Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)

15.03.2022, 15:00 – 15.03.2022, 16:36 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Anregung/Anfrage gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen eines offenen Briefes des Bochumer Bündnis gegen Rechts zum ehem. Zwangsarbeiterlager Bergener Straße
Zur Vorlage · 20220320 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung einer Anregung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts vorgelegt. Gegenstand der Anfrage nach § 24 der Gemeindeordnung NRW ist die Aufstellung einer Informationstafel in der ehemaligen Zwangsarbeitersiedlung an der Bergener Straße, um auf die historische Bedeutung des Ortes aufmerksam zu machen.

Der Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung eine Informationstafel errichtet. Der Text für diese Tafel soll sich am Entwurf des Bochumer Bündnisses gegen Rechts orientieren und in inhaltlicher Abstimmung mit dem Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte sowie der Unteren Denkmalbehörde erstellt werden. Die Festlegung des genauen Standorts sowie die Klärung der Finanzierung sollen innerhalb der Verwaltung erfolgen.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass das ehemalige Gebäude der Kommandatur als Gedenkstätte und Erinnerungsort hergerichtet werden soll. Für die Sanierung dieses Gebäudes wurde ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht. Die Siedlung selbst steht seit 2003 unter Denkmalschutz. Die Verwaltung unterstützt das Vorhaben einer Informationstafel, da diese das geplante Ausstellungskonzept ergänzen und Grundinformationen auch außerhalb der Öffnungszeiten der Gedenkstätte bereitstellen kann.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 0 Enthaltung(en)
1.1.1
ÄA zu TOP 1.1 Anregung/Anfrage gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen eines offenen Briefes des Bochumer Bündnis gegen Rechts zum ehem. Zwangsarbeiterlager Bergener Straße (1.1)
Zur Vorlage · 20220694 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 15. März 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage 20220694 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf eine Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die auf einem offenen Brief des Bochumer Bündnisses gegen Rechts zum ehemaligen Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße basiert.

Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat beantragen eine Ergänzung des Beschlussvorschlags. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Umsetzung digitaler Lösungen, wie beispielsweise QR-Codes, zu prüfen. Ziel ist es, die Informationen auf der dort befindlichen Gedenktafel in mehreren Sprachen abrufbar zu machen.

Die Begründung für diesen Antrag liegt darin, dass in den Baracken des ehemaligen Lagers während des Zweiten Weltkriegs sowie in der Zeit danach Menschen aus unterschiedlichen Nationen untergebracht waren. Durch die digitale Erweiterung sollen die Informationen insbesondere auch in den Sprachen der Betroffenen zugänglich gemacht werden.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
1.2
Literaturtage des VS NRW
Zur Vorlage · 20214060 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird angefragt, die Literaturtage des Verbandes deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller NRW mit einer Summe von 10.000 Euro zu fördern. Die Veranstaltung findet jährlich in wechselnden Städten und Regionen in Nordrhein-Westfalen statt und bringt etwa 60 bis 80 Autorinnen und Autoren nach Bochum. Das Programm umfasst rund 50 bis 60 Lesungen, die größtenteils an Schulen sowie an weiteren Veranstaltungsorten wie der Stadtbücherei stattfinden sollen. Zudem sind Schreibworkshops für Grundschulkinder vorgesehen.

Die Verwaltung begründet den Antrag damit, dass das Genre Literatur im Kulturentwicklungsprozess der Stadt als unterrepräsentiert eingestuft wurde. Durch die Durchführung der Literaturtage soll dieser Bereich gestärkt werden. Die Hauptorganisation der Veranstaltung liegt beim Verband, während das Kulturbüro unterstützend bei der Suche nach Räumlichkeiten und der Koordination mit Schulen mitwirkt. Die Finanzierung der Fördersumme ist im Haushalt des Kulturbüros vorgesehen. Neben der kulturellen Förderung werden durch die Übernachtungen und den Aufenthalt der Beteiligten auch wirtschaftliche Impulse für die lokale Gastronomie und Beherbergungsbetriebe erwartet.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltungen
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
1.3
Tatort Jazz, Konzertreihe im Jahr 2022
Zur Vorlage · 20214101 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus soll über eine Projektförderung für die Initiative „Tatort Jazz“ entscheiden. Die Verwaltung empfiehlt, der Veranstaltungsreihe für das Jahr 2022 eine Förderung im Rahmen einer Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von maximal 6.000 Euro zu bewilligen.

Im Rahmen dieser Förderung sind sechs Jazzkonzerte im Bochumer Stadtgebiet geplant. Die Initiative „Tatort Jazz“ ist seit dem Jahr 2006 aktiv und nutzt für ihre Veranstaltungen verschiedene Standorte, darunter den Bahnhof Langendreer sowie das Kunstmuseum Bochum. Die beantragte Unterstützung soll dazu dienen, die Konzerte im Jahr 2022 an geeigneten Standorten in Bochum durchzuführen. Die Finanzierung der Maßnahme ist über den Etat des Kulturbüros möglich.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021
Zur Vorlage · 20220310 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt den Jahresabschluss der Schauspielhaus Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2020 bis zum 31. Juli 2021 vor. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Trost, Rudoba & Partner hat für das Geschäftsjahr einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesamtleistung der Spielzeit sank von 23.390 TEUR im Vorjahr auf 22.433 TEUR im Berichtszeitraum, worin ein Zuschuss der Stadt Bochum in Höhe von 19,2 Millionen Euro enthalten ist. Der Jahresüberschuss beläuft sich auf 1.127.758,55 EUR.

Die wirtschaftliche Entwicklung war durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und behördlich angeordnete Schließungen des Hauses geprägt. Während die Erträge aus dem Kartenverkauf aufgrund des eingeschränkten Spielbetriebs sanken, verringerten sich die Personalaufwendungen durch Maßnahmen zur Kurzarbeit um etwa 2,5 Millionen EUR gegenüber dem Wirtschaftsplan. Der Gesamtaufwand für den Berichtszeitraum belief sich auf rund 20.951 TEUR.

Der Rat der Stadt Bochum soll den Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 8.736.711,83 EUR genehmigen und den Jahresüberschuss auf neue Rechnung vortragen. Zudem wird die Entlastung des Vorstands, bestehend aus dem Intendanten und dem kaufmännischen Direktor, sowie die Entlastung des Verwaltungsrates für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 beantragt.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — zu Pkt. 1, 2 und 3 der Beschlussvorlage:Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)zu Pkt. 4 der Beschlussvorlage:Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)Befangen: Frau Jeßel
27.04.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15. Sitzung)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
3.2
Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023
Zur Vorlage · 20220311 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll den Wirtschaftsplan der Schauspielhaus Bochum AöR für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. Juli 2023 genehmigen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung weist für dieses Wirtschaftsjahr Erträge in Höhe von 24.426.600 Euro und Aufwendungen von 26.584.400 Euro aus. Daraus ergibt sich ein kalkuliertes Defizit von 2.157.800 Euro.

Die Steigerung der Aufwendungen resultiert im Wesentlichen aus gestiegenen Personalkosten, die unter anderem durch eine lineare Erhöhung der Tariflöhne um 2,5 Prozent sowie durch Anpassungen bei den Entgelten und Stellenplänen entstehen. Zudem werden allgemeine Preissteigerungen berücksichtigt. Auf der Ertragsseite wird mit einem Rückgang der Einnahmen aus dem Spielbetrieb aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie gerechnet, wobei für die kommende Spielzeit eine höhere Platzauslastung im Vergleich zum Vorjahr prognostiziert wird. Die Erträge umfassen zudem den städtischen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 19.915.200 Euro sowie Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das kalkulierte Defizit kann durch Rücklagen gedeckt werden, die in den vorangegangenen Spielzeiten gebildet wurden. Der Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum AöR hat den Wirtschaftsplan bereits einstimmig beschlossen.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (AfD)
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.04.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
3.3
Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus
Zur Vorlage · 20220080 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll über die Wiederbestellung des Intendanten des Schauspielhauses Bochum AöR entscheiden. Der Verwaltungsrat des Theaters hat beschlossen, die künstlerische Leitung für weitere drei Spielzeiten im Zeitraum vom 1. August 2023 bis zum 31. Juli 2026 zu beauftragen.

Mit dieser Wiederbestellung ist zudem die Verpflichtung verbunden, eine Anpassung der finanziellen Zuschüsse vorzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsaufstellung eine Erhöhung des Zuschusses von bis zu zwei Prozent der jährlichen Tarifsteigerungen zu berücksichtigen. Hintergrund ist die Sicherstellung der künstlerischen Arbeit, da die Personalkosten den wesentlichen Teil der Ausgaben ausmachen und deren Steigerung ohne entsprechende Refinanzierung zu einer Reduzierung des künstlerischen Budgets führen würde.

Die finanziellen Auswirkungen hängen von der Höhe der tatsächlichen Tarifabschlüsse ab. Geht man von einer Steigerungsrate von mindestens zwei Prozent aus, ergibt sich für das Jahr 2024 ein Mehraufwand von etwa 418.000 Euro. Bis zum Jahr 2026 könnte sich dieser kumulierte Mehrbedarf auf rund 1,28 Millionen Euro erhöhen. Die entsprechende Anpassung der Zuschüsse soll in den Haushaltsplanungen für die Jahre 2023 bis 2026 berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 10 (AfD/PAR&StG/UWG:FB)dafür: 58 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR)
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (UWG:FB)dagegen:2 (AfD/PAR&StG)dafür:12 (SPD/Grüne/CDU/Linke/OB)Befangen: Frau Jeßel
27.04.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)Dagegen: 2 (AfD, PSG)Enthaltungen: 1 (UWG)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Mehrheitlich dafür, 3 dagegen (1 FDP, 1 Die Partei&Stadtgestalter,1 AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 3 dagegen (1 FDP, 1 Die Partei&Stadtgestalter,1 AfD)
3.4
Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner
Zur Vorlage · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die Ergebnisse der Vorentwurfsplanung für das Projekt „Haus der Musik“ vor. Im Zentrum steht die Umgestaltung des ehemaligen Landesbehördenhauses am Marienplatz 2-4 zum neuen zentralen Standort der Musikschule Bochum. Die Vorlage umfasst die Ergebnisse der Leistungsphase 2, einschließlich der architektonischen Entwürfe, einer Kostenschätzung sowie der Bauzeitenplanung.

Mit dem Beschlussvorschlag wird die Verwaltung beauftragt, das Projekt auf Basis des vorgelegten Entwurfs umzusetzen. Das Gebäude wurde bereits im Jahr 2018 erworben, um als dauerhafter Standort für die Musikschule zu dienen. Die geplante Maßnahme ist Teil einer übergeordneten Entwicklungsstrategie für die Bochumer Innenstadt, die eine stärkere Nutzungsmischung und Belebung des Quartiers an der Viktoriastraße anstrebt.

Das neue Gebäude soll als moderner Lernort und Begegnungsstätte fungieren, der Synergien mit dem Anneliese Brost Musikforum nutzt. Ziel ist es, ein offenes „Musiklernhaus“ zu schaffen, das Barrierefreiheit, digitale Lernmöglichkeiten und die Integration verschiedener Musikkulturen fördert. Das Vorhaben soll durch die Bündelung musikalischer Bildungsangebote die Attraktivität des Stadtkerns steigern und als kultureller Ankerpunkt im Bereich der Viktoriastraße dienen.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (AfD)dafür: 65 /SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/ UWG:FB/FDP/PAR)
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 1 (AfD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/Linke/UWG:FB/PAR&StG/OB)
30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltung: -Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)
17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Mehrheitlich dafür, 1 dagegen (AfD)
10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220387 bei einer Enthaltung (AfD)
08.03.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Sitzung) — Die Vorlage wird aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes der CDU-Ratsfraktion ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 1 dagegen (AfD)
3.5
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum hier: Änderung der Entgelte für die Kunstsammlung (§§ 1 und 2 A/V/)
Zur Vorlage · 20220291 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltordnung des Kunstmuseums Bochum vorgelegt, die zum 1. Juni 202<0xC2>2 in Kraft treten soll. Die Vorlage sieht vor, die bisherige Bezeichnung „Museum Bochum – Kunstsammlung“ in „Kunstmuseum Bochum“ zu ändern.

Inhaltlich wird der Eintritt in die ständige Sammlung für alle Besucherinnen und Besucher sowie für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre kostenfrei gestaltet. Für Wechselausstellungen werden die Preise angepasst: Eine Einzelkarte kostet künftig 6,00 Euro (ermäßigt 3,00 Euro), während ein Kombiticket für mehrere parallele Ausstellungen 8,00 Euro (ermäßigt 4,00 Euro) kostet. Die Gebühr für Führungen wird auf 63,00 Euro angehoben. Bei besonders aufwendigen Projekten ist das Museum berechtigt, einen Aufschlag von bis zu 5,00 Euro pro Vollzahler zu erheben. Zudem steigt der Preis für die Jahreskarte von 25,00 Euro auf 30,00 Euro (ermäßigt 15,00 Euro). Der Eintritt an jedem ersten Mittwoch im Monat bleibt weiterhin frei.

Die Begründung der Verwaltung liegt in der Förderung eines niederschwelligen Zugangs zur Kunst und der Positionierung des Museums als Treffpunkt. Durch den kostenfreien Zugang zur Sammlung sollen Besucherinnen und Besucher langfristig für das Angebot der Wechselausstellungen sowie das Café-Angebot gewonnen werden. Die Maßnahme führt laut Vorlage zu keinen direkten Kosten im Haushalt.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig; Herr Hohmeier hat nicht an der Abstimmung teilgenommen
Ergebnis: Einstimmig; Herr Hohmeier hat nicht an der Abstimmung teilgenommen
4.

Anträge
4.1
Aufstellung von "Waldgeister"-Skulpturen
Zur Vorlage · 20220143 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 20220143 wurde im Ausschuss für Kultur und Tourismus die Aufstellung von Skulpturen unter dem Titel „Waldgeister“ in Bochumer Wäldern und Grünanlagen thematisiert. Ziel des Antrags ist es, die Aufenthaltsqualität in diesen Gebieten während der Wintermonate zu verbessern, indem Kunstwerke durch das fehlende Laub im Winter sichtbarer werden.

Der Antrag fordert, dass bei der Platzierung von Kunstwerken im öffentlichen Raum künftig der Wechsel der Jahreszeiten und der Grünzyklus besonders berücksichtigt werden sollen. Die Stadt soll Projekten, die Skulpturen in Bochumer Wäldern und Grünanlagen aufstellen, grundsätzlich positiv begegnen, sofern keine nennenswerten Eingriffe in die Ökologie des jeweiligen Ortes stattfinden. Bei entsprechenden Projekten sollen zudem vor Ort ansässige Künstler, Schulen sowie Bürgerinnen und Bürger besonders berücksichtigt werden.

Die Begründung des Antrags hebt hervor, dass die Aufenthaltsqualität von Grünanlagen in den Wintermonaten reduziert ist. Durch die Einbindung lokaler Akteure, die diese Anlagen als Nutzer kennen, sollen langfristig passende Projekte gefördert werden.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Mehrheitlich dagegen; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter),Enthaltungen: 2 (1 Die Linke, 1 FDP),dagegen: 12 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 AfD)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen; dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter), Enthaltungen: 2 (1 Die Linke, 1 FDP),dagegen: 12 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 AfD)
4.2
Philipp Würzburger, der Stadtpark und das Jubiläum
Zur Vorlage · 20220155 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat einen Antrag eingebracht, um im Rahmen des Jubiläums des Stadtparks an eine historisch bedeutsame Person zu erinnern, die maßgeblich an der Entstehung der Parkanlage beteiligt war. Die Verwaltung wird beauftragt, vertiefte Recherchen zum Leben und Wirken dieser Person durchzuführen sowie Vorschläge für verschiedene Formen des Gedenkens zu entwickeln.

Mögliche Maßnahmen könnten die Benennung eines Weges im oder am Stadtpark sowie die Errichtung von Informationstafeln im Rahmen des Projektes „Unsere Gärten“ umfassen. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, ob die Grabstätte dieser Person in Wiemelhausen im Zuge der Friedhofskultur-Route instand gesetzt werden kann.

Der Antrag, der von den Fraktionen SPD und Die Grünen gestellt wurde, begründet das Vorhaben mit der engen Verbindung der betreffenden Person zur Parkgründung. Die historische Rolle als Mitglied des Magistrats und Vorsitzender der Parkkommission soll durch die vorgeschlagenen Maßnahmen im Kontext der Stadtentwicklung stärker gewürdigt werden.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltungen
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
4.3
Zeche Gibraltar - Gedenkstele errichten
Zur Vorlage · 20220527 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus befasst sich mit dem Antrag, an der Zeche Gibraltar eine Gedenkstele zu errichten. Die Verwaltung soll damit beauftragt werden, ein solches Denkmal zu realisieren, um auf die historische Bedeutung des Geländes als Ort der Folter durch die SA aufmerksam zu machen.

Die Überreste der ehemaligen Zeche Gibraltar am Kemnader See stehen seit 1989 unter Denkmalschutz. Während bereits eine Gedenktafel an die Verbrechen während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert, soll die neue Stele dazu beitragen, die Stätte stärker in die Gedenkkultur der Stadt Bochum einzubinden.

Der Antrag knüpft an eine vorangegangene Anfrage der Linksfraktion zur Gestaltung eines Gedenkortes an. In der entsprechenden Antwort der Verwaltung wurden bereits Möglichkeiten für die Errichtung einer Stele thematisiert. Der Antrag wurde von Vertretern der SPD-Fraktion, der Grünen Fraktion sowie der Linksfraktion im Rat gestellt.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Abgesetzt; dieser Antrag wird durch den Antrag Nr. 20220527/1 ersetzt.
Ergebnis: Abgesetzt; dieser Antrag wird durch den Antrag Nr. 20220527/1 ersetzt.
4.3.1
Zeche Gibraltar - Gedenkstele errichten
Zur Vorlage · 20220527/1 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde ein Antrag zur Errichtung einer Gedenkstele auf dem Gelände der Zeche Gibraltar vorgelegt. Die Vertreter der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU sowie DIE LINKE beantragen, die Verwaltung mit der Umsetzung dieses Vorhabens zu beauftragen. Ziel der Maßnahme ist es, die historische Bedeutung des Geländes als Ort der Folter durch die SA hervorzuheben.

Die Überreste der ehemaligen Zeche Gibraltar am Kemnader See stehen seit 1989 unter Denkmalschutz. Eine Gedenktafel erinnert bereits an die während der Zeit des Nationalsozialismus dort begangenen Verbrechen. Der vorliegende Antrag bezieht sich auf eine vorherige Anfrage einer Fraktion zur Schaffung eines würdigen Gedenkortes und sieht vor, die Stätte verstärkt in die Gedenkkultur der Stadt Bochum zu integrieren.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
5.

Mitteilungen
5.1

Städtische Veranstaltungsräume für die Maischützen
5.2
Ökostrom in Bochums Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 20213637 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Nutzung von Ökostrom in den Kultureinrichtungen der Stadt gestellt. Im Zentrum der Fragen standen die Stromlieferanten der städtischen Tochtergesellschaften im Kulturbereich sowie deren Anteil an grünem Strom.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Beantwortung der Anfrage über die Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts erfolgte. Das Schauspielhaus bezieht seinen Strom indirekt über die Zentralen Dienste von den Stadtwerke Bochum und nutzt dabei ausschließlich Ökostrom aus Wasserkraft. Für das Theaterrevier (Zeche 1) erfolgt die Strombeschaffung über eine Vermietergemeinschaft ebenfalls über die Stadtwerke Bochum. Der Anteil an Ökostrom wird in diesem Zusammenhang mit 99,6 Prozent angegeben, da der Verbrauch des Theaterreviers lediglich 0,4 Prozent des Gesamtverbrauchs ausmacht.

Kultureinrichtungen, die in städtischen Verwaltungsgebäuden untergebracht sind, wie die Bochumer Symphoniker, das Zeiss Planetarium Bochum oder das Kunstmuseum, beziehen zu 100 Prozent Ökostrom der Stadtwerke Bochum. Bei Miet- und Pachtverhältnissen, auf die die Stadtverwaltung Einfluss nehmen kann, wird die Nutzung von 100 Prozent Ökostrom der Stadtwerke Bochum angewandt.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
5.3
Spezielle Angebote für den Tourismus in Verbindung mit dem ÖPNV
Zur Vorlage · 20214058 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Tourismus bezüglich spezieller Tourismusangebote in Verbindung mit dem öffentlichen Personennahverkehr reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Prüfung von Kombiangeboten, die neben der Nutzung des ÖPNV auch Übernachtungen oder kulturelle Vergünstigungen beinhalten, ähnlich wie bei der ehemaligen „WelcomeCard Bochum“.

Nach Auskunft der Verwaltung und der Bochum Marketing GmbH sind entsprechende Angebote bekannt. Die einstige „WelcomeCard Bochum“, die zwischen 2016 und 2018 existierte, verzeichnete jedoch nur moderate Verkaufszahlen im niedrigen dreistelligen Bereich. Als Hauptgrund für den geringen Erfolg wurden die hohen Abgaben für den ÖPNV angeführt, welche die Karte zu teuer machten. Ein wirtschaftlicher Erfolg wäre unter Berücksichtigung der Marketing- und Entwicklungskosten sowie der Beteiligung der Bogestra nicht gegeben gewesen.

Auch bei der aktuellen „WelcomeCard Ruhr“ werden aufgrund der Preisgestaltung mit einem eher mäßigen Erfolg gerechnet. Vor diesem Hintergrund sieht Bochum Marketing kein Potenzial für eine erneute Einführung eines spezifischen, lokal begrenzten Modells wie einer „WelcomeCard Bochum“.

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15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
5.4
Vortrags- und Filmreihe des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte 2022
Zur Vorlage · 20220013 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte hat das Programm für die Veranstaltungsreihen im Jahr 2022 vorgelegt. Die angekündigte „Reihe zur Bochumer Geschichte“ umfasst verschiedene Vorträge zu lokal- und regionalhistorischen Themen. Die Themenliste beinhaltet unter anderem die Geschichte des Jugendamtes Bochum, die Entwicklung der Straßenbahn in Wattenscheid sowie den Kohlebergbau im Ruhrgebiet. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Kartographie der Grafschaft Mark und der Geschichte polnischer Bevölkerungsgruppen im Revier.

Zusätzlich wird die Filmreihe „Archivkino“ fortgesetzt. Das Programm umfasst Dokumentationen zur Kinokultur im Ruhrgebiet, historische Werbefilme der Stadt Bochum sowie Beiträge zur Bombardierung der Stadt. Die Veranstaltungen finden im Stadtarchiv in der Wittener Straße statt. Der Eintritt zu den Terminen ist kostenfrei. Aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Lage sind die angekündigten Termine unter Vorbehalt. Informationen zu etwaigen Änderungen werden über die Website der Stadt Bochum bereitgestellt.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
5.5
Jüdischer Friedhof Wattenscheid: Beseitigung von Schäden
Zur Vorlage · 20220070 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die Grünen haben im Ausschuss für Kultur und Tourismus die Instandsetzung der Mauer des alten jüdischen Friedhofs an der Bochumer Straße in Wattenscheid angefragt. Anlass sind Beschädigungen am Mauerwerk, insbesondere fehlende Steine am Pfeiler neben dem Eingangstor sowie Abplatzungen und Fehlstellen in den Fugen.

Die Verwaltung bestätigt das Vorhandensein von Schäden an der Ziegelmauer, die zudem Graffiti und Verwitterungserscheinungen an der Mauerkrone aufweist. Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit besteht nach Angaben der zuständigen Fachabteilung nicht. Da die Mauer Bestandteil eines denkmalgeschützten Ensembles ist, muss die Sanierung unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Anforderungen erfolgen.

Eine fachkundige Firma wurde mit der Erstellung eines Maßnahmenplans und einer Kostenschätzung beauftragt. Die Kosten für die Sanierungsmaßnahme belaufen sich voraussichtlich auf 20.000 Euro brutto. Ein Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde bereits eingereicht; die Entscheidung der Unteren Denkmalbehörde steht noch aus. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind vorhanden, sodass eine Beauftragung der Arbeiten voraussichtlich im ersten Halbjahr 2022 erfolgen kann.

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Beratungsfolge

22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
5.6
700 Jahre – 700 Frauen
Zur Vorlage · 20220073 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation wurde das Projekt „700 Jahre – 700 Frauen“ vorgestellt. Die Verwaltung präsentierte hierzu Postkarten sowie ein Poster mit bedeutenden Bochumer Frauen. Eine interaktive Karte mit Erläuterungen zu 70 dieser Frauen wird auf der Website der Stadt Bochum veröffentlicht.

Der Beirat hat Empfehlungen ausgesprochen, bei zukünftigen Straßenbenennungen vermehrt Frauennamen aus dieser Sammlung als Quelle zu nutzen. Zudem wurde angeregt, einen Raum in der Stadtbücherei des neuen „Hauses des Wissens“ einer bedeutenden Bochumerin zu widmen.

Die Verwaltung nahm zu dem Vorschlag bezüglich der Raumbenennung Stellung. Das neue „Haus des Wissens“, welches die Stadtbücherei, die Volkshochschule, Angebote der UniverCity und eine Markthalle integriert, folgt einem Open-Space-Konzept. Da in den öffentlich zugänglichen Bereichen keine fest zugeordneten oder abgeschlossenen Räumlichkeiten vorgesehen sind, können keine Räume nach Einzelpersonen benannt werden. Die Verwaltung betonte jedoch, dass die Geschlechtergleichheit bereits als Thema in den Programminhalten der beteiligten Institutionen verankert ist.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
5.7
Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln
Zur Vorlage · 20220192 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Gedenkort „Zeche Gibraltar“ reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Versetzung einer Gedenktafel sowie die Nutzung des historischen Geländes. Die Verwaltung teilte mit, dass die Versetzung der Tafel im Jahr 2003 aufgrund brandschutztechnischer Vorgaben bei der Erschließung einer Treppenanlage erfolgte. Die Maßnahme wurde von der Unteren Denkmalbehörde genehmigt. Eine spätere geringfügige Versetzung diente der besseren Sichtbarkeit.

Hinsichtlich des Denkmalschutzes erklärte die Verwaltung, dass die gastronomische Nutzung im Obergeschoss der Werkshalle mit den denkmalrechtlichen Vorgaben im Einklang steht, da diese mit dem LWL abgestimmt wurde. Die Eigentümerin, die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH, gab an, dass Pächter über die historische Bedeutung und den Denkmalschutz informiert werden. Als aktueller Pächter wird die Kemnader See Events GmbH genannt.

Bezüglich der künftigen Erinnerungskultur bekräftigte die Verwaltung die Notwendigkeit, die Geschichte des Geländes als Ort der NS-Zeit zu vermitteln. Die Errichtung einer Informationsstele zur Ergänzung der bestehenden Gedenktafel wird als möglich erachtet, wobei die Eigentümerin bereits ihre Zustimmung signalisiert hat. Zudem ist eine stärkere Einbindung des Ortes in die städtische Gedenkkultur, etwa durch das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, vorgesehen.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
03.03.2022 · Rat (13. Sitzung)
5.8
Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen
Zur Vorlage · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstandsbericht zur Entwicklung und Einführung des sogenannten „Klima-Check Tools“ vorgelegt. Dieses Excel-basierte Instrument dient dazu, die klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen für den Rat und dessen Ausschüsse zu beurteilen. Die Entwicklung geht auf den Beschluss des Rates vom 6. Juni 2019 zurück, mit dem der Klimanotstand ausgerufen und die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Prüfverfahrens beauftragt wurde. Das Tool bewertet neben Klimaschutz auch die ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit von Entscheidungen sowie die Klimafolgenanpassung.

Die Struktur des Verfahrens orientiert sich an Orientierungshilfen des Deutschen Instituts für Urbanistik sowie an Erfahrungen anderer Kommunen. Um eine praktikable Anwendung in den Fachbereichen zu gewährleisten und Bearbeitungszeiten gering zu halten, verzichtet das Tool bewusst auf eine rein quantitative Bewertung von Treibhausgas-Emissionen. Stattdessen liegt der Fokus auf der Sensibilisierung für Klimabelange im Verwaltungshandeln. Für die Bauleitplanung wurden in Abstimmung mit dem Amt für Stadtentwicklung und Wohnen sowie dem Rechtsamt spezifische Textbausteine entwickelt, um rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Das Tool wird kontinuierlich weiterentwickelt, etwa durch die Einbindung des Handlungsfeldes städtische Gebäude. Mit der vorliegenden Mitteilung beantwortet die Verwaltung zudem Anfragen einer Fraktion aus dem Rat.

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Beratungsfolge

31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung)
03.03.2022 · Rat (13. Sitzung)
01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
23.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
17.02.2022 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (14. Sitzung)
16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
15.02.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung
11.02.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
03.02.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus
03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung)
01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
01.02.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (13. Sitzung) — Die Mitteilung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Frau Venzke und Herrn Kröck werden zur Kenntnis genommen.Herr Dr. Bradtke weist insbesondere auf das Risiko eines Abwägungsfehlers bei der Betrachtung aller Belange im Bebauungsplanverfahren
5.9
Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht
Zur Vorlage · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat über den Stand des Bochum-Fonds für das zweite Halbjahr 2021 berichtet. Der Fonds stellt der Stadtgesellschaft jährlich einen Betrag von einem Euro pro Einwohner zur Umsetzung bürgerschaftlicher Ideen zur Verfügung. Die Entscheidung über die Vergabe von Mitteln für Kleinprojekte erfolgt durch die Bochum Marketing GmbH in Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellenleitungen, während ein spezielles Entscheidungsgremium aus Vertretern der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa über Großprojekte entscheidet.

Im zweiten Halbjahr 2021 wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt 150.017 Euro bewilligt. Darunter befanden sich 26 Kleinprojekte mit einem Gesamtvolumen von 101.817 Euro, wobei die durchschnittliche Fördersumme etwa 3.916 Euro betrug. Im Bereich der Großprojekte wurden zwei Anträge mit einem Volumen von 48.200 Euro bewilligt.

Für das gesamte Jahr 2021 weist der Bericht eine Gesamtförderung von rund 371.207 Euro für 61 Projekte aus. Diese teilen sich in 55 Kleinprojekte im Wert von etwa 240.127 Euro und sechs Großprojekte mit einem Volumen von 131.080 Euro auf. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 99 Anträge bearbeitet.

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Beratungsfolge

31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Stellplätze an der Musikschule
Zur Vorlage · 20220708 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 15. März 2022 thematisiert die SPD-Fraktion die Parksituation im Bereich der Musikschule Bochum am Westring bzw. an der Stühmeyerstraße. An diesem Standort befindet sich eine von der WEG bewirtschaftete Gemeinschaftstellplatz-Anlage, für die eine begrenzte Parkhöchstdauer gilt.

Nach Angaben der Anfrage können bei bestimmten Unterrichtseinheiten an der Musikschule, wie etwa bei ganztägigen Angeboten oder Kursen für Menschen mit Einschränkungen, die geltenden Zeitlimits überschritten werden. Vor diesem Hintergrund wird der Oberbürgermeister gefragt, ob eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten realisierbar ist. Als mögliche Maßnahmen werden eine Verlängerung der Parkhöchstdauer oder die Ausstellung von Tagesausweisen angefragt.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
6.2
Gedenktafeln Theresienstadt
Zur Vorlage · 20220712 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion stellt im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus die Frage nach dem aktuellen Stand bezüglich der Aufstellung von Gedenktafeln im Terezín Memorial (Theresienstadt). Die Anfrage knüpft an ein Vorhaben aus dem September 2021 an.

Nach Informationen aus der Verwaltung sollte das Stadtarchiv die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für ein solches Gedenken mit der Gedenkstätte Terezín erörtern. In diesem Zusammenhang wurden zudem Untersuchungen in anderen ehemaligen Konzentrationslagern eingeleitet, um festzustellen, ob dort bereits ähnliche Gedenktafeln existieren. Das Ratsmitglied der CDU-Fraktion bittet nun um Mitteilung, welche neuen Erkenntnisse aus diesen Abklärungen vorliegen.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
6.3
Ankauf und Aufstellung einer Buchbank
Zur Vorlage · 20220719 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister die Anschaffung und Aufstellung einer sogenannten Buchbank thematisiert. Ziel der Initiative ist es, die Attraktivität der Innenstadt sowie die Aufenthaltsqualität durch besondere Sitzgelegenheiten zu steigern. Als Gestaltungselement wird eine Bank vorgeschlagen, die in Form eines offenen Buches gestaltet ist und aus Glasfaser gefertigt sein könnte. Die Umsetzung soll im Rahmen eines Pilotprojektes erfolgen, wobei eine Finanzierung durch Sponsoren oder lokale Unternehmen angestrebt wird.

Im Zuge der Anfrage stellt die Fraktion zwei konkrete Fragen an die Verwaltung. Es wird angefragt, ob bereits ein Konzept für die Beschaffung von Sitzmöbeln für Innen- und Außenbereiche vorliegt. Zudem wird die Möglichkeit erfragt, eine solche Buchbank im Foyer des Bürgerzentrums (BVZ) zwischen der Stadtbücherei und der Volkshochschule aufzustellen.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
6.4
Kultur hilft Kultur - Kulturschaffende und Kulturfreunde unterstützen Geflüchtete aus der Ukraine
Zur Vorlage · 20220723 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Initiative „Kultur hilft Kultur“ des Kulturrats NRW befasst. Ziel dieser Aktion ist es, Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden aus der Ukraine Unterstützung zu bieten, indem Wohn- und Arbeitsräume, Auftrittsmöglichkeiten, künstlerische Kooperationen oder Ausbildungsmöglichkeiten vermittelt werden. Die Initiative richtet sich sowohl an Personen, die bereits in Nordrhein-Westfalen ansässig sind, als auch an Geflüchtete.

Im Fokus stehen praktische Maßnahmen wie die Bereitstellung einer Plattform für Angebote und Gesuche sowie verschiedene Formen der Unterstützung. Dazu gehören unter anderem die Vermittlung von honorierter Mitwirkung in Produktionen, die Bereitstellung technischer oder logistischer Ressourcen sowie die Anbahnung von Patenschaften durch lokale Kulturschaffende. Auch die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für ukrainische Kulturakteurinnen und -akteure sowie Übersetzer ist Bestandteil der Bestrebungen.

Die Anfrage fragt konkret nach der Rolle des Kulturbüros in Bochum. Es wird untersucht, inwieweit das Kulturbüro die Initiative unterstützen oder als Anlaufstelle fungieren kann, um die Bekanntheit dieser Möglichkeiten bei den Betroffenen zu erhöhen. Zudem wird angefragt, ob das Kulturbüro sein Netzwerk nutzen kann, um Unterstützungsmöglichkeiten anzufragen und diese weiterzuleiten.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
6.5
Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 20220763 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Tourismus Informationen zur Dokumentation von Kunstwerken im öffentlichen Raum der Stadt Bochum angefordert. Grundlage der Anfrage ist die Information der Verwaltung, dass eine digitale Auflistung der Kunstwerke existiert, welche durch eine Arbeitsgruppe aus jungen Kunsthistorikerinnen und Kunsthistorikern bis zum Jahr 2014 erfasst wurde.

Im Rahmen der Anfrage werden zwei spezifische Punkte zur aktuellen Handhabung dieser Liste thematisiert. Die Fraktion erkundigt sich zunächst, ob die digitale Auflistung seit dem Ende der Arbeiten im Jahr 2014 fortgeführt wurde. Für den Fall, dass keine Fortführung stattgefunden hat, wird um Auskunft darüber gebeten, wann mit einer entsprechenden Aktualisierung oder Weiterführung der Erfassung zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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