Abschiebung von Jezid*innen

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat zur Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 26. Februar 2026 eine Anfrage mit der Nummer 20260546 vorgelegt. Der Schwerpunkt der Anfrage, die von Gavin Währisch eingereicht wurde, betrifft die Abschiebung von Jesiden.

Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie viele Jesiden in den letzten fünf Jahren abgeschoben wurden und aus welchen Gründen diese Maßnahmen erfolgt sind. Zudem wird nach der Anzahl der positiven Bescheide der Härtefallkommission gefragt, die Personen der jesidischen Religionsgemeinschaft betrafen, und wie oft diese Bescheide eine Abschiebung tatsächlich verhindert haben.

Ein weiterer Punkt der Anfrage ist die Bewertung der Stadt Bochum hinsichtlich Abschiebungen von Jesiden in Länder, in denen der Gruppe Verfolgung oder Diskriminierung drohen kann. Die Anfrage begründet die Relevanz des Themas mit der anhaltenden Sicherheitslage für diese religiöse Minderheit in mehreren Staaten.