamtes einreichen muss. Die Anerkennung bezieht sich ausschließlich auf die Arbeit im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. Zudem bleibt eine mögliche Rücknahme der Anerkennung vorbehalten, falls die rechtlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.

  Der in Bochum ansässige Verein „Ronak e.V.“ verfolgt das Ziel, die Integration von Kindern, Jugendlichen und Familien mit Migrationshintergrund zu fördern. Das Angebot umfasst unter anderem musikalische Ausbildung, Nachhilfeunterricht, Sprachkurse sowie kulturelle und sportliche Aktivitäten. Derzeit nehmen etwa 150 Kinder und Jugendliche an den Programmen teil. Die Verwaltung bestätigt, dass alle erforderlichen Unterlagen, wie der Registerauszug und der Freistellungsbescheid des Finanzamtes, vorliegen und die Voraussetzungen für die Anerkennung erfüllt sind. Auch der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. sowie die zuständigen Arbeitsgruppen befürworten die befristete Anerkennung des Vereins.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024

  Zur Vorlage · 20222550 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20222550 den Entwurf des Doppelhaushalts für das Jugendamt für die Jahre 2023 und 2024 zur Beratung vorgelegt. Der Haushaltsplan umfasst verschiedene Produktbereiche der sozialen Hilfen sowie der Kinder-, Familien- und Jugendhilfe. Konkret sind darin Leistungen für Unterhalt, Bildung und Teilhabe, die Förderung von Kindertagesbetreuung, Kinder- und Jugendarbeit, Hilfen zur Erziehung, institutionelle Bildung und Beratung sowie das Vormundschaftswesen enthalten.

  Zusätzlich umfasst der Entwurf Teile des Bereichs Natur und Landschaftspflege, insbesondere die Produktgruppe für öffentliche Spielplätze aus dem Zuständigkeitsbereich des Umwelt- und Grünflächenamtes. Der Entscheidungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 26. Oktober 2022 sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 vor. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zum Haushaltsplan unter Berücksichtigung bereits beschlossener Änderungsanträge für die genannten Produktgruppen vor.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Träger)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Träger)
• 3.1.1
  Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 3601; hier: Beruf der Erzieherin/des Erziehers -

  Zur Vorlage · 20222932 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 26. Oktober 2022 einen Änderungsantrag zum Thema Kindertagesbetreuung vorgelegt. Der von dem jugendpolitischen Sprecher Karsten Herlitz eingereichte Antrag befasst sich mit der personellen Situation im Bereich der Erzieher- und Erzieherinnenberufe.

  Der Beschlussvorschlag sieht die Einrichtung einer Stelle im zuständigen Fachamt vor, um Maßnahmen zum Ausbau der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zu koordinieren. Die Besetzung dieser Position soll nach Möglichkeit durch eine Umbesetzung eines städtischen Mitarbeiters oder in Teilzeit erfolgen.

  Laut Begründung des Antrags sollen durch diese Maßnahme dem gegenseitigen Abwerben von Personal zwischen städtischen Einrichtungen und freien Trägern entgegengewirkt und der Standort Bochum gestärkt werden. Zudem ist die Entwicklung von Werbemaßnahmen vorgesehen, um die Attraktivität des Berufsfeldes zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger)Dafür: 4 (CDU, Träger)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger) Dafür: 4 (CDU, Träger)
• 3.1.2
  Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024 - Änderungsantrag der "CDU/FDP-Ratsfraktion" zur Produktgruppe 3601; hier: Zusätzliche Kita-Plätze schaffen -

  Zur Vorlage · 20222933 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 26. Oktober 2022 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Schaffung zusätzlicher Kindertagesplätze im U3-Bereich.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, Planungskosten für neue städtische Kindertagesstätten in Höhe von 150.000 Euro im Haushalt einzustellen. Damit soll die Anzahl der verfügbaren Plätze für Kinder unter drei Jahren erhöht werden.

  In der Begründung führt die Fraktion an, dass die aktuelle Versorgungsquote bei den Kitas im U3-Bereich in Bochum bei 46,1 Prozent liegt. Ziel des Antrags ist es, diese Quote auf 70 Prozent zu steigern und die Rolle der Stadt als Akteur in der Kindertagespflege zu stärken.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger)Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger) Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)
• 3.1.3
  Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024 - Änderungsantrag der "CDU/FDP-Ratsfraktion" zur Produktgruppe 3602;hier: Einführung einer Spielplatz-App -

  Zur Vorlage · 20222934 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Einführung einer Spielplatz-App gestellt. Für die Entwicklung dieser Anwendung sollen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000 Euro bereitgestellt werden.

  Die App soll als digitaler Wegweiser dienen, um Informationen über die Spielplätze in Bochum zentral verfügbar zu machen. Durch Filterfunktionen sollen Nutzer gezielt nach Angeboten suchen können, die beispielsweise für Jugendliche geeignet sind, einen integrativen Charakter aufweisen oder zusätzliche Sportmöglichkeiten bieten. Darüber hinaus soll die Anwendung eine Funktion als Mängelmelder beinhalten, um defekte Module oder Sicherheitsrisiken an Spielgeräten direkt an die Stadtverwaltung zu melden. Die technische Gestaltung der App soll zudem eine zukünftige Erweiterung um weitere Angebote des Jugendamtes ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger)Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Träger) Dafür: 4 (CDU, FDP, Träger)
• 3.1.4
  Doppelhaushalt des Jugendamtes 2023/2024 - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Produktgruppe 36 03; hier: Kompletter Verzicht auf Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder -

  Zur Vorlage · 20222936 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag für die 12. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Doppelhaushalt des Jugendamtes für die Jahre 202<0xC2>3/2024, insbesondere auf die Produktgruppe der Hilfen zur Erziehung im Bereich der Erträge aus Kostenheranziehung und -umlage. Die Fraktion beantragt, künftig vollständig auf die Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern in Bochum zu verzichten.

  In der Begründung des Fraktionsvorsitzenden Felix Haltt wird angeführt, dass junge Menschen mit eigenem Einkommen bisher einen Teil ihres Verdienstes an das Jugendamt abgeben mussten. Während dieser Anteil nach dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz von zuvor bis zu 75 Prozent auf 25 Prozent gesenkt wurde, sieht die Fraktion auch in der aktuellen Regelung eine Benachteiligung. Die Abschaffung der Kostenbeteiligung soll laut Antrag dazu beitragen, die Verselbstständigung junger Menschen zu fördern und den Aufbau von Rücklagen sowie die Schaffung von finanzieller Sicherheit für die Zukunft zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger)Dafür: 5 (CDU, FDP, Träger)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Träger) Dafür: 5 (CDU, FDP, Träger)
• Präsentation zu TOP 3.1
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an!

  Zur Vorlage · 20222680 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie einen Antrag zur Umsetzung eines Modellprojektes zum Schutz von Kinderrechten auf Spielplätzen gestellt. Das Vorhaben orientiert sich am Schweizer Projekt „Privacy Playground“.

  Ziel des Projekts ist es, an häufig besuchten Spielplätzen farbige Aufkleber mit QR-Codes an Spielgeräten anzubringen. Diese sollen Eltern für das Thema Datenschutz sensibilisieren und vor der Gefahr eines Missbrauchs von Kinderfotos in sozialen Netzwerken warnen. Beim Scannen der Codes über ein Smartphone soll ein Warnhinweis erscheinen, der bei Bedarf auf eine Informationswebseite zur Prävention weiterleitet.

  Die Verwaltung soll prüfen, ob ein solches Modellprojekt in Bochum umsetzbar ist und dabei mögliche Kooperationspartner, wie beispielsweise den Kinderschutzbund, suchen. Im Zuge dieser Prüfung soll auch untersucht werden, wie das Projekt perspektivisch auf alle Bochumer Spielplätze ausgeweitet werden kann und über welche Mittel die Finanzierung erfolgen könnte. Die Verwaltung wird angewiesen, den Ausschuss über die Ergebnisse der Prüfung zu informieren und bei Bedarf einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Umsetzung vorzulegen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Ohne Abstimmung
• 4.1.1
  Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an! - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" und der FDP-Ratsfraktion -

  Zur Vorlage · 20222914 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, Die Grünen und die FDP haben einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, die Realisierbarkeit eines Modellprojekts zum Schutz von Kinderrechten auf einem viel frequentierten Spielplatz in Bochum zu prüfen.

  Das Vorhaben orientiert sich am Schweizer Projekt „Privacy Playground“. Dabei sollen bunte Sticker mit QR-Codes an Spielgeräten angebracht werden. Wenn diese Codes mit einem Smartphone fotografiert werden, soll automatisch eine Warnmeldung eingeblendet werden. Die Maßnahme dient dazu, Eltern für das Thema Datenschutz zu sensibilisieren und vor der Gefahr eines Missbrauchs von Fotos von Kindern in sozialen Netzwerken zu warnen.

  Die Verwaltung soll dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie das Ergebnis dieser Prüfung sowie die voraussichtlich entstehenden Kosten präsentieren.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Infektionskrankheiten

  Zur Vorlage · 20221812 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Antwort der Bochumer Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen werden Daten zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten im Zeitraum seit 2019 dargelegt. Laut dem Gesundheitsamt wurden in diesem Zeitraum insgesamt 41 verschiedene meldepflichtige Infektionen gemeldet, wobei die Fallzahlen zwischen Einzelfällen und sehr hohen Zahlen variieren.

  Die statistische Aufstellung konzentriert sich auf fünf häufige Erkrankungen sowie fünf spezifische Kinderkrankheiten. Bei den am häufigsten gemeldeten Krankheiten verzeichnete COVID-19 mit über 122.000 Fällen die höchste Anzahl, gefolgt von Influenza, Norovirus, Rotavirus und Salmonellose. Auch bei den Todesfällen im Zusammenhang mit diesen Erkrankungen weist der Bericht die höchsten Werte für COVID-19 aus.

  Im Bereich der Kinderkrankheiten wurden die Daten für Keuchhusten, Masern, Mumps, Röteln und Windpocken aufgeschlüsselt. Während bei Krankheiten wie Masern oder Mumps nur geringe Fallzahlen gemeldet wurden, weist die Statistik für Windpocken eine höhere Anzahl an Infektionen aus. Die Aufstellung ermöglicht zudem eine Betrachtung der Altersgruppen, wobei die Verteilung der Infektionen und Todesfälle über verschiedene Lebensphasen hinweg dargestellt wird.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung)
  • 07.09.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (12. Sitzung)
  • 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Perspektivberatung für Familien, in denen ein Kind in der stationären Jugendhilfe untergebracht wurde – Rückführung versus andere Lebensperspektive

  Zur Vorlage · 20222630 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung stellt das Konzept „Perspektivklärung“ für Familien vor, in denen mindestens ein Kind in stationärer Jugendhilfe untergebracht ist. Nach Abschluss einer Pilotphase, die von Juni 2021 bis Februar 20

  22 durchgeführt wurde, soll das Angebot nun durch alle Bochumer Erziehungsberatungsstellen im Rahmen einer Modellphase angeboten werden. Die Entwicklung des Konzepts erfolgte durch die städtische Erziehungsberatungsstelle Blickpunkt Kind in Abstimmung mit weiteren Trägern sowie der Abteilungsleitung des Sozialen Dienstes.

  Das Beratungsangebot basiert auf § 37 SGB VIII und zielt darauf ab, langfristige Perspektiven für Kinder und Jugendliche zu erarbeiten. Dies kann die Rückführung in das Herkunftssystem oder die Entwicklung alternativer Lebensperspektiven umfassen. Inhaltlich stehen die Auseinandersetzung mit den Ursachen der Unterbringung sowie die Veränderung von Familienmustern im Fokus. Zudem sollen Loyalitätskonflikte zwischen den Institutionen und den Familien reduziert werden. Die konkrete Umsetzung wird derzeit zwischen dem Sozialen Dienst und den Erziehungsberatungsstellen abgestimmt, wobei erste Fälle bereits angemeldet wurden. Eine Evaluation der Modellphase ist für den Sommer 2023 vorgesehen, deren Ergebnisse anschließend dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 5.3
  KiTa-Bedarfsanalyse für das Kindergartenjahr 2023 / 2024

  Zur Vorlage · 20222738/1 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bedarfsanalyse für das Kindergartenjahr 2023/2024 in Bochum vergleicht den auf Basis der Bevölkerungszahlen ermittelten Bedarf an Betreuungsplätzen mit dem bestehenden Angebot. Für Kinder unter drei Jahren wurde ein Ausbauziel von 60 % bis zum Jahr 2030 sowie ein Zwischenziel von 50 % bis zum Jahr 2025 festgelegt. Für die Altersgruppe der drei- bis sechsjährigen Kinder wird eine Vollversorgung angestrebt.

  Derzeit liegt die Versorgungsquote für unter Dreijährige bei 46,7 %. Um das Zwischenziel von 50 % bis 2025 zu erreichen, besteht ein Bedarf von 287 weiteren Plätzen; für das Ziel von 60 % bis 2030 ergibt sich ein rechnerischer Ausbaubedarf von 1.156 Plätzen. Bei den Kindern im Alter von drei bis unter sechs Jahren liegt die Versorgungsquote bei 92,5 %, was einem Bedarf von 751 weiteren Plätzen entspricht.

  Die Analyse zeigt, dass die Kinderzahlen in Bochum seit 2015 gestiegen sind, was mit einem erhöhten Bedarf an Betreuungsangeboten einhergeht. Die Ergebnisse der Untersuchung dienen als wesentlicher Bestandteil der jährlichen Planung der Kindertagesstruktur und werden zusammen mit den Einschätzungen der Träger in den weiteren Planungsprozess einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• Präsentation zu TOP 5.3
• 5.4
  Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

  Zur Vorlage · 20222754 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Bochumer Rat nach den Auswirkungen der Energiekrise auf Kindertagesstätten und die Kindertagespflege gefragt. Im Zentrum der Anfrage standen mögliche Gespräche mit den Trägern über steigende Energiekosten sowie die Frage nach Unterstützungsplänen für städtische und freie Träger.

  Die Verwaltung des Jugendamtes führt dazu aus, dass die Finanzierung der Kindertagesbetreuung grundsätzlich Aufgabe des Landes Nordrhein-Westfalen ist. Die Anpassung der Kindpauschalen erfolgt gemäß dem Kinderbildungsgesetz jährlich im Dezember. Über den Städtetag wurde bereits eine vorzeitige Berücksichtigung der Kostensteigerungen für das laufende Kindergartenjahr beantragt, jedoch liegen noch keine Zusagen des Landes vor.

  Für die Kindertagespflege werden in Bochum Mietkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent der Nebenkosten sowie Erstattungen für Versicherungsbeiträge geleistet. Bezüglich der Energiekosten verwies das Jugendamt darauf, dass selbstständige Tagespflegepersonen die Energiepauschale über ihre Einkommensteuer geltend machen können. Zusätzliche Zahlungen durch die Stadt sind derzeit nicht vorgesehen.

  Die Stadt unterstützt freie Träger bereits durch die anteilige Übernahme des Eigenanteils. Weitere finanzielle Mittel stehen im Haushalt des Jugendamtes nicht zur Verfügung. Das Fördermittelmanagement des Jugendamtes berät jedoch bei der Beantragung von Förderprogrammen des Landes und des Bundes.

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  Beratungsfolge

  • 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 5.5
  Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

  Zur Vorlage · 20222753 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Caritasverband für Bochum und Wattenscheid e. V. hat eine personelle Änderung in seiner Vertretung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) vorgenommen. Auf Grundlage der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen, wie dem SGB VIII sowie der Jugendamtssatzung, benennt der Verband beratende Mitglieder für dieses Gremium.

  Bisher wurde der Caritasverband in diesem Ausschuss durch Hans-Werner Wolff vertreten. Mit einem Schreiben vom 1. März 2022 teilte der Verband mit, dass Alfred Schweer als neues beratendes Mitglied für den Ausschuss benannt wurde.

  Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung, die unter der Federführung des Jugendamtes erstellt wurde, ist für die anstehenden Sitzungen zur Kenntnisnahme vorgesehen. Dies betrifft den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 26. Oktober 2022 sowie den Haupt- und Finanzausschuss am 2. November 2022. Auch der Rat wird die Information im Rahmen seiner Sitzung am 10. November 2022 zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 5.6
  aktuelle Situation UMA's in Bochum hier: mündlicher Bericht
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Kitaportal

  Zur Vorlage · 20222787 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Rat hat in einer Anfrage an den Oberbürgermeister die Erweiterung der Suchfunktionen des digitalen Bochumer Kita- und Kindertagespflegeportals thematisiert. Das Portal dient dazu, einen Überblick über die Kindertageseinrichtungen in der Stadt zu erhalten und eine Suche anhand von Kriterien wie dem Stadtteil zu ermöglichen.

  Da zahlreiche Einrichtungen unterschiedliche pädagogische Schwerpunkte – beispielsweise in den Bereichen Bewegung, Sprache oder Natur – sowie verschiedene Konzepte wie offene Raumkonzepte oder erweiterte Öffnungszeiten für Eltern im Schichtbetrieb anbieten, wird die Ausweitung der Suchmöglichkeiten angefragt.

  Die Fraktion fragt die Verwaltung dazu, wie sie zu der Idee steht, eine Stichwortsuche einzuführen. Durch Begriffe wie „Bewegung“, „Sprache“, „Flexkita“ oder „Inklusion“ sollen entsprechende Einrichtungen direkt in den Suchergebnissen auffindbar sein. Damit soll die gezielte Suche nach passenden Betreuungsangeboten im Stadtgebiet unterstützt werden.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 6.2
  Verstärkter Ausbau der Betreuungsangebote im U3 und Ü3-Bereich

  Zur Vorlage · 20222895 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum Ausbau der Betreuungsangebote im U3- und Ü3-Bereich an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist die Zielsetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie aus dem Jahr 2019, die Versorgungssituation für unter dreijährige sowie über dreijährige Kinder schrittweise zu verbessern. Während für den U3-Bereich feste Ausbauziele bis 2025 und 2030 definiert wurden, weist die Kita-Bedarfsplanung für das Jahr 2023/2024 eine Lücke im Bereich der über dreijährigen Kinder aus. Laut der Anfrage wird prognostiziert, dass im kommenden Kindergartenjahr etwa 751 Kinder ab drei Jahren keinen Betreuungsplatz zur Verfügung haben werden.

  Im Rahmen der Anfrage bittet die Fraktion um Auskunft zum aktuellen Stand der unversorgten Kinder im Zeitraum 2022/2023 sowie über die Anzahl der Plätze, die durch Um- oder Ausbauten im laufenden Jahr zusätzlich bereitgestellt werden können. Zudem werden Informationen zur zukünftigen Planung und zu weiteren Ausbauplänen von Trägern oder Investoren angefordert, die über die bereits beschlossenen Neubauprojekte wie die Kitas Am Sattelgut, Hiltroper Landwehr, Stiepeler Straße oder Hohe Eiche hinausgehen. Die Anfrage thematisiert zudem Möglichkeiten zur Stärkung des Ü3-Angebots durch die Einrichtung größerer Gruppenformate sowie die Umwandlung von Gruppen im Rahmen der Jugendhilfeplanung.

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  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 6.3
  Steigende Belastungen der Kindertagespflegepersonen durch die Energiekrise!

  Zur Vorlage · 20222926 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU- und FDP-Fraktionen haben eine Anfrage an die Ausschussvorsitzende Martina Schnell eingereicht, die die Auswirkungen der Energiepreisentwicklung auf Kindertagespflegepersonen in Bochum thematisiert. Laut dem Dokument führen gestiegene laufende Unterhaltskosten für Kindertagespflegestellen zu Veränderungen in der Kostenstruktur. Es wird darauf verwiesen, dass bereits um Zuschüsse für Energie- und Heizkosten gebeten wurde sowie Anträge zur Erhöhung der Betriebskostenpauschale beim Jugendamt eingegangen sind.

  Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen an die Verwaltung gestellt. Zunächst wird nach dem aktuellen Stand des Austauschs zwischen der Stadtverwaltung und den Kindertagespflegepersonen gefragt. Des Weiteren möchte die Verwaltung erläutern, welche Informationsangebote zur Bewältigung der aktuellen Situation existieren und ob bereits Betreuungsplätze weggefallen sind. Schließlich wird die Stadt nach geplanten Maßnahmen gefragt, um möglichen Schließungen von Kindertagespflegestellen und einem Verlust an Betreuungsplätzen entgegenzuwirken.

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  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 6.4
  Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

  Zur Vorlage · 20222944 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage zur 12. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen thematisiert. Mit der Vorlage Nummer 20222944 bittet die Fraktion um Auskunft über die Kriterien, die der Annahme oder Umsetzung spezifischer Maßnahmen zugrunde liegen.

  Konkret werden Informationen zu den Entscheidungsgrundlagen für Situationen wie Kindeswohlgefährdung, Inobhutnahme sowie das Erfordernis von Hausbesuchen angefordert. Die Anfrage umfasst zudem Details zur Beantragung von begleitetem Umgang und der Empfehlung von Hilfen zur Erziehung. Hierbei wird um eine Auflistung der entsprechenden Kriterien sowie um die Darstellung einer etwaigen Gewichtung gebeten, nach der diese Entscheidungen getroffen werden.

  Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion, ob das Jugendamt hinsichtlich dieser Entscheidungsprozesse über einen internen Handlungsleitfaden oder vergleichbare Instrumente verfügt. Die Anfrage wurde von Fraktionsvorsitzendem Dr. Carsten Bachert gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• 6.5
  Verbraucherschutz und Finanzmarkt - Ökonomische Bildung von Kinder und Jugendlichen stärken

  Zur Vorlage · 20222945 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zur Stärkung der ökonomischen Bildung von Kindern und Jugendlichen eingereicht. In der von Dr. Carsten Bachert unterzeichneten Vorlage wird auf Studien verwiesen, die ein Defizitiert an Finanzwissen bei jungen Menschen zwischen 16 und 25 Jahren aufzeigen. Gleichzeitig thematisiert die Anfrage eine steigende Bereitschaft zu Investitionen in Finanzprodukte sowie die Einflüsse durch soziale Medien.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu den möglichen Folgen dieses Sachverhalts für junge Menschen in Bochum, insbesondere im Hinblick auf Überschuldung und Privatinsolvenzen. Zudem wird nach einem Vergleich der Bochumer Zahlen mit anderen Regionen sowie nach bestehenden Bildungsangeboten zur Ökonomie in der Stadt gefragt. Die Anfrage untersucht zudem Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit Verbraucherzentralen, etwa durch die Nutzung digitaler Anwendungen, und hinterfragt die Rolle von Influencern bei der Förderung der Verbraucherbildung vor Ort. Eine Beantwortung der Fragen soll auch dem Ausschuss für Schule und Bildung zugehen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (12. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Missbrauchs-Verdacht in Bochumer KiTa