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Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
01.09.2022, 13:04 – 01.09.2022, 15:49
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2023
Vorlage ansehen · 20221955 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0
Enthaltungen)
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize
Vorlage ansehen · 20220917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.2 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
Vorlage ansehen · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (0
Enthaltungen)
3.2.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch denKolping-Waldbühne Höntrop e.V.
-Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat-
Vorlage ansehen · 20222347 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
3.2.2 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
-Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter-
Vorlage ansehen · 20222354 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag
Enthaltungen: -
Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB, Linke)
Dafür: 1 (Partei/Stadtgestalter)
4. Anträge
4.1 Taubenproblem tierschutzgerecht lösen!
Vorlage ansehen · 20221115 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.2 Hecken besser schützen
Vorlage ansehen · 20222211 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Enthaltungen: 1 (FDP)
Dagegen: 4 (CDU, FFB,)
Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter)
4.2.1 Hecken besser schützen
-Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat
Vorlage ansehen · 20222348 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag
Enthaltungen: -
Dagegen: 10 (SPD, Grüne, Die Partei/Stadtgestalter, Linke)
Dafür: 5 ( CDU, FDP, FFB)
5. Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1 Illegal errichtete Mountainbike Strecken
Vorlage ansehen · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Gewerbestr. 12
Vorlage ansehen · 20221355 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Bochumer Str. 14
Vorlage ansehen · 20221356 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Arnoldschacht o.Nr.
Vorlage ansehen · 20221358 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Hochschulcampus o. Nr.
Vorlage ansehen · 20221361 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Königsallee 134
Vorlage ansehen · 20221372 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Altenbochumer Str. 49 a
Vorlage ansehen · 20221632 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstr. 7 a
Vorlage ansehen · 20221986 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld
Vorlage ansehen · 20222033 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Situation am Ümminger See überprüfen!
Vorlage ansehen · 20221542 · Antwort der Verwaltung
5.12 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen
Vorlage ansehen · 20221777 · Antwort der Verwaltung
5.13 Vermüllung im Schmechtingswiesental
Vorlage ansehen · 20221819 · Antwort der Verwaltung
5.14 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes
Vorlage ansehen · 20221990 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Biodiversitätsstrategie
Vorlage ansehen · 20222036 · Mitteilung der Verwaltung
5.16 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023
Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung
5.17 Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum
Vorlage ansehen · 20222049 · Antwort der Verwaltung
5.18 Neubau Neveltalbrücke / Munscheider Damm: Baumfällungen
Vorlage ansehen · 20222170 · Antwort der Verwaltung
Umwelt und Klima
5.19 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022
Vorlage ansehen · 20221037 · Mitteilung der Verwaltung
5.20 Bericht zur Umweltrevision der Zentraldeponie Kornharpen
Vorlage ansehen · 20222029 · Mitteilung der Verwaltung
5.21 Zwischenmitteilung: Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen
Vorlage ansehen · 20222065 · Mitteilung der Verwaltung
5.22 Solarpotentiale auf Gewerbeflächen realisieren
Vorlage ansehen · 20222155 · Antwort der Verwaltung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.23 Mehr Bundesligavereine aus dem Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 20221785 · Antwort der Verwaltung
5.24 Verkehrsüberwachung in Bochum
Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung
5.25 Mit genetischem Pfotenabdruck gegen Hundekot? - Maßnahmen gegen nicht beseitigte Verschmutzungen von Tieren
Vorlage ansehen · 20221844 · Antwort der Verwaltung
5.26 Vorstellung der zentralen Schadnagerbekämpfung
Vorlage ansehen · 20221948 · Mitteilung der Verwaltung
5.27 Starkregengefahren in Altenbochum
Vorlage ansehen · 20222113 · Antwort der Verwaltung
5.28 Baumaßnahmen auf städtischen Friedhöfen
Vorlage ansehen · 20222185 · Mitteilung der Verwaltung
5.29 Veröffentlichung einer Publikation des Technischen Betriebes über Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen
Vorlage ansehen · 20222186 · Mitteilung der Verwaltung
5.30 Spielleitplanung - Themenspielplatz Günnigfeld - Neubau
Vorlage ansehen · 20222128 · Mitteilung der Verwaltung
5.31 Kommunaler Ordnungsdienst in Bochum
Vorlage ansehen · 20222094 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Müllberge und Mülldetektive
6.2 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden
6.3 Bismarckturm im Stadtpark
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte