Ümminger See

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Fragen zu einem unangekündigten Zusammentreffen von etwa 1.000 Personen am Ümminger See im März 2022 gestellt. Im Fokus standen dabei Hinterlassenschaften wie Müll sowie Schäden an der Grünfläche durch Brandlöcher und Autospuren. Die Verwaltung teilte mit, dass für die Beseitigung des Abfalls kein Veranstalter ermittelt werden konnte, weshalb die Entsorgung im Rahmen der regulären Parkpflege durch den Technischen Betrieb erfolgte. Die Schäden am Rasen sind durch die natürliche Vegetationsentwicklung bereits wieder ausgeglichen worden.

Hinsichtlich der Parksituation wurden am Tag des Ereignisses 12 Verstöße gegen das Parkverbot in Landschaftsschutzgebieten festgestellt. Bei Kontrollen an den darauffolgenden Wochenenden wurden 27 beziehungsweise 36 Verstöße erfasst. Am 20. März waren vier Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes vor Ort. Die für die Sommersaison vorgesehenen mobilen Toiletten wurden in der Woche vor Ostern aufgestellt.

Da es sich um eine spontane Versammlung handelte, konnten lediglich einzelne Störer sanktioniert werden. Die Verwaltung betonte, dass genehmigungspflichtige Veranstaltungen angemeldet werden müssen und ein Beratungsangebot für Organisatoren besteht. Während die Stadt über interkulturelle Kalender einen Überblick über religiöse Feiertage pflegt, lassen sich kurzfristig organisierte Treffen über soziale Medien nicht im Vorfeld absehen. An Wochenenden mit guter Witterkeit sowie an Feiertagen werden die Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung und sogenannte Grillscouts intensiviert.