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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 2.1Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Erich-Gottschalk-PlatzZur Vorlage · 20221024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Erweiterung des „Erinnerungsweges zur jüdischen Geschichte und Gegenwart in Bochum“ durch eine zehnte Gedenkstele. Das Vorhaben sieht die Aufstellung am Erich-Gottschalk-Platz, nahe der Castroper Straße, vor. Die bisherigen neun Stelen wurden durch die Evangelische Stadtakademie mit Unterstützung des Vereins „Erinnern für die Zukunft e.V.“ realisiert. Die Finanzierung der neuen Stele erfolgt über Mittel der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Standort am Erich-Gottschalk-Platz weist eine historische Verbindung zum ehemaligen Sportklub „Hakoah Bochum“ auf, der nach 1933 als „Schild Bochum“ firmierte. Die Stele soll die Vielfalt des jüdischen Sports in Bochum thematisieren, einschließlich der Zeit vor der nationalsozialistischen Machtergreifung sowie der Zuwanderung jüdischer Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion in den 1990er Jahren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Erich Gottschalk, dem Kapitän der Fußballmannschaft, die 1938 eine Meisterschaft gewann.
Die neue Stele soll in einer Glas-Stahl-Konstruktion gestaltet werden. Die Maßnahme ist Teil einer weiteren Ausgestaltung des Platzes, die unter anderem eine Installation des Künstlers Marcus Kiel umfasst. Die Vorlage empfiehlt der Stadt Bochum, das Projekt zu unterstützen und dem Einbau der Stele zuzustimmen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
- 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221024
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) - 2.2Einheitliche Darstellung der Barrierefreiheit in den KultureinrichtungenZur Vorlage · 20221057 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat mit der Beschlussvorlage 20221057 einen Vorschlag zur einheitlichen Darstellung der Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen vorgelegt. Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion sieht vor, dass städtische sowie private kulturelle Einrichtungen die Barrierefreiheit ihrer Gebäude und Angebote nach einem festgelegten Schema kommunizieren. Dies soll sowohl auf Internetauftritten als auch in gedruckten Materialien wie Flyern oder Programmen geschehen. Zudem wird eine einheitliche Benennung der entsprechenden Web-Reiter angestrebt, um die Auffindbarkeit der Informationen zu gewährleisten.
Das vorgesehene Raster orientiert sich an den Kriterien der Agentur Barrierefrei NRW und gliedert Informationen nach verschiedenen Unterstützungsbedarfen. Die Kategorien umfassen allgemeine Hinweise sowie spezifische Angaben für Menschen mit Mobilitäts-, Seh-, Hör- oder Lernschwierigkeiten. Dabei werden Details wie die Zugänglichkeit von Webseiten, die Verfügbarkeit von Rampen, Aufzügen oder Leitsystemen sowie Angebote in Leichter Sprache abgedeckt.
Ziel der Maßnahme ist es, eine verlässliche Information im Vorfeld zu ermöglichen, um die Teilhabe am kulturellen Angebot zu unterstützen. Die Vorlage wird im Mai 2022 im Ausschuss für Kultur und Tourismus vorberaten und steht zur Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss im Juni 2022 an.
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Beratungsfolge
- 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) - 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Namensgebung für den VHS-Clubraum: Lore AgnesZur Vorlage · 20221059 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Grüne im Bochumer Rat haben einen Antrag gestellt, den Clubraum der Volkshochschule im Bildungs- und Verwaltungszentrum nach Lore Agnes zu benennen. Dieses Vorhaben wird auch vom Ausschuss für Schule und Bildung sowie vom Ausschuss für Kultur und Tourismus unterstützt. Ziel ist es, die Erinnerung an Lore Agnes auch nach dem Umzug der Volkshochschule und der Stadtbibliothek in das künftige „Haus des Wissens“ angemessen zu pflegen.
Die Initiative geht auf eine Anregung des Beirats Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation zurück. Die Verwaltung merkte an, dass das Open-Space-Konzept im neuen Gebäude die Benennung einzelner Räume erschweren könnte. Die Antragstellenden schlagen jedoch vor, zunächst den aktuellen Clubraum der Volkshochschule zu benennen und gleichzeitig eine Lösung für das neue Gebäude zu finden, um die Erinnerungskultur aufrechtzuerhalten.
Lore Agnes wurde 1876 in Bochum geboren und engagierte sich in der sozialistischen Frauenbewegung sowie bei der Gründung der Arbeiterwohlfahrt. Sie war ab 1919 Mitglied des Reichstags und gründete den Verband der Hausangestellten. Aufgrund ihres pazifistischen Engagements und ihres Widerstands gegen das NS-Regime wurde sie mehrfach verhaftet. Während in anderen Städten bereits Orte nach ihr benannt sind, gibt es in Bochum bislang keine öffentliche Benennung nach ihr, abgesehen von einem Preis der Ruhr-Universität Bochum.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung) — Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)
- 27.04.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (11. Sitzung) — Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter) - 5.Mitteilungen
- 5.1Programmvorstellung der Saison 2022/23. Mündlicher Vortrag durch den Intendanten Tung-Chieh Chuang.Zur Vorlage · 20221155 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilung Nummer 20221155 Informationen zur Programmvorstellung der Spielzeit 2022/23 vorgelegt. Gegenstand dieser Vorlage ist die geplante Vorstellung des Programms der Bochumer Symphoniker sowie des Anneliese Brost Musikforum Ruhr.
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus, die am 11. Mai 2022 stattfindet, ist ein mündlicher Vortrag vorgesehen. Der Intendant und Generalmusikdirektor der Bochumer Symphoniker wird dabei das Programm der kommenden Spielzeit präsentieren. Die Vorlage dient dem zuständigen Ausschuss zur Kenntnisnahme der künstlerischen Planung für die Saison 2022/23. Durch den mündlichen Vortrag des Intendanten sollen die Inhalte der neuen Spielzeit im Gremium vorgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.2Vorstellung des Spielzeitprogramms 2022-2023 der Schauspielhaus Bochum AöRZur Vorlage · 20221161 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Kultur und Tourismus das Spielzeitprogramm der Schauspielhaus Bochum AöR für die kommende Spielzeit 2022-2023 vor. Im Rahmen der Sitzung des Gremiums am 11. Mai 2022 ist eine mündliche Vorstellung der geplanten Inhalte vorgesehen.
Der Intendant der Schauspielhaus Bochum AöR wird das neue Programm im Rahmen dieser Sitzung präsentieren. Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20221161 dient der offiziellen Kenntnisnahme durch den zuständigen Ausschuss. Federführend für die Erstellung dieser Information sind das Kulturbüro sowie die Kulturhistorischen Museen. Damit wird dem Gremium die Übersicht über die künstlerische Planung des Theaters für den genannten Zeitraum zur Information bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.3Gedenktafeln TheresienstadtZur Vorlage · 20220870 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach dem aktuellen Stand bezüglich der Aufstellung von Gedenktafeln im Terezin Memorial angefragt. Die Verwaltung teilte mit, dass Anfragen bei den Gedenkstätten Auschwitz und Zamosc ohne Rückmeldung blieben, während das Salaspils Memorial keine vorhandenen oder geplanten Gedenktafeln bestätigte. Die Gedenkstätte Terezin bietet der Stadt Bochum jedoch die Möglichkeit, im dortigen Kolumbarium eine Tafel zur Erinnerung an die aus Bochum und Wattenscheid deportierten Menschen anzubringen.
Das Stadtarchiv regte ein Schulprojekt an, um den historischen Kontext dieser Gedenktafel in die lokale Erinnerungskultur einzubinden. An diesem Vorhaben sind der Kinder- und Jugendring Bochum e.V., das kommunale Integrationszentrum sowie die Erich-Kästner-Gesamtschule beteiligt. Die Schülerinnen und Schüler befassen sich im Projekt mit historischen Hintergründen und Einzelschicksalen, um eine Inschrift und Gestaltung für die Tafel zu erarbeiten. Die Finanzierung soll durch die beteiligten Institutionen erfolgen. Die Projektergebnisse werden in eine Gedenkveranstaltung am 9. November 2022 einfließen. Sofern die Finanzierung einer Reise ermöglicht wird, ist geplant, dass die Projektbeteiligten im Jahr 2023 nach Terezin reisen, um die Gedenktafel im Namen der Stadt Bochum zu übergeben.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.4Sanierung der Waldbühne HöntropZur Vorlage · 20220877 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat zur Sanierung der Waldbühne Höntrop Stellungnahme auf Anfragen der Ratsfraktion UWG: Freie Bürger genommen. Die Spielstätte ist seit November 2019 aufgrund von Sicherheitsmängeln gesperrt. Für die Sanierung sind im Haushalt 1 Million Euro bereitgestellt, wobei die geschätzten Kosten für verschiedene Varianten zwischen 2,4 und 3,4 Millionen Euro liegen. Eine Deckungslücke besteht somit.
Die Verwaltung prüfte bereits Fördermöglichkeiten durch Städtebauförderung, sah jedoch keine Grundlage für eine Anmeldung im Bereich der Stadterneuerungsgebiete. Nach einem Besuch der zuständigen Ministerin werden nun Pläne für eine Sanierungsvariante mit einer Kapazität von 600 Personen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung vorgelegt, um eine mögliche Landesförderung zur Schließung der Finanzierungslücke zu prüfen.
Parallel dazu wird eine Modellvariante geprüft, bei der dem Verein Kolping-Waldbühne Höntrop e. V. ein Zuschuss von 1 Million Euro gewährt wird, um die Sanierung unter Einbindung lokaler Handwerksbetriebe durchzuführen und den Betrieb vertraglich zu übernehmen. Eine Entscheidung über den zeitlichen Ablauf der Sanierung hängt von der Rückmeldung des Ministeriums ab. Der Verein soll in die Planungen einbezogen werden.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
- 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
- 5.5Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener StraßeZur Vorlage · 20220879 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant, das Gebäude in der Bergener Straße 116i als Gedenkstätte und Museum zu nutzen. Die historische Aufarbeitung sowie die Erstellung eines Ausstellungskonzepts werden durch das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte durchgeführt. Für die Sanierung der ehemaligen Kommandantur wurden bereits Fördermittel von Bundes- und Landesbehörden zugesagt.
Hinsichtlich der Wohnnutzung in der Siedlung beabsichtigt die Verwaltung, den Bestand auf einfachem Niveau zu erhalten, um Mietsteigerungen zu vermeiden. Eine Gründung einer Genossenschaft wird als Option für die Zukunft betrachtet, ist jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen. Für die Bewohner der Siedlung steht über die Zentralen Dienste bereits eine Ansprechperson für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Leerstehende Wohnungen werden derzeit bautechnisch gesichert; eine Neuvermietung ist erst nach Beginn der Sanierungsarbeiten geplant.
Zukünftig können einzelne Einheiten auch als Ateliers oder für wissenschaftliche und künstlerische Zwecke genutzt werden. Das Projekt soll in ein übergeordnetes Konzept zur Erinnerungskultur in Bochum eingebunden werden, das weitere Standorte wie den Nordbahnhof umfasst. Eine Beteiligung am Tag des offenen Denkmals wird als möglich erachtet. Die Verwaltung setzt ihre Bemühungen um die Akquise weiterer Fördermittel fort.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)
- 17.05.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.6Stellplätze an der MusikschuleZur Vorlage · 20220995 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach Möglichkeiten gefragt, die Parksituation an der Musikschule Bochum zu verbessern. Hintergrund ist die begrenzte Parkhöchstdauer auf einer nahegelegenen Gemeinschaftsstellplatz-Anlage, was bei längeren Unterrichtseinheiten, etwa für Menschen mit Einschränkungen, zu Überschreitungen der Parkzeit führen kann. Als Lösungsvorschläge wurden eine Verlängerung der Parkdauer oder die Einführung von Tagesausweisen eingebracht.
Die Verwaltung teilte mit, dass die aktuelle Parkhöchstdauer Teil des stadtweiten Konzepts zum ruhenden Verkehr ist. Eine Änderung würde eine Überarbeitung des gesamten Konzepts erfordern, was als unverhältnismäßig eingestuft wird. Gebührenbefreite Tagesparkausweise sind für diesen Sachverhalt nicht vorgesehen.
Für Inhaber eines blauen Parkausweises stehen am Musikschulgebäude vier ausgewiesene Parkplätze zur Verfügung, für die keine Parkhöchstdauer gilt. Personen ohne blauen Parkausweis können beim Amt für Bürgerservice eine sogenannte Parkerleichterung beantragen. Die Erteilung erfolgt nach einer Einzelfallprüfung durch das Büro für Kfz-Angelegenheiten.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.7Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal I/2022Zur Vorlage · 20221025 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Musikschule Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung die Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 vorgelegt. Diese Information bezieht sich auf das erste Quartal des Jahres 2022 und dient der Berichterstattung über die Entwicklung der Kennzahlen innerhalb der Musikschule.
Im Rahmen des Verfahrens zur Wirkungsorientierten Steuerung sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, im zuständigen Fachausschuss in quartalsweisen Abständen über die Prognose der relevanten Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Mitteilung enthält dabei die Erwartungswerte für die Kennzahlen zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres. Durch diese regelmäßige Information sollen die voraussichtlichen Ergebnisse der Kennzahlenentwicklung im Voraus dokumentiert werden.
Die Vorlage wird dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zur Kenntnisnahme vorgelegt. Damit ist die Fortführung des Prozesses zur Überwachung und Steuerung der Kennzahlen innerhalb des genannten Produktbereichs vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.8Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum) I. Quartal 2022Zur Vorlage · 20221083 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Wirkungsorientierten Steuerung eine Mitteilung zum Produktbereich 1.25.02 der Stadtbücherei Bochum vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20221083 befasst sich mit der Prognose der Kennzahlen für das erste Quartal des Jahres 2022.
Gemäß den Vorgaben zur Wirkungsorientierten Steuerung sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose der Kennzahlen zu informieren. Die Berichterstattung dient dazu, Auskunft über die erwarteten Kennzahlenwerte zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen Jahres zu geben.
Die vorliegende Mitteilung ist für den Ausschuss für Kultur und Tourismus zur Kenntnisnahme bestimmt. Damit wird die Grundlage geschaffen, um die Entwicklung der Kennzahlen im Bereich der Stadtbücherei anhand der prognostizierten Werte zum Jahresende nachzuvollziehen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 5.9Ankauf und Aufstellung einer BuchbankZur Vorlage · 20221065 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG Frei Bürger zur Installation einer sogenannten „Buchbank“ reagiert. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, eine als offenes Buch gestaltete Sitzgelegenheit aus Glasfaser im Rahmen eines Pilotprojekts zu realisieren, um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern.
Auf die Frage nach einem Konzept für die Beschaffung von Sitzmöbeln im Außenbereich teilte die Verwaltung mit, dass kein allgemeines Gesamtkonzept existiere. Die Auswahl von Bänken erfolge projektbezogen anhand spezifischer Anforderungen wie Barrierefreiheit oder Design. Dabei wies die Verwaltung darauf hin, dass eine Buchbank aufgrund fehlender Armlehnen und der Sitzhöhe die Kriterien der Barrierefreiheit unter Umständen nicht erfülle. Zudem wurde auf das „1000-Bänke-Projekt“ verwiesen, bei dem bereits ein einheitlicher Banktyp für die Bochumer Innenstadt festgelegt wurde.
Bezüglich der Möglichkeit, eine solche Buchbank im Foyer des Beruflichen Bildungszentrums (BVZ) zwischen Stadtbücherei und Volkshochschule aufzustellen, erklärte die Verwaltung, dass dies unter Einhaltung brandschutztechnischer Vorgaben grundsätzlich möglich sei. Es bestünden jedoch Bedenken hinsichtlich der Ergonomie und der optischen Wirkung im Innenbereich des BVZ.
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Beratungsfolge
- 15.06.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (12. Sitzung)
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 10.05.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 5.10Ruhr International – Das Fest der Kulturen am 28. und 29. Mai 2022Zur Vorlage · 20221085 · Mitteilung der Verwaltung
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Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Kultur und Tourismus über die Durchführung des Festivals „Ruhr International – Das Fest der Kulturen“ am 28. und 29. Mai 2022. Die Veranstaltung wird von der Stadt Bochum, der Bochumer Veranstaltungs GmbH und dem Bahnhof Langendreer organisiert und findet auf dem Gelände der Jahrhunderthalle Bochum statt.
Das Programm umfasst Musik, Tanz, Theater, Kabarett, Comedy sowie Lesungen auf vier Bühnen im Innen- und Außenbereich. Ergänzt wird das Angebot durch Workshops, Ausstellungen und Diskussionsveranstaltungen zu Themen wie Diversität, Migration, Rassismus und Integration. Neben kulturellen Beiträgen von lokalen und internationalen Akteuren sind rund 80 Stände geplant, die Informationen von regionalen Vereinen und Initiativen sowie Gastronomie anbieten. Der Zugang zum Programm ist für Besucher kostenfrei.
In der Planung sind verschiedene regionale Partner eingebunden, darunter der Regionalverband Ruhr, der IFAK e.V., der World Beat Club und die Musikschule Bochum. Vertretende des Bahnhof Langendreers sowie eine Person aus dem Kulturbüro werden in der Sitzung zum aktuellen Planungsstand berichten, sofern dies unter den pandemischen Bedingungen möglich ist.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum LaerZur Vorlage · 20221034 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anfrage 20221034 thematisiert die Fraktion der Grünen im Rat den Zustand des Denkmals für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum Laer. Das Denkmal, welches sich auf dem ehemaligen Friedhof Laer – heute als Park Laer an der Dannenbaumstraße bekannt – befindet, weist laut der Anfrage Verwitterungserscheinungen auf, insbesondere eine Abplatzung am rechten Flügel.
Die Antragstellerin erkundigt sich bei der Verwaltung, ob der aktuelle Zustand des Denkmals bekannt sei und wann mit einer Sanierung zu rechnen ist. Zudem wird nach dem allgemeinen Stand der Aufwertung der Parkanlage gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Vermittlung des historisch-politischen Hintergrunds des Denkmals. Hierbei wird die Bewertung der Verwaltung zur Installation einer Hinweistafel angefragt, wobei auch digitale Lösungen wie QR-Codes für ein mehrsprachiges Informationsangebot in Betracht gezogen werden sollen.
Da das betreffende Areal Teil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Laer ist, wird darum gebeten, die Antwort der Verwaltung ebenfalls dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa zur Kenntnis zu geben.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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