Stellplätze an der Musikschule

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur und Tourismus nach Möglichkeiten gefragt, die Parksituation an der Musikschule Bochum zu verbessern. Hintergrund ist die begrenzte Parkhöchstdauer auf einer nahegelegenen Gemeinschaftsstellplatz-Anlage, was bei längeren Unterrichtseinheiten, etwa für Menschen mit Einschränkungen, zu Überschreitungen der Parkzeit führen kann. Als Lösungsvorschläge wurden eine Verlängerung der Parkdauer oder die Einführung von Tagesausweisen eingebracht.

Die Verwaltung teilte mit, dass die aktuelle Parkhöchstdauer Teil des stadtweiten Konzepts zum ruhenden Verkehr ist. Eine Änderung würde eine Überarbeitung des gesamten Konzepts erfordern, was als unverhältnismäßig eingestuft wird. Gebührenbefreite Tagesparkausweise sind für diesen Sachverhalt nicht vorgesehen.

Für Inhaber eines blauen Parkausweises stehen am Musikschulgebäude vier ausgewiesene Parkplätze zur Verfügung, für die keine Parkhöchstdauer gilt. Personen ohne blauen Parkausweis können beim Amt für Bürgerservice eine sogenannte Parkerleichterung beantragen. Die Erteilung erfolgt nach einer Einzelfallprüfung durch das Büro für Kfz-Angelegenheiten.