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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 vorgelegt, die Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote umfasst. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte zielen darauf ab, die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern.

  Die geplanten Maßnahmen verteilen sich auf verschiedene Fachbereiche. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für Standorte wie den Container Treff Dahlhausen, das Falkenheim oder den OT Weitmar vorgesehen, darunter Tischtennisplatten, Sitzbänke und Wipptiere. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Streetwork, Schulsozialarbeit und dem Jugendmobil. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Durchführung einer Soccer-Liga am Urban Green sowie die Bereitstellung von Sitzmöbeln für Schulen. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen der Falken und des Stadtsportbunds, eine „Action-Woche“ in den Herbstferien sowie die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Familientage“ vorgesehen.

  Die Gesamtkosten für die aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 59.255 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Produktgruppe 3602 der Kinder- und Jugendarbeit. Für den Fall, dass aufgrund der pandemischen Situation geplante Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können, sollen die verbleibenden Mittel auf Grundlage einer Nachrückerliste für andere Projekte der mobilen Arbeit eingesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD).
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — C
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung) — Einstimmig

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 1.2
  Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der NaturFreundeJugend, Kreis Bochum, Wittenbergstraße 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungsarbeiten im Jugendverbandsheim Naturfreundezentrum

  Zur Vorlage · 20221253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20221253 den Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses für die NaturFreundeJugend, Kreis Bochum, vorgelegt. Der beantragte Betrag beläuft sich auf 1.506,44 Euro und ist zur Deckung von Investitionskosten im Rahmen von Renovierungsarbeiten im Jugendverbandsheim Naturfreundezentrum vorgesehen.

  Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahme bildet die Richtlinie über die Gewährung von städtischen Zuschüssen zur Förderung der Jugendfreizeit- und Bildungsarbeit. Der Antrag bezieht sich dabei auf Artikel 4 dieser Richtlinie, welcher Investitionskosten für Jugendräume regelt. Mit der Bewilligung des genannten Betrages sind laut Beschlussvorschlag alle weiteren Zuschussforderungen für dieselbe Maßnahme abgegolten. Die erforderlichen Mittel stehen dem Jugendamt zur Durchführung der Maßnahme zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 1.3
  Investitionszuschüsse 2022 für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft

  Zur Vorlage · 20221279 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird über die Vergabe von Investitionszuschüssen für das Jahr 2022 informiert. Die vorliegende Beschlussvorlage des Jugendamtes sieht eine Gesamtsumme von 51.000 Euro für verschiedene Investitionsmaßnahmen in Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft vor. Insgesamt wurden 16 Anträge von 15 Einrichtungen sowie deren Dependancen fristgerecht eingereicht.

  Gemäß den geltenden Richtlinien konnten alle Anträge zumindest teilweise als förderfähig eingestuft werden. Die Zuschüsse belaufen sich auf 80 Prozent der beantragten Summe, während die Träger einen Anteil von 20 Prozent übernehmen müssen.

  Im Rahmen der Prüfung wurden einzelne Anpassungen vorgenommen. So wurde die Anschaffung eines Notebooks für die Einrichtung Preins Feld abgelehnt, da Computer nicht förderfähig sind. Die Finanzierung einer Billardtischbespannung im Jugendcafé Heroes wurde aufgrund der Zugehörigkeit zu den Betriebskosten aus der Berechnung entfernt. Ein Antrag auf eine Slush-Ice-Maschine wurde zur Klärung von Hygienevorschriften zurückgestellt. Zudem wurde die Fördersumme für die evangelische Kirchengemeinde Linden um 1.327,87 Euro gekürzt, um die Einhaltung des Gesamtbudgets und einen zeitnahen Projektbeginn zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 1.4
  Benennung von vier Kindertageseinrichtungen zur Zertifizierung als Familienzentrum

  Zur Vorlage · 20221280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie soll über die Benennung von vier Kindertageseinrichtungen zur Zertifizierung als Familienzentrum entscheiden. Laut einer Beschlussvorlage des Jugendamtes können für das Kindergartenjahr 2022/2023 vier Einrichtungen den Prozess zur Weiterentwicklung zu Familienzentren einleiten. Grundlage hierfür ist eine Entscheidung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen.

  Die Auswahl umfasst die Kindertageseinrichtung Am Nordbad in Harpen/Rosenberg, die katholische Einrichtung St. Maria Magdalena in Wattenscheid Höntrop, die katholische Kita St. Meinoplphus in der Südinnenstadt sowie die städtische Kindertageseinrichtung Brünselstraße in Riemke. Das Jugendamt hat die eingegangenen Bewerbungen nach den Vorgaben des Landes geprüft. Da lediglich vier Anträge vorlagen, basierte die Bewertung auf der Clusteranalyse aus dem Sozialbericht 2021 der Stadt Bochum sowie auf statistischen Kennzahlen zur Lebenssituation von Minderjährigen und zum Anteil von SGB II-Bezug. Die Verwaltung wählte Einrichtungen in Stadtteilen aus, die den Vorgaben des Landes entsprechen und einen entsprechenden Unterstützungsbedarf aufweisen. Durch die Zertifizierung als Familienzentren sollen Bildungs- und Armutsrisiken präventiv begegnet werden. Finanzielle Auswirkungen durch die Benennung entstehen nicht.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Baubeschluss: ISEK Laer – Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Laer und des angrenzenden Bolz- und Spielplatzes

  Zur Vorlage · 20221248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll über die bauliche Umsetzung der Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Laer sowie der angrenzenden Grün- und Spielflächen entscheiden. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Laer, welches die Aufwertung von Freiräumen und die Klimaanpassung zum Ziel hat.

  Für das Projekt liegt eine Förderzusage der Bezirksregierung Arnsberg in Höhe von rund 1,85 Millionen Euro vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,31 Millionen Euro, wovon die Stadt Bochum einen Anteil von rund 462.000 Euro trägt. Die Ausführungsplanung ist bereits abgeschlossen, sodass mit der baulichen Umsetzung im Herbst 2022 begonnen werden kann.

  Die Planung umfasst unter anderem die Entsiegelung von Flächen und die Pflanzung von 41 neuen Bäumen, um die klimatische Situation vor Ort zu verbessern. Neben dem Schulhof sind auch der angrenzende Bolzplatz sowie der Spielplatz an der Magdalenenstraße Teil der Modernisierung. Die jährlichen Kosten für die Instandhaltung und Pflege der neu gestalteten Flächen werden auf insgesamt etwa 62.000 Euro geschätzt.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
  • 07.06.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (12. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

  Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Kinderzimmer auf Zeit für die Umgangszeit getrennt lebender Elternteile

  Zur Vorlage · 20220882 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Bürger hat die Verwaltung um eine Konkretisierung zur Verfügbarkeit und möglichen Ausweitung des Projekts „Mein Papa kommt/Meine Mama kommt“ auf das gesamte Bochumer Stadtgebiet gebeten. Das Projekt ist ein spendenfinanziertes, gemeinnütziges Angebot. Nach Angaben der Fachverwaltung des Familienpädagogischen Zentrums gab es zum Stand März 2022 insgesamt 22 Gastgeber im Bochumer Raum sowie in einem Umkreis von etwa 20 Kilometern. Aus Gründen des Datenschutzes werden keine öffentlichen Datenbanken mit Adressen zur Verfügung gestellt.

  Hinsichtlich der Kosten für die Wahrnehmung von Umgangsrechten hält die Verwaltung fest, dass diese grundsätzlich von den Umgangsberechtigten selbst zu tragen sind. Dies umfasst sowohl Fahrt- als auch Übernachtungskosten. Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II kann jedoch ein Mehrbedarf anerkannt werden, sofern die Kosten für die Ausübung des Umgangsrechts als notwendiger Bedarf gelten und das Kindeswohl berücksichtigt wird. Die Schaffung kostengünstiger Übernachtungsmöglichkeiten liegt nicht in der Zuständigkeit des Jugendamtes.

  Das Jobcenter bestätigte in einer angefragten Stellungnahme ebenfalls, dass die Bereitstellung solcher Unterkünfte nicht zu seinem Aufgabenbereich gehört. Zwar können angemessene Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts als sozialverträglicher Mehrbedarf übernommen werden, die Verantwortung für die Schaffung von Übernachtungsmöglichkeiten liegt jedoch nicht beim Leistungsträger.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 5.2
  Streetworker in der Jugendarbeit

  Zur Vorlage · 20221006 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat die Verwaltung des Bochumer Jugendamtes Informationen zum Einsatz von Streetworkern in der Jugendarbeit vorgelegt. Die Streetwork-Abteilung besteht seit 1983 und verfolgt das Ziel, junge Menschen bei Herausforderungen der Verselbstständigung oder Benachteiligungen zu unterstützen. Dabei stehen der freiwillige Zugang sowie die Anonymität im Vordergrund. Zu den aktuellen Angeboten zählen unter anderem ein Graffiti-Projekt, ein Fanprojekt, ein Wohnprojekt sowie die Jugendberufsagentur. Die Verwaltung bewertet die Methode als Bestandteil der Jugendarbeit zur Minderung von Benachteiligungen.

  Derzeit sind 13 Fachkräfte im Bereich der Jugendsozialarbeit tätig. Davon sind acht beim Jugendamt angestellt, während fünf bei freien Trägern wie der AWO, dem IFAK oder der SKFM beschäftigt sind. Alle arbeiten nach einem gemeinsamen Konzept für aufsuchende mobile Jugendarbeit, wobei die Erfahrungen als positiv beschrieben werden.

  Hinsichtlich der Schulsozialarbeit, die als Jugendhilfe am Ort Schule definiert ist, arbeitet das Fachpersonal seit 2012 in der Abteilung für sozialpädagogische Fachdienste. Zur Ermittlung eines möglichen verstärkten Fokus auf den aufsuchenden Aspekt soll eine Befragung der Schulsozialarbeiter durchgeführt werden. Zudem wird durch die Neubesetzung der Sachgebietsleitung mit einer Expertinnenstelle mit neuen Impulsen gerechnet.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
• 5.3
  Drohende Schließungen von Kitas aufgrund der Gebäudesubstanz

  Zur Vorlage · 20221017 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat zur Situation von Kindertageseinrichtungen geantwortet. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, wie mit möglichen Schließungen von Kitas aufgrund baulicher Mängel umgegangen wird.

  Bezüglich der Instandhaltung stellte die Verwaltung klar, dass die Stadt Bochum lediglich für ihre eigenen Gebäude zuständig ist. Diese werden durch regelmäßige Begehungen kontrolliert; dringende Sanierungen werden im Rahmen des Hochbausanierungsprogramms berücksichtigt. Für Einrichtungen in freier Trägerschaft liegt die Verantwortung für den Erhalt der Bausubstanz bei den jeweiligen Eigentümern. Im städtischen Haushalt sind keine Mittel für Investitionszuschüsse zur Sanierung von Kitas freier Träger vorgesehen. Über die genaue Anzahl baulicher Mängel in Bochumer Kitas liegen der Verwaltung keine Informationen vor, wobei davon ausgegangen wird, dass bestehende Mängel den Betrieb nicht unmittelbar gefährden.

  Zur Kompensation etwaiger Schließungen und zum Ausbau des Betreuungsangebots plant die Stadt die Errichtung von vier Kitas in Modulbauweise an den Standorten Am Sattelgut, Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße. Zudem wird auf eine im Juni 2021 beschlossene Richtlinie verwiesen. Diese sieht Zuschüsse für die Ausstattung neuer Betreuungsplätze sowie Entschädigungen für Investoren vor, die durch Neubaumaßnahmen zusätzliche Kapazitäten im Stadtgebiet schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 5.4
  Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen

  Zur Vorlage · 20221052 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die PARTEI – DIE STADTGESTALTER“ hat die Einrichtung eines „Hauses des Jugendrechts“ in Bochum angefragt, um nach dem Vorbild von Städten wie Essen oder Dortmund polizeiliche, rechtliche und sozialpädagogische Prozesse räumlich zu bündeln. Ziel dieses Modells ist es, kriminelle Entwicklungen bei jungen Menschen frühzeitig zu unterbinden und die Verfahrensdauer zu verkürzen.

  Die Verwaltung antwortete darauf, dass in Bochum bereits intensive Kooperationsbeziehungen zwischen der Jugendhilfe im Strafverfahren, der Polizei und der Staatsanwaltschaft bestehen. Die Kommunikationswege seien kurz und direkt. Es gebe keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass eine räumliche Zusammenlegung die Delinquenz senkt oder Verfahren beschleunigt; zur Beschleunigung von Verfahren sei vielmehr der Abbau von Personalmangel in den beteiligten Institutionen notwendig.

  Hinsichtlich bisheriger Bemühungen gab das Jugendamt an, dass nach einer Besichtigung des Dortmunder Modells im Jahr 2016 eine interne Prüfung stattgefunden habe. Die Verwaltung sieht keinen Bedarf für ein eigenes Haus des Jugendrechts in Bochum, da die räumliche Zusammenlegung der Institutionen angesichts der bestehenden Strukturen keinen Mehrwert bieten würde. Eine Kooperation mit Häusern in Nachbarstädten beschränke sich derzeit auf punktuelle Amtshilfe und den Austausch in einem überregionalen Arbeitskreis, was nach Ansicht der Verwaltung nicht erweitert werden muss.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
• 5.5
  Bochumer Perspektivplan „WiR gegen Corona“ – Alltagshelfer*innen

  Zur Vorlage · 20221255 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Bochumer Perspektivplans „WiR gegen Corona“ hat die Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Kita-Helferprogramm geantwortet. Das aktuelle Programm ist bis zum 31. Juli 2022 befristet, wobei für das Stadtgebiet Bochum Mittel in Höhe von rund 2,25 Millionen Euro vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe bewilligt wurden.

  Bei den städtischen Kindertageseinrichtungen konnten 10 Alltagshelfer eingestellt werden. Für fünf weitere Einrichtungen wurden Vertragsangebote unterbreitet, die jedoch teilweise aufgrund von Ablehnungen oder fehlenden Nachweisen, wie etwa polizeilichen Führungszeugnissen oder medizinischen Untersuchungen, nicht zustande kamen. In Kitas freier Trägerschaften wurden für das laufende Förderprogramm insgesamt 144 Alltagshelfer eingestellt. Aktuell sind in den städtischen Einrichtungen 10 und bei den freien Trägern 126 Alltagshelfer im Einsatz.

  Ein Rückblick auf das vorangegangene Programm zeigt, dass neun Personen an einem längerfristigen Ausbildungsprogramm zur Fachkraft in der Kindertagesbetreuung teilgenommen haben. Hinsichtlich der Möglichkeit unbefristeter Arbeitsverträge prüft das Jugendamt derzeit Optionen für die aktuell beschäftigten Alltagshelfer im Bereich der hauswirtschaftlichen Tätigkeiten.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 5.6
  Bochumer Perspektivplan „Wir gegen Corona“ – Zusätzliche Angebote des Familienpädagogischen Zentrums

  Zur Vorlage · 20221266 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Status zusätzlicher Angebote des Familienpädagogischen Zentrums im Rahmen des Perspektivplans „WiR gegen Corona“ reagiert. Laut der Antwort wurden keine Fördermittel der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung beantragt, da die geplanten Angebote nicht den dortigen Kriterien entsprachen; stattdessen wurden Honorare aus bestehenden Budgets finanziert. Während ein Kochkurs für sieben Kinder durchgeführt werden konnte, mussten andere Angebote aufgrund von geringen Anmeldezahlen oder Personalmangel abgesagt werden. Zudem beendeten etwa zehn Prozent der freiberuflichen Dozenten ihre Tätigkeit in der Familienbildungsstätte infolge der pandemiebedingten Schließungen.

  Es besteht eine hohe Nachfrage nach Bewegungsangeboten, was sich unter anderem in einer Warteliste von 69 Eltern-Kind-Paaren im ersten Quartal 2022 widerspiegelt. Ein Ausbau dieser Angebote wird jedoch durch die schwierige Verfügbarkeit von Turnhallen und den Mangel an qualifizierten Übungsleitern erschwert. Fachkräfte aus der Erziehungsberatung berichten zudem von einer Zunahme von Themen wie Ängsten, Essstörungen oder Schulabsentismus bei Kindern.

  Die Stadt kann bestimmte Angebote, wie etwa kreative Kurse im Rahmen des Bundesprogramms „Kita-Einstieg“, mit eigenen Ressourcen aufrechterhalten. Die Umsetzung weiterer Gruppenangebote, beispielsweise im Bereich der Psychomotorik, ist jedoch durch personelle Kapazitäten und die notwendige Koordination durch Fachkräfte begrenzt. Weitere Fördermöglichkeiten sind derzeit nicht bekannt.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 5.7
  Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder in Bochum senken!

  Zur Vorlage · 20221367 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung des Bochumer Jugendamtes hat auf einen Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion reagiert, der eine Senkung der Kostenbeiträge für Pflege- und Heimkinder zum Ziel hat. Im Zeitraum von 2021 bis Anfang 2022 waren etwa 140 junge Menschen zur Zahlung von Kostenbeiträgen aus eigenem Einkommen verpflichtet. Dabei wird die Zahlung bei rund einem Drittel der Betroffenen direkt vom Jugendamt vereinnahmt, während die restlichen Beiträge an die jeweiligen Einrichtungen fließen. Die monatlichen Beträge variieren stark und liegen zwischen 40 und 670 Euro, wobei die meisten Zahlungen im Bereich von 100 bis 300 Euro angesiedelt sind.

  Durch eine Gesetzesänderung im Juni 2021 wurde der maximale Kostenbeitrag von 75 auf 25 Prozent des relevanten Einkommens gesenkt. Freibeträge, etwa für Ausbildungsvergütungen bis zu 150 Euro, sind bereits gesetzlich verankert. Zudem ermöglichen Härtefallklauseln die individuelle Prüfung und Reduzierung von Beiträgen in begründeten Einzelfällen.

  Die Verwaltung spricht sich gegen eine generelle Abschaffung der Beiträge aus. Als Gründe werden pädagogische Aspekte zur Förderung der Eigenverantwortung im Umgang mit Geld sowie die rechtliche Gleichbehandlung mit anderen Leistungen angeführt. Ein Wegfall der Kostenbeiträge würde zudem die Grundlage für zusätzliche Leistungen wie Taschengeld gefährden. Ein vollständiger Verzicht auf diese Einnahmen würde laut Verwaltung zu einer Reduzierung der Erträge im Bereich der Hilfen zur Erziehung um etwa 150.000 bis 200.000 Euro führen.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 5.8
  Fehlende Kitaplätze in Bochum hier: mündlicher Bericht
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Nachfrage zur Mitteilung-Nr. 20221367: Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder in Bochum senken!

  Zur Vorlage · 20221497 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, Martina Schnell, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Kostenheranziehung bei Pflege- und Heimkindern in der Stadt.

  Mit Bezug auf eine vorangegangene Mitteilung, wonach ein vollständiger Verzicht auf Kostenbeiträge zu einer Reduzierung der Erträge im Bereich Hilfen zur Erziehung zwischen 150.000 Euro und 200.000 Euro führen würde, bittet die Fraktion um detaillierte Informationen. Die Anfrage umfasst die Frage nach der Höhe der Einnahmen vor der Senkung der Kostenheranziehung auf 25 Prozent des relevanten Einkommens. Des Weiteren wird gefragt, wie viele Mitarbeiter mit der Bearbeitung dieser Kostenheranziehung in Bochum betraut sind. Zudem möchte die Fraktion die aktuellen vollständigen Verwaltungskosten erfahren, die anfallen, um die genannten Einnahmen im Bereich von 150.000 bis 200.000 Euro zu generieren.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 6.2
  Kita Unterm Apfelbaum

  Zur Vorlage · 20221502 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) zur Situation der Kindertagesstätte „Unterm Apfelbaum“ im Bochumer Stadtteil Laer gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Information, wonach die Zukunft der Einrichtung aufgrund eines Fehlbetrags von rund 550.000 Euro ungewiss sein soll.

  Mit der Vorlage vom 25. Mai 2022 werden zwei Kernfragen an den Ausschuss adressiert. Die Fraktion bittet um Auskunft über den aktuellen Sachstand bezüglich der finanziellen Lage und der Sicherung des Kita-Betriebs. Zudem wird gefragt, inwieweit das Jugendamt bereits Kontakt zu dem Träger der Einrichtung aufgenommen hat und ob seitens der Stadt Hilfsmaßnahmen angeboten wurden. Der Jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karsten Herlitz, bezieht sich dabei auf die Notwendigkeit, die Versorgung mit Kitaplätzen im Stadtgebiet sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 6.3
  Väterprojekt und Beratung für Männer

  Zur Vorlage · 20221657 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Fortführung eines Beratungsangebots für Männer und Väter in Wattenscheid gestellt. Das Projekt, welches seit 2015 vom SKFM durchgeführt wird, sieht sich mit dem Auslaufen der aktuellen Förderung Mitte 2023 konfrontiert, was die Weiterführung des Angebots gefährdet.

  Mit der Anfrage werden zwei wesentliche Punkte adressiert. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung des speziellen Beratungsangebots sowie um eine Einschätzung, ob ein Bedarf für eine Fortsetzung des Projektes besteht. Darüber hinaus wird gefragt, ob seitens der Verwaltung Möglichkeiten erkannt werden, die langfristige Finanzierung des Projekts durch andere Fördergeber zu sichern.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 6.4
  Bochumer Jugendbefragung

  Zur Vorlage · 20221703 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Felix Haltt hat im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zur Bochumer Jugendbefragung gestellt. Die Vorlage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Erhebungen sowie deren zukünftiger zeitlicher Planung.

  In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass die zweite Durchführung der Bochumer Jugendbefragung bereits begonnen hat. Als Referenzwert für den zeitlichen Abstand dient die erste Befragung, welche im Jahr 2018 stattfand.

  Ein wesentlicher Punkt der Anfrage ist die Frage nach der künftigen Taktung dieser Erhebungsmethode. Es soll geklärt werden, in welchem Turnus die Jugendbefragungen in Zukunft stattfinden sollen. Damit adressiert die Anfrage die Festlegung eines festen Zeitintervalls für die kommenden Untersuchungen im Stadtgebiet.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• 6.5
  Vorzeitiger Wechsel von Tagespflegekindern in eine Kindertagesstätte

  Zur Vorlage · 20221658 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema des vorzeitigen Wechsels von Kindern aus der Kindertagespflege in Kindertagesstätten gestellt. Hintergrund sind Berichte aus dem Kreis der Kindertagespflegepersonen, wonach vermehrt zweijährige Kinder von ihren Eltern aus der Tagespflege in Kitas umgemeldet werden. Dabei wird der Vorwurf erhoben, dass Eltern von den Kindertagesstätten aktiv abgeworben worden seien.

  Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung gefragt, ob ihr dieser Vorwurf bekannt ist und wie sie dieses Vorgehen einschätzt. Zudem soll geklärt werden, ob es Kindertagesstätten gibt, die freie Plätze ohne entsprechende Anfrage der Eltern bewerben. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Befürchtung von Eltern, im Alter von drei Jahren keinen Kita-Platz mehr zu erhalten, und die Frage nach der Berechtigung dieser Sorge. Abschließend bittet die Fraktion um Informationen darüber, ob die Verwaltung die Möglichkeit nutzt, Kinder nach Vollendung des dritten Lebensjahres bei besonderem Bedarf in der Kindertagespflege zu belassen, sowie um eine Angabe zur aktuellen Anzahl der U3-Kinder in der Kindertagespflegebetreuung.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Sachstand Grundstückssuche Kinder- und Jugendpsychiatrie
• 11.2
  Helios hier: mündlicher Bericht
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte