Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)

26.02.2026, 15:30 – 26.02.2026, 16:39 Uhr

Gremium: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Zur Vorlage · 20252698 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD-Ratsfraktion)dafür:12 (SPD, CDU, Grüne, Linke, Liste SPD, CDU-Forum, Grüne Liste Vielfalt, Migrantische Linke, BSW)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD-Ratsfraktion)dafür:12 (SPD, CDU, Grüne, Linke, Liste SPD, CDU-Forum, Grüne Liste Vielfalt, Migrantische Linke, BSW)
1.2.1
Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der AfD -
Zur Vorlage · 20260563 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
1.2.2
Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der SPD, CDU, Grüne, Linke und BSW -
Zur Vorlage · 20260562 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
1.3

Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen
1.3.1
Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen und BSW -
Zur Vorlage · 20260551 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
1.3.2
Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der AfD -
Zur Vorlage · 20260556 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
1.4

Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit
1.5
Mitgliedschaft im Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen
Zur Vorlage · 20260331 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6
Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege
Zur Vorlage · 20260328 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.6.1
Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen, der Linken und BSW -
Zur Vorlage · 20260554 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
1.6.2
Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der AfD -
Zur Vorlage · 20260558 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Abschiebung von Jezid*innen
Zur Vorlage · 20260546 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat zur Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 26. Februar 2026 eine Anfrage mit der Nummer 20260546 vorgelegt. Der Schwerpunkt der Anfrage, die von Gavin Währisch eingereicht wurde, betrifft die Abschiebung von Jesiden.

Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie viele Jesiden in den letzten fünf Jahren abgeschoben wurden und aus welchen Gründen diese Maßnahmen erfolgt sind. Zudem wird nach der Anzahl der positiven Bescheide der Härtefallkommission gefragt, die Personen der jesidischen Religionsgemeinschaft betrafen, und wie oft diese Bescheide eine Abschiebung tatsächlich verhindert haben.

Ein weiterer Punkt der Anfrage ist die Bewertung der Stadt Bochum hinsichtlich Abschiebungen von Jesiden in Länder, in denen der Gruppe Verfolgung oder Diskriminierung drohen kann. Die Anfrage begründet die Relevanz des Themas mit der anhaltenden Sicherheitslage für diese religiöse Minderheit in mehreren Staaten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Bochum als „Sicherer Hafen“ – Umsetzungsstand der Ratsbeschlüsse
Zur Vorlage · 20260547 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit – fehlende Einbindung der Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Auswahlprozess
Zur Vorlage · 20260559 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zum Auswahlverfahren für Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit gestellt. Im Zentrum steht die Frage, warum die Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen wurden.

Laut der Anfrage wurde die in den Förderrichtlinien vorgesehene Vorberatung durch ein Begleitgremium nicht durchgeführt. Dies sei darauf zurückzuführen, dass zum Zeitpunkt der Veröffentlichung eines Beschlussvorschlages der alte Ausschuss nicht mehr beschlussfähig und der neue Ausschuss noch nicht konstituiert war. Zudem wird beanstandet, dass den Ausschussmitgliedern die insgesamt 40 Förderanträge bisher nicht vorgelegt wurden. Dadurch sei eine eigenständige Prüfung der Bewilligungsvoraussetzungen, wie etwa der Ausschluss anderer städtischer Haushaltsmittel, nicht möglich gewesen.

Die Fraktion bittet um schriftliche Antworten auf elf Fragen, unter anderem zur Rechtsgrundlage der Vorauswahl durch die Verwaltung sowie zu den Eingangsdaten und Verwendungszwecken der Anträge. Zudem fordert die Fraktion die umgehende Zusendung aller 40 Förderanträge an die Mitglieder des Ausschusses. Die Antworten werden nach Möglichkeit bis zur zweiten Sitzung des Ausschusses im April 2026 erbeten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Tätigkeitsumfang des Welcome-Office Bochum seit Herbst 2024
Zur Vorlage · 20260560 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Einbürgerungsstatistik für die Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260561 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6

Rechtsgrundlage zur Einrichtung einer Steuerungsgruppe im ACI

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7

Geschäftsordnung

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Soziales, Gesundheit & Integration direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz