Drohende Schließungen von Kitas aufgrund der Gebäudesubstanz

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat zur Situation von Kindertageseinrichtungen geantwortet. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, wie mit möglichen Schließungen von Kitas aufgrund baulicher Mängel umgegangen wird.

Bezüglich der Instandhaltung stellte die Verwaltung klar, dass die Stadt Bochum lediglich für ihre eigenen Gebäude zuständig ist. Diese werden durch regelmäßige Begehungen kontrolliert; dringende Sanierungen werden im Rahmen des Hochbausanierungsprogramms berücksichtigt. Für Einrichtungen in freier Trägerschaft liegt die Verantwortung für den Erhalt der Bausubstanz bei den jeweiligen Eigentümern. Im städtischen Haushalt sind keine Mittel für Investitionszuschüsse zur Sanierung von Kitas freier Träger vorgesehen. Über die genaue Anzahl baulicher Mängel in Bochumer Kitas liegen der Verwaltung keine Informationen vor, wobei davon ausgegangen wird, dass bestehende Mängel den Betrieb nicht unmittelbar gefährden.

Zur Kompensation etwaiger Schließungen und zum Ausbau des Betreuungsangebots plant die Stadt die Errichtung von vier Kitas in Modulbauweise an den Standorten Am Sattelgut, Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße. Zudem wird auf eine im Juni 2021 beschlossene Richtlinie verwiesen. Diese sieht Zuschüsse für die Ausstattung neuer Betreuungsplätze sowie Entschädigungen für Investoren vor, die durch Neubaumaßnahmen zusätzliche Kapazitäten im Stadtgebiet schaffen.