Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)

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Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung)

26.02.2026, 14:30 – 26.02.2026, 15:39

Gremium: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Vorlage ansehen · 20252698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD-Ratsfraktion)dafür:12 (SPD, CDU, Grüne, Linke, Liste SPD, CDU-Forum, Grüne Liste Vielfalt, Migrantische Linke, BSW)

1.2.1 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der AfD -

Vorlage ansehen · 20260563 · Änderungsantrag

1.2.2 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der SPD, CDU, Grüne, Linke und BSW -

Vorlage ansehen · 20260562 · Änderungsantrag

1.3 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen

1.3.1 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen und BSW -

Vorlage ansehen · 20260551 · Änderungsantrag

1.3.2 Wahl der vorsitzenden Person und zweier Stellvertretungen - Änderungsantrag der AfD -

Vorlage ansehen · 20260556 · Änderungsantrag

1.4 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

1.5 Mitgliedschaft im Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20260331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Vorlage ansehen · 20260328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.6.1 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der SPD, CDU, der Grünen, der Linken und BSW -

Vorlage ansehen · 20260554 · Änderungsantrag

1.6.2 Wahl der Mitglieder/Delegierten/Vertreter für: den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW, den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW, die Kommunale Gesundheitskonferenz, die Kommunale Inklusionskonferenz, die Kommunale Konferenz Alter und Pflege - Änderungsantrag der AfD -

Vorlage ansehen · 20260558 · Änderungsantrag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bochumer Ortsteile kompakt 2025

Vorlage ansehen · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Abschiebung von Jezid*innen

Vorlage ansehen · 20260546 · Anfrage