Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)

Name: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
Start: 2022-09-01T15:04:00+02:00
End: 2022-09-01T17:49:00+02:00
Location: Rathaus

01.09.2022, 15:04 – 01.09.2022, 17:49 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2023
Zur Vorlage · 20221955 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur Anmeldung einer Maßnahme auf der Dringlichkeitsliste 2023 vorgelegt. Im Zentrum steht die Durchführung einer Grundwassersanierungsuntersuchung im Bereich der Zollstraße. Die Vorlage folgt der Vorgabe des Haupt- und Finanzausschusses, Maßnahmen für Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen den zuständigen Fachausschüssen zur Entscheidung vorzulegen.

Untersuchungen in der Straßenentwässerung der Zollstraße ergaben chemische Verunreinigungen durch kokereitypische Schadstoffe sowie Trichlorfluormethan (F 11). Eine Schadstofffahne von F 11 erstreckt sich nach bisherigen Erkenntnissen über eine Länge von etwa 400 Metern vom südlichen Zeppelindamm bis in Richtung Südpark. Zudem wurden im Bereich zwischen Zeppelindamm und Zollstraße Konzentrationen von BTEX-Stoffen festgestellt.

Zur Vorbereitung möglicher Sanierungsmaßnahmen ist die Erweiterung des Messstellennetzes um fünf neue Punkte vorgesehen, verteilt auf den karbonischen und quartären Grundwasserleiter. Geplant ist eine einjährige, vierteljährliche Beprobung sowie Analysen von Quell- und Bachwasser der Seitenarme des Grenzgrabens. Die Untersuchungen sollen durch Abflussmessungen und Pumpversuche ergänzt werden. Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Zeitraum 2023 bis 2024 vorgesehen, wobei die Kosten auf 170.000 Euro geschätzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize
Zur Vorlage · 20220917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema „Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize“ befasst sich mit der Förderung einer ökologischen Bewirtschaftung städtischer Pachtflächen. Als Leitziel wird ein Anteil von 60 % an überwiegend ökologischer und nachhaltiger Landwirtschaft ohne Zertifizierung angestrebt. Zu den weiteren Zielen gehören ein Anteil von 20 % zertifiziertem Biolandbau bis zum Jahr 2030 sowie die Bereitstellung von 5 % der Flächen für soziale Landwirtschaft bis 2025. Zudem sollen 15 % der Flächen der produktionsintegrierten Kompensation (PIK) oder dem Aufbau privater Ökokonten dienen.

Die Grundlage der Vorlage bildet eine Analyse von etwa 2.120 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche in Bochum, von denen rund 350 Hektar im städtischen Eigentum stehen. Für die Grünlandnutzung werden ab 2023 Anpassungen der Pachtverantwortung vorgeschlagen, darunter ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln, eine Begrenzung der Mahd auf drei Termine pro Jahr sowie die Einhaltung einer achtwöchigen Ruhezeit und einer Mindesthöhe von 12 cm. Im Ackerbau sollen 12 Meter breite Schutzzonen ohne Düngung oder Pestizide etabliert werden.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, ökologische Ziele bei künftigen Grundstücksgeschäften und Verpachtungen zu berücksichtigen. Als Anreize für Landwirte werden längere Pachtlaufzeiten von beispielsweise fünf Jahren, Senkungen der Pachtzinsen sowie die Förderung privater Ökokonten sowie die Einrichtung von Runden Tischen zur Verbesserung des Absatzmarktes vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Handlungskonzept zu entwickeln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.09.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (19. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
24.08.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (10. Sitzung)
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2
Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
Zur Vorlage · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die grundlegende Sanierung der Waldbühne Höntrop. Für das Vorhaben sind insgesamt 2,8 Millionen Euro vorgesehen, wobei ein Teil aus dem städtischen Haushalt und ein Teil aus Landesfördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro stammt. Um die Auftragsvergabe an die Zentralen Dienste noch im Jahr 2022 realisieren zu können, ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 1,8 Millionen Euro erforderlich. Die Deckung dieser Mittel erfolgt aus Projekten, bei denen sich die Umsetzung verzögert. Die Sanierungsmaßnahmen umfassen die Erneuerung der Tribünenanlage, der Sanitäranlagen sowie der Strom- und Wasserversorgung, um eine Kapazität von mindestens 600 Personen zu ermöglichen.

Nach Fertigstellung soll der Verein Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. mit dem Betrieb und der Unterhaltung der Bühne betraut werden. Der vorgesehene Vertrag sieht eine Laufzeit von 20 Jahren vor, inklusive einer Verlängerungsoption. Während der Verein die bauliche Instandhaltung sowie die Durchführung der Veranstaltungen übernimmt, gewährt die Stadt eine jährliche Pauschalvergütung von 10.000 Euro zur Deckung laufender Betriebskosten wie Energie- und Versicherungskosten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.09.2022 · Rat (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.09.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0 Enthaltungen)
3.2.1
Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch denKolping-Waldbühne Höntrop e.V. -Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat-
Zur Vorlage · 20222347 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Sanierung der Waldbühne Höntrop behandelt. Der von Daniel Obitz eingebrachte Antrag sieht vor, die Sitzplatzkapazität der Bühne auf mindestens 800 Plätze zu erhöhen, sofern dies nicht im Widerspruch zu den Förderrichtlinien des Landes steht. Sollten sich durch die Erhöhung Konflikte mit der Landesförderung ergeben, soll die bisher geplante Kapazität unverändert bleiben.

Darüber hinaus wird gefordert, den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. eng in die weitere Planung und Durchführung des Bauvorhabens einzubinden. Etwaige Veränderungen im laufenden Bauverfahren sollen nur nach vorheriger Absprache mit dem Verein vorgenommen werden. Als Begründung für diesen Antrag wird ein Kapazitätsbedarf angeführt, der über die ursprünglich angedachten 600 Sitzplätze hinausgeht. Da der Verein den Betrieb der Waldbühne für einen Zeitraum von mindestens zwanzig Jahren sicherstellen soll, sei eine enge Abstimmung zur Gewährleistung der Zukunftsfähigkeit erforderlich. Die Bezirksvertretung Wattenscheid hat bereits eine entsprechende Entscheidung getroffen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
3.2.2
Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter-
Zur Vorlage · 20222354 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger Stefan Hiltawsky hat einen Änderungsantrag zur Sanierung und zum Betrieb der Waldbühne Höntrop vorgelegt, der für die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Nachhaltigkeit bestimmt ist. Der Antrag sieht vor, den Vertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. in mehreren Punkten anzupassen.

Zunächst wird vorgeschlagen, das kulturelle Programm über die traditionellen Märchenspiele hinaus zu erweitern. Konkret sollen zusätzlich zu den 20 Aufführungen der Märchenspiele mindestens 30 weitere Spieltage pro Jahr festgeschrieben werden. Um diese Nutzung der Veranstaltungsstätte finanziell zu ermöglichen, soll die Betriebspauschale auf ein höheres Niveau angehoben werden. Zudem wird eine Regelung zur Dauer des Nutzungsrechts beantragt, welche dieses für zehn Jahre mit einer Option auf Verlängerung um weitere zehn Jahre vorsieht.

Darüber hinaus fordert der Antrag die Prüfung eines Einsatzes von Trockentoiletten an der Waldbühne. Die Verwaltung soll untersuchen, inwieweit durch dieses System Wasser eingespart und Kosten für die Verlegung von Zu- und Abwasserleitungen vermieden werden können. Die Ergebnisse dieser Prüfung sowie mögliche Einsparungen sollen den Ausschüssen zur Kenntnis gegeben werden. Über die endgültige Umsetzung der technischen Lösung soll der Rat der Stadt Bochum auf Grundlage eines vorzulegenden Beschlussvorschlags entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den ÄnderungsantragEnthaltungen: -Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke)Dafür: 1 (Partei/Stadtgestalter)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke) Dafür: 1 (Partei/Stadtgestalter)
4.

Anträge
4.1
Taubenproblem tierschutzgerecht lösen!
Zur Vorlage · 20221115 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung gestellt, um Maßnahmen zur Regulierung der Stadttaubenpopulation vorzuschlagen. Die Fraktion fordert die Abschaffung des derzeitigen „Taubenbauwagens“ in seiner jetzigen Form. Stattdessen soll die Verwaltung prüfen, ob ein Taubenschlag auf dem Dach eines Gebäudes an der Querenburger Höhe 57 sowie an weiteren Stellen im Stadtgebiet installiert und unterhalten werden kann.

Zur natürlichen Regulierung des Bestandes soll zudem die Möglichkeit einer Ansiedlung von Falken im Bereich des Uni-Centers untersucht werden. Der Antrag sieht vor, bestehende Vergrämungsmaßnahmen wie Netze und Lochbleche zu reparieren bzw. Lücken zu schließen. Des Weiteren wird die Entwicklung eines strikten Fütterungsverbots für Stadttauben sowie eine Erhöhung der entsprechenden Verwarnungsgelder angestrebt.

Die Verwaltung soll zudem eine Aufklärungskampagne starten, um über die Folgen der Taubenfütterung zu informieren und Vorurteile gegenüber den Tieren abzubauen. Eine regelmäßige Evaluation der Situation im jährlichen Turnus sowie die Berichterstattung an den Ausschuss sind ebenfalls Bestandteil des Antrags. Als Begründung führt die Fraktion ein Gutachten von Burkard Sudhoff an, wonach die bisherige Nutzung des Taubenbauwagens am Uni-Center nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Der Antrag wird ohne Abstimmung in die Sitzung am 01.09.2022 geschoben.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.2
Hecken besser schützen
Zur Vorlage · 20222211 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 wird ein Antrag zur Verbesserung des Schutzes von Hecken behandelt. Die Fraktionen SPD und Die Grünen beantragen, dass die Verwaltung Hecken mit besonderer ökologischer Bedeutung, die primär in den verdichteten Stadtgebieten Bochums liegen, als geschützte Landschaftsbestandteile ausweist.

Der Antrag sieht vor, dass dieser Prozess zunächst durch eine Bestandsanalyse eingeleitet wird, um die entsprechenden Strukturen zu erfassen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, im Falle von Rodungen auf städtischem Grund eine Selbstverpflichtung zur Ersatzpflanzung einzugehen. Damit soll sichergestellt werden, dass an Stellen, an denen Hecken entfernt werden müssen, neue Pflanzen als Ersatz gesetzt werden.

Als Begründung für das Vorhaben wird angeführt, dass Hecken im urbanen Raum wichtige Biotope darstellen, die zur Vernetzung von Lebensräumen beitragen. Ziel des Antrags ist ein verbesserter Schutz dieser ökologisch relevanten Bestandteile auf dem Stadtgebiet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Mehrheitlich dafürEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 4 (CDU, FFB,)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, FFB,) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter)
4.2.1
Hecken besser schützen -Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat
Zur Vorlage · 20222348 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 einen Änderungsantrag zur Vorlage 20222348 vorgelegt. Der von dem umweltpolitischen Sprecher Daniel Obitz eingereichte Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt „Hecken besser schützen“.

Der Antrag sieht vor, die bestehende Beschlussvorlage in zwei Punkten anzupassen. Erstens soll die Stadt Bochum damit beauftragt werden, Anreize für den Erhalt ökologisch wertvoller Hecken zu schaffen. Zweitens wird gefordert, dass die Stadt bei Rodungen von Hecken, die sich im Eigentum der Stadt befinden, Ersatzpflanzungen mit ökologisch wertvollen Strauch- oder Baumarten durchführt.

Eine schriftliche Begründung für diese Änderungen wurde im Dokument nicht aufgeführt; eine Erläuterung der Hintergründe sollte laut dem Antrag mündlich im Ausschuss erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung) — Mehrheitlich gegen den ÄnderungsantragEnthaltungen: -Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Die Partei/Stadtgestalter, Linke)Dafür: 5 ( CDU, FDP, FFB)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Die Partei/Stadtgestalter, Linke) Dafür: 5 ( CDU, FDP, FFB)
5.

Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1
Illegal errichtete Mountainbike Strecken
Zur Vorlage · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt weist in einer Mitteilung auf die zunehmende Anlage von Mountainbike-Strecken und sogenannten Singletrails in den Bochumer Wäldern hin. Dabei werden Pfade planiert, Bäume zur Nutzung als Bauholz gefällt und Abgrabungen für Rampen vorgenommen. Diese Eingriffe führen zu Bodenverdichtung, Schäden an Baumwurzeln sowie zu Erosion bei Starkregen. Zudem wird die Störung von Wildtieren und der Verlust von Lebensräumen durch die veränderte Vegetation beschrieben.

Rechtlich ist das Radfahren im Wald gemäß Bundeswaldgesetz primär auf Wegen und Straßen gestattet. In Naturschutzgebieten sind Fahrten abseits dieser Wege untersagt. Die Bochumer Landschaftspläne verbieten zudem Abgrabungen oder Veränderungen, welche das Landschaftsbild beeinträchtigen oder Bäume schädigen könnten. Hinsichtlich der Haftung stellt die Verwaltung fest, dass künstlich errichtete Rampen keine waldtypischen Gefahren darstellen. Sollte die Stadt als Eigentümerin Kenntnis von solchen Anlagen haben und diese dulden, könnte eine Haftung für Unfälle entstehen.

Die Verwaltung betont die Notwendigkeit des Waldschutzes aufgrund der klimatischen Belastungen der Bochumer Wälder. Während einfache Pfade in Waldgebieten ohne Schutzstatus nach einer Abwägung toleriert werden können, empfiehlt das Amt bei der Nutzung von Werkzeugen zur Errichtung von baulichen Anlagen wie Rampen den konsequenten Rückbau dieser Strukturen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
24.08.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (10. Sitzung)
11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
14.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (15. Sitzung)
5.2
Baumentfernung auf dem Grundstück Gewerbestr. 12
Zur Vorlage · 20221355 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen eines Bauvorhabens in der Gewerbestraße 12 in Bochum ist die Entfernung von acht Bäumen vorgesehen. Für die Errichtung einer Lagerhalle sowie der zugehörigen Parkflächen, die Platz für 98 PKW und 130 Vans bieten sollen, ist die Fällung notwendig. Die betroffenen Bäume unterliegen der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum.

Laut Mitteilung des Umwelt- und Grünflächenamtes können sechs der Bäume aufgrund der erforderlichen Stellplatznachweise nicht erhalten werden. Zwei weitere Bäume müssen entfernt werden, um die Feuerwehrzufahrt sowie die Zufahrten für die Anlieferung zu gewährleisten. Da das Bauvorhaben ohne diese Maßnahmen nicht den bau- und planungsrechtlichen Anforderungen entsprechen würde, wird eine Ausnahmegenehmigung gemäß der Baumschutzsatzung erteilt.

Als Ausgleich für den Verlust des Baumbestandes ist die Ersatzpflanzung von 19 Laubbäumen auf dem Grundstück vorgesehen. Die neuen Bäume müssen einen Mindeststammumfang von 20 cm aufweisen und werden gemäß einem vorliegenden Ersatzpflanzplan gepflanzt, erhalten und gepflegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
31.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (14. Sitzung)
5.3
Baumentfernung auf dem Grundstück Bochumer Str. 14
Zur Vorlage · 20221356 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur geplanten Entfernung von drei geschützten Bäumen auf dem Grundstück Bochumer Straße 14 vorgelegt. Hintergrund ist das Vorhaben, dort ein Mehrfamilienhaus mit sieben Wohneinheiten zu errichten. Die betroffenen Bäume unterliegen der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum.

Ein Baum, eine straßenbildprägende Platane, befindet sich im Bereich der geplanten Zufahrt. Nach Abstimmung mit dem Architekten und unter Berücksichtigung des rechtskräftigen Bebauungsplanes ist eine Verschiebung des Baukörpers zur Erhaltung der Platane nicht möglich. Die beiden weiteren Bäume, zwei Eiben, liegen innerhalb der geplanten Baugrube und können daher nicht erhalten werden.

Die Verwaltung begründet die Beantragung einer Ausnahme von der Baumschutzsatzung damit, dass eine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zulässige Nutzung des Grundstücks ansonsten nur unter wesentlichen Beschränkungen oder gar nicht möglich wäre. Als Ausgleich sollen elf Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm auf dem Grundstück sowie auf einer angrenzenden Fläche gepflanzt, erhalten und gepflegt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
31.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (14. Sitzung)
5.4
Baumentfernung auf dem Grundstück Arnoldschacht o.Nr.
Zur Vorlage · 20221358 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zur Baumentfernung auf dem Grundstück Arnoldschacht vorgelegt. Das betreffende Areal liegt in einer Altlastenverdachtsfläche innerhalb des Bebauungsplans 405 b. Aufgrund eines Sanierungsplans ist für dieses Gelände eine vollständige Versiegelung vorgesehen. Im Zuge der Herrichtung der Fläche der ehemaligen Zeche und Kokerei Robert Müser wurde die Entfernung von 26 Bäumen beantragt.

Die betroffenen Bäume, bei denen es sich um Ahorn- und Eschenarten handelt, unterliegen aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in Bochum. Die Verwaltung begründet den Antrag auf eine Ausnahme von den Schutzvorschriften damit, dass die geplante Nutzung der Fläche ansonsten nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen realisierbar wäre. Als Ausgleich für die Fällung ist die Pflanzung von 62 Laubbäumen mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorgesehen. Diese Ersatzpflanzungen sollen gemäß dem vorliegenden Ersatzplan auf dem Grundstück Arnoldschacht umgesetzt, erhalten und gepflegt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
22.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)
5.5
Baumentfernung auf dem Grundstück Am Hochschulcampus o. Nr.
Zur Vorlage · 20221361 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den Neubau des Parkhauses Ost auf dem Gelände der Ruhr-Universität Bochum wurde ein Antrag auf die Entfernung von 30 Bäumen am Standort Am Hochschulcampus eingereicht. Aufgrund ihrer Baumart und ihres Stammumfangs fallen diese Bäume unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum.

Eine Ausnahme von den Schutzbestimmungen nach § 6 (1) b der Baumschutzsatzung wird beantragt, da die geplante Nutzung des Geländes ansonsten nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen gemäß öffentlich-rechtlichen Vorschriften möglich wäre.

Als Ausgleich für die Entfernung der geschützten Bäume ist die Pflanzung von 62 Laubbäumen vorgesehen. Diese Ersatzpflanzungen sollen einen Mindeststammumfang von 20 cm aufweisen und müssen dauerhaft erhalten sowie gepflegt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen des bestehenden Ersatzpflanzungskonzepts für den Campus der Ruhr-Universität Bochum.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
5.6
Baumentfernung auf dem Grundstück Königsallee 134
Zur Vorlage · 20221372 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die geplante Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück Königsallee 134 in Bochum. Für die Errichtung von vier Doppelhäusern wurde ein Antrag auf Fällung von zwölf Bäumen gestellt, die aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bochum fallen.

Während eine Eibe während der Bauphase besonders zu schützen ist, befinden sich weitere Bäume in den geplanten Baugruben sowie in den vorgesehenen Zuwegungen. Ein Kirschbaum wurde bereits ohne Genehmigung entfernt, weshalb ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet wurde. Die Verwaltung begründet die Ausnahme von der Schutzsatzung damit, dass eine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zulässige Nutzung des Grundstücks ansonsten nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen möglich wäre.

Als Ersatz für die beantragten Bäume sind 20 Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm auf dem Grundstück zu pflanzen, zu erhalten und zu pflegen. Zusätzlich sind sieben weitere Ersatzpflanzungen vorzunehmen, da im Zusammenhang mit einem Bombenverdacht bereits vier Bäume entfernt werden mussten. Die Ersatzpflanzungen sollen auf dem betreffenden Grundstück umgesetzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
21.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (13. Sitzung)
5.7
Baumentfernung auf dem Grundstück Altenbochumer Str. 49 a
Zur Vorlage · 20221632 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die geplante Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück Altenbochumer Straße 49 a in Bochum. Hintergrund ist der Neubau einer Kurzzeitwohneinrichtung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen. Für dieses Bauvorhaben wurde ein Antrag auf Fällung von sechs Bäumen gestellt, die aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes fallen.

Da sich diese Bäume im Bereich der geplanten Bebauung sowie der barrierefreien Erschließung für Stellplätze befinden, können sie im Rahmen des bauplanungsrechtlich zulässigen Vorhabens nicht erhalten werden. Die Verwaltung wird daher eine Ausnahmegenehmigung gemäß der Satzung erteilen, da die Nutzung des Grundstücks ansonsten nur unter wesentlichen Beschränkungen möglich wäre. Als Ersatzpflanzung sind 14 Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorzusehen, die auf dem betreffenden Grundstück gepflanzt, erhalten und gepflegt werden müssen. Im Zuge der Baumaßnahme werden zudem einige ungeschützte Birken und Weiden entfernt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
5.8
Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstr. 7 a
Zur Vorlage · 20221986 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums informiert über die geplante Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a im Rahmen der Errichtung eines Umkleidegebäudes für das Sportzentrum Westenfeld. Für dieses Bauvorhaben wurde ein Antrag auf Fällung von insgesamt neun Bäumen gestellt. Die Bäume mit den Nummern 1, 2 sowie 4 bis 9 fallen aufgrund ihrer Art und ihres Stammumfangs unter die Bochumer Baumschutzsatzung.

Da sich die Bäume im geplanten Baubereich befinden und eine Prüfung alternativer Flächen keine anderen geeigneten Bereiche ergeben hat, wird die Verwaltung eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 (1) b der Baumschutzsatzung erteilen. Die Erhaltung der Bäume ist aufgrund der bau- und planungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens nicht möglich.

Als Ersatzmaßnahme sind die Pflanzung, der Erhalt und die Pflege von 16 Laubbäumen mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorgesehen. Diese Ersatzpflanzungen sollen auf dem Fällgrundstück durchgeführt werden. Darüber hinaus werden Pappeln sowie Sträucher entfernt, die nicht unter den Schutzbereich der Baumschutzsatzung fallen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
5.9
Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld
Zur Vorlage · 20222033 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Neubaus eines Umkleidegebäudes auf dem Gelände des Sportzentrums Westenfeld an der Lohackerstraße 7a ist die Entfernung von Baumbestand vorgesehen. Der Bau dieses Gebäudes, das Umkleide-, Sanitär- und Nebenräume umfasst, wurde bereits im Juli 2019 durch den Rat der Stadt Bochum beschlossen und befindet sich derzeit in der Ausführung. Die neue Anlage soll sowohl dem Schulsport als auch dem Breitensport dienen.

Das Sportzentrum umfasst neben einer Sporthalle auch einen sanierten Kunstrasenplatz sowie Leichtathletikanlagen, die von zwei Fußballvereinen genutzt werden. Da das geplante Gebäude in gleicher Flucht wie der bestehende Umkleidebau errichtet werden soll, liegt der Baubereich am Ende eines vorhandenen Walls mit Baumbestand. Um die Maßnahme durchführen zu können, wurde ein entsprechender Fällantrag beim Umwelt- und Grünflächenamt eingereicht. Die Information über diesen Vorgang wird den zuständigen politischen Gremien, darunter die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid sowie der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung, in ihren kommenden Sitzungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.09.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (13. Sitzung)
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
5.10
Ümminger See
Zur Vorlage · 20221490 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Fragen zu einem unangekündigten Zusammentreffen von etwa 1.000 Personen am Ümminger See im März 2022 gestellt. Im Fokus standen dabei Hinterlassenschaften wie Müll sowie Schäden an der Grünfläche durch Brandlöcher und Autospuren. Die Verwaltung teilte mit, dass für die Beseitigung des Abfalls kein Veranstalter ermittelt werden konnte, weshalb die Entsorgung im Rahmen der regulären Parkpflege durch den Technischen Betrieb erfolgte. Die Schäden am Rasen sind durch die natürliche Vegetationsentwicklung bereits wieder ausgeglichen worden.

Hinsichtlich der Parksituation wurden am Tag des Ereignisses 12 Verstöße gegen das Parkverbot in Landschaftsschutzgebieten festgestellt. Bei Kontrollen an den darauffolgenden Wochenenden wurden 27 beziehungsweise 36 Verstöße erfasst. Am 20. März waren vier Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes vor Ort. Die für die Sommersaison vorgesehenen mobilen Toiletten wurden in der Woche vor Ostern aufgestellt.

Da es sich um eine spontane Versammlung handelte, konnten lediglich einzelne Störer sanktioniert werden. Die Verwaltung betonte, dass genehmigungspflichtige Veranstaltungen angemeldet werden müssen und ein Beratungsangebot für Organisatoren besteht. Während die Stadt über interkulturelle Kalender einen Überblick über religiöse Feiertage pflegt, lassen sich kurzfristig organisierte Treffen über soziale Medien nicht im Vorfeld absehen. An Wochenenden mit guter Witterkeit sowie an Feiertagen werden die Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung und sogenannte Grillscouts intensiviert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.11
Situation am Ümminger See überprüfen!
Zur Vorlage · 20221542 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation am Ümminger See reagiert, nachdem es bei einer Feier zum kurdischen Neujahrsfest am 20. März 2022 zu Regelverstößen gekommen war. Die Verwaltung teilte mit, dass die Veranstaltung ohne vorherige Kenntnis oder Genehmigung privat organisiert wurde, weshalb die Initiatoren nicht bekannt sind. Um das Befahren der Grünanlage zu verhindern, wurden defekte oder fehlende Absperrpfosten ersetzt.

Zur künftigen Entspannung der Situation am Ümminger See plant die Verwaltung verstärkte Kontrollen im Rahmen der personellen Möglichkeiten. Geplant sind gemeinsame Kontrollgänge des Ordnungs- und Veterinäramtes, der Verkehrsüberwachung sowie der Polizei. Zudem sollen Grillscouts eingesetzt werden, um Besucher über die geltenden Grillregeln aufzuklären.

Eine aktive Mitgestaltung von Neujahrsfesten durch das Ordnungs- und Veterinäramt oder das Umwelt- und Grünflächenamt ist nicht vorgesehen; letzteres prüft lediglich Anträge auf Flächennutzung. Die Verwaltung verwies auf ein friedliches Newroz-Fest im LWL-Industriemuseum Zeche Hannover, das mit Unterstützung des Kulturbüros stattfand, und beabsichtigt eine weitere Zusammenarbeit bei derartigen Veranstaltungen in den kommenden Jahren. Der Verein Ronak e.V., der von der Stadt gefördert wird, war an den genannten Veranstaltungen am Ümminger See oder in der Zeche Hannover nicht beteiligt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.12
Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen
Zur Vorlage · 20221777 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen im Rat hat Fragen zur Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen in Bochum gestellt, insbesondere im Hinblick auf eine verstärkte Baumpflanzung. Die Verwaltung erklärte, dass bei der Fläche Mark 51,7 die Anzahl der Baumscheiben aus Gründen des Schadstoffschutzes nicht erhöht werden kann, da die Bodenabdeckung zu gering ist, um die Versiegelung nicht zu gefährden.

Bezüglich der Zentraldeponie Kornharpen teilte die Bezirksregierung Arnsberg mit, dass die aktuelle Oberflächenabdichtung eine Rekultivierungsschicht von mindestens einem Meter vorsieht. Für eine dauerhafte Bepflanzung mit Bäumen wäre jedoch eine Schicht von drei Metern erforderlich, um die Dichtung vor Durchwurzelung zu schützen. Bei der Becker-Deponie in Günnigfeld ist für den Schüttbereich II eine Bepflanzung mit Bäumen vorgesehen, deren Umsetzung wird frühestens für das Jahr 2023 erwartet. Für den Schüttbereich I wurde bereits ein Zwangsgeld verhängt.

Die Sondermülldeponie an der Blücherstraße ist bereits abgedeckt; hier ist die dauerhafte Freihaltung von Gehölzen notwendig, um die Funktionsfähigkeit der Abdichtung zu gewährleisten. Grundsätzlich weist die Verwaltung darauf hin, dass eine Erhöhung der Abdeckungsschichten auf bestehenden Flächen die vorhandene Flora und Fauna sowie durch Lkw-Verkehr verursachte Emissionen beeinträchtigen könnte. Eine Umgestaltung ehemaliger Industrieflächen in Grünanlagen wird geprüft, sofern keine gewerbliche Nutzung geplant ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.13
Vermüllung im Schmechtingswiesental
Zur Vorlage · 20221819 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Fragen zur Situation im Schmechtingswiesental gestellt. Im Fokus der Anfrage standen die Abfallmenge in Parkanlagen sowie die Überfüllung von Abfallbehältern durch Aktivitäten wie das Grillen.

Die Verwaltung teilte mit, dass der Technische Betrieb die Grünanlage regelmäßig im Rahmen der personellen und finanziellen Kapazitäten reinigt. Während der Sommersaison werden zusätzlich temporäre Müll- und Aschebehälter aufgestellt. Ein Austausch bestehender Abfallbehälter gegen größere Modelle ist beabsichtigt. Eine zusätzliche Leerung der Behälter an Wochenenden durch externe Anbieter kann bei Bereitstellung der Mittel erfolgen; hierfür sind im Frühjahr 2023 neue Preisausschreibungen vorgesehen.

Bezüglich der Beschwerdelage gab das Ordnungs- und Veterinäramt an, dass in diesem Jahr vier Beschwerden eingegangen sind, die sich jedoch auf freilaufende Hunde bezogen. Der Kommunale Ordnungsdienst führt im Bereich der Schmechtingswiese regelmäßige Kontrollen durch. Bis Ende Juni 2022 wurden mehr als 60 Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden vier Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen freilaufender Hunde sowie zwölf Belehrungen zu den Grillregeln ausgesprochen. Bei drei Kontrollen wurde eine Vermüllung festgestellt, woraufhin der Technische Betrieb informiert wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.14
Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes
Zur Vorlage · 20221990 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die Notwendigkeit, im Baustellensegment 1.2 der Königsallee zwischen der Wasserstraße und der Arnikastraße einen Alleebaum mit einem Stammumfang von mindestens 1,5 Metern zu fällen. Grund hierfür sind die anstehenden Bauarbeiten zur Verlegung von Kanal- und Versorgungsleitungen sowie zur bergbaulichen Sicherung. Um die Verkehrsführung während dieser Maßnahmen zu gewährleisten, wurden acht verschiedene Varianten zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit geprüft.

Als einzige geeignete Lösung wurde die Variante 3 identifiziert. Diese sieht eine 1+1-Verkehrsführung auf der östlichen Fahrbahn sowie die Errichtung eines Provisoriums zur Rückführung des Verkehrs vor, was die Fällung des Baumes erforderlich macht. Andere Optionen wurden als nicht umsetzbar bewertet: Eine LKW-Umleitung über die Oskar-Hoffmann-Straße und die Universitätsstraße wurde aufgrund von Bedenken zur Verkehrssicherheit geprüft, während Alternativrouten über die Farnstraße und Hunscheidtstraße sowie die Nutzung von Einbahnstraßen wegen Konflikten mit anderen Baustellen oder Problemen bei der Durchfahrt von Linienbussen ausschieden. Eine zeitliche Verschiebung der Arbeiten auf nach 2025 wurde aufgrund der geplanten Abschluss von Maßnahmen an der Hattinger Straße, dem KV Weitmar Mark und der Universitätsstraße als nicht praktikabel eingestuft.

Der Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde berät am 24. August 2022 über die naturschutzrechtliche Befreiung für die Fällung. Die Mitteilung dient der Kenntnisnahme in den Bezirksvertretungen Bochum-Mitte und Bochum-Süd sowie in den Ausschüssen für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie Mobilität und Infrastruktur im September 2022.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung)
08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung)
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.15
Biodiversitätsstrategie
Zur Vorlage · 20222036 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat in seiner Verbandsversammlung am 24. Juni 2022 die regionale Biodiversitätsstrategie für das Ruhrgebiet beschlossen. Zuvor war der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung im März 2022 über den Entwicklungsstand dieser Strategie informiert worden. Die Strategie dient dazu, die biologische Vielfalt des Ballungsraums zu untersuchen und Maßnahmen zu deren Erhaltung sowie Förderung abzuleiten. Sie soll künftig als Rahmen für biodiversitätsfördernde Maßnahmen sowie als Abwägungsgrundlage für verschiedene Planungsinstrumente der Regional-, Landschafts- und Bauleitplanung fungieren.

Die inhaltliche Ausarbeitung umfasst zehn Themenbereiche, darunter Biotop- und Artenschutz, Industrienatur sowie die Entwicklung von Wildnis im urbanen Raum. Weitere Schwerpunkte liegen auf der biologischen Vielfalt in Wald, Agrarlandschaft und Gewässern sowie auf öffentlichen und privaten Grünflächen. Querschnittsthemen wie Umweltbildung und Klimawandel sind ebenfalls integriert. Ein geplantes Biodiversitätsmonitoring soll eine Anpassung der Strategie im fünfjährigen Rhythmus ermöglichen.

Im nächsten Schritt wird der RVR gemeinsam mit Kommunen, Kreisen und privaten Akteuren ein Handlungsprogramm mit konkreten Maßnahmen und Projekten erarbeiten. Die Stadt Bochum ist bereits in diesen Arbeitsprozess eingebunden. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich Ende 2022 vorliegen. Die 85-seitige Fassung der Strategie ist auf der Internetseite des RVR einsehbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.16
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023
Zur Vorlage · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt informiert über die geplanten Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum für das Winterhalbjahr 2022/2023, welches den Zeitraum von Oktober 2022 bis Februar 2023 umfasst. Die Maßnahmen dienen der Verkehrssicherung, der langfristigen Stabilität von Baumbeständen sowie der Waldentwicklung durch Auslesedurchforstungen.

Die Planung sieht die Fällung von insgesamt 169 Bäumen in Parkanlagen, 40 Straßenbäumen, 35 Bäumen auf Sportplätzen, 26 Bäumen auf Schulgrundstücken und Kitas, 5 Bäumen auf Friedhöfen, 2 Bäumen auf Kinderspielplätzen sowie 4 Bäumen auf allgemeinen städtischen Liegenschaften vor. Im Stadtwald sind Durchforstungen auf 27 Flächen mit Größen zwischen 0,16 ha und 9,10 ha vorgesehen. Ergänzend plant das Tiefbauamt Fällungen an Standorten wie dem Husemannplatz und im Bereich der Wittener Straße.

Zusätzlich sind Maßnahmen zur Baumpflege und zum Trassenfreischnitt aufgeführt, unter anderem an Haltestellen in der Kaltehardtstraße, Schlosstraße und Brantropstraße. Im Bereich der A40 plant die Autobahn GmbH die Läuterung einer Fläche von 6.500 m² sowie das Stocksetzen von Strauchbeständen am Autobahnkreuz Bochum und am Tunnel Grumme. Entlang der Autobahnen A42, A43, A40 und A448 im Meistergebiet erfolgt die Entfernung von Gefahrenbäumen. Die Stadtwerke Bochum führen Trassenfreischnitte durch. Im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes sind für das Jahr 2022 insgesamt 600 Neupflanzungen im Stadtgebiet vorgesehen. Die Details zu den Fällungen und Rodungen sind im Fällkataster einsehbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (17. Sitzung)
22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
21.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest- Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. (19. Sitzung)
20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung)
14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.17
Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum
Zur Vorlage · 20222049 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Partei/ Stadtgestalter zum Thema „Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum“ reagiert. Hintergrund der Anfrage war das in Köln praktizierte Konzept, bei dem bepflanzte, fahrbare Module für begrenzte Zeit an verschiedenen Standorten aufgestellt werden, um Stadtgrün in Gebieten mit hohem Parkdruck zu ergänzen.

Die Verwaltung bewertet die sogenannte Wanderbaumallee grundsätzlich positiv. Das Konzept, das seinen Ursprung in München hat und unter anderem in Köln sowie Hattingen eingesetzt wird, basiert auf befahrbaren Modulen, die zeitweise auf Parkstreifen platziert werden können.

Bezüglich einer möglichen Umsetzung in Bochum weist die Verwaltung darauf hin, dass solche Projekte meist auf privaten Initiativen beruhen und durch Spenden finanziert werden. Während die Stadtverwaltung Köln solche Vorhaben durch die Erteilung von Genehmigungen begleitet hat, ist eine Umsetzung des Wanderbaumkonzeptes in Bochum derzeit nicht geplant. Grund hierfür sei das Fehlen von Anfragen privater Initiatoren an die Stadt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung)
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.18
Neubau Neveltalbrücke / Munscheider Damm: Baumfällungen
Zur Vorlage · 20222170 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Neubau der Neveltalbrücke am Munschider Damm (L 651) erfordert zur Vorbereitung des Baufeldes die Fällung von 334 Bäumen sowie den Rückschnitt von etwa 17 Hektar Gehölzbestand. Da die bestehende Brücke bauliche Mängel aufweist und die Verkehrsbelastung der L 651 hoch ist, soll die neue Brücke versetzt zur alten Konstruktion errichtet werden, um eine Vollsperrung zu vermeiden.

Die Verwaltung teilte mit, dass eine Verringerung des Baustelleneinrichtungsbereichs die Durchführung des Vorhabens gefährden würde. Als Ausgleich für die Flächeninanspruchnahme sind verschiedene Maßnahmen geplant. Dazu gehören unter anderem die Anpflanzung einer Reihe von 21 Wildobstbäumen, die Entwicklung von Blühflächen und Wiesen sowie die Schaffung von Feldgehölzen. Die Bilanz der Biotopwerte soll nach Abschluss der Maßnahmen einen Überschuss von 12.413 Punkten aufweisen.

Für die Phase der Rodungen ist eine teilseitige Sperrung der Wuppertaler Straße mit Verkehrsregelung durch Lichtsignalanlagen wahrscheinlich. Ein detaillierter Verkehrsplan für die gesamte Bauzeit liegt dem Tiefbauamt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Die Baustelleneinrichtung soll im Winterhalbjahr 2022/2023 außerhalb der Rodungsverbotszeiten erfolgen. Der Landesbetrieb Straßen.NRW wird die Öffentlichkeit rechtzeitig über den Beginn der Arbeiten und die zuständigen Ansprechpartner informieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
Umwelt und Klima
5.19
Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022
Zur Vorlage · 20221037 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt die Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022 für die Bochumer Fließgewässer vor. Die Grundlage der Mitteilung bilden Untersuchungen aus dem Jahr 2020, die durch ein externes Büro für Umweltgutachten durchgeführt wurden. Der Bericht dient als Planungsgrundlage für ökologische Verbesserungsmaßnahmen und ist ab Mai auf der Homepage der Stadt Bochum einsehbar.

Die Untersuchung umfasste die Beprobung von 105 bisherigen sowie drei neuen Probenentnahmestellen. Im Vergleich zum Bericht aus dem Jahr 2013 zeigten 14 Probestellen eine Verschlechterung der Güte, während an 14 weiteren Stellen eine Verbesserung verzeichnet wurde. An fünf Stellen konnte aufgrund von Trockenheit keine Güteklasse bestimmt werden, und an 17 Stellen war ein direkter Vergleich der Daten nicht möglich. Fast 60 Prozent der Probestellen erhielten in beiden Untersuchungszeiträumen die gleiche Bewertung.

Das Monitoring fasst zudem die Ergebnisse der Jahre 2009 bis 2011 und 2020 zusammen. Es wurden keine signifikanten Veränderungen festgestellt, da die Momentaufnahmen durch Faktoren wie die Witterung oder Abwasserentlastungen beeinflusst sein können. In einigen Gewässerabschnitten zeigt sich eine Tendenz zur Verbesserung, jedoch besteht weiterhin Bedarf an Renaturierungsmaßnahmen und Anpassungen an Abwasseranlagen, um einen guten ökologischen und chemischen Zustand der Oberflächengewässer zu erreichen. Die Vorlage ist dem Naturschutzbeirat sowie dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung)
12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
5.20
Bericht zur Umweltrevision der Zentraldeponie Kornharpen
Zur Vorlage · 20222029 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat über das Ergebnis einer Umweltrevision der Zentraldeponie Kornharpen berichtet. Die von der USB Bochum betriebene Anlage an der Brelohstraße 70 befindet sich derzeit in der Stilllegungsphase. Neben der Deponienutzung wird der Standort auch als Annahmestelle für Wertstoffe sowie als Zwischenlager für Problemabfälle aus dem Stadtgebiet Bochum genutzt.

Im Rahmen einer Überprüfung am 24. Mai 2022 hat die Bezirksregierung Arnsberg den Betrieb des Standorts im Zuge einer Umweltrevision kontrolliert. Die Untersuchung konzentrierte sich dabei auf die Umweltmedien Luft, Wasser und Boden. Der daraus resultierende Umweltinspektionsbericht vom 30. Mai 2022 weist keine Mängel aus. Der entsprechende Bericht der Bezirksregierung wird zudem auf deren Internetseite veröffentlicht. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.21
Zwischenmitteilung: Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen
Zur Vorlage · 20222065 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Zwischenmitteilung zur Sauberkeit an den Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen vorgelegt. Grundlage für diesen Vorgang ist eine Anfrage der CDU-Fraktion, welche in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 9. Februar 2022 gestellt wurde.

Das zuständige Tiefbauamt informiert darüber, dass sich die Verwaltung aktuell im Austausch mit der Autobahn GmbH befindet. Eine ausführliche Berichterstattung zu den Zuständen an den genannten Autobahn- und Schnellstraßenauffahrten soll im Laufe der zweiten Jahreshälfte erfolgen. Die vorliegende Mitteilung dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands bezüglich der Sauberkeit an diesen Verkehrswegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.22
Solarpotentiale auf Gewerbeflächen realisieren
Zur Vorlage · 20222155 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ zur Nutzung von Solarpotenzialen auf Gewerbeflächen Stellung. Für das Herbstquartal 2022 ist eine Online-Kickoff-Veranstaltung sowie die Erstellung eines Leitfadens vorgesehen. Zudem wird die Entwicklung einer Förderrichtlinie für Ertragsgutachten und Machbarkeitsstudien angestrebt, wofür Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie des Landes NRW bereitgestellt wurden. Die Fertigstellung des Klimaplans Bochum 2035 ist für Anfang 2023 geplant.

Bezüglich städtischer Flächen werden derzeit 40 Dachflächen geprüft, nachdem bereits 25 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden umgesetzt wurden. Bei beteiligten Unternehmen laufen verschiedene Projekte: Die Stadtwerke Bochum betreiben eine Anlage auf 1.16、6 m². Die Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH plant PV-Anlagen für das Jahr 2024, während die VBW Bauen und Wohnen GmbH bereits Anlagen für Verwaltungsgebäude und Pilotprojekte nutzt. Bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG sowie der WasserWelten Bochum GmbH sind Flächen oder Solarabsorber vorhanden oder prüfbar.

Die WasserWelten Bochum GmbH beabsichtigt, alternative Energiequellen in Neubau- und Investitionsprojekte zu integrieren. Die USB Bochum GmbH beauftragte die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des EKOCityCenters mit Abschluss im dritten Quartal 2022 und prüft die Erweiterung eines Solarkraftwerks auf der Zentraldeponie Kornharpen. Die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH prüft mit den Stadtwerken Bochum die Nutzung von Dachflächen, wobei das Bürogebäude in der Viktoriastraße und das Gründerzentrum „EnergieEffizienzZentrum Bochum“ identifiziert wurden. Die Sparkasse Bochum prüft bei Sanierungen die Eignung von Dächern für PV-Anlagen oder Begrünung, unter anderem für die Geschäftsstelle Günnigfeld.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.23
Mehr Bundesligavereine aus dem Ruhrgebiet
Zur Vorlage · 20221785 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grülen im Rat“ reagiert, welche die Sicherheitslage angesichts von drei Bundesliga-Vereinen aus dem Ruhrgebiet – dem VfL Bochum, dem FC Schalke 04 und Borussia Dortmund – thematisierte. Das Polizeipräsidium Bochum führt dazu aus, dass die Bewältigung von Fußballspielen zum regulären Einsatzgeschehen gehört. Zwar seien gewisse Risikobegegnungen planerisch aufwendig und kräfteintensiv, sie stellten jedoch keine besondere Herausforderung dar, da Erfahrungen aus vergangenen Jahren in die Einsatzplanung einfließen können.

Hinsichtlich möglicher Gefährdungslagen durch Hochrisikospiele hält die Verwaltung fest, dass Spielbegegnungen im Vorfeld anhand vorliegender Erkenntnisse bewertet und bei Bedarf durch eine erhöhte Kräftedisposition begleitet werden. Dabei werden die Besonderheiten der jeweiligen Vereine sowie das Anreiseverhalten der Fangemeinde berücksichtigt. Die Anzahl der Risikospiele ist im Vergleich zur vorangegangenen Saison unverändert. Bei entsprechenden Spielen wird der kommunale Ordnungsdienst aufgestockt. Sollten die vorhandenen lokalen Kräfte nicht ausreichen, können über das Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) zusätzliche Einheiten der Bereitschaftspolizei angefordert und eingesetzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.24
Verkehrsüberwachung in Bochum
Zur Vorlage · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20221696 eine Mitteilung zur aktuellen Situation der Verkehrsüberwachung vorgelegt. Die von Tobias Mikus aus dem Rechtsamt verfasste Information dient als Überblick über die Aktivitäten und Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit in der Stadt.

Anlass für diese Zusammenfassung sind verschiedene Anfragen sowie Anträge, die in der Vergangenheit von unterschiedlichen Gremien des Rates und den Bezirksvertretungen gestellt wurden. Die Mitteilung umfasst ein allgemeines Lagebild zur Verkehrsüberwachung. Dabei werden sowohl die Aufgaben als auch die konkreten Maßnahmen zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs sowie des fließenden Verkehrs erläutert. Darüber hinaus enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Verkehrsüberwachung. Die Informationen sind zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Süd, Südwest, Nord, Wattenscheid und Ost.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
23.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (14. Sitzung)
11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
10.08.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (15. Sitzung)
5.25
Mit genetischem Pfotenabdruck gegen Hundekot? - Maßnahmen gegen nicht beseitigte Verschmutzungen von Tieren
Zur Vorlage · 20221844 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter zu Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Raum reagiert. Aus den vorliegenden Daten des Ordnungs- und Veterinäramtes geht hervor, dass zwischen 2018 und 2022 insgesamt elf Verfahren eingeleitet wurden. In diesem Zeitraum wurden Verwarngelder in verschiedenen Höhen erhoben; von den elf Verfahren wurden sieben rechtskräftig abgeschlossen, während vier Fälle eingestellt wurden.

Hinsichtlich der Höhe des Verwarngeldes von 55 Euro bewertet die Verwaltung diesen Betrag angesichts der geringen Anzahl an Feststellungen als angemessen. Zur Erhöhung des Kontrolldrucks wird die Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes weiter ausgebaut. Die Einführung einer DNA-Datenbank für Hunde wurde als rechtlich nicht ausreichend fundiert und im Hinblick auf den logistischen Aufwand sowie die Kosten als unverhältnismäßig eingestuft.

Bezüglich der digitalen Infrastruktur wies die Verwaltung darauf hin, dass bereits eine Übersicht über die Standorte von Hundekotbeutel-Spendern existiert. Diese Karte ist auf der Internetseite des USB Bochum einsehbar und wird zudem über das Dienstleistungsportal der Stadt Bochum verlinkt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.26
Vorstellung der zentralen Schadnagerbekämpfung
Zur Vorlage · 20221948 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilung der Verwaltung zum Thema der zentralen Schädlingsbekämpfung informiert über den aktuellen Entwicklungsstand der im Technischen Betrieb eingerichteten Einheit. Nach einem Beschluss des Verwaltungsvorstands aus dem Jahr 2020 wurde die Einheit in der zweiten Jahreshälfte 2021 mit Personal und Ressourcen aufgebaut, um als interner Dienstleister für städtische Fachämter auf öffentlichen Flächen zu agieren. Der Zuständigkeitsbereich umfasst 842 Liegenschaften, darunter Schulen, Parks und Friedhöfe sowie 32.000 Kanalschächte.

Im Zeitraum vom 7. Januar bis zum 30. Juni 2022 gingen etwa 852 Meldungen ein, wobei der Stadtbezirk Mitte mit 308 Meldungen die höchste Anzahl verzeichnete. Von einer ausgebrachten Ködermenge von 44,7 kg wurden 29,7 kg angenommen und 15,0 kg entsorgt. Zur Bewältigung von Arbeitsspitzen wurden Jahresverträge mit zwei externen Unternehmen vergeben. Aufgrund der EU-Biozid-Verordnung ist ein Monitoring vor der Belegung vorgeschrieben. Die Genehmigung der eingesetzten Stoffe erfolgt nach europäischen Regelungen unter Abwägung von Risiko und Nutzen für die öffentliche Gesundheit. Laut einer Bewertung der Europäischen Chemikalienagentur fehlen derzeit ebenso wirksame, aber weniger gefährliche Alternativen zu den verwendeten Bioziden.

Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit plant der Technische Betrieb, die Bevölkerung durch Informationen im Internet und in sozialen Medien zu sensibilisieren. Dies soll Hilfestellungen sowie die Unterscheidung zwischen städtischen und privaten Problematiken erläutern. Ergänzend wird eine FAQ-Liste auf der Homepage der Stadt Bochum bereitgestellt und Infomaterial in städtischen Einrichtungen ausgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.27
Starkregengefahren in Altenbochum
Zur Vorlage · 20222113 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU zu Starkregengefahren in Altenbochum reagiert. In Bezug auf die Velsstraße und den Bereich Glockengarten sind rechnerische Überlastungen der Kanalisation aufgrund zu kleiner Rohrquerschnitte bekannt. Eine Erweiterung der Kanäle ist als Baumaßnahme im Abwasserbeseitigungskonzept für den Baubeginn im Jahr 2025 vorgesehen. Die Neubebauung am Am Dornbusch wird laut Verwaltung keine Auswirkungen auf die bestehenden Rückhalteanlagen haben, da das neue Gebiet über einen eigenen Regenrückhaltekanal verfügt und lediglich Schmutzwasser in das Kanalnetz der Straße Am Dornbusch einleitet.

Bezüglich des Vels-Heide-Parks bestätigt die Verwaltung, dass Sandausspülungen am Spielplatz Am Pappelbusch durch den Austausch von Sand und die Errichtung eines Walls adressiert wurden. Die Instandsetzung beschädigter Wege im Park wird derzeit über einen Wiederaufbauplan bearbeitet. Im Geologischen Garten wurden Schäden an den Wegen nach den Überschwemmungen im Juli 2021 bereits behoben. Eine Nutzung des Geologischen Gartens zur Regenrückhaltung ist nicht möglich, da das Gebiet als Naturdenkmal geschützt ist und nicht an das städtische Entwässerungssystem angeschlossen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
09.09.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.28
Baumaßnahmen auf städtischen Friedhöfen
Zur Vorlage · 20222185 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Technische Betrieb informiert über anstehende Baumaßnahmen auf städtischen Friedhöfen in Bochum. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 16. Dezember 202<0xC2>1 werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 0,75 Millionen Euro für Sanierungsarbeiten bereitgestellt. Die Arbeiten beginnen auf den Friedhöfen Querenburg und Wiemelhausen. Dort sollen überalterte Wasserleitungen sowie Entnahmestellen erneuert werden, um Leckagen zu beheben. Zudem werden Wegeabschnitte saniert, wobei bei Gefällestrecken eine Stabilisierung der Deckschicht mit Zuschlagstoffen vorgesehen ist, um Auswaschungen durch Niederschläge zu minimieren. Der Abschluss dieser Maßnahmen ist für die Totengedenktage 2022 geplant.

Zusätzlich besteht Sanierungsbedarf aufgrund von Schäden durch Starkregenereignisse des vergangenen Sommers. Betroffen sind die Wegeflächen der Friedhöfe Blumenstraße, Höntrop, Langendreer, Riemke, Werne sowie der Hauptfriedhof. Die zu sanierende Fläche umfasst etwa 23.200 Quadratmeter, wobei die Kosten auf rund 1,2 Millionen Euro geschätzt werden. Für diese Maßnahmen wurden Zuwendungsgelder aus dem Programm „Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen“ beantragt. Die Instandsetzung der Wegeflächen soll bis Mai 2023 abgeschlossen sein. Die Projektsteuerung erfolgt durch NRW.URBAN, während die Verantwortung und Oberbauleitung beim Technischen Betrieb liegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.29
Veröffentlichung einer Publikation des Technischen Betriebes über Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen
Zur Vorlage · 20222186 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Technische Betrieb veröffentlicht am 5. September 2022 die Publikation „Bochumer Stadtgeschichten – Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen“. Die Veröffentlichung dokumentiert stadtgeschichtlich relevante Anlagen auf den von der Stadt Bochum unterhaltenen Friedhöfen.

Im Rahmen einer Bestandsaufnahme im Jahr 2021 wurden insgesamt 95 Erinnerungsorte auf 23 Friedhöfen erfasst. Dabei handelt es sich um Grabstätten von Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft, Ehrengräber, Ehrenanlagen sowie Hochkreuze. Die Dokumentation umfasst Steckbriefe, die Informationen zu den jeweiligen Personen oder Ereignissen, zum Pflegezustand der Anlagen sowie zum Zustand der Materialien enthalten. Ergänzt werden diese durch Fotografien und eine räumliche Verortung auf den Friedhöfen und im Stadtgebiet.

Die Erfassung wurde durch Mitarbeitende des Technischen Betriebes unter Beteiligung des Stadtarchivs sowie weiterer Fachbereiche durchgeführt. Die Publikation stellt den aktuellen Kenntnisstand dar und bietet eine Grundlage für künftige Untersuchungen zu biografischen, künstlerischen oder gesellschaftlichen Aspekten der Fundorte. Ein Pressetermin mit dem Oberbürgermeister auf dem Friedhof Blumenstraße ist zur Vorstellung der Veröffentlichung vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
5.30
Spielleitplanung - Themenspielplatz Günnigfeld - Neubau
Zur Vorlage · 20222128 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum informiert die zuständigen Ausschüsse über den aktuellen Stand der Spielleitplanung für den Neubau eines Themenspielplatzes in Günnigfeld. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Abstimmung vorgelegt.

Im Rahmen dieser Mitteilung werden der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familie sowie der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Über die Entscheidung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wird in den Sitzungen mündlich berichtet.

Die Planungsunterlagen des Umwelt- und Grünflächenamtes beinhalten neben der Beschlussvorlage auch Dokumentationen zur Bürgerbeteiligung sowie Entwürfe für den Neubau. Ein KlimaCheck ist ebenfalls Bestandteil der vorliegenden Informationen. Damit wird der Prozess der Spielplatzentwicklung im Stadtteil dokumentiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung)
5.31
Kommunaler Ordnungsdienst in Bochum
Zur Vorlage · 20222094 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilung Informationen über den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Bochum vorgelegt. Die Vorlage, die vom Ordnungs- und Veterinäramt unter der Federführung von Jasmin Zarei Safiddashti erstellt wurde, erläutert die Aufgabenbereiche sowie die inhaltlichen Schwerpunkte des Dienstes.

Laut dem Dokument wurden die Tätigkeiten des KOD in verschiedenen Bereichen angepasst. Ziel dieser Anpassungen ist es, den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen im öffentlichen Raum zu begegnen und die Gefahrenabwehr als kommunale Ordnungsbehörde zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Die wesentlichen Grundzüge des Dienstes werden in der Mitteilung dargelegt.

Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat die Vorlage in seiner Sitzung am 1. September 2022 zur Kenntnisnahme erhalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Müllberge und Mülldetektive
Zur Vorlage · 20222374 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 Informationen zur Situation an den Containerstandorten für Papier und Glas angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass an diesen Standorten vermehrt Abfälle deponiert werden, die über Glas und Papier hinausgehen, wie etwa ganze Wohnungseinrichtungen.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob das Programm der sogenannten „Mülldetektive“ weiterhin aktiv ist. In diesem Zusammenhang werden Details zum Umfang des Einsatzes erfragt, insbesondere zu der Anzahl der eingesetzten Personen sowie zu deren Einsatzzeiten und Wochentagen. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie viele Müllverursacher durch diese Maßnahme bereits ermittelt oder direkt bei der Tat ertappt werden konnten.

Zusätzlich werden Informationen zu den finanziellen Aspekten der Abfallentsorgung verlangt. Die Anfrage umfasst die Erhebung der Summe der Verwarngelder, die im Jahr 2021 sowie im laufenden Jahr 2022 durch die Tätigkeit der Mülldetektive eingenommen wurden. Abschließend wird nach den Kosten für die zusätzliche Müllentsorgung gefragt, die durch die Fehlbefüllung der Container entsteht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
6.2
Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden
Zur Vorlage · 20222375 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 wurde eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema vogelfreundliche Fassadengestaltung im Hallenfreibad Linden eingebracht. Der Hintergrund der Anfrage ist die anstehende Sanierung beziehungsweise der Neubau der Infrastruktur des Hallenfreibades, welche auch die Erneuerung der Fassaden umfasst.

Die Fraktion verweist auf die Eröffnung eines Naturlehrpfades im Umfeld des Südbades, der sich unter anderem mit den Lebensräumen von Vögeln befasst. Im Zuge der Planungen für das Hallenfreibad Linden regt die Fraktion an, Maßnahmen zur Förderung der Vogelwelt in die Fassadengestaltung zu integrieren. Als konkrete Beispiele werden die Vermeidung von Vogelschlag sowie die Installation von Nistkästen angeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine frühzeitige Berücksichtigung dieser Aspekte in der Planungsphase kosteneffizienter sein kann als eine nachträgliche Nachrüstung.

Die Anfrage richtet sich an den Oberbürgermeister und umfasst die Frage nach dem aktuellen Planungsstand sowie der Prüfung, ob Aspekte einer vogelfreundlichen Gestaltung bereits berücksichtigt wurden oder im weiteren Verfahren noch einfließen können. Zudem wird darum gebeten, die Bezirksvertretung Südwest über die entsprechenden Informationen zu informieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
6.3
Bismarckturm im Stadtpark
Zur Vorlage · 20222376 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 1. September 2022 setzt sich die SPD im Rat mit der künftigen Nutzung und Erhaltung des Bismarckturms im Bochumer Stadtpark auseinander. Bezugnehmend auf einen Sachstandsbericht der Verwaltung wird die Notwendigkeit einer Zielplanung für das Bauwerk thematisiert. Die Fraktion fordert als Mindeststandard eine zuverlässige, sichere und dauerhafte Begehbarkeit des Turms, um den Ausblick auf die Region zu erhalten. Dabei wird betont, dass die Finanzierbarkeit der Folgekosten sowie ökologische und haushaltspolitische Aspekte, etwa im Hinblick auf die Beleuchtung des Turms, entscheidend seien.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragen an den Oberbürgermeister. Es wird nach der aktuellen Organisation der Öffnungszeiten sowie dem Personaleinsatz, der Reinigung und der Bereitstellung sanitärer Anlagen gefragt. Zudem wird die Möglichkeit einer Ausweitung der Öffnungszeiten und Kooperationen mit dem Tierpark untersucht. Hinsichtlich der baulichen Instandhaltung wird nach Maßnahmen gegen Schimmelbildung sowie nach der Notwendigkeit eines geplanten Gutachtens zur Dokumentation von Baumängeln und zur Kostenschätzung gefragt. Die Anfrage prüft zudem, ob mobile gastronomische Angebote zur Deckung der Betriebskosten zulässig sind. Abschließend wird nach dem aktuellen Stand der Gespräche zwischen der Verwaltung und den Erbbauberechtigten bezüglich der Nutzung der Gastronomie im Außenbereich der Konzertmuschel gefragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Umwelt & Nachhaltigkeit direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz